Podcast: Die Vorwahlen der Republicans

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Zusammen mit Emmett Booth, einem amerikanischen Journalisten und Blogger, habe ich einen Podcast zu den Vorwahlen der Republicans aufgenommen. Wir berühren dabei viele verschiedene Themengebiete und sprechen auch ausführlich über die Zukunft der republikanischen Partei. Teil 1 des Podcasts gibt es hier, Teil 2 hier.

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Podcast: Die Vorwahlen der Democrats

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Zusammen mit Emmett Booth, einem amerikanischen Journalisten und Blogger, habe ich einen Podcast zu den Vorwahlen der Democrats aufgenommen. Wir berühren dabei viele verschiedene Themengebiete, versuchen möglichst wenig über Donald Trump zu sprechen – ein Podcast über die Vorwahlen der Republicans wird folgen – und stellen fest, wie wenig die europäische Politik in den USA eine Rolle spielt. Teil 1 des Podcasts gibt es hier, Teil 2 hier.

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Wenn die Vorwahlen Anfang Juni zu Ende gehen, steht nur noch ein Ereignis zwischen ihnen und dem offiziellen Beginn der general election. Und nein, ich meine nicht den Labor Day, den Feiertag, der traditionell den offiziellen Wahlkampfbeginn markiert. Ich meine den jeweiligen Parteitag, die national convention, auf der die offizielle Kandidatenkür stattfindet. Diese conventions sind die wohl parteiischsten Einrichtungen des amerikanischen politischen Systems, in dem Sinne dass sie am meisten der Kontrolle der Parteien unterliegen. Hier stimmen die über die Vorwahlen hinweg angesammelten Deligierten sowie einige nicht gewählte Deligierte, die sich aus den Reihen des Partei-Establishments rekrutieren (super delegates), über den Kandidaten beziehungsweise die Kandidatin ab, die in der general election für die Partei an den Start soll. Und das kann nur eine Person sein. Seit der Einführung des Vorwahlsystems in den 1970er Jahren sind die conventions, die früher einmal die hauptsächlichen Foren der Kandidatenkür waren (in Verhandlungen in den zum politischen Klischee verkommenen smoke-filled backrooms)¹, hauptsächlich Show-Veranstaltungen, bei denen die Partei Einigkeit beweisen kann. Nominell jedoch muss ein Kandidat immer noch eine Mehrheit der Deligierten haben, wenn die convention nicht plötzlich doch eine chaotische Veranstaltung mit unklarem Ausgang werden soll. Und genau das ist dieses Jahr möglich. [click to continue…]

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Papers of Panama

In den letzten Wochen wurden Journalisten 11,5 Millionen Dokumente über 200.000 Briefkastenfirmen in Panama zugespielt. Es sind Daten über Firmen, die von der ansässigen Rechtsanwaltskanzlei Mossack Fonseca gegründet worden waren. Nach intensiver Recherche wurden am Wochenende die ersten Erkenntnisse in mehreren Medien verbreitet. Zahlreiche Prominente von ehemaligen und amtierenden Regierungschefs bis zu Größen des Sports befinden sich unter den Mandanten. Neben den Namen der Inhaber stehen nun auch die Helfershelfer am Pranger. Da die Kanzlei für die Politik jedoch wenig greifbar ist, müssen nun wiederholt die Banken herhalten. Dabei ist die Gründung einer Briefkastenfirma nicht gleich einer kriminellen Vereinigung, was in der allgemeinen Empörung leicht untergeht. [click to continue…]

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Die Kandidaten 2016: Hillary Clinton

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Hillary Clinton ist in diesem Wahlkampf eine Ausnahmeerscheinung. Sie kann auf eine lange Erfahrung in der Politik zurückblicken, ob in der Zeit des studentischen Aktivismus, an der Seite ihres Mannes im Gouverneurssitz von Arkansas und später im Weißen Haus, danach als Senatorin New Yorks und als Außenministerin in Obamas Kabinett. Das sind rund 30 Jahre im Scheinwerferlicht der Öffentlichkeit. Der eine, dessen Erfahrung vergleichbar wäre, ist John Kasich, aber der Gouverneur von Ohio verbrachte den Großteil seiner Karriere in deutlich niedrigschwelligeren Ämtern. Der andere, dessen Erfahrung vergleichbar wäre, ist Donald Trump, aber seine Prominenz speist sich aus gänzlich anderen Quellen als Hillarys. Alle anderen Kandidaten haben entweder wesentlich weniger Erfahrung, wesentlich weniger Prominenz, oder beides. Dazu ist Clinton eine Frau, die einzige, die bisher aussichtsreich für das Präsidentenamt kandidiert hat. Gleichzeitig ist sie eine hochumstrittene Kandidatin. Wer also ist Hillary Clinton? [click to continue…]

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Gar nicht österlich: Sozial ist, was Arbeit schafft

Hoffnung auf Aufstieg, Angst vor Abstieg sind die sozialpolitischen Themen, die jederzeit bewegten. Entgegen der Wahrnehmung so vieler sind diese Leitmotive keineswegs neu, sie liegen in unseren Genen. Menschen sind nur begrenzt auf den eigenen Nutzen soziale Wesen, gleichzeitig wollen sie sich abheben von anderen. Die Biologie bestimmt unser soziales Verhalten, sie beeinflusst stark unsere Konsumgewohnheiten, zeichnet verantwortlich für deren Veränderungen und damit am Ende auch für den Wandel in der Arbeitswelt. [click to continue…]

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Die Nostalgie der SPD und ihrer verbliebenen Wähler

In den neuesten Umfragen rutscht die SPD immer weiteren Allzeit-Tiefstständen entgegen. Umso mehr müssen die Parteizentrale aber auch Anhänger die Frage umtreiben, wie die stetige Abwärtsspirale gestoppt werden kann. Doch die Phantasie sowohl der Profis im Willy-Brandt-Haus als auch der potentiellen linken Wähler scheint arg limitiert.

Rückblende: 1998 erreicht die Sozialdemokratie mit 41% ihr bestes Wahlergebnis während der Kanzlerschaft Helmut Kohls. Der Pfälzer war damit abgewählt. Die Konservativen sanken auf 35%, ein Niveau, von dem sie sich erst 2013 wieder lösen konnten. Die Frage, wie es zu dem Erfolg (abseits von Sondereffekten) kommen konnte, gibt Antworten, warum die SPD von Ende des letzten Jahrhunderts bis 2009 fast 20%-Punkte in der Wählergunst verlieren konnte. [click to continue…]

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Das Ende der SPD als Volkspartei

Zwei vernichtende Wahlniederlagen gegen Angela Merkel und tektonische Veränderungen in zahlreichen Bundesländern mit zahlreichen Demütigungen durch die Wähler haben vor Augen geführt: die SPD kann nicht mehr als Volkspartei bezeichnet werden. Ihr fehlt inzwischen das, was eine Partei auszeichnet, die für breite Schichten wählbar ist: die tiefe Verankerung in der Gesellschaft. Die sozialdemokratischen Führungen haben in den vergangenen 10 Jahren gegen diesen Bedeutungsverlust angekämpft, doch sie haben den Kampf verloren. Als Nummer 4 im Parteienspektrum – so zumindest das Ranking in zwei der drei letzten Wahlen – kann die Sozialdemokratie keine Ansprüche auf Chefsessel erheben. [click to continue…]

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Leseliste US-Wahlkampf

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Na, der Wunsch ist uns doch gleich Befehl. Ich lese gar nicht so viele non-traditional media – Blogs und so – aber auch so kommt eine nette Auswahl zusammen. Daher im folgenden meine Abos im Feed-Reader ohne besondere Anordnung.

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US Wahl Logo DDFür die Republicans gilt im Umgang mit dem Phänomen Trump gerade vor allem eine Regel: ausdrücklich zu betonen, wie fremdartig er ist, wie wenig er mit den „wahren Werten“ des Konservatismus zu tun hat und wie schrecklich, fürchterlich und sowieso unverständlich man das alles gerade finde. In diesen Darstellungen wirkt es stets so, als ob Trump wie ein Alien sei, das urplötzlich mittels Gedankenkontrolle eine eigentlich benevolente Ströhmung übernommen und für sinistre Zwecke missbraucht habe. Die gleiche Legende strickte die deutsche Rechte auch nach 1945. Damals wie heute aber kommt der Erfolg eines Demogagen nicht aus dem Nichts, sondern baut auf vorhandenen Ressentiments und Entscheidungen der Partei auf. Ich will im Folgenden einige Trends der letzten drei Dekaden aufzeigen, die das Phänomen Trump möglich gemacht haben. [click to continue…]

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