Warum ich kein Linker mehr sein will

Ich blogge seit 2006. Wenn jemand seit den lange vergessenen Anfangstagen des Oeffinger Freidenker dabei ist erinnert er oder sie sich vielleicht noch an die damaligen Artikel (die im Online-Archiv auch immer noch zu finden sind): ich war ziemlich links. Ich hoffte auf die baldige Revolution, relativierte den RAF-Terror, fand einiges was an der BRD im Vergleich zur DDR auch nicht so toll war, schimpfte auf die einseitigen Medien und wusste bei jedem Thema immer, was richtig und falsch war. Diese Klarheit ging über die Jahre verloren, und mit ihr rückte ich langsam, aber sicher von links in diesen ominösen Bereich der „Mitte“, um den sich alle immer streiten. Heute sind meine Kommilitonen, die ich damals immer mit meinen Thesen nervte, linker als ich. Ich schiebe seit einer Weile vor mir, einmal kohärent aufzuschreiben, warum sich das für mich geändert hat. Es ist eine persönliche Geschichte, und sie ist nicht repräsentativ für irgendjemand anderen, das sei vorweg gesagt. [click to continue…]

{ 26 comments }

Die Alternative für Deutschland, die keine ist

Auf der Zielgeraden zur diesjährigen Bundestagswahl wird es zur Gewissheit: fast 70 Jahre nach der Katastrophe des 2. Weltkrieges wird wieder eine völkisch-nationalistische Partei dem demokratisch gewählten Parlament angehören. Es wird eine Zäsur in der Geschichte dieses Landes. Eine gefühlte Ewigkeit hielt der Konsens zwischen Gesellschaft und gewählten Politikern, dass eine rechtsextreme Partei keinen Platz in den Entscheidungsgremien Deutschlands haben dürfe. Wenn es ernst wurde, schreckten auch Sympathisanten von NPD, Republikanern und DVU davor zurück, ihre Stimme den Outlaws den eingeübten Systems zu geben. Vorbei, nachdem die AfD 2013 noch denkbar knapp mit 4,7% am Einzug in den Berliner Reichstag gehindert worden war, ist die 5%-Klausel diesmal keine Hürde mehr. Mit der Konstituierung des 19. Deutschen Bundestages wird eine Partei mitreden, die manchen Bürger im Ausland entsorgen und überhaupt dieses Land aus der westlichen Wertegemeinschaft, viel zu oft als Floskel benutzt, herausführen möchte. [click to continue…]

{ 93 comments }

Der unerträgliche Habitus der Moralkritiker

Nichts ist derzeit so en vogue, wie sich öffentlich gegen das „Moralisieren“ oder die „moralische Politik“ zu mokieren. Ob es darum geht, verächtlich über diejenigen Trottel herzuziehen, die es falsch finden, aggressive Nachbarn einfach in andere Länder einfallen zu lassen, oder diejenigen, deren erster Impuls angesichts des massiven Elends syrischer Flüchtlinge war denen zu helfen die es nötig hatten, oder diejenigen als idealistische Idioten herabzuwürdigen, denen es nicht egal ist dass der Klimawandel unsere Lebensgrundlage zerstört – überall begegnet man dem Typus des Moralkritikers, der sich selbst in die eisenharte Rüstung eines eingebildeten Pragmatismus kleidet und glaubt, ein schnoddriger Ton und eine Verachtung für all jene, die mehr erreichen wollen als man selbst wären ein Qualitätsmerkmal für sich. Das ist es nicht. Stattdessen versteckt sich hinter der ständigen Moralkritik vor allem eine gewaltige Verunsicherung über den eigenen Status, die eigenen Prämissen, das eigene Lebensumfeld. [click to continue…]

{ 102 comments }

Die Grünen: Immer dabei, aber nie mittendrin

Manchmal sind sogar Verlierer sehr begehrt. Nachdem die Grünen im Frühsommer 2011 in Folge der Reaktorkatastrophe im japanischen Fukushima zur Umfrage-Volkspartei aufstiegen, geht es für die Partei kontinuierlich bergab. Seit Angela Merkel handstreichartig den Atomausstieg in Deutschland verkündete, scheinen die Ökos ihre Faszination auf viele Wählerschichten verloren zu haben. Kein Thema mag mehr zünden, ob es die bisher reichlich vermurkste Energiewende ist, die Flüchtlingskrise zusammen mit den menschlichen Dramen an den Außengrenzen der Europäischen Union, der Aufstieg von Autokraten zu legitimen Herrschern oder das Dieselgate der Autoindustrie. Wenn grüne Spitzenpolitiker angesichts der ihnen günstigen Themen vor die Kameras treten, wirken sie oft reichlich hilflos, manchmal naiv. In den Statements wechseln die Schlüsselworte von „skandalös“ bis „mehr davon“ und wenn die Lichter erloschen sind, weiß niemand so recht, was die Grünen eigentlich wollen. [click to continue…]

{ 60 comments }

Es gibt Parteien, auf die kommt es bei einer Wahl an. Sie kämpfen darum, die Regierung zu stellen, Mehrheiten zu erringen oder Teil der Exekutive zu werden. Und es gibt Parteien, die keine Rolle spielen. Eine Stimme für sie ist von vornherein eine verlorene, weil ihr Personal keine Chance besitzt, ihre Ideen zu Gesetzen werden zu lassen. Im Mehrheitswahlrecht ist dies meist bei den kleineren Parteien so, sie sind weitgehend bedeutungslos, weil die dominierenden Richtungen die absolute Mehrheit erzielen. So konnte mancher bei der US-Präsidentenwahl mit Trump sympathisieren, ohne sich mit einer Stimme für die Libertarian Party die Hände schmutzig zu machen. Auf die Art wird ein Votum für eine eigentlich einflusslose Partei zu einem Statement. Der Wähler macht mit, hat aber mit den Folgen des Entscheids nichts zu tun. In Deutschland dient die Linkspartei als Sammelbecken für jene, die mit ihrem Kreuz gleich ihr Gewissen entlasten wollen, sozusagen der Rosenkranz für Atheisten. [click to continue…]

{ 129 comments }

Die Guten

Einer der häufigsten Kritikpunkte, den mein Mammutartikel „Der lange Weg nach Charlottesville“ erhielt war, dass ich zu einseitig die Republicans als die „Bösen“ und die Democrats als die „Guten“ darstellen würde. Ich möchte anhand einiger aktueller Entwicklungen zeigen, dass diese Einteilung nicht einfach nur meiner Parteinahme für die Democrats entspringt.

Eine Voraussage, die ich in meinem Artikel getroffen habe war, dass die Democrats im Gegensatz zu den Republicans nicht das debt ceiling als Geisel nehmen würden, sondern es erhöhen. Eine These war, dass die Republicans in ihrer aktuellen Form grundlegend regierungsunfähig sind. Beides wurde durch die Ereignisse der letzten drei Wochen belegt. [click to continue…]

{ 46 comments }

Von Siegertypen und dem Verliererimage der Linken

Drei Wochen vor der Wahl klären sich die Verhältnisse. Während die Spitzen der derzeit regierenden Großkoalitionäre von Union und SPD offensichtlich Lust haben, auch noch weitere vier Jahre zusammenzuarbeiten, schwindet der Bedarf in der Gesellschaft. Nicht nur war die Kritik an dem harmonischen Duett vom Sonntag einhellig, die Deutschen scheinen der 2013 abgewählten Koalitionsmöglichkeit Schwarz-Gelb eine neue Chance geben zu wollen. Zwar präferieren laut dem Deutschlandtrend 44% weiterhin die GroKo, inzwischen können sich aber auch 43% die Neuauflage von Union und FDP vorstellen. Das ist eine sehr überraschende Wende, nachdem diese Koalitionsoption seit Beginn des Jahrzehnts so unbeliebt war wie eine Regierung unter Beteiligung der Postsozialisten von der LINKEN. Das traditionsreiche Bündnis scheint damit nicht nur inzwischen wahrscheinlich, sondern gar das Modell, das die politischen Konstellationen wieder zum Tanzen bringen kann. [click to continue…]

{ 98 comments }

Im Zweiten Weltkrieg nichts Neues

Die Firma Activision ist in Gamer-Kreisen für viele Blockbuster-Spiele bekannt. Einer der größten Hits des Konzerns aber ist die First-Person-Shooter Serie „Call of Duty“. Von ihren Wurzeln als Zweiter-Weltkrieg-Shooter (Teile 1-5) entwickelte die Serie dann mit „Modern Warfare“ ein zweites Standbein, das sich durch äußerst kontroverse (sprich: geschmacklos effektheischende) Spielinhalte und Storyelemente in einer fiktiven nahen Zukunft auszeichnete. Nachdem die Serie russische und laeinamerikanische Invasoren sowie arabische Terrororganisationen als Gegner ausgeschlachtet hat, kehrt sie nun mit „Call of Duty: World War 2“ zu ihren Wurzeln zurück und lässt Spieler als aufrecher alliierter Soldat über den europäischen Kriegsschauplatz fechten. Das ist aus mehreren Gründen mehr als problematisch.

[click to continue…]

{ 4 comments }

Der GroKo-Irrtum

Nicht das grundsätzliche Problem.

Einer der sich in der Polit-Folklore am beharrlichsten haltenden Irrtümer ist der, dass die aktuelle Schwäche der SPD ihrer Regierung als Juniorpartner der CDU entspränge. Dabei werden Merkel gerne, getreulich der Green-Lantern-Theorie, magische Kräfte in der völligen Zerstörung ihrer Koalitionspartner zugesprochen. Und es scheint zu stimmen. Die SPD verlor über 10%, nachdem sie mit Merkel in der Koalition war. Der FDP erging es nicht besser. Und nun bekommt die SPD wieder kein Bein auf den Boden. Die Lösung, so hört man stets, müsse darin bestehen, in die Opposition zu gehen, um Merkel „glaubhaft“ angreifen zu können. Das ist aber völliger Humbug. Eine Neuauflage der Großen Koalition 2017 bedeutet nicht die elektorale Niederlage 2021, und die Oppositionsrolle 2017 bedeutet nicht ein leichtes Überspringen der 30%-Prozent-Marke vier Jahre später. Es ist mir absolut unklar, wie Proponenten dieses hübschen Narrativs das direkt vor ihrer Nase liegende Gegenbeweisstück ignorieren: die SPD war von 2009 bis 2013 in der Opposition gegen Schwarz-Gelb, den Erzfeind. Und 2013 ist nicht gerade als das Jahr der großen Wiederauferstehung der SPD bekannt. [click to continue…]

{ 40 comments }

Blamage im TV-Studio

Das TV-Duell ist vorbei. Wer auch immer dachte, 2013 sei furchtbar und eigentlich kaum zu toppen gewesen: sorry, nein. Mit dem TV-Duell 2017 geht ein desaströser Wahlkampf dem verdienten Ende zu. Es waren schwere, zeitweise unerträgliche 90 Minuten. Das lag zu einem gewissen Teil an Martin Schulz, der eine weitgehend miserable Performance ablieferte. Das lag zu einem größeren Teil an Merkel, die ein maximal langweiliges Format forcierte, um ihre Flanke zu decken. Und das lag zum Großteil an den vier veranstaltenden Moderatoren von ARD, ZDF, Pro7 und Sat1, deren fachliche Leistung unter aller Kanone war. Bevor wir aber beginnen, möchte ich einige positive Dinge nennen. Eigentlich sollte nichts davon überhaupt erwähnt werden müssen, aber im Jahr 2017 ist es schon fast ein Alleinstellungsmerkmal in Deutschland. [click to continue…]

{ 36 comments }