Die Bundeswehr fordert Volksentscheide durch Häftlinge für bessere Halbjahreszeugnisse als Grundlage für den Grundrechtsentzug – Vermischtes 08.02.2024

Die Serie „Vermischtes“ stellt eine Ansammlung von Fundstücken aus dem Netz dar, die ich subjektiv für interessant befunden habe. Die „Fundstücke“ werden mit einem Abschnitt des Textes, der paraphrasiert wurde, angeteasert. Um meine Kommentare nachvollziehen zu können, ist die vorherige Lektüre des verlinkten Artikels empfohlen; ich übernehme keine Garantie für die Richtigkeit oder Vollständigkeit der Zusammenfassungen. Für den Bezug in den Kommentaren sind die einzelnen Teile durchnummeriert; bitte zwecks der Übersichtlichkeit daran halten. Dazu gibt es die „Resterampe“, in der ich nur kurz auf etwas verweise, das ich zwar bemerkenswert fand, aber zu dem ich keinen größeren Kommentar abgeben kann oder will. Auch diese ist geordnet (mit Buchstaben), so dass man sie gegebenenfalls in den Kommentaren referieren kann. Alle Beiträge sind üblicherweise in der Reihenfolge aufgenommen, in der ich auf sie aufmerksam wurde.

Fundstücke

1) Reine Ablenkung?: Berliner Grüne und Linke lehnen SPD-Vorstoß zum Volksentscheid von oben ab

Der Vorstoß der SPD-Fraktion, das Berliner Abgeordnetenhaus zu ermächtigen, selbst Volksentscheide initiieren zu können, stößt auf deutliche Kritik. Die Grünen und die Linke, aber auch verschiedene Vereine, sehen darin eine problematische Entwicklung. Sie argumentieren, dass Volksentscheide ein Mittel der Bürgerbeteiligung sein sollten, nicht der Regierung. Die Befürchtung ist, dass solche „Volksentscheide von oben“ missbraucht werden könnten, um von den Bürgern getroffene Entscheidungen zu untergraben, wie es beim Brexit der Fall war. Die SPD-Fraktion sieht in ihrem Vorschlag ein Mittel gegen Politikverdrossenheit und glaubt, dass eine Verfassungsänderung nicht notwendig ist, um diese Form des Volksentscheids einzuführen. Die Linke hingegen fordert die Umsetzung bereits beschlossener Volksentscheide und betont, dass man nicht für eine Verfassungsänderung zur Einführung des SPD-Vorschlags zur Verfügung stehe. Zivilgesellschaftliche Gruppen, wie der Verein Mehr Demokratie und die Initiative 100 Prozent Tempelhofer Feld, lehnen den Vorschlag der SPD ebenfalls ab. Sie befürchten eine Instrumentalisierung und einen Missbrauch der direkten Demokratie, wenn sie in die Hände der Regierung gelegt wird. Stattdessen befürworten sie das Modell eines „fakultativen Referendums“ wie in Hamburg, bei dem Bürger nachträglich über Änderungen von Volksgesetzen durch das Parlament abstimmen können. Nur die CDU zeigte sich bisher offen für den Vorschlag der SPD und möchte die Details intern besprechen. Die Debatte spiegelt die grundsätzliche Auseinandersetzung darüber wider, wie direkte Demokratie gestaltet und wer dazu ermächtigt sein sollte. (Anna Thewalt, Tagesspiegel)

Würden Grüne und LINKE vermutlich anders argumentieren, wenn sie selbst das Ding initiieren wöllten? Oh, ziemlich sicher. Haben sie trotzdem Recht? Absolut. Die LINKE hat etwa völlig Recht, dass die bisherigen Volksentscheide nicht eben dem Optimismus Anlass geben, dass sich hier der Volkswille ungehindert Bahn brechen würde, und noch frustrierender als nicht gefragt zu werden ist glaube ich nur, gefragt und dann ignoriert zu werden. Ich bin aber auch eher gegen das „fakultative Referendum“. Referenden sind einfach generell eine rattige Idee. Es ist eine Abgabe von Verantwortung und reduziert unzulässig Komplexität auf eine Zuspitzung von „Ja“ und „Nein“. Mal von den hier angesprochenen Kollateralschäden mal ganz abgesehen.

2) Weniger als die Hälfte der Eltern rechnet mit motivierender Wirkung der Halbjahreszeugnisse

Laut einer Forsa-Umfrage im Auftrag des Studienkreises glauben nur 47% der Eltern, dass Halbjahreszeugnisse ihre Kinder für das zweite Schulhalbjahr motivieren. Besonders Eltern, die gute Zeugnisse erwarten, sehen darin eine motivierende Wirkung. 14% befürchten jedoch, dass das Zeugnis ihre Kinder belastet. Schüler*innen mit schlechteren Noten könnten durch individuelle Rückmeldungen statt Noten mehr ermutigt werden. An weiterführenden Schulen gibt es weniger Motivation durch Zeugnisse. 17% der Eltern von Kindern in Klasse 5 und höher sehen eine belastende Wirkung der Zeugnisse, obwohl nur 13% schlechte Noten erwarten. Max Kade, Pädagogischer Leiter des Studienkreises, betont die Wichtigkeit elterlicher Unterstützung in dieser Drucksituation. Trotz gemischter Meinungen zu Notenzeugnissen befürwortet eine Mehrheit der Eltern (59%) Zeugnisse mit Noten. Rund zwei von fünf Eltern würden allerdings individuelle Rückmeldungen bevorzugen. Besonders für schwächere Schüler könnten individuelle Rückmeldungen motivierender sein. 50% der Eltern von Grundschulkindern und 32% der Eltern mit älteren Kindern präferieren individuelle Rückmeldungen. Mütter (46%) sind dabei häufiger dafür als Väter (30%). Die Altersgruppe der Eltern spielt ebenfalls eine Rolle: Während 70% der 50- bis 69-Jährigen Noten bevorzugen, sind es bei den 25- bis 39-Jährigen nur 50%. Insgesamt rechnen 48% der Eltern mit guten Noten für ihre Kinder, 9% erwarten überwiegend schlechte Noten und 31% gehen von gemischten Noten aus. (News4Teachers)

Ich versteh die 47% nicht. Wie kann man von Halbjahresinformationen (es sind keine Zeugnisse, verdammt!!!) einen „Motivationsschub“ erwarten? Schlechte Noten haben in den seltensten Fällen eine motivierende Funktion und können auch fast keine haben, weil üblicherweise kaum klar ist, was genau man tun müsste, um bessere zu bekommen (wenn wir Fälle von „Vokabeln lernen“ und ähnlichen Kram mal weglassen, aber seriously, da haben offensichtlich die 6en im Vokabeltest vorher auch nicht motiviert). Das ganze Notensystem ist und bleibt eine Krücke, und eine miese noch dazu. Dass Noten bevorzugt werden verstehe ich allerdings völlig; die Illusion der Objektivität ist einfach nicht abzuschütteln. Es ist was, an dem man sich orientieren kann, und Orientierung ist uns einfach wichtig.

3) Erst in der Bundeswehr dienen, dann gibt es den deutschen Pass

Der Vorschlag von Verteidigungsminister Boris Pistorius, Nichtdeutsche in der Bundeswehr dienen zu lassen, stößt auf unterschiedliche Reaktionen. Die Bundeswehr hat derzeit Nachwuchsprobleme und sucht nach Wegen, die fehlenden Soldaten zu rekrutieren. Pistorius denkt an Personen, die in Deutschland leben, aber noch keinen deutschen Pass haben, sowie an Bürger anderer EU- oder Nato-Länder. Der Dienst in der Bundeswehr könnte für diese Personen nicht nur ein Beweis der Loyalität und Integration sein, sondern auch eine Art „Schule der Nation“ darstellen, wo sie die deutsche Sprache und Werte erlernen. Kritiker befürchten, dass Personen mit tief sitzenden Vorbehalten gegen Deutschland nicht für den Dienst geeignet sind. Zudem haben die meisten EU- und Nato-Länder selbst keinen Überschuss an jungen Leuten, wodurch der Dienst in der Bundeswehr weniger attraktiv erscheint. Historische Beispiele, wie die britische Armee im Zweiten Weltkrieg oder die nepalesischen Ghurkas, zeigen jedoch, dass das Konzept funktionieren kann. Für die Bundeswehr könnte ein freiwilliger Dienst von Nichtdeutschen eine Win-Win-Win-Situation sein: Es würde die Armee stärken, der Gesellschaft nutzen und Zuwanderern Aufstiegsmöglichkeiten bieten. Der Dienst könnte mit intensiven Sicherheitschecks verbunden sein, um Radikale auszuschließen. Langfristig könnte dies sogar dazu führen, dass der Dienst in der Armee den Weg zur deutschen Staatsbürgerschaft eröffnet. (Alan Posener, WELT)

Das scheint mir auch so eine Idee zu sein, die wie die „Europäische Armee“ immer wieder ausgepackt wird. Anders als bei dieser bin ich hier nicht sicher, wie ich dazu stehe, ehrlich gesagt. Auf der einen Seite ist die Idee, die deutsche Staatsbürgerschaft durch konkrete Dinge zu verdienen, bei mir bekanntlich eine sehr wohlgelittene. Auf der anderen Seite ist die Gefahr, dass die Armee so zu einer Unterschichtenveranstaltung wird, auch nicht auszuschließen. Vor allem kann ich mir nicht vorstellen, dass der institutionellen Versuchung nicht nachgegeben würde, diese, nennen wir sie mal Legionäre, bevorzugt an den unattraktivsten und gefährlichsten Stellen einzusetzen. Aber ich wäre echt gespannt, wie Leute mit mehr Expertise das sehen, da haben wir hier ja ein paar.

4) Prisoners in the US are part of a hidden workforce linked to hundreds of popular food brands

Eine umfassende Untersuchung der Associated Press (AP) hat aufgedeckt, dass die Arbeit von Gefangenen in den USA in die Lieferketten einiger der weltweit größten Lebensmittelunternehmen und beliebtesten Marken einfließt. Insbesondere das Louisiana State Penitentiary, bekannt als Angola, ein ehemaliges Sklavenplantagengebiet und heute das größte Hochsicherheitsgefängnis der USA, steht im Mittelpunkt dieser Enthüllung. Die Untersuchung zeigt, dass Gefangene, die oft zu niedrigen Löhnen oder gar nicht entlohnt werden und denen bei Arbeitsverweigerung Strafen drohen, in Branchen mit schweren Arbeitsmangel arbeiten. Ihre Arbeit ist in Produkten zu finden, die in fast jedem amerikanischen Haushalt vorhanden sind, wie Frosted Flakes, Ball Park Hot Dogs, Gold Medal Mehl, Coca-Cola und Riceland Reis. Diese Produkte werden in nahezu allen Supermärkten des Landes verkauft. Viele der Unternehmen, die direkt von Gefängnissen kaufen, verstoßen dabei gegen ihre eigenen Richtlinien zur Verwendung solcher Arbeitskräfte. Die Praxis ist jedoch legal und geht auf die Zeit nach dem Bürgerkrieg zurück, als Arbeitskräfte zur Wiederherstellung der zerstörten Wirtschaft des Südens benötigt wurden. Dies ist im 13. Zusatzartikel zur US-Verfassung verankert, der Sklaverei und Zwangsarbeit verbietet, es sei denn, sie sind als Strafe für ein Verbrechen verhängt. Die Arbeit von Gefangenen erstreckt sich über verschiedene Sektoren und ist Teil eines milliardenschweren Imperiums. Diese Praxis wird kritisiert, da die Gefangenen oft grundlegende Arbeitsschutzrechte verwehrt bleiben und ihre Arbeit in vielen Fällen als moderne Sklaverei angesehen wird. Die Debatte über die Abschaffung oder Reform dieser Praxis wird auf Bundesebene geführt, und in etwa einem Dutzend Staaten stehen Bemühungen zur Entfernung ähnlicher Sprachregelungen aus den Landesverfassungen zur Abstimmung an. Gefangene in Angola arbeiten auf dem gleichen Boden, auf dem vor über 150 Jahren Sklaven Baumwolle, Tabak und Zuckerrohr ernteten, und die heutigen Bilder ähneln erschreckend der Vergangenheit. Es wird berichtet, dass Gefangene unter strengen Bedingungen und mit geringer oder keiner Entlohnung schwere Landarbeit verrichten. (CNBC)

Diese lange Recherche lohnt die komplette Lektüre. Ich finde es immer wieder erschreckend, in welchem Ausmaß das amerikanische Justizsystem kaputt ist. Die Polizei ist eine völlig verrottete Institution, die Gerichte und die Prozessordnungen sind eine mittlere Katastrophe und das Gefängnissystem spottet jeder Beschreibung. Auffällig ist auch die völlige Resistenz gegen Enthüllungen. Die Polizei übersteht jeden Skandal, jeden Mord, jede Vertuschung ohne Probleme. Städte wie New York zahlen jährlich dreistellige Millionenbeträge an Schadensersatz, anstatt das NYPD zu reformieren. Der Zustand des amerikanischen Gefängnissystems ist seit mindestens 25 Jahren ein Dauerthema in der Popkultur, von „Oz“ über „Prison Break“ zu „The Thirteenth“ und „Orange is the New Black“, nur um mal diesen höchst sichtbaren Sektor zu nennen. Es passiert – nichts. Stattdessen werden manche Bereiche dieser institutionalisierten Sklavenarbeit sogar ausgebaut. Kompletter Wahnsinn, dass so was in der ältesten Demokratie der Welt abläuft.

5) Union begrüßt Regierungspläne für Schutz des Verfassungsgerichts

Die Überlegungen der Ampelkoalition zum Schutz des Bundesverfassungsgerichts vor parteipolitischer Einflussnahme finden Zustimmung bei der Union. Andrea Lindholz, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Unionsfraktion, unterstützt die Idee einer breiten Diskussion über das Thema. Der SPD-Fraktionsgeschäftsführer Johannes Fechner schlägt vor, eine Gesetzesänderung über das Bundesverfassungsgericht zukünftig nur mit einer Zweidrittelmehrheit zu ermöglichen, um das Gericht vor Vorkommnissen wie in Polen zu schützen, wo das Verfassungsgericht effektiv lahmgelegt wurde. Stephan Thomae von der FDP-Fraktion fordert, den Parlamentarismus und die Verfassungsgerichtsbarkeit widerstandsfähiger gegen Demokratiefeinde zu machen, indem wesentliche Strukturen des Bundesverfassungsgerichts im Grundgesetz verankert werden. Konstantin von Notz von den Grünen spricht sich für eine frühzeitige Einbeziehung der Union in die Diskussionen aus und betont die wichtige Rolle der Union als größte Oppositionsfraktion und als verantwortliche Kraft in vielen Bundesländern. Bundesinnenministerin Nancy Faeser warnt vor autoritären Kräften, die die Demokratie und den Rechtsstaat von innen zerstören wollen, indem sie die unabhängige Justiz und demokratische Institutionen angreifen. Die aktuelle Debatte im Bundestag, in der Wissenschaft und in der Öffentlichkeit zeigt, dass viele die Gefahren für die Demokratie erkannt haben. (Spiegel)

Ich sehe zum einen positiv, dass Regierung und Opposition bei der Notwendigkeit des Schutzes der Demokratie zusammenkommen. Auf der anderen Seite hat die Maßnahme, eine Zwei-Drittel-Mehrheit einzuziehen, aber eine sehr klare andere Seite: sie gibt einer Ein-Drittel-Minderheit eine Sperrminorität. Die Folgen einer solchen Politik lassen sich bereits in Thüringen beobachten, wie dieser Beitrag hier sehr gut ausführt (weitere Artikel zum Thema hier und hier). Ähnliches gilt, wie Arnd Diringer in Welt ausführt, auch für Maßnahmen wie die Aberkennung von Bürgerrechten gegen Bernd Höcke (als pars pro toto). Ob das genug Grund ist, davon abzusehen? Keine Ahnung.

Resterampe

a) Gottes Willen ist Guérot lost.

b) Zur Diskussion im letzten Vermischten über die politischen Effekte der Haushaltskonsolidierung siehe hier.

c) Zum letzten Jahr hier besprochenen 1848-Buch von Christopher Clarke hier eine Sammlung Rezensionen.

d) Mein Kommentar zur BBC-Einstellungspolitik.

e) Darüber hab ich auch mit Jürgen Zimmerer im Podcast gesprochen; das ist aus deren Sicht völlig konsistent.

f) Umfrage: Lehrkräfte wünschen sich kostenfreie Zugänge zu KI-Anwendungen. Ich hab darüber schon geschrieben; die Arbeitsbedingungen sind einfach unterirdisch. Ich zahl derzeit auch 20 Euro monatlich dafür, dass ich für die Schule Konzepte an ChatGPT entwickeln kann (wofür ich auch nicht bezahlt werde). Super, oder?

g) Der blinde Fleck der deutschen Sicherheitspolitik. Mutig, da einen spezifischen auszumachen, aber stimme völlig zu.

h) AfD schmäht Massenproteste als »das letzte Aufgebot«. Hehehe, da ist aber jemand ganz schön erschüttert.

i) Das Streikfieber der deutschen Gewerkschaften. Und was der Staat jetzt tun muss. Da kommen die „Marktwirtschaftler“ der Springerpresse und schreien nach dem Staat. Ich sag’s ja immer wieder: niemand hält sich an die eigenen Prinzipien, die fliegen immer über Bord, sobald es unbequem wird.

j) Berlins Turteltauben-Problem. Ich kann diese Aufregung nicht nachvollziehen und halte das für völlig überzogen.

k) There’s No Such Thing as a Meaningful Death. Kann gar nicht oft genug gesagt werden. „Men’s lives have meaning, not their deaths.“ – George R. R. Martin

l) Absurd.

m) The Tremendous Yet Troubled State of Gaming in 2024. Super ausführliche ökonomische Analyse des Gamingsektors.

n) 7. Oktober: Beteiligung von UNRWA-Mitarbeitern größer als gedacht. Zitat: „Schon die Attentäter des Münchner Olympia-Massakers von 1972 waren Absolventen von UNRWA-Schulen“, erklärte Prosor. Naive Frage: Ist es nicht auch ein Zeichen für massives israelisches Versagen, dass seit den 1970er Jahren UN-Schulen die Grundversorgung machen?

o) Niedergang des Abendlandes, KaDeWe-Edition. Diese Artikel sind so, so albern.

p) AfD inhaltlich stellen, Kapitel 2352236.

q) Sahra Wagenknecht und ihre »netten Mails«: Sahras seltsame Kontakte.

r) Reste der „Beine breit“-Gesetzgebung.


Fertiggestellt am 30.1.2024

{ 145 comments… add one }
  • Tim 8. Februar 2024, 09:06

    (1 – Volksentscheide)

    Die LINKE hat etwa völlig Recht, dass die bisherigen Volksentscheide nicht eben dem Optimismus Anlass geben, dass sich hier der Volkswille ungehindert Bahn brechen würde, und noch frustrierender als nicht gefragt zu werden ist glaube ich nur, gefragt und dann ignoriert zu werden.

    Alles eine Frage der Übung. Wenn es nur alle paar Jubeljahre mal einen Bürgerentscheid gibt, kann man keine guten Ergebnisse erwarten. Echte Partizipation kann nur gelingen, wenn solche Entscheide regelmäßig Teil des politischen Prozesses sind. Die Schweiz macht es ja sehr gut vor. Dort gibt es oft Entscheide, die unseren Politikern die Haare zu Berge stehen lassen würden.

    Das Problem bei uns ist, dass die Politik dem Bürger nicht traut. Unser ganzer bürokratischer Apparat ist schließlich ein einziges großes Misstrauensvotum.

    • Stefan Sasse 8. Februar 2024, 14:54

      Ist sicher auch was dran. Aber ich bin und bleibe kein Fan von Plebisziten.

      • Tim 9. Februar 2024, 12:10

        Kann ich sehr gut nachempfinden und würde sogar noch weiter gehen. Ich bin kein Freund von Politik. 🙂

  • Tim 8. Februar 2024, 09:18

    (i – Streikrecht)

    i) Das Streikfieber der deutschen Gewerkschaften. Und was der Staat jetzt tun muss. Da kommen die „Marktwirtschaftler“ der Springerpresse und schreien nach dem Staat.

    Da bringst Du einiges durcheinander. In einer reinen Marktwirtschaft hätten wir folgende Situation: 1. Mitarbeiter entscheiden sich für einen Streik und kommen einige Tage einfach nicht zur Arbeit. Klarer Verstoß gegen den Arbeitsvertrag. 2. Unternehmen entlässt die Mitarbeiter oder mahnt sie im Mindestfall ab.

    Das passiert aber nicht. Warum? Weil unser aktuelles Streikrecht bereits eine staatliche Intervention ist. Nur eben durch Richterrecht entstanden, das im freien Raum schwebt, nicht durch Gesetzgebung. Wer jetzt eine Reform des Streikrechts fordert, möchte einfach eine ordentliche parlamentarische Bearbeitung des Themas, wie bei allen anderen Dingen ja auch.

    Nicht alles, was Dir nicht passt, ist ein Fehler der Marktwirtschaft.

    • Stefan Sasse 8. Februar 2024, 14:55

      Das ist kein Widerspruch. Geltendes Recht ist geltendes Recht. Mir geht es nicht um die Frage von Markt vs. Staat (eine ohnehin sinnlose Kategorie; in deinem Beispiel interveniert der Staat auch – indem er die Entlassung schützt).

      • Tim 8. Februar 2024, 17:49

        Wenn Du die Kategorie ohnehin sinnlos findest, verstehe ich die Formulierung Deines Ursprungskommentars nicht.

        • Stefan Sasse 9. Februar 2024, 07:50

          Mein Punkt ist der: das Streikrecht ist geltendes Recht. Genauso wie Arbeitsverträge. Man kann die Struktur ja bejammern. Aber das ist die Rechtslage, die Leute machen nichts illegales oder illegitimes. Stattdessen wird nach dem Staat gerufen. Und auch die von dir (?) geforderte Alternative, der Staat möge sich raushalten, ist staatliche Intervention. Denk mal an die Streiks im 19. Jahrhundert: da hat der Staat immer die Streikenden niedergeschlagen, mit massivem Militäreinsatz. Denn das ist ja die Kehrseite der Medaille: wenn die Unternehmen einfach Streikende feuern könnten, so nach dem Motto „laissez faire“, dann wäre auch die Friedenspflicht des Streiks passé.

          • Tim 9. Februar 2024, 09:11

            Ich habe nichts dergleichen gefordert. Aber man kann schon überlegen, ob das Streikrecht (was wie gesagt reines Richterrecht ist) heute noch angemessen ist. Wir leben heute in einem Arbeitnehmermarkt. Wer in seinem Job nicht zufrieden ist, findet problemlos einen anderen. Erpressung sollte in unserer Gesellschaft keinen Platz haben.

            • Stefan Sasse 9. Februar 2024, 10:06

              Das Ding ist: du würdest das Recht an eine sehr temporäre Konjunkturlage anpassen. Ja, aktuell ist die Lage für Arbeitnehmende gut. Aber wenn sie das in zwei Jahren nicht mehr ist, ändern wir dann wieder das Streikrecht?

              • Tim 9. Februar 2024, 10:11

                Ein gesetzliches Streikrecht sollte es in jedem Fall geben. Wie kann man bitte dagegen sein? Ich verstehe Deine Position in dieser Frage nicht. Du bist doch auch sonst eher dagegen, dass Richter den Raum des Politischen bestimmen.

          • CitizenK 9. Februar 2024, 09:28

            Trotzdem, Stefan: Du machst noch immer keinen Unterschied zwischen Streiks gegen Unternehmen wie H&M und solchen, bei denen es in erster Linie Dritte trifft: Reisende bei Bahn und ÖPNV, Patienten im Gesundheitswesen.

            Aus meiner Sicht ist der Weselsky-Streik nicht legitim (nimm die Konkurrenz mit der EVG hinzu). Und selbst die Legalität ist bei Warnstreiks in diesem Ausmaß fraglich.

            • Erwin Gabriel 9. Februar 2024, 10:01

              CitizenK 9. Februar 2024, 09:28

              Du machst noch immer keinen Unterschied zwischen Streiks gegen Unternehmen wie H&M und solchen, bei denen es in erster Linie Dritte trifft: Reisende bei Bahn und ÖPNV, Patienten im Gesundheitswesen.

              Zustimmung!

              Aus meiner Sicht ist der Weselsky-Streik nicht legitim (nimm die Konkurrenz mit der EVG hinzu). Und selbst die Legalität ist bei Warnstreiks in diesem Ausmaß fraglich.

              Ich schließe mich an. Das hat nichts mehr mit „warnen“ zu tun, das ist einfach nur „einen möglichst großen Schaden anrichten wollen“.

            • Stefan Sasse 9. Februar 2024, 10:12

              Ok, das ist eine faire Kritik.

            • Stefan Pietsch 9. Februar 2024, 10:57

              So etwas wie „illigitim“ gibt es im Rechtstaat nicht. Entweder eine Handlung ist im Rahmen der Gesetze oder nicht. Arbeitsgerichte haben entschieden, dass der Streik rechtmäßig ist. Dass er gegen den Sinn des Streikrechts verstößt, kann auch das Landesarbeitsgericht nicht abschließend klären.

              Was ich nicht verstehe und deswegen politisch bekämpfe, ist, dass ein Unternehmen, da so von einem Teil seiner Stakeholder / Arbeitnehmer in die Mangel genommen wird, keine Alternativszenarien entwickelt, das Drohpotential dieser Gruppe zu verringern.

              • Stefan Sasse 9. Februar 2024, 13:01

                Das ist völlig fair.

              • CitizenK 9. Februar 2024, 14:30

                Illegitim ist nicht gleich illegal. Das in Wörterbüchern regelmäßig genannte Beispiel: Illegitimes Kind = uneheliches Kind. Das kommt auch in Rechtsstaaten vor.

                • Stefan Pietsch 9. Februar 2024, 15:14

                  Wo?

                  Der Staat knüpft an einen rechtlichen Sachverhalt eine Rechtsfolge. Das hat eben nichts mit „illegitim“ zu tun.

              • Thorsten Haupts 9. Februar 2024, 16:29

                So etwas wie „illigitim“ gibt es im Rechtstaat nicht.

                Völlig korrrekt! Das SOLLTE eine der Kernüberzeugungen in einem demokratischen Rechtsstaat sein. Gleicht man das mit der Realität ab, stellt man ernüchtert fest, dass etwa 90% der Menschen das Konzept nicht verstehen. Und zwei Drittel der öffentlichen „moralischen“ Debatten darum geführt werden, ob irgendein Verhalten legitim ist.

                Was Rechtsstaaten von Selbstjustiz-Systemen und was freie Staaten von oppressiven unterscheidet, ist aber genau, dass jedes Verhalten legitim ist, das nicht gesetzlich untersagte wurde. Will eine Gesellschaft ein bestimmtes Verhalten partout nicht, kein Problem – ab zum Gesetzgeber.

                Gruss,
                Thorsten Haupts

                • CitizenK 10. Februar 2024, 08:07

                  Mit Rechtsstaat hat das nichts zu tun. Ich schrieb: „Aus meiner Sicht…“

                  Legal bedeutet, dass etwas mit den Gesetzen übereinstimmt. Es ist also nicht verboten. Legitim bedeutet hingegen, dass etwas als richtig und gerechtfertigt angesehen wird. Es geht hier also um die moralische und ethische Bewertung.

                  Einen Streik, den ich für überzogen (unverhältnismäßig) halte, kann ich als „nicht legitim“ bezeichnen, ohne gegen Grundsätze des Rechtsstaates zu verstoßen.
                  Eure wiederholten Versuche, mich da ins Abseits zu stellen, sind nicht legitim.

                  • Stefan Sasse 10. Februar 2024, 09:16

                    Korrekt. Der Begriff hat im Gerichtssaal nichts zu suchen, aber in Debatten sehr wohl. Und genauso verwenden ihn ja Thorsten, Stefan etc. auch, wenn es um den völlig LEGALEN, aber aus ihrer Sicht ILLEGITIMEN Streik der GDL geht.

                    • Stefan Pietsch 10. Februar 2024, 12:39

                      Das ist schon wieder eine so herabsetzende Kommentierung von Dir. Ich benutze die Unterscheidung „legitim“ und „illigitim“ nicht, weil ich ein Liebhaber unseres Rechtsstaates bin. Suche und Du wirst keinen Kommentar oder gar Artikel von mir finden, wo ich das initiativ verwendet hätte.

                      Ein bisschen mehr Respekt für meine Positionen und Werte erwarte ich schon von Dir.

                    • Stefan Sasse 10. Februar 2024, 14:18

                      Mir geht’s nicht um die Semantik, sondern um die dahinterstehende Idee.

                    • Thorsten Haupts 10. Februar 2024, 14:38

                      Man kann einen Streik übrigens auch kritisieren, ohne ihn für illegitim zu erklären. Ich habe weder das Wort an sich noch dessen Bedeutung im Zusammenhang mit der GDL je benutzt.

                    • Stefan Sasse 11. Februar 2024, 10:34

                      Wenn gesagt wird, dass die GDL das Streikrecht missbraucht, was ist, wenn nicht illegitim?

                    • Stefan Pietsch 11. Februar 2024, 11:56

                      Die GDL verhält sich grenzwertig oder gar grenzüberschreitend zum Sinn des Streikrechts sowie höchstrichterlicher Urteile des BAG. Problematisch ist immer, wenn mit einem Verhalten im Grenzbereich langlaviert wird, denn das schließt immer das Risiko ein, unbeabsichtigt oder gar bewusst die Grenze zu überschreiten, was dann wieder nur mit Urteil festgestellt werden kann.

                      Ich kann mit der Abgrenzung legitim / illegitim nichts anfangen. Das ist eine rein moralische Kategorie, was im Konflikt mit dem Rechtstaatsprinzip steht. So hast Du, so hat CitizenK die Aktionen der Letzten Generation einfach verharmlost: Eventuell illegal, aber sicher legitim. Das geht nicht.

  • Tim 8. Februar 2024, 09:21

    (n – UNRWA und Hamas)

    Naive Frage: Ist es nicht auch ein Zeichen für massives israelisches Versagen, dass seit den 1970er Jahren UN-Schulen die Grundversorgung machen?

    Ich würde noch viel weiter gehen. Auch der Klimawandel, der Ukraine-Krieg und Mundgeruch beruhen auf massivem israelischem Versagen.

    Himmel! Wie kannst Du bitte so einen antisemitischen Mist posten? Oder war das wieder Ironie?

    • Erwin Gabriel 8. Februar 2024, 21:58

      @ Stefan Sasse
      n) 7. Oktober: Beteiligung von UNRWA-Mitarbeitern größer als gedacht. Zitat: „Schon die Attentäter des Münchner Olympia-Massakers von 1972 waren Absolventen von UNRWA-Schulen“, erklärte Prosor.

      Naive Frage: Ist es nicht auch ein Zeichen für massives israelisches Versagen, dass seit den 1970er Jahren UN-Schulen die Grundversorgung machen?

      Echt jetzt? Die Opfer haben selbst schuld?
      Falls das lustig sein soll, funktioniert es nicht.

      • Stefan Sasse 9. Februar 2024, 07:54

        Ne, nicht „die Opfer sind schuld“, ich werde sicher keine Terroristen verteidigen. Mir geht es spezifisch um die Rolle der UN. Wenn schon die Terroristen von 1972 ihre Schulzeit (!) in UN-Schulen verbracht haben, dann ist das ein systemisches Versagen. Die Hauptlast liegt mit Sicherheit bei Jordanien und Co, die diese verdammten „Flüchtlingslager“ am Leben halten. Meine absichtlich als naiv, weil keinerlei Fachwissen, gestellte Frage ist: wie viel hätte Israel da selbst tun können und war denen dieser Status Quo – Verantwortung bei der UN – bis vor kurzem nicht auch recht?

        • Erwin Gabriel 9. Februar 2024, 10:34

          @ Stefan Sasse 9. Februar 2024, 07:54

          Meine absichtlich als naiv, weil keinerlei Fachwissen, gestellte Frage ist: wie viel hätte Israel da selbst tun können …

          Da ist nur wenig Fachwissen nötig; anbei:

          Nach dem Sechs-Tage-Krieg 1967 hat Jordanien viele sehr, sehr viele palästinensische Flüchtlinge aufgenommen. Die hatten nichts besseres zu tun, sich als Herren von Jordanien aufzuspielen, von der einheimischen Bevölkerung Geld einzutreiben und ein Attentat auf den jordanischen König zu versuchen.

          Ab hier reicht gesunder Menschenverstand:
          Was sollte Jordanien unter diesen Umständen anderes tun, als die Palästinenser in ihren Lagern zu halten und unter UN-Aufsicht zu stellen?

          … war denen dieser Status Quo – Verantwortung bei der UN – bis vor kurzem nicht auch recht?

          Aus Sicht von Israel gibt es drei Alternativen:
          – Wir lassen die Palästinenser machen, wie sie wollen, gestatten Indoktrination, Ausbildung an den Waffen, zum Bombenbau etc. und hoffen, dass diese vernagelten Typen NICHT über unsere Grenze kommen und uns umbringen, wie sie es seit Jahrzehnten ankündigen.
          – Wir übernehmen den Laden, wir bilden die palästinensische Jugend mit einer israel-freundlicheren Erziehung aus. Falls die Eltern rabiat werden, erschießen wir sie und übernehmen die Lager komplett, indem wir jordanisches Gebiet besetzen. Die (arabische) Welt wird uns schon verstehen und keine neue Terrorwelle, keinen neuen Krieg lostreten.
          – Wir halten uns so weit wie möglich aus den arabischen Flüchtlingslagern raus, um nicht noch mehr Gewalt und Hass zu erzeugen. Die UN wird es schon besser machen als die PLO oder die Hammas, und die Palästinenser nicht zu Terroristen ausbilden.

          Für welche Option würdest Du Dich entscheiden?

          Israel hat hier wie schon häufiger den – von einer Aufgabe des eigenen Staatsgebiets abgesehen – friedlichst-möglichen Weg gewählt und sich jeglicher Einmischung enthalten; gedankt wurde es noch nie.

          Daher ist Deine „Frage“ in der Tat so naiv, dass sie nach meiner Wahrnehmung die Grenze zum Antisemitismus überschreitet. Da ich Dich nicht so einschätze, gestatte mir den Hinweis, dass Deine Formulierung alles andere als glücklich gewählt war.

          • Stefan Sasse 9. Februar 2024, 12:58

            – War mir nicht bekannt, danke!
            – Ok, danke.

            Ist das dann die Schuld der UN oder wurden deren Institutionen von den Radikalen gekapert?

            • Tim 9. Februar 2024, 14:49

              Ich bin immer wieder fassungslos, welches Wohlwollen staatlichen und zwischenstaatlichen Institutionen auch bei schlimmsten Verstößen entgegengebracht wird.

              Nehmen wir mal ganz hypothetisch an, ein Unternehmer wird bei Kontakten mit Rechtsextremisten erwischt. Was passiert? Richtig, mindestens ein Shitstorm. Was passiert, wenn eine UN-Einrichtung jahrzehntelang in aller Öffentlichkeit von Terroristen unterwandert wird? Nichts. Und Du fragst in aller Unschuld, ob das die Schuld der UN ist.

              Wäre ich Israeli, könnte ich fast niemanden auf der Welt noch ernst nehmen.

              • Thorsten Haupts 9. Februar 2024, 18:37

                Was passiert, wenn eine UN-Einrichtung jahrzehntelang in aller Öffentlichkeit von Terroristen unterwandert wird?

                Wenn man mal ganz höflich von der seit Jahrzehnten bekannten Tatsache absieht, dass eine Reihe von militärischen Einrichtungen der Hamas ganz bewusst an/unter UNRWA-Wirkungsstätten angelegt wurden, die UNRWA davon gewusst haben MUSS, aber zu Israels Lasten immer den Unwissenden gespielt hat. Der Laden war schon immer voller Judenhasser. Passt zur Mutterorganisation UN, für die gilt das gleiche …

              • Stefan Sasse 10. Februar 2024, 09:09

                Ich hab keine Ahnung, wie diese Institutionen funktionieren, das ist echt nicht mein Spezialgebiet. Deswegen stelle ich Verständnisfragen. Ohne Wertung.

            • CitizenK 9. Februar 2024, 15:04

              Gemeint ist wohl der „Schwarze September“?
              https://de.wikipedia.org/wiki/Schwarzer_September_(Terrororganisation)

              • Erwin Gabriel 9. Februar 2024, 21:53

                @ CitizenK 9. Februar 2024, 15:04

                Gemeint ist wohl der „Schwarze September“?

                Ja, genau. Die Versuche der Palästinenser, mit hilfe von Syrien, Iran etc. Jordanien zu übernehmen, führten zu einem Bürgerkrieg, bei dem Israel helfen musste, den jordanischen König im Amt zu halten; sehr skuril. Die Kämpfe fanden im Septemberstatt und endeten mit einer Niederlage der Palästinenser, die gleich die von Dir genannte Terrororganisation gründeten. Deren erstes Opfer war ein jordanischer Minister.

              • Stefan Sasse 10. Februar 2024, 09:10

                Ich bezog mich auf den Teil über Jordanien. Die RAF-Verwicklung ist mir bekannt.

        • sol1 9. Februar 2024, 11:40

          Es ist noch krasser.

          Aus einem Interview mit einem ehemaligen israelischen Geheimagenten:

          „Ich war mit meinem Team beim Mossad ab 2001 dafür zuständig, die Terrorfinanzierung aus Katar und Iran zu unterbinden. Dann entschied Ministerpräsident Benjamin Netanjahu 2014, dass Israel bestimmte Gelder aus Katar in den Gaza-Streifen durchlässt. Es war die schlechteste politische Entscheidung in der israelischen Geschichte. Ich warnte Netanjahu damals davor, dies zu tun, denn wir wussten, dass danach niemand mehr mit uns kooperieren würde im Kampf gegen die Terrorfinanzierung der Hamas. Und tatsächlich sagten Amerikaner und Europäer danach zu Recht: Wenn ihr selbst das Geld aus Katar durchwinkt, warum sollen wir euch dann noch helfen? Auch unser Geheimdienst stellte daraufhin den Kampf gegen die Terrorfinanzierung hinten an.“

          https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/hamas-terror-israel-gaza-mossad-1.6332602

          • Stefan Sasse 9. Februar 2024, 13:07

            Krass

          • CitizenK 9. Februar 2024, 15:07

            Inzwischen ist klar: N. wollte durch Unterstützung der Hamas die PLO schwächen, um eine Zwei-Staaten-Lösung zu verhindern.
            Ein Hazardspiel mit furchtbaren Folgen.

            • sol1 9. Februar 2024, 21:08

              Die ZEIT hatte letzte Woche ein gutes Dossier zur Hamas-Terrorattacke:

              https://www.zeit.de/2024/06/7-oktober-hamas-angriff-israel-supernova-festival-rekonstruktion/komplettansicht

              Warnungen, daß Hamas so etwas vorbereitet, gab es wiederholt seit 2014 – und die politische und militärische Führung schlug sie alle in den Wind.

            • Lemmy Caution 12. Februar 2024, 21:39

              Am besten ist echt sich rauszuhalten. Alle diese arabischen Länder machen dabei mit, den Flüchtlingsstatus der Palästinenser zu perpetuieren. Die Israelis lassen die Siedlungspolitik immer weiter laufen. Die wollen alle die Palästinenser als Opfer und viele von denen lassen das offenbar mit sich machen.
              Warum nicht einfach in Gaza sagen: Sorry, not our business.
              Die venezolanische Menschenrechtlerin Rocío San Miguel ist seit mehr als 48 Stunden verschwunden. Ich hatte die auf meinem twitter und über die Jahre immer Artikel und Wortbeiträge von der konsumiert. Eine kluge, integre Frau. Mit der Zeit fragte ich mich, warum die nicht einfach das Land verläßt. Manche Regierungen sind einfach kriminell. Die Norweger scheinen immer noch mit der Regierung Maduro wegen Demokratisierung zu verhandeln. Als Europäer schäme ich mich für so viel Blödheit und Prinzipienlosigkeit. Unser Drang zu helfen wird von manchen laut lachend ausgenutzt.

  • pannaKraweel 8. Februar 2024, 10:11

    Ad f)
    Ja genau!
    Und dann Chatgpt in der Schule nicht nutzen dürfen wegen Datenschutz.
    SchulKI schon probiert? Vielleicht machen die noch diese Testzugänge mit Tokens. Fobiz?

    • Stefan Sasse 8. Februar 2024, 14:55

      Wir arbeiten damit. Aber wir sind eine Privatschule, wir haben viel mehr Möglichkeiten.

  • pannaKraweel 8. Februar 2024, 10:30

    Ad 2)
    Hm, ich finde es nicht ganz fair, die Befürworter von Noten als fehlgeleitete phantasielose ewiggestrige Doofdödel darzustellen.

    Die anderen Konzepte überzeugen mich nicht so recht. Totale Notenlosigkeit und echt sinniges Feedback stattdessen dürfte doch nur in einem System gut funktionieren, das Klasse statt Masse betreibt, also ziemlich wenig Schüler auf ziemlich viele Lehrkräfte und dann auf ziemlich wenige weiterführende Bildungsangebote verteilen muss, die dann auch noch umfangreiche Auswahlgespräche führen können.
    Halte Noten manchmal schlicht für die Kosten der Tatsache, dass hier jeder durchs Schulsystem läuft und Bildung zu bekommen hat. Eine Rationalisierungsmaßnahme.

    Auf die auch die halbwegs umsetzbaren Alternativen wie Textbausteine und Rasterzeugnisse letztlich problemlos wieder zurückgerechnet werden können.

    Würde das Abschaffen von Noten bei dir (?) genug Ressourcen für wahrhaft individualisiertes Feedback und Lernentwicklungsgespräche freimachen?

    • Thorsten Haupts 8. Februar 2024, 12:07

      Danke, das wären so im grossen und ganzen auch meine Einwände gewesen. Neben dem klitzekleinen Fakt, dass Noten überwiegend sowohl von Eltern als auch von Schülern gewünscht werden.

      Hinweis: Jeder Erwachsene, der mandatorische Feedback-Gespräche aus Unternehmen kennt, weiss, dass in diesen Gesprächen nichtssagender, oberflächlicher, Business-Bullshit die Regel ist. Und man hinterher, es sei denn, man fasst bei seinem Disziplinarvorgesetzten sehr scharf und konzentriert ständig nach, genauso schlau ist, wie vorher. Für mich absolut keine Empfehlung für einen Notenersatz.

      Gruss,
      Thorsten Haupts

      • pannaKraweel 8. Februar 2024, 13:06

        Darüber, dass Noten von den meisten gewünscht werden, kommt man zum Glück ganz leicht hinweg, indem man argumentiert (nicht Stefan, aber andere), dass diese Leute einfach noch nicht das richtige Bewusstsein haben und darum im Alten, Falschen verharren. Wenn man dem Grundschulkind nicht vorlebt, dass Noten zur Schule dazugehören, dann verlangt es folglich auch gar nicht danach, etwa um sich zu vergleichen oder um sich den Großen zugehörig zu fühlen. Easy.

        Ja, für manche Kinder sind Noten motivierend und positiv selbstkonzeptprägend, für andere fatal. In jeweils anderen Situationen. Wir müssen uns halt leider grundsätzlich entscheiden.

        Danke für Ihr Feedback zum Thema Feedbackgeben 🙂 und Ihre Einblicke aus der Wirtschaft. Die Bildungswissenschaften würden jetzt bestimmt sagen, dass dann das Feedback einfach zu schlecht gegeben wurde/wird und man zum Feedbackgeben nachqualifizieren müsste (m.W.n. ist sich die Forschung schon einig, dass gelungenes, kriteriengeleitetes, in kleineren Abständen erfolgendes Feedback durchaus hohe Effektstärken für Lernerfolg aufweist, jedenfalls bei Schülern). Aber in der Realität sieht das dann natürlich wieder anders aus…

        • Thorsten Haupts 8. Februar 2024, 14:24

          … dass dann das Feedback einfach zu schlecht gegeben wurde/wird …

          Oh ganz sicher 🙂 . Nur ist das – u.a. aus Bequemlichkeitsgründen – der Normalfall. Und eben nicht „gelungenes, kriteriengeleitetes, in kleineren Abständen erfolgendes Feedback“.

          Gruss,
          Thorsten Haupts

    • Stefan Sasse 8. Februar 2024, 14:56

      Völlig richtig, ich will das auch gar nicht komplett ablehnen. Ich will Noten IN DER AKTUELLEN FORM nicht.

  • Stefan Pietsch 8. Februar 2024, 10:35

    1) Reine Ablenkung?: Berliner Grüne und Linke lehnen SPD-Vorstoß zum Volksentscheid von oben ab

    Es gibt Fragen, die nur der Souverän beantworten kann und nicht seine Vertreter. Das ist die dominierende Position im Verfassungsrecht. Ob ein Land nicht nur Mitglied einer Gemeinschaft wie der EU sein will, sondern dafür auch Souveränitätsrechte opfert, ist keine Frage, die ein Parlament beantworten kann. Denn diese Souveränitätsrechte sind die der Bürger, nicht des Staatsgebildes.

    Der BREXIT wie der GREXIT waren Fragen, welche in einem Volksentscheid zu beantworten waren. Die politische Frage war allein, ob es eine Notwendigkeit gab, die Frage nach der Mitgliedschaft in der EU zu stellen. Die gab es nämlich nicht.

    • Thorsten Haupts 8. Februar 2024, 12:17

      Es gibt Fragen, die nur der Souverän beantworten kann und nicht seine Vertreter. Das ist die dominierende Position im Verfassungsrecht.

      Das ist ja durchaus eine gut begründbare Position, aber nicht die des Verfassungsrechtes. Es gibt überhaupt keinen Paragraphen im Grundgesetz, der es einer 2/3 Mehrheit im Parlament untersagen würde, alle entgegenstehenden Paragraphen im Grundgesetz zu streichen und Deutschland in einen europäischen Staat zu integrieren. Wenn es entgegengesetzte Stellungnahmen ausgewiesener Verfassungsrechtler gibt, werfen Sie doch bitte ein paar Links darauf ab.

      Was – als Nebenbemerkung – auch die einzige Chance auf Realisierung eines europäischen Bundesstaates darstellen dürfte 🙂 .

      Gruss,
      Thorsten Haupts

      • Stefan Pietsch 8. Februar 2024, 12:48

        Artikel 146 Grundgesetz:

        Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

        Die Steuergesetzgebung ist Kernbestandteil der Verfassung. Die Verfassungsinstitution Deutscher Bundestag verliert seinen Charakter als Entscheider über die Staatsfinanzen, wenn Kompetenzen an die EU abgetreten werden.

        Das Bundesverfassungsgericht hat zu Artikel 146 geurteilt:
        „Das GG ermächtigt die für Deutschland handelnden Organe nicht, durch einen Eintritt in einen Bundesstaat das Selbstbestimmungsrecht des Deutschen Volkes in Gestalt der völkerrechtlichen Souveränität aufzugeben. Dieser Schritt ist wegen der mit ihm verbundenen unwiderruflichen Souveränitätsübertragung auf ein neues Legitimationssubjekt allein dem unmittelbar erklärten Willen des Deutschen Volkes vorbehalten.“

        Weiter heißt es:
        Der Präsident des BVerfG, Prof. Voßkuhle, hat in einem Interview in der FAZ-Sonntagszeitung ausgeführt, dass der Rahmen des Grundgesetzes für eine weitere europäische Integration wohl weitgehend ausgeschöpft sei. Für eine Abgabe weiterer Kompetenzen an die EU müsse Deutschland sich im Wege des Volksentscheids eine neue Verfassung geben.(..)

        Der heutige Richter des BVerfG, Prof. Huber, hat schon in einem Aufsatz aus dem Jahr 1991 als
        einer der ersten Autoren die Funktion des Art. 146 GG für den europäischen Integrationsprozess betont: Vor der Eingliederung der Bundesrepublik Deutschland in einen Europäischen Bundesstaat müsse eine Volksabstimmung stattfinden, mit der das Deutsche Volk kraft seiner verfassunggebenden Gewalt auf seine staatliche Souveränität definitiv verzichte. Zudem müsse eine Verfassungsbestimmung zum Ausdruck bringen, dass das Deutsche Volk künftig als bloßer Gliedstaat in einem Europäischen Bundesstaat dem Frieden in der Welt dienen möchte.

        https://www.bundestag.de/resource/blob/421050/dd996674f80e3327e411c3ceb0a5d92b/wd-3-200-12-pdf-data.pdf

        Ist das klar und deutlich genug?

        • Thorsten Haupts 8. Februar 2024, 14:25

          Ja klar. Danke, Bildungslücke gefüllt.

        • Erwin Gabriel 8. Februar 2024, 22:02

          @ Stefan P.

          Vielen Dank !!

      • Stefan Sasse 8. Februar 2024, 14:58

        Jepp!

  • Kirkd 8. Februar 2024, 10:44

    j) Ich kann das sehr gut nachvollziehen. Es ist eins ehr gutes Beispiel für Politiker, die sich etwas herausnehmen, was der normalen arbeitenden Bevölkerung nicht zusteht. In jedem normal geführten Unternehmen, muss einer der beiden Beteiligten umgehend versetzt werden und wenn die Beziehung nicht angezeigt wird, drohen Abmahnung/Kündigung.

    Ueberraschend an dem Fall ist, dass dem regierenden Bürdermeister jedes Problembewustsein fehlt.

    • Thorsten Haupts 8. Februar 2024, 12:12

      Ich bin da dediziert anderer Auffassung, aber nach den heute in Deutschland öffentlich wie in Unternehmen gelten gemachten Regeln ist Ihre Stellungnahme nur konsequent und passt dazu, wie wir (kollektiv) wollen, dass sich Menschen unter allen umständen verhalten.

  • Kirkd 8. Februar 2024, 10:50

    g) Was den Verfassern solcher Artikel (und sowas kommt ja sehr gerne von Atlantiker Thinktanks) abgeht, ist jede realistische Abschätzung des real möglichen. Wer ernsthaft glaubt, Deutschland könnte in den nächsten 30 Jahren ein sicherheitspolitisch relevanter Akteur auf dem Weltmeeren werden, dem fehlt ein realistisches Verständnis vom Ausrüstungszustand der Bundeswehr und den haushaltspolitischen Möglichkeiten deutscher Bundesregierungen. Von der Frage, welche der vielen identifizierten sicherheitspolitischen Schwachstellen welche Priorität haben sollte, einmal ganz abgesehen. Solche Autoren sollten zunächst einmal ein klares Verständnis von den Möglichkeiten einer Mittelmacht entwickeln.

    • Stefan Sasse 8. Februar 2024, 14:57

      Muss es ja gar nicht allein, aber mehr als jetzt wäre schon gut…

  • Stefan Pietsch 8. Februar 2024, 10:53

    b) Zur Diskussion im letzten Vermischten über die politischen Effekte der Haushaltskonsolidierung siehe hier.

    Gibt es tatsächlich ein Beispiel für Einsparungen im Haushalt 2024? Mir wäre keins bekannt. Außer dem Etat für Entwicklungshilfe – das sind Steuern, die in andere Länder wandern – muss kein Ressort mit weniger Geld als 2023 auskommen. Die Sozialausgaben, das Hauptargument gegen Rechtsextremisten, steigen kräftig, Rentner und Langzeitarbeitslose sind besser versorgt denn je. Auch für die Bahn ist viel zusätzliches Geld da. Wo wurde gespart?

    i) Das Streikfieber der deutschen Gewerkschaften. Und was der Staat jetzt tun muss.
    Da kommen die „Marktwirtschaftler“ der Springerpresse und schreien nach dem Staat. Ich sag’s ja immer wieder: niemand hält sich an die eigenen Prinzipien, die fliegen immer über Bord, sobald es unbequem wird.

    Das ist wieder ein Kommentar bornierter Ahnungslosigkeit. Der Staat garantiert das Streikrecht. Er geht sogar noch weiter und erlaubt bei Arbeitskämpfen das, was er sonst in seiner Wirtschaftsordnung allen anderen Bürgern verbietet, nämlich die Monopolbildung. Und dann weitet er mit Allgemeinverbindlichkeitsverdikten noch den Geltungsbereich der Monopole aus.

    Monopol- und Kartellvereinbarungen sind in Deutschland strikt untersagt, weil sie eine Marktmacht zum Schaden Dritter aufbauen. Monopole und Kartelle führen zu höheren Preisen für Kunden und Geschäftspartner. Das gilt beidseitig, auch Kunden dürfen prinzipiell keine Einkaufsgemeinschaften bilden.

    Das Streikrecht bildet eine Ausnahme. Es erlaubt nicht nur Arbeitnehmern, sich zu einer Gewerkschaft zusammenzuschließen mit dem Ziel der Durchsetzung höherer Löhne. Die Politik fordert oft ultimativ von Arbeitgebern, das Gleiche zu tun. Die getroffenen Vereinbarungen gelten juristisch eigentlich nur für die arbeitskämpfenden Parteien. Der Staat hat in den vergangenen 40 Jahren jedoch das Monopol ausgeweitet und zahlreiche Tarifvereinbarungen für allgemeinverbindlich erklärt.

    Das muss man wissen, wenn man den Arbeitskampf der GDL und die Forderungen nach Beschränkung der Verhandlungsmacht kommentiert. Aber was sage ich, Wissen wird ja heute völlig überschätzt! GDL und Staat wirken zusammen, um die Marktmacht der Lokführergewerkschaft so groß erscheinen zu lassen. Gleichzeitig hat die Politik oftmals das Management seines eigenen Unternehmens gehindert, härter gegen arbeitskämpfende Gewerkschaften vorzugehen.

    Der Tarifmarkt ist vermachtet. Das ist das Gegenteil eines liberalen Ideals. Der Staat ist dann jedoch auch verpflichtet, für Fairness und Rücksichtnahme im Arbeitskampf zu sorgen. Wer A sagt, muss auch B bis Z sagen.

  • schejtan 8. Februar 2024, 11:00

    f) Als doppeltes Lehrerkind stimme ich deinen Beschreibungen und Beschwerden ueber den Lehrerberuf normalerweise ja zu, aber hier kann ich nicht ganz folgen. Denn erstens, wird dir ja nicht vorgeschrieben ChatGPT zu nutzen, sondern du machst es freiwillig um deine Arbeit zu erleichtern. Und zweitens ist es ja nicht so, dass andere Berufsgruppen keine privaten Kosten fuer den Beruf haben, zum Beispiel fuer Arbeitskleidung.

    Fun fact: Hab vor kurzem nen Artikel gefunden, in dem beschrieben wurde, dass hier im UK viele Leute Jobs nicht annehmen, weil das Gehalt fuer diese privaten Kosten nicht reicht.

    • Stefan Sasse 8. Februar 2024, 14:57

      Ok, fair point.

    • CitizenK 8. Februar 2024, 15:28

      Es ist ja nicht nur der Zugang zu KI. Zur Berufsausübung braucht es: Computer, Internet-Zugang, Drucker, Zeitungsabos, Bücher, Arbeitszimmer oder zumindest eine Ecke mit Schreibtisch usw. Hierzulande „reicht“ es zwar, gut, sollte aber bei der Diskussion über zu hohe Lehrergehälter nicht ganz vergessen werden.

      • Stefan Sasse 8. Februar 2024, 16:21

        Korrekt, danke!

      • schejtan 8. Februar 2024, 18:59

        Ich kenn die Arbeitszimmer schon recht gut 😉 Es laesst sich sicher darueber streiten, ob absolut notwendige Sachen wie Schulbuecher selbst bezahlt werden muessen. Aber ich wuerd die Grenze schon bei Sachen, die man quasi eh hat (Internet, Computer) oder nicht unbedingt benoetigt (KI) ziehen. Und wie gesagt, es ist ja nicht so, dass private Finanzierung von notwendigen Arbeitsmaterialien ein Alleinstellungsmerkmal des Lehrerberufes ist.

        • Stefan Sasse 9. Februar 2024, 07:52

          Ich finde das überall ein absolutes No-Go.

        • cimourdain 9. Februar 2024, 10:26

          Steuerberater kennen das „häusliche Arbeitszimmer“ auch – und „freuen“ sich gewaltig, dass die Lehrerschaft da für eine unglaublich kleinteilige und bürokratische Regulierung gesorgt hat.

        • Erwin Gabriel 9. Februar 2024, 10:39

          @ schejtan 8. Februar 2024, 18:59

          Aber ich wuerd die Grenze schon bei Sachen, die man quasi eh hat (Internet, Computer) oder nicht unbedingt benoetigt (KI) ziehen.

          Wenn ich mit dem privaten Wagen privaten Wagen für meinen Arbeitgeber unterwegs bin, berechne ich ihm die Kilometer. Wenn ich außerhalb des vorgesehenen Zeitfensters (an Werktagen 07:00 bis 19:00 Uhr) arbeite, reiche ich das ein. Wenn ich Auslagen habe, lasse ich mir die zurückerstatten.

          Meine Grenze ziehe ich dort, wo in den Nachrichten etwas über die Bauindustrie kommt, und ich den Ton lauter drehe. Das geht aufs Haus.

  • Thorsten Haupts 8. Februar 2024, 11:02

    Zu 1)
    Ich war lange Zeit konsistent gegen Volksentscheide, muss mich aber im Nachhinein selbst fragen, ob das nicht der Rest eines eher aristokratischen Verständnisses der Bevormundung unmündiger Massen war. Dass Politiker Volksentscheide fürchten, ist dagegen der erwartbare Normalfall in einem auf Kleinteiligkeit, Kompromiss, Verantwortungsdiffusion und nichtradikale Lösungen ausgelegten System. Bin zur Zeit seit längerem unentschieden.

    Zu 3)
    Können wir kurz machen:
    1) Eine Armee ist die letzte Rückfallposition eines Staates, sein Überleben zu sichern. Was dafür spricht, nur Staatsbürger in diese Armee zu lassen, weil nur diese ein Interesse am Überleben IHRES Staates haben.
    2) Die militärwissenschaftliche Forschung sagt uns glasklar, dass der Zusammenhalt, die Motivation und die Kampfwilligkeit von Menschen auf dem Schlachtfeld durch ihre unmittelbare Umgebung – ihren Trupp, ihre Gruppe – bestimmt wird. Und von Ideologie, ethischen Überlegungen etc. fast völlig unabhängig ist. Was heisst, dass man praktisch jedermann in die Armee aufnehmen kann, vorausgesetzt man kann hinreichend sicherstellen, dass er/sie in diese kleinsten Gefechtseinheiten integriert wird.
    3) Dienst gegen Staatsbürgerschaft befürworte ich prinzipiell, in Deutschland ist die Gefahr, diese Leute als entbehrliche Söldner zu behandeln, in der Praxis nichtexistent.

    Politisch ist letztlich die entscheidende Frage, ob man 1) oder 2) aus meiner Kurzausführung für wichtiger hält, das sollte die (sachliche) Grundlage einer Entscheidung sein. Für die politische Positionierung werden aber andere Erwägungen ohnehin wichtiger sein, wie die vermutete Einstellung der eigenen Kernwählerschaft.

    Gruss,
    Thorsten Haupts

    • Stefan Sasse 8. Februar 2024, 14:58

      Danke!

    • Erwin Gabriel 9. Februar 2024, 10:50

      @ Thorsten Haupts 8. Februar 2024, 11:02

      Zu 1): Volksentscheide

      Ich bin da auch (je nach Thema, zugegeben) hin- und hergerissen.

      Ich bin z.B. mit der üppigen Übergabe national handhabbarer Themen an die EU nicht glücklich, möchte da aber nicht komplett raus. Du kennst das Beispiel:
      a) So viele Jugendliche, die planlos durch ihr Leben taumeln und stumpf rumhängen; wollen wir denen einen Sinn im Leben geben? Wollen wir die Wehrpflicht wieder einführen? = Ja
      b) So viele Jugendliche, die planlos durch ihr Leben taumeln und stumpf rumhängen; wollen wir denen beibringen, wie man mit Waffen umgeht und tötet? Wollen wir die Wehrpflicht wieder einführen? = Nein

      Eine Ja-Nein-Antwort wird durch die Frage entschieden, was auch mir Angst macht. Aber große Fragen wie Europa sollen auch nicht nur von den Politikern, sondern auch von den Betroffenen geklärt werden.
      Ist alles nicht so eindeutig.

      Zu 3): Bundeswehr

      Volle Zustimmung.

  • Stefan Pietsch 8. Februar 2024, 11:03

    j) Berlins Turteltauben-Problem. Ich kann diese Aufregung nicht nachvollziehen und halte das für völlig überzogen.

    Echt irre so eine Einstellung. In Unternehmen sind Führungskräfte im Rahmen des Good Governance Codes gezwungen, solche Beziehungen zu trennen. Ein gewisser Stefan Sasse hat die BILD-Zeitung im Allgemeinen und den ehemaligen Chefredakteur im Besonderen unzählige Male beschimpft, weil Liebesbeziehungen mit dem Job verquickt wurden. Frankfurt erlebte einen Skandalbürgermeister, der seiner Geliebten lukrative Jobs zuschusterte und öffentliche Mittel für Privates zweckentfremdete. Die skandalöse Regierungszeit von Peter Feldmann ist noch nicht vollständig aufgearbeitet.

    Aber hey, es wird übertrieben, wenn von Politikern das verlangt wird, was sie für die Bürger in Gesetze schreiben und im sonst rumtrompeten.

    o) Niedergang des Abendlandes, KaDeWe-Edition. Diese Artikel sind so, so albern.

    Was anscheinend auch die sich wendende F.A.Z. nicht erkennt: Die Insolvenz ist ein rein taktisches Manöver, den Bankroteur Rene Benko aus dem Unternehmen zu bekommen und die drei Luxuskaufhäuser von ruinösen Mietverträgen zu befreien. Die Geschäfte brummen dort.

  • Stefan Pietsch 8. Februar 2024, 11:13

    r) Reste der „Beine breit“-Gesetzgebung.

    Die heutige U30-Fraktion hat den wenigsten (partnerschaftlichen) Sex in der Generationengeschichte. Eine Erklärung: aufgrund der gründlichen Gesetzesregeln der vergangenen 10 Jahre sind die Vergewaltigungen im familiären Umfeld gesunken. Schattenseite: vergewaltigungsbereite Männer verlegen sich auf die Variante der Gruppenvergewaltigung in der Annahme, dass sich die Verantwortung da auf mehrere Schultern verteilt. Einige Strafurteile der Gerichte geben ihnen da recht. Andere Erklärung: junge Leute verlegen sich auf Alternativen zum partnerschaftlichen Sex, der einfach viel zu kompliziert geworden ist.

    Es passt nicht zusammen, von einem Ex-Partner Unterhalt zu verlangen – also Ausweis der eigenen Unselbständigkeit – aber auf Selbstbestimmung zu bestehen. Unterhaltsberechtigte Frauen (und Männer) sind keine pubertierenden Teenager, die ihre Sexualität erkunden, Mama und Papa aber keine Mitsprache einräumen wollen, wann sie zuhause sein müssen.

    Es ist einem Ex-Partner einfach nicht zuzumuten, auch dann noch für einen anderen zu zahlen, wenn dieser längst verbandelt ist – und sei es nur in einer Bettgeschichte. Denn dann zahlt man automatisch für eine dritte Person mit.

    • pannaKraweel 8. Februar 2024, 15:31

      Keine Sorge. Ein etwaiger Trennungsunterhalt ist in der Regel bis zur Rechtskraft der Scheidung zu bezahlen, wird aber in der Regel nicht durch Vorhanden- oder Nichtvorhandensein neuer Sexualpartner beeinflusst (da kommt es dann auf den Einzelfall an). Der Trennungsunterhalt dient dem Übergang in die wirtschaftliche Selbständigkeit und hat mit Pubertät selten zu tun. Den „Ausweis der eigenen Unselbständigkeit“ scheint der Gesetzgeber/die Rechtsprechung auch nicht so pauschal zu sehen: Es gibt nämlich die Figur der ehebedingten Nachteile.

      Nachehelicher Unterhalt über den Trennungsunterhalt hinaus ist nicht mehr die Regel. Der Trend geht seit vielen Jahren hin zu viel mehr nachehelicher Eigenverantwortung.
      Bei erneuter Verheiratung desjenigen, der zu nachehelichem Unterhalt berechtigt ist, erlischt dieser Anspruch doch.

      Warum sollte auch eine einfache Bettgeschichte Einfluss auf Trennungs- oder nachehelichen Unterhalt haben?
      Hier geht es ja um Auswirkungen einer vertraglichen Beziehung zwischen A und B, mit der C (einfache Bettgeschichte, nicht verfestigte Lebensgemeinschaft, bei der die Läge schon wieder anders aussähe) nichts zu tun hat.

      Der Gesetzgeber scheint die Zumutbarkeit also anders zu bewerten – zumindest wesentlich differenzierter.

      „Die heutige U30-Fraktion hat den wenigsten (partnerschaftlichen) Sex in der Generationengeschichte. Eine Erklärung: aufgrund der gründlichen Gesetzesregeln der vergangenen 10 Jahre sind die Vergewaltigungen im familiären Umfeld gesunken.“ Aha. Weil also die Vergewaltigungen im familiären Umfeld gesunken sind, haben U30 heute weniger partnerschaftlichen Sex? Wer soll das denn behauptet haben?

      Für gesunkene Sex-Raten ist eine Mischung an Faktoren am wahrscheinlichsten: technologische Alternativen zur Freizeitbeschäftigung, höhere Raten an Social anxiety, langsameres Erwachsenwerden (lange Ausbildungen), weniger Übertreibung aus Gründen sozialer Erwünschtheit bei Fragen nach Anzahl der Sexualpartner, höhere Mobilität, mehr Akzeptanz für sexuelles Desinteresse, …

      Mag Ihre Generation auch die Generation der Supersexer gewesen sein (natürlich ist die jetzige Jugend langweilig, sexlos, lame, und wahlweise Opfer oder Befürworter doofer Gesetze, über die man i.d.Tat streiten kann), genügend Kinder hat sie auch nicht bekommen.

      • Stefan Pietsch 9. Februar 2024, 11:49

        Das war mir schon klar. Die Frage ist da eher, warum Stefan die Schildung aus dem Jahr 2007 verlinkt, wo die Rechtslage auch nicht so war, dass der nacheheliche Unterhalt gestrichen werden konnte, wenn die Ex Liebschaften hatte. Aus dem zeitgenossenschaftlichen Erleben erinnere ich mich, dass damals eher darüber geschrieben und diskutiert wurde, dass die Männer noch nach vielen Jahren für ihre Geschiedene zahlen mussten, obwohl diese längst in neuen Beziehungen lebte.

        Aha. Weil also die Vergewaltigungen im familiären Umfeld gesunken sind, haben U30 heute weniger partnerschaftlichen Sex? Wer soll das denn behauptet haben?

        Das war doch hoffentlich ironisierend genug, oder? Nur war das zwischengeschlechtliche Verhalten in den Achtzigern nicht formalisiert. Man erstellte keine „Profile“, auch nicht in Poesiealben. Man war der, der vor dem Mädchen (oder Jungen) stand. Punkt. Man drückte auch mal ungefragt einen Kuss auf den Mund. Das Schlimmste war ein „Was soll das?!“. Nach geltender Rechtslage kann so eine Aktion heute eine Gefängnisstrafe verursachen.

        Wer heute ein Mädchen daten will, sollte vorher einen rund 1000 seitigen Verhaltenskatalog studieren, um sich nicht strafbar zu machen und gleichzeitig noch gewisse Erfolgschancen zu haben. Da statistisch junge Leute heute weniger lesen (stimmt laut Stefan nicht), lassen sie es lieber sein.

        Sex führt zur Fortpflanzung? Was ist denn das für ein altmodisches Denken? Das hatte ja schon vor 40 Jahren einen langen Bart.

    • Thorsten Haupts 8. Februar 2024, 22:33

      Die heutige U30-Fraktion hat den wenigsten (partnerschaftlichen) Sex in der Generationengeschichte.

      Das ist eine – reine – Glaubensfrage, weil es wohl nirgendwo so grosse Abweichungen zwischen dem gibt, was Leute erzählen und dem, was Leute tun. Gott, der Berg von Lügen, Halbwahrheiten und Selbsttäuschungen, die wir selbst im engsten Freundeskreis zu unserer sexuell aktivsten Zeit ausgetauscht haben 🙂 .

      Weswegen ich das übrigens nicht glaube. Im Alter von 15 bis 25, wo für Männer wie Frauen Sex den höchsten Stellenwert hat, gab es nie mehr Möglichkeiten zu und nie mehr Wissen über Sex in der westlichen Welt. Niemand wird mich jemals davon überzeugen, dass junge Menschen das nicht nutzen.

      Ich halte die von Ihnen aufgestellte Prämisse, ausschliesslich auf „Umfragenwissen“ beruhend, schlicht für Boomer-Bullshit.

      Gruss,
      Thorsten Haupts

      • Stefan Sasse 9. Februar 2024, 07:54

        Ich auch. Ich fahre mit der Grundregel, dass „die Jugend von heute ist bei X schlechter“ erst einmal als falsch angesehen wird, ziemlich gut. ^^

        • Stefan Pietsch 9. Februar 2024, 11:00

          Das ist natürlich eine sehr gute Grundregel, denn sie verhindert, sich je korrigieren zu müssen.

          Ich gehe dann auch davon aus, dass Du Urteile wie „die Generation der Babyboomer hat verantwortungslos das Klima geschädigt“ kategorisch zurückweist. GenZ hätte absolut genauso gehandelt. Und auch GenZ hätte Juden vergast. Ups, jetzt geht’s mal zu weit, ich ziehe das zurück.

          • Stefan Sasse 9. Februar 2024, 13:03

            Ich meine: jede Generation arbeitet in ihrem Kontext. Wäre ich 1920, 1930 aufgewachsen, hätte ich da bestimmt auch mitgemacht. Ich habe die Hoffnung, dass wir das heute nicht mehr machen würden – mit dem, was wir jetzt wissen. Aber grundsätzlich zu deiner Frage: ja, lehne ich ab.

      • Stefan Pietsch 9. Februar 2024, 11:26

        Tja, mit Fakten kann man da nicht überzeugen, wenn Studien und Statistiken nicht wirken.

        Studien zum Sexverhalten zeigen über Generationen hinweg, dass Sex zum Großteil in festen Beziehungen stattfindet. Singles haben im Schnitt weniger Sex als Paare. Die Statistiker in Wiesbaden wie die unzähligen Forscher, die mit den Daten des SOEP arbeiten, wissen, dass heute weit mehr (junge) Menschen als Singles leben als vor 30 Jahren.

        => Statistiken sind falsch, Behauptungen sind falsch, Studien sind falsch.

        Eine relevanter Teil der Menschen sucht virtuell. Noch kann man mit einer KI aber keinen Sex haben. Irgendwann folgt der Praxistest, den unzählige Generationen zuvor dadurch abgekürzt haben, dass ihnen das Objekt der Begierde direkt vor der Nase stand. Kennen Sie die „Speisekartenangst“? Zahlreiche junge Menschen leiden darunter. Sie können nicht mehr die einfachste Bestellung im Restaurant tätigen. Sie haben einfach Angst.

        Natürlich, in der Begegnung mit dem anderen Geschlecht wird so jemand, der bis 40 im Hotel Mama wohnt, zum Draufgänger und legt die Frauen reihenweise flach. Bei mir war das jedenfalls anders. Wie alles musste ich erst lernen, bei Mädchen zu punkten, um später Frauen so ansprechen zu können, dass sie mich sexuell attraktiv fanden. Das lernt man heute im Internet in Ratgebern.

        Erinnern Sie sich an den Furor vor ein paar Wochen, weil der liebe Robert nicht zeitgerecht aus seinem Urlaub zurückkehren konnte. Ein paar Bauern mit Mistgabeln drohten ihm am Landungssteg*). Auch hier jammerten Kommentatoren wie Ralf, mit etwas weniger Umsicht hätten wir heute wahrscheinlich einen toten Minister.**) Diese Woche hatte Lindner wie so oft seinen Auftritt an einer Uni. In der engen Umgebung wurde er wie so oft von aufgebrachten, schreienden Studenten bedrängt, nur geschützt durch etwas Security (die es für den Vize-Kanzler nicht gibt). Angesichts der Bauernproteste habe ich mich gefragt, warum wir keine Vorkehrungen treffen, nicht diese Woche einen toten Finanzminister beklagen zu müssen.

        James-Bond-Filme sind ein Spiegelbild der Zeit. 1987 wechselte die Figur mit Timothy Dalton ins ernstere Fach. Cineasten fiel damals auf, dass Bond seine promiske Art zügelte und in „Der Hauch des Todes“ nur mit einem Girl ins Bett ging. 007 war häuslich geworden. Im letzten, ja, wie soll ich ihn nennen – „Bond“ (der mit Daniel Craig) mutiert der ehemals draufgängerische Geheimagent zum sorgenden, sich aufopfernden Familienvater.

        Preisfrage: Welcher Bond spricht junge Menschen an? Der Frauen im Dutzend vernaschende James in „Im Angesicht des Todes“, der monogame in „Der Hauch des Todes“ oder der liebende Familienmensch in „Keine Zeit zu sterben“? Wie ich Ihre Kommentierung deute, jeder – was allerdings so widersprüchlich wie nur möglich ist.

        *) Die Mistgabeln sind von mir dazugedichtet.
        **) Das Taschentuch zu Ralf ist noch unterwegs.

        • Thorsten Haupts 9. Februar 2024, 12:01

          Studien zum Sexualverhalten sind notwendigerweise immer Umfrage- und niemals Beobachtungsstudien. Weshalb ich ihnen – gerade bei diesem heiklen Thema – geringe Bedeutung beimesse. Sie etablieren ohnehin niemals „Fakten“.

          • schejtan 9. Februar 2024, 12:43

            Ich weise mal daraufhin, dass laut Umfragen Maenner mit doppelt so vielen unterschiedlichen Frauen Sex gehabt haben wie umgekehrt Frauen mit unterschiedlichen Maennern. Und dass den Umfragedurchfuehrenden dass nicht seltsam vorkam.

            • Thorsten Haupts 9. Februar 2024, 14:15

              Ist doch ganz einfach: Es gibt einen kleinen Prozentsatz von Frauen, die sind so promisk, dass sie die Überzahl an Männern locker wegstecken 😛 .

              • Stefan Pietsch 9. Februar 2024, 15:11

                … wie meinen mit „Wegstecken“? Das ist mir langsam zu viel Sexismus hier. 😉 Stefan, wo ist der Radierer, wenn man ihn braucht?

        • sol1 9. Februar 2024, 14:40

          /// Der Frauen im Dutzend vernaschende James in „Im Angesicht des Todes“… ///

          Der zum letzten mal als James Bond über die Leinwand tapernde 57-jährige Roger Moore („I was only about four hundred years too old for the part“) als Role Model für die Jugend?

          Da lachen ja die Hühner…

          • Stefan Pietsch 9. Februar 2024, 15:13

            Vorsicht, junger Mann. Ich werde in ein paar Monaten 57 und besitze durchaus noch einen gewissen Attraktivitätsgrad auf Anfang / Mitte Dreißigjährige. 🙂

            Die Frage war, ob der sich in den Staub werfende Daniel Craig ein Role Model für die Jugend ist. Hoffentlich nicht…

            • sol1 9. Februar 2024, 19:20

              „…und besitze durchaus noch einen gewissen Attraktivitätsgrad auf Anfang / Mitte Dreißigjährige…“

              So was kann im Internet jeder behaupten.

              Tanya Roberts war beim Dreh 28 Jahre alt, und ein Funke ist da offensichtlich nicht übergesprungen.

              „Die Frage war, ob der sich in den Staub werfende Daniel Craig ein Role Model für die Jugend ist. Hoffentlich nicht…“

              Was für ein Problem hast du genau? Hättest du es vorgezogen, wenn man nach „Stirb an einem anderen Tag“ mit weiteren sinnfreien Materialschlachten weitergemacht hätte?

              • Stefan Pietsch 10. Februar 2024, 12:49

                Ich bitte um Entschuldigung, aber ich weiß, dass ich mit völlig humorbefreiten Menschen nicht auskomme.

                Tanya Roberts hatte einen einzigen namhaften Film – „Im Angesicht des Todes“. Und auch zwischen Marion Cotillard und Brad Pitt (!!) in „Allied“ nicht knisterte, die Abneigung ist sogar für den Zuschauer zu spüren. Dummes Argument…

                Welches Problem ich mit „Keine Zeit zu sterben“ habe, wurde doch beschrieben. Regisseur und Hauptdarsteller haben zur eigenen Überhöhung einen Mythos wenn nicht zerstört so doch schwer beschädigt. Die Produzenten und Eigentümer der Rechte sind 5 Jahre nach der letzten Klappe immer noch mit dem Zusammenkehren der Scherben beschäftigt. Man tut sich schwer, ein Fortsetzungskonzept für einen familiär gebundenen und vor allem toten Bond zu finden.

                [Hätten Sie; d.V.] es vorgezogen, wenn man nach „Stirb an einem anderen Tag“ mit weiteren sinnfreien Materialschlachten weitergemacht hätte?

                Ja. Dafür werden solche Filme gemacht.

                • Thorsten Haupts 10. Februar 2024, 13:50

                  Ja. Dafür werden solche Filme gemacht.

                  Exakt. Für mich sind die Bond-Filme, deren übertriebenen, realitätsfernen, Unsinn ich vorher sehr genoss, seit längerer Zeit tot. Bond-Filme waren ein Entkommen vor der Wirklichkeit und wurden lange Zeit mit genau diesem Ziel geschrieben.

                  • Stefan Sasse 10. Februar 2024, 14:19

                    Moment…nimmt irgendjemand Bond als was anderes als wish fulfillment?!

                    • Thorsten Haupts 10. Februar 2024, 14:36

                      Mit der Moralanpassung des Helden an den Zeitgeist sind sie das eben nicht mehr 🙁 .

                    • Stefan Sasse 11. Februar 2024, 10:33

                      Doch, nur von anderen Leuten.

                    • sol1 11. Februar 2024, 09:52

                      Natürlich ist das „wish fulfillment“, aber eben nicht ausschließlich.

                      Selbst der eskapistischste Film der Reihe ist nicht nur „Lustig ist das Agentenleben“:

                      https://youtu.be/JNpgfED0eFY?t=256

                      Ich frage mich auch, woran sich die Filme denn sonst anpassen sollen als an den „Zeitgeist“. Für die paar in den 1980er Jahren Hängengebliebenen würde sich der Aufwands des Franchises nicht lohnen.

                    • Stefan Sasse 11. Februar 2024, 10:38

                      Klar, das ist nur der übliche Kulturpessimismus.

                    • Thorsten Haupts 11. Februar 2024, 14:44

                      Alles gut. Ich (und vermutlich Stefan P) habe hier nicht den Anspruch auf eine allgemeingültige Filmdeutung. Wenn die späteren Bonds genügend anderen gefallen und Gewinn einbringen, haben sie aus Sicht der Produzenten ohnehin alles richtig gemacht.

                      Was unsere spezifische Kritik mit „Kulturpessimismus“ zu tun hat, weiss ich allerdings wirklich nicht.

                    • Stefan Sasse 11. Februar 2024, 15:18

                      Früher war es besser 😉

                    • Stefan Pietsch 11. Februar 2024, 15:02

                      „Keine Zeit zu Sterben“ blieb beim Einspielergebnis hinter allen anderen Daniel Craig-Bonds zum Teil deutlich zurück. Dass er überhaupt noch 775 Millionen Dollar einspielte, hat eher mit den hohen Erwartungen und dem aufgebauten Image zu tun statt der echten Anziehungskraft. Allein gegenüber Spectre ist der Absturz mit fast 30 Prozent dramatisch.

                      Und nun liegt das Francise seit fast 6 Jahren auf Eis. Derzeit sind die Erwartungen an einen neuen Film nicht vor 2026 / 2027. Allein der Einnahmeverlust dadurch, dass die Geschichte nun völlig neu justiert werden muss, dürfte sich deshalb auf einen höheren dreistelligen Millionenbetrag belaufen.

                      So definieren halt heute junge Menschen Erfolg: Mach‘ erstmal kaputt, dann schauen wir weiter.

                    • Stefan Sasse 11. Februar 2024, 15:18

                      Ist ein Effekt genereller Franchiseermüdung, denke ich. Geht anderen IPs ja genauso.

                    • sol1 11. Februar 2024, 20:53

                      Als „junger Mensch“ weiß ich (Jahrgang 1965), daß man, bevor man eine steile These raushaut, besser noch mal in diesem neumodischen Ding namens Internet nachsieht.

                      Inflationsbereinigt stehen die Filme mit Daniel Craig weit oben in der Liste der besten Einspielergebnisse:

                      * 1: Skyfall
                      * 4: Spectre
                      * 5: Casino Royale
                      * 6: No Time to Die
                      * 12: Quantum of Solace

                      Auf dem vorletzten Platz steht übrigens der von dir gepriesene „A View to a Kill“. Hättest du damals die Verantwortung für das Franchise übernommen, würden sich wohl nur noch Nerds daran erinnern.

                    • Stefan Sasse 12. Februar 2024, 10:16

                      😀 😀 😀

                    • sol1 11. Februar 2024, 21:04
                    • Stefan Pietsch 11. Februar 2024, 23:09

                      Welche Franchises meinst Du? Bond gibt es seit weit über 60 Jahren, welche Müdigkeit sollte da eingetreten sein?

                    • Stefan Sasse 12. Februar 2024, 10:18

                      Das MCU, Harry Potter, Herr der Ringe – nur um einige Beispiele zu nennen.

                    • Stefan Pietsch 11. Februar 2024, 23:10

                      @sol1

                      Sie werden noch einige Wochen und 100mal Lesen brauchen, um ansatzweise zu verstehen, was ich geschrieben habe. Vielleicht Ende der Woche?

                    • Stefan Pietsch 12. Februar 2024, 14:55

                      Missverstehen scheint ansteckend zu sein, ich muss aufpassen. Ich bin nicht so blasiert nicht zu wissen, was ein „Franchise“ ist, Stefan. Mein Kommentar:

                      Welche Franchises meinst Du? Bond gibt es seit weit über 60 Jahren, welche Müdigkeit sollte da eingetreten sein?

                      Eindeutig sind die von Dir aufgezählten Harry-Potter- und Marvel-Geschichten <Ein-Generationen-Franchise. Im Kern haben Sie einen Anfang und ein Ende. Aus dem Kern versucht man immer neue Spin-offs zu stricken. Das nennt sich dann „Imperium“.

                      von Ian Flemings „James Bond“ gibt es keine Spin-offs, wie das selbst bei Bourne versucht wurde. Die Figur ist weder an einen bestimmten Darsteller wie bei Harry Potter, Marvel und Mission Impossible geknüpft noch an eine Generation. Bond fasziniert über viele Jahrzehnte hinweg, die Geschichten wurden während des Kalten Krieges ebenso wie in der Phase „Ende der Geschichte“ und in der Zeit von Cyberattacken erzählt. Die Serie funktionierte lange bevor der Begriff „Franchise“ auftauchte.

                      Nun haben Regisseur Cary Fukunaga und Daniel Craig das Dümmste gemacht, wie man mit solchen Ewig-Serien umgeht: Sie haben ein physisches Ende von Bond gesetzt. Produzenten Barbara Broccoli ist klug genug, 007 keiner Geschlechtsumwandlung unterziehen zu wollen. Aber anscheinend hatte sie nach dem Rückzug Boyles nicht die Kraft, ihrem Hauptdarsteller den Kopf zurechtzurücken, der sich den Tod seiner Figur wünschte.

                      Der wirtschaftliche Erfolg von „No Time To Die“ wird von Brancheninsidern kritisch bewertet, soweit Weiterverwertungserlöse unberücksichtigt bleiben. Der letzte Bond wurde noch vor Ausbruch der Pandemie abgedreht und zwei Jahre aufgeschoben. Es gab einen Medienhype, Amazon und andere boten höhere dreistellige Millionenbeträge für die Erstverwertung. Der Box Office Start war damals eher enttäuschend.
                      https://www.filmstarts.de/nachrichten/18538580.html

                      Die Probleme, die „No Time To Die“ verursacht hat, haben mit dem Ende des Franchisebooms nichts zu tun. Schließlich war der Film 2019 abgedreht, noch Jahre danach ging die Branche von einem immerwährenden Boom der Franchise-Konstrukte aus. Der Rückgang der Box Office-Zahlen für Marvel & Co. ist neu.

                      Aber wie soll die Geschichte eines geschichtslosen Super-Agenten weitererzählt werden, wenn Fans nun wissen, wie Bond seine Lizenz zum Töten erhielt, wie er familiär wurde und später starb? Da ist wenig Raum für Phantasie. Klar, wer Bond ohnehin nicht mag, freut sich darüber, dass dem ewigen Chauvenisten endlich die Viagra-Tabletten weggenommen wurden. Aber für die hat Ian Fleming ohnehin nicht seine Bücher geschrieben.

                    • Stefan Sasse 13. Februar 2024, 18:21

                      Wie immer, mit einem Reset und einem neuen Schauspieler natürlich.

                    • Stefan Pietsch 13. Februar 2024, 18:38

                      Das hieße die Zuschauer für blöd zu erklären. Bond ist tot. Sein Agentenstatus begann vor Casino Royal, dem Kampf gegen Spectre und seinem selbstlosen Tod. Er hat ein Kind und hinterlässt eine Frau.

                      Wo passen neue Geschichten dazwischen , zumal die Craig-Filme eine enge Zeitschiene haben? Gibt es einen neuen Bond? Aber es gibt doch nur einen! Nämlich den, den M in Goldeneye ein Fossil genannt hat.

                    • Stefan Sasse 14. Februar 2024, 10:13

                      Warum genau wurden die Zuschauer*innen für blöd erklärt, als Sean Connery nicht mehr Bond war? Oder Lazenby? Oder Moore?

                    • Stefan Pietsch 14. Februar 2024, 15:33

                      Keiner der genannten Schauspieler war Bond. Sie haben nur für kurze Zeit den Agenten dargestellt.

                      Die Figur war über die Jahrzehnte zeitlos konstruiert und nicht an einen bestimmten Darsteller gebunden. Bond hat keinen echten Anfang und schon gar nicht ein Ende. Da er zeitlos ist, können seine Abenteuer eben im Kalten Krieg ebenso spielen wie in Zeiten der Klimaerwärmung. Die Figur wurde eingebettet in ihre jeweilige Zeit.

                      Deswegen wird das Alter von James Bond auch in keinem Film erwähnt. Ebenso gibt es keine echten Rückschauen, Backslashs u.ä. Das ist der Unterschied zu Helden wie Michael Connellys Harry „Hieronymus“ Bosch, der seit seinem Erscheinen Anfang der Neunzigerjahre linear zu den Kalenderjahren altert und heute über 70 ist – zu alt für den Polizeidienst.

                      Boschs Abenteuer können auch mal um Corona oder rassistische Ausschreitungen kreisen, historische Ereignisse, die die zeitgeschichtliche Figur illustrieren. Die Bond-Filme haben weder die russische Perestroika noch den Mauerfall je thematisiert. Muss ich Dir das wirklich erzählen?

                      Da Bond eine zeitlose Figur ist, kann er keine Familie haben. Er altert eben nicht, weswegen sein Tod nicht Teil eines Drehbuchs sein kann. Zu sagen, Bond ist zwar gestorben, als es noch Smartphones gab, erlebt aber neue Abenteuer mit Flugtaxis, ist hanebüchen. Genauso zu sagen, jetzt gibt es eben einen „neuen“ Bond, der noch nicht gestorben ist. Mit einer solchen Erzählung wäre der Mythos völlig erledigt.

                      Ich bin gespannt, wie Barbara Broccoli und ihr Team dieses Dilemma lösen, das ihnen arrogante Künstler eingebrockt haben.

                    • Stefan Sasse 14. Februar 2024, 16:56

                      Ja eben…? Deswegen sag ich ja, die werden nen neuen Schauspieler und neue Abenteuer ohne Bezug zu den Craig-Filmen machen.

                      Ansonsten kannst du deine Präferenzen auch ohne so krasse Werturteile ausdrücken.

                    • Stefan Pietsch 14. Februar 2024, 17:51

                      Mein Argument ist, dass jede Fortsetzung schwierig wird. Und aus diesem Problem macht ja bei MGM auch niemand einen Hehl. Wie lässt man Zuschauer und echte Fans (ohne die solch erfolgreiche Serien undenkbar sind) vergessen, dass Bond Stunden vor seinem Tod erfahren hat, dass er eine Tochter hat, und dann stirbt? Wie gesagt, das ist eine so große künstlerische Herausforderung, dass es vielleicht ein Jahrzehnt lang keinen neuen Film der Serie gibt.

                      Als Bobby Ewing starb, warst Du ja noch nicht auf der Welt. Der Stunt ging in die Fernsehgeschichte ein. Nach einer Staffel kehrte der Zweitgeborene der Familie Ewing lebend zurück, seine Frau hatte nur einen ewig währenden Alptraum gehabt. Es dauerte, bis die Serie sich von dieser Absurdität erholt hatte. Und die Figur des Bobby Ewing war nicht einmal die tragende, namensgebende Rolle.

                      Im Fußball gilt die Weisheit: Niemand ist größer als der Club. Trainer und Spieler, die diesen Respekt nicht aufbringen, werden verachtet und scheitern immer. Der Prototyp des Sportlers, der sich für größer hielt als der Verein, bei dem er angestellt war, war der niederländische Trainer Louis van Gaal in seiner Zeit beim FC Bayern München. Obwohl sein Können unbestritten ist, er die heutige Spiel-DNA maßgeblich geprägt hat, ist er nach kurzer Zeit zur Persona non grata avanciert.

                      Ja, auch Daniel Craig bringt die Arroganz eines Louis van Gaal mit. Der von ihm künstlerisch forcierte Tod Bonds war ja keineswegs unumstritten. Der zuerst engagierte Regisseur Boyle weigerte sich, den Agenten in seinem Film sterben zu lassen. Craig hat sich letztendlich durchgesetzt. Nach Ansicht der großen Mehrheit der Fangemeinde nicht zum Vorteil der ikonischen Serie.

                    • Stefan Sasse 16. Februar 2024, 10:24

                      Ich sehe das Problem schlicht nicht. Reboots sind doch völlig normal. Du machst einen neuen Bond, fertig.

                    • Stefan Pietsch 16. Februar 2024, 12:36

                      Wenn Du das Problem nicht siehst, das die Macher von Bond sehen, stellt sich die Frage, warum es nicht längst einen neuen Film gibt. Tatsächlich gibt es nicht einmal die Benennung eines Nachfolgers für die Rolle.

                    • Stefan Sasse 16. Februar 2024, 14:12

                      Das Problem haben sie jedes Mal, wenn sie den Schauspieler wechseln.

                    • Stefan Pietsch 16. Februar 2024, 18:53

                      Nein. Selbst als die Mauer fiel, hatte dies für den Reboot nicht die Konsequenz wie nun der cineastische Tod von Bond.

                    • Stefan Sasse 16. Februar 2024, 20:18

                      Meine Prognose: wir werden einen Reboot erleben, ohne dass das Craigverse eine Rolle darin spielen wird.

                  • Stefan Pietsch 10. Februar 2024, 14:56

                    Ich habe mir gestern als Abendunterhaltung „Liebesgrüsse aus Moskau“ gegeben. Das ist so angenehme Unterhaltung.

                    Ich mag Gewalt in Filmen nicht so sehr. Eine Ausnahme bilden comichafte Darstellungen wie Mel Gibson in Payback. „The Equalizer“ zählt auch zu den von mir bevorzugten Filmen. Mein Problem heute ist eher, dass ich mich bei CI erwische drauf zu achten, wie die Tricks gemacht sind. Da ich selbst amateurhaft Filme bearbeite und mit Animationen hantiere, schaut man da anders auf solche Techniken. Vielleicht deswegen mag ich eher die alten Filme, wo das noch nicht so verbreitet war – oder die Mission Impossible-Reihe.

                  • pannaKraweel 10. Februar 2024, 15:53

                    Wirklich? Ist für Sie „Casino Royale“ nicht mehr eskapistisch? Die Autorennen durch abendliche Rom in „Spectre“ kein Entkommen vor der Wirklichkeit?
                    (Ich fand das Backstory-Gegrabe seit einigen Filmen auch albern, James Bond braucht m.M.n. keine Familiengeschichte.)

                    • Stefan Sasse 11. Februar 2024, 10:36

                      Klar sind sie das. Aber es sind andere Wünsche, die erfüllt werden.

                  • sol1 11. Februar 2024, 21:05

                    Absurderweise macht dieser Kulturpessimismus den Sittenverfall daran fest, daß die Macher der Filme sich nun ein paar mehr Gedanken darüber machen, ob eine Sexszene tatsächlich in die Handlung paßt.

                    • Stefan Sasse 12. Februar 2024, 10:17

                      Ist halt auch so eine Geschmacksfrage. Früher gab es gar keine Sexszenen, dann waren sie eine zeitlang quasi Pflicht, egal wie unmotiviert (und meistens total harmlos und unsexy), mittlerweile sind sie wieder weitgehend aus Kinofilmen verschwunden. Die Studios haben da massiv Einfluss. Disney etwa ist total sexlos, und da ubiquitär entsprechend mächtig. Der chinesischem Markt wird immer wichtiger, und die dortigen Zensurbehörden wollen das auch nicht. Entsprechend verschwinden diese Szenen.

                    • Thorsten Haupts 13. Februar 2024, 13:33

                      In James Bond gab es jemals echte Sexszenen? In meinem Leben nicht 🙂 . Das war immer kindertauglich, also kann es auch nie eine Diskussion über deren Tauglichkeit gegeben haben.

                      Was den Bonds abgedrehbucht wurde, war deren, sagen wir, Bindungsflexibilität. Die war in den älteren Filmen aber immer ein tragendes Element des sehr selbstironischen Actionhelden.

                      Gruss,
                      Thorsten Haupts

            • Stefan Sasse 10. Februar 2024, 09:11

              Mein Name ist Pietsch. Stefan Pietsch.

              😀

          • Thorsten Haupts 9. Februar 2024, 17:27

            Note 1 für bewusstes Missverstehenwollen …

            • sol1 10. Februar 2024, 01:00

              Woraus schließt du das „Missverstehenwollen“?

              Stefan Pietsch scheint ja tatsächlich der Ansicht zu sein, daß der Umgang mit Frauen in den alten James-Bond-Filmen pädagogisch wertvoller sei als in den Filmen der Ära Dalton/Brosnan/Craig. Vertrittst du auch diese merkwürdige Meinung?

              • Thorsten Haupts 13. Februar 2024, 16:19

                Stefan Pietsch scheint ja tatsächlich der Ansicht zu sein, daß der Umgang mit Frauen in den alten James-Bond-Filmen pädagogisch wertvoller sei …

                Nein, er ist der haltbaren Ansicht, dass Bonds Umgang mit Frauen besser zu der Bond-Agentenfigur passte. Wobei man mitbedenken muss, dass die alten Bond-Filme verglichen mit Flemings Vorlagen ohnehin eine Art Persiflage darstellten – und genau daraus auch ihren Unterhaltungswert zogen.

                • Stefan Sasse 13. Februar 2024, 18:24

                  Die Filme orientieren sich doch eh praktisch nie an den Büchern, das scheint mir völlig müßig. Bond war immer ein Produkt seiner Zeit. Funky 60er, Moores 70er, Daltons 80er, Brosnans 90er und eben Craigs 20010er.

        • pannaKraweel 10. Februar 2024, 15:48

          Die sexuelle Mäßigung im „Hauch des Todes“ könnte auch was mit AIDS zu tun gehabt haben, der Film ist aus den späten Achtzigern. Die Spekulation, dass das eine Reaktion auf die grassierende Aids-Angst sein könnte, gab es schon zum Release des FIlms.

          • Stefan Pietsch 10. Februar 2024, 16:51

            Das war so, sicher. Aber genau AIDS strahlte auf das Sexualverhalten aus und die Monogamie erlebte eine Renaissance. Damals wurde die Änderung so beschrieben, dass man in Abfolge jeweils einen Sexualpartner habe, aber nicht mehrere zur gleichen Zeit. So war ungefähr die Mode.

  • Thorsten Haupts 8. Februar 2024, 12:01

    Zu d)
    Dann haben wir das ja final geklärt:
    Stefan unterstützt für einen „neutralen“, zwangsfinanzierten, ÖRR ausdrücklich die Nichteinstellung von jedem, der nicht jede (Hautfarben only!)-Diversity- oder Inklusionspolitik begeistert begrüsst und bereit ist, sie aktiv selbst zu betreiben.

    Managers are also directed not to offer jobs to candidates if they show a “lack of interest in learning more where no evidence of education and understanding of diversity and inclusion was given“.

    Commenting on the recruitment guidelines, a BBC source said: “The BBC is not a welcoming place for those with conservative opinions. Management talks about diversity, without embracing diversity of thought.

    Danke für die selten klare Aussage 🙂 .

    Ich vermute, dass ein Grossteil auch der deutschen Funktionseliten Stefans Verständnis unterschreiben würde. Damit wissen dann ja alle Nichtlinken, Konservativen, Rechtsliberalen und Reaktionäre, warum sie den ÖRR abschaffen müssen, wenn sie nicht unter die Räder geraten wollen.

    Gruss,
    Thorsten Haupts

  • Thorsten Haupts 8. Februar 2024, 12:31

    Zu r)
    Habe den gesamten Artikel zweimal gelesen, Irgendjemand, der mich aufklären könnte, wo ich die konkreten Fakten zu den angeblichen „Resten“ überlesen haben könnte?

    • pannaKraweel 8. Februar 2024, 15:36

      Nee, steht da auch nicht. Vielleicht meint er damit die Einschränkungen beim Unterhalt aufgrund von gefestigter Lebensgemeinschaft, die aber im Einzelfall festgestellt wird. Halt durch seine sehr eigene Brille interpretiert und/oder vom Reporter so hingeschrieben.

  • Thorsten Haupts 8. Februar 2024, 12:45

    Zu e)
    Nur zur Einordnung: Gender Studies sind – in Deutschland – die direkten Erben und Nachfolger der vorher „Frauenforschung“ genannten Studiengänge. Das hilft dabei, Neutralität und Ergebnisoffenheit besagter Studiengänge einzuordnen …

  • cimourdain 8. Februar 2024, 17:59

    1) Es ist übrigens in mehreren Ländern (u.a. Berlin und Bayern), dass Landesverfassungsänderungen zu Volksabstimmungen plebiszitär bestätigt werden müssen. Also können die Berliner dieses „Volksbegehren von oben“ auch direkt selber ablehnen, wenn es ihnen nicht passt.

    3) Da ist wahrscheinlich der Blick auf die französische Fremdenlegion am aufschlussreichsten. Dort gilt genau das angedeutete, dass nach 5 Jahren Dienst (oder Verwundung im Kampfeinsatz) die französische Staatsbürgerschaft erworben wird. Sie gilt zumindest für mich Laien als schlagkräftig, hat aber nicht gerade einen guten Ruf, was „Werteorientierung“ angeht (Ich erinnere nur an ihre Beteiligung am „Putsch der Generäle“ 1961). Aber darum geht es Pistorius nicht. Er braucht (koste es was es wolle) Personal, das Militär ist kein beliebter Arbeitgeber. Hier ein paar Vorschläge meinerseits: i) „Modell Wagner“ Strafgefangene rekrutieren. ii) „Modell Schuldknechtschaft“ Gebt überschuldeten Privatpersonen die Möglichkeit sich einen Schulderlass zu „erkämpfen“ iii) „Modell Kindersoldaten“ Macht gezielt jugendorientierte Werbung und rekrutiert Minderjährige.

    4) Da sehr viele große Lebensmittelfirmen im Artikel genannt werden, stellt sich eine unangenehme Frage: Würde ein Lieferkettengesetz auch bei Produkten, die mittels dieser Zwangsarbeit produziert werden, greifen? Und wenn nicht, sollten diese Produkte (privat) boykottiert werden?

    5) Natürlich ist das für die Union eine tolle Sache. Eine geforderte 2/3 Mehrheit bedeutet, dass sie mit ihren gut 30% (Umfragen) als einzige Partei allein jeden Beschluss blockieren könnte.

    r) Journalisten und Recht… Es wird ein konkretes Urteil erwähnt (BGH 16.04.2008, das Aktenzeichen XII ZR7/05 scheint der SZ nicht so wichtig zu sein). Kann man nachlesen (z.B. NWB Dok 300266). Verschwiegen werden die Umstände: 1) dass es um Trennungsunterhalt geht (also noch während einer bestehenden Ehe) und sich 2) nicht auf Sexualpartner bezieht, sondern auf das Zusammenleben in einer Lebensgemeinschaft mit der neuen Partnerin. 3) Dass dieses Urteil ausdrücklich als Leitsatz die Gleichwertigkeit der homosexuellen Lebensgemeinschaft mit einer heterosexuellen beinhaltet , ist ein interessanter Bonus.

    • Stefan Sasse 9. Februar 2024, 07:51

      3) Hoho. Seit 1961 – gab es da Probleme mit der Werteorientierung der Fremdenlegion? Zu der Zeit war die Bundeswehr voller Nazis.

      4) Das ist doch die ganze Idee, oder? Dass das da greift?

      5) Ja, aber das kann die Union als natürliche Regierungspartei Deutschlands sehr, sehr schnell in den Hintern beißen.

      • cimourdain 9. Februar 2024, 09:22

        3) a) Statt „hoho“ hätte ich ein „Mist, einer der Punkte trifft ja tatsächlich zu“ erwartet.
        Aber gehen wir lieber mal genauer in die Details (lies: schmutzige Wäsche) zur Fremdenlegion (LE):
        b) Nazis ist ein gutes Stichwort, in der Nachkriegszeit war die LE das militärische Auffangbecken für ehemalige SS-Mitglieder. In den 50ern bestand die LE zu 1/3 bis ½ aus Deutschen.
        c) Die Putschbeteiligung wurde nie richtig aufgearbeitet. Zum Beispiel ist seitdem das Chanson „je ne regrette rien“ fester Teil des LE-Liedgutes.
        d) In den 70ern und 80ern war die „Französische Methode“ der schmutzigen Kriegsführung (Verschwindenlassen, Folter etc.) ein stehender Begriff. Französische Militärberater im Rahmen der Operation Condor haben das nach Lateinamerika „exportiert“.
        Genug Geschichte, zur Gegenwart (Da ist die Quellenlage sehr dünn, was nicht unbedingt ein gutes Zeichen ist):
        e) 2018 gab es ein kleines Aufmerken, als sich zwei Legionäre selbst töteten. Da kam auf, dass die Suizidrate in der Einheit sehr hoch ist.
        f) Mir gibt es zu denken, dass in Westafrika die französische Armee (dort eben hauptsächlich die LE) so unbeliebt ist, dass verschiedene Länder lieber Wagner-Söldner (!!!) ins Land geholt haben.

        4) Polemische Kurzantwort: „Nein, weil USA dürfen das“. Differenzierte Antwort: Nein, weil im Widerspruch zur ILO-Konvention der EGMR geregelt hat, dass Gefängnisarbeit für externe Privatunternehmen nicht als Zwangsarbeit gilt. (Damals ging es um ähnliche Praktiken in UK)

        5) Das ist tatsächlich ein Szenario, bei dem diese Regelung dazu führen kann, dass die AfD aufgewertet wird. Eine konservative Regierung könnte da die AfD als Mehrheitsbeschaffer nutzen, um einen umstrittenen Richter gegen SPD/Grüne durchzusetzen.

        • Stefan Sasse 9. Februar 2024, 10:11

          3) Mir schienen die drei „Vorschläge“ nicht ernstgeeint. Danke für den Kontext! Zu f): Das liegt weniger an der LE als an Frankreich.

          5) Ja 🙁

          • cimourdain 9. Februar 2024, 10:50

            3) War auch nicht ganz ernst, aber das Grundproblem „Für eine Massenarmee, die zugleich qualifiziert ist, ist das Militär ein zu schlechter Arbeitgeber“ bleibt bestehen. Deswegen das Geeiere mit der Wehrpflicht.

            3 zu f) Erinnerst du dich, im letzten Vermischten habe ich darauf hingewiesen, dass die bevorzugte Vorgehensweise davon abhängt, welche der Mittel zur Verfügung man als akzeptabel sieht. Hierauf angewendet, hieße das, dass Frankreich deshalb in Francafrique so problematisch agiert, weil es über Militäreinheiten verfügt, die weniger rechenschaftspflichtig sind als z.B. die Parlamentsarmee Bundeswehr.

  • Ariane 9. Februar 2024, 01:24

    3) Expertise naja, aber ich kenne etliche Personen mit ausländischem Hintergrund, die in der Marine waren oder sind. (natürlich deutsche Staatsbürger, aber nicht in Deutschland geboren) und hatte den Eindruck einer gelungenen Integrationsleistung. (übrigens auch von der anderen Seite aus, denn viele Ostdeutsche gehen auch gerne zum Bund)

    Daher: Unterschichtenveranstaltung -> Ehrlich, das war und ist die Armee und v.a. eine Berufsarmee sowieso immer. Nirgends kann ein so junger Mensch soviel Geld auf Anhieb verdienen, der Job ist sicher, die Aufstiegschancen gut und nach einer gewissen Zeit wird einem die 2. Ausbildung/Studium gezahlt. Mein Dad hätte sonst auch nicht sein Fachabi und Studium gemacht.
    Ich sehe das eher positiv, gerade weil wir ja auch schon mehrmals darüber diskutiert haben, wie schlecht es um die soziale Mobilität in Deutschland bestellt hat und die Bundeswehr durchbricht das. Ich hätte es auch gerne auf andere Dinge ausgeweitet, weil es ja mehrere Wege gibt, der Gemeinschaft zu dienen, aber immerhin.

    5) Naja, es ist gut, dass man sich Gedanken macht.^^
    Von der Idee bin ich nicht so ganz überzeugt (ohnehin alles sehr technisch), aber wenn wir soweit sind, dass eine einfache Mehrheit meint, sie könnte da rummanipulieren, weiß nicht, wie nützlich das dann ist. (ehrlich, dann sind wir halt schon nah an Polen/Ungarn) Daher halte ich das eher für symbolisch (immerhin!)
    Wichtiger wäre mir zb sich niedrigschwelligere Gesetze/Regelungen anzusehen, wie zb dieses Verfassungsgericht in Bayern. Die konnten nur alle oder keinen wählen, aber nicht einzeln abstimmen und sitzen jetzt mit AfD-Verfassungsrichtern da, die eigentlich niemand will. Bei so etwas anzusetzen, erscheint mir sinniger. (auch wahrscheinlicher, dass wir auf Ebenen darunter mehr solcher Regelungen haben)

    p) Wer genau soll denn damit erreicht werden eigentlich? Gehts hier überhaupt um die Einschränkung von Schwangerschaftsabbrüchen oder darum, dass die AfD nicht soviel mit Selbstbestimmungsrecht von Frauen am Hut hat? Dachte das ist mehr feature als bug.

    r) Noch krasser, Duldungspflicht bei körperlichen Angriffen des Partners und daher Einschränkung der Notwehr. Da stehen so irre Sachen drin, man glaubt es kaum:
    https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/haeusliche-gewalt-notwehr-32stgb-einschraenkung-verteidigung-angriff-bgh/

  • sol1 9. Februar 2024, 11:54

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