Die Serie „Vermischtes“ stellt eine Ansammlung von Fundstücken aus dem Netz dar, die ich subjektiv für interessant befunden habe. Sie werden mit einem Zitat aus dem Text angeteasert, das ich für meine folgenden Bemerkungen dazu für repräsentativ halte. Um meine Kommentare nachvollziehen zu können, ist meist die vorherige Lektüre des verlinkten Artikels erforderlich; ich fasse die Quelltexte nicht noch einmal zusammen. Für den Bezug in den Kommentaren sind die einzelnen Teile durchnummeriert; bitte zwecks der Übersichtlichkeit daran halten. [continue reading…]

{ 0 comments }

Die Annegret-Frage

Eine der berühmtesten Stellen aus Goethes Epos „Faust“ ist die so genannte Gretchenfrage: „Sag, wie hältst du’s mit der Religion?“ fragt das unschuldige Mädchen Gretchen den wollüstigen Wissenschaftler. Er antwortet ausweichend, aber eloquent, und sie nimmt es hin. Vorhang, Applaus, Verderben für Gretchen. Die Frage hat deswegen solche Berühmtheit erlangt, weil sie den Kern einer Beziehung und Identität betrifft. Solche Fragen werden auch in der Politik gestellt, oft von sich wandelnden Umständen. Die Gretchenfrage der SPD war stets eine doppelte, und sie hat nie eine Antwort darauf gefunden: „Sag, wie hältst du es mit Hartz-IV und der Linkspartei?“ Vor allem an letzterem zerbrach die SPD in Zeitlupe zwischen den Wahlen 2005 und 2017. Inzwischen sieht sich die CDU ihrer eigenen Version gegenübergestellt. In Anlehnung an die (noch) amtierende Parteivorsitzende möchte ich es die Annegret-Frage nennen: „Sag, wie hältst du es mit den Flüchtlingen und der AfD?“ [continue reading…]

{ 65 comments }

Dieser Artikel ist eine Fortsetzung eines Textes aus dem Jahr 2011. Der ursprüngliche Kommentar hat sich mit dem Dilemma unseres Wirtschaftssystems befasst, in dem Innovation und Steigerung der Produktivität den einzelnen Akteurs zu ständigem Wachstum zwingen, da sonst die Wirtschaftssubstanz und nicht zuletzt die Möglichkeit, einen Lebensunterhalt durch Erwerbstätigkeit zu bestreiten, immer weiter abnehmen würde. In der Schlussfolgerung geht es darum, dass wir unser Wirtschaftssystem grundsätzlich ändern müssen, wenn wir einen Lebensstil anstreben, der unser Ökosystem nicht permanent überfordert.

In der nächsten Zeit möchte ich in mehreren Schritten an diesen Artikel anschließen, neue Aspekte ergänzen oder Gedanken aus dem damaligen Text vertiefen. Den Anfang macht heute die Idee, Wachstum von Ressourcenverbrauch und Verschmutzung zu entkoppeln [continue reading…]

{ 27 comments }

Die Serie „Vermischtes“ stellt eine Ansammlung von Fundstücken aus dem Netz dar, die ich subjektiv für interessant befunden habe. Sie werden mit einem Zitat aus dem Text angeteasert, das ich für meine folgenden Bemerkungen dazu für repräsentativ halte. Um meine Kommentare nachvollziehen zu können, ist meist die vorherige Lektüre des verlinkten Artikels erforderlich; ich fasse die Quelltexte nicht noch einmal zusammen. Für den Bezug in den Kommentaren sind die einzelnen Teile durchnummeriert; bitte zwecks der Übersichtlichkeit daran halten. [continue reading…]

{ 96 comments }

Die Sanktionierung der langen Nasen im Urteil von Karlsruhe

Mit ihrem Urteil zu den umstrittenen Hartz-IV-Sanktionen haben die obersten Richter des Landes einen vorläufigen Schlusspunkt unter eine Debatte gesetzt, die so alt ist wie die Arbeitsmarktreformen der Regierung Schröder. Darf der Staat auch dann arbeitsunwillige Sozialleistungsempfänger sanktionieren, wenn die Transfers des Staates gerade mal das Existenzminimum abdecken? Das dezidiert linke Lager bestehend aus der Linkspartei und den früheren Regierungsbeteiligten von den Grünen hatte dazu immer eine klare Haltung, die Schonung und Mäßigung gerade gegenüber jenen verlangten, welche das Solidarsystem ausnehmen. Anders herum wurde die Frage gestellt, ob sich der Staat gerade von Bürgern auf der Nase herumtanzen lassen muss, die kein sichtbares Interesse daran haben, ihre Notlage aus eigener Kraft (und notfalls mithilfe eines Sozialarbeiters) zu beenden. Wer die Leitsätze des heutigen Urteils aufmerksam liest, kann sich über die ersten Schlagzeilen nur wundern, wonach ein Teil der langjährigen Sanktionspraxis verfassungswidrig sei. [continue reading…]

{ 154 comments }

Die Serie „Vermischtes“ stellt eine Ansammlung von Fundstücken aus dem Netz dar, die ich subjektiv für interessant befunden habe. Sie werden mit einem Zitat aus dem Text angeteasert, das ich für meine folgenden Bemerkungen dazu für repräsentativ halte. Um meine Kommentare nachvollziehen zu können, ist meist die vorherige Lektüre des verlinkten Artikels erforderlich; ich fasse die Quelltexte nicht noch einmal zusammen. Für den Bezug in den Kommentaren sind die einzelnen Teile durchnummeriert; bitte zwecks der Übersichtlichkeit daran halten. [continue reading…]

{ 23 comments }

Wer ist schuld am Erstarken der Rechten?

Mit Entsetzen mussten wir am letzten Wochenende zum wiederholten Male zuschauen, wie eine Nazi-Partei mit einem massiven Stimmenzugewinn als eine der stärksten Fraktionen in einen Landtag in Deutschlands Osten gewählt wurde. Erneut ist ein Parlament politisch paralysiert. Regierungsbildungen erfordern immer absurdere Parteikombinationen. Die politische Landschaft ist fragmentiert. Volksparteien sterben. Wer die Mitte ist, darüber wird in diesem Blog heftig gestritten. Einig sind wir uns darin, dass sie kleiner wird. Die Polarisierung der Gesellschaft und die Radikalisierung im Internet verschärfen sich zunehmend, während Parteien verblüffenderweise immer ununterscheidbarer werden und Wahlkämpfe im Zeichen asymmetrischer Demobilisierung sowohl an Themen als auch an Leidenschaft verlieren. Eine Einwanderungsdebatte, speziell die Flüchtlingspolitik der Bundeskanzlerin, hat das politische Klima in Deutschland verändert. Gleichzeitig drängen liberale Identity-Politics auf die Bühne, nicht selten mit heftiger Wirkung und Veränderungsdruck auf unsere Gemeinschaften: Ehe für alle, #MeToo, Transgenderrechte. Im Internet gedeihen Verschwörungstheorien. Feindliche Mächte greifen steuernd in gesellschaftliche Debatten, möglicherweise sogar in unsere Wahlen ein. Das Land scheint verrückt geworden zu sein. [continue reading…]

{ 49 comments }

Bücherliste Oktober 2019

Dies ist der erste einer monatlichen Serie von Posts, in denen ich die Bücher bespreche, die ich in diesem Monat gelesen habe. Je nachdem wie sich das einpflegt werde auch auch auf andere Medien und Formate eingehen, die ich als relevant empfinde. Vorerst ist das Verfahren experimentell, bitte gebt mir daher entsprechend Feedback! Diesen Monat: Ein Versuch, Polen zu verstehen, eine Tiefenuntersuchung der Transformation Osteuropas und eine Rückkehr zu Feuer und Blut.

[continue reading…]

{ 14 comments }

Die Serie „Vermischtes“ stellt eine Ansammlung von Fundstücken aus dem Netz dar, die ich subjektiv für interessant befunden habe. Sie werden mit einem Zitat aus dem Text angeteasert, das ich für meine folgenden Bemerkungen dazu für repräsentativ halte. Um meine Kommentare nachvollziehen zu können, ist meist die vorherige Lektüre des verlinkten Artikels erforderlich; ich fasse die Quelltexte nicht noch einmal zusammen. Für den Bezug in den Kommentaren sind die einzelnen Teile durchnummeriert; bitte zwecks der Übersichtlichkeit daran halten. [continue reading…]

{ 46 comments }

Aufbruch ins Ungewisse

Mit offenem Mund standen die Politiker fast aller Parteien gestern Abend da, als das Ergebnis der Landtagswahl in Thüringen verkündet wurde. Ein beispielloses Patt, das eine historisch in Deutschland noch nie dagewesene Situation nach sich zog. Nein, gemeint ist nicht, dass Nationalsozialisten schon wieder fast ein Viertel der Sitze in einem ostdeutschen Parlament gewonnen haben. Daran hat man sich gewöhnt. Und auch der Kollaps von CDU und SPD kommt für niemanden mehr überraschend. Der Vorteil ist, dass die Führungen der Bundesparteien in Berlin einfach ihre Statements von den vergangenen Wahlen wiederholen konnten. Es musste nichts Neues geschrieben werden. Betroffen sei man. Enttäuscht. Es sei nicht ausreichend gelungen dem Wähler zu vermitteln, wie erfolgreich die Große Koalition arbeite.

Diese Probleme werden ja gottseidank bald der Vergangenheit angehören. Bei der SPD soll ja bald ein frisches neues Gesicht den Laden übernehmen. Aller Wahrscheinlichkeit nach wird das Olaf Scholz. Die CDU hingegen hat mit ihrer neuen Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer bereits ein tolles Kommunikationstalent am Ruder, dem es immer wieder gelingt die Aufmerksamkeit auf die eigene Partei zu lenken. Man muss sich also keine Sorgen machen. [continue reading…]

{ 73 comments }