Rezension: Ezra M. Vogel – Deng Xiaoping and the transformation of China (Teil 2)

Rezension: Ezra M. Vogel – Deng Xiaoping and the transformation of China (Hörbuch)

(Fortsetzung von Teil 1)

Doch die neue Öffnung flog den alten kommunistischen Glaubenssätzen natürlich direkt ins Gesicht, und Dengs Macht hing davon ab, die Konservativen nicht zu verprellen. Die dafür gefundenen Lösungen lesen sich teilweise geradezu absurd. So wurde etwa bei der Frage, wie viele Angestellte jemand im Sozialismus haben könnte, Marx herangezogen: er hatte im „Kapital“ anhand eines Beispiels eines Unternehmers mit acht Angestellten erklärt, wie der Lohnmechanismus funktionierte; messerscharf schlossen die chinesischen Ideologen, dass jemand mit sieben Angestellten ein Proletarier sein musste. Doch wie sollte man damit große Unternehmen mit Rationalisierung und Fortschritt erreichen? Simpel. Die Regierung erklärte niemals eine offizielle Zahl als zulässig, sondern zitierte nur Marx. Mutige Funktionäre konnten diese Limits straflos überschreiten.

Mut war dafür allerdings erforderlich. Denn die neuen Unternehmer sahen stets der Gefahr ins Auge, dass es zu einem Politikwechsel in der KPCh kommen würde, entweder durch einen Sinneswandels Dengs oder durch seinen Fall, und dass dann alle „Kapitalisten“ hart bestraft werden würden. Genau das war unter Mao zweimal geschehen, mit katastrophalen Folgen für alle Betroffenen. Deng versuchte deutlich zu machen, dass er die Regeln nicht ändern würde – die KPCh spricht in diesen Jahren ständig von Jahrhunderten oder gar gleich von Jahrtausenden, die die neue Politik gelten soll – aber Dengs Versagen im Kampf gegen die Inflation, das 1988 zu einer Wirtschaftskrise führte und sein Prestige und seine Macht massiv angriff, konnte direkt als abschreckendes Beispiel gesehen werden.

Deng begrenzte die Sonderwirtschaftszonen auch aus Stabilitätsgründen. Sie waren Brutherde der Korruption und schufen alle Arten von Problemen im Umgang mit dem restlichen China. Gebetsmühlenartig betonte Deng, dass einige Gebiete zuerst reich werden würden und dafür danach den anderen helfen, ebenfalls reich zu werden. Nur ist dieser langfristige Blick natürlich wesentlich leichter zu vertreten, wenn man bereits reich ist. Auch die Situation in Macao und Hong Kong, die beide noch europäische Exklaven waren (Portugals und Großbritanniens) sorgten für Probleme, ebenso wie die Integration Tibets (das Vogel irritierenderweise immer als eine natürliche Provinz Chinas betrachtet). Deng prägte dafür den Begriff von „Ein Land, zwei Systeme“ und garantierte Hong Kong im Besonderen eine Aufrechterhaltung seines Systems „für die nächsten 1000 Jahre“, ein Versprechen, das Xi Xinping gerade reichlich brutal kassiert. Wenig verwunderlich, dass Taiwan solchen Versprechungen nur eingeschränkt Glauben schenken möchte.

Der Umgang mit Hong Kong war ein diplomatischer Problemfall der Extraklasse. Der britische Pachtvertrag endete 1997, so dass ab 1984 über die Übergabebedingungen verhandelt wurde. Die britische Regierung versuchte, eine Weiterverwaltung durch die britische Bürokratie bei gleichzeitiger Angliederung an China ins Gespräch zu bringen, eine kolonialistische Haltung, die vielleicht in Dengs Geburtsjahr 1904 hätte Erfolg haben können, aber 1984 ein absoluter non-starter war und die Verhandlungen beinahe direkt zum Erliegen brachte. Die Chinesen rückten niemals von voller Souveränität für Hong Kong ab, was die Briten schließlich akzeptierten. Dafür garantierte Beijing den Bestand des Hong Konger Systems für mindestens 50 Jahre.

In Tibet spielten Nationalitätenprobleme sowie der Umgang mit dem Dalai Lama eine große Rolle. Auch hier hat Vogel die etwas irritierende Angewohnheit, die Lage sehr aus Dengs Sicht zu schildern, wo es vor allem um die Herausforderung durch die Souveräntitätsansprüche der ethnischen Minderheit der Tibeter*innen geht, die durch Han-Chines*innen teilweise verdrängt wurden (besonders in der Hauptstadt Lhasa). Letztlich gelang es Deng aber auch hier, eine Entspannung der Lage zu bewirken und Kompromisse zu schließen, die zwar nicht mit der Rückkehr des Dalai Lama nach China endeten (Dengs Ziel), aber die Lage beruhigten. Das mag aus Dengs Sicht ein Erfolg und ein Abhaken des Problems gewesen sein; aus der des Dalai Lama und der vielen Exil-Tibeter*innen (die Vogel als radikale Exilanten abqualifiziert) sicher nicht.

Weitere Aufmerksamkeit widmet Vogel auf dem außenpolitischen Parkett noch dem Krieg gegen Vietnam. Es war ein „war of choice“ Dengs, den er gegen starke Widerstände im chinesischen Militär und der Partei durchdrückte. Die chinesische Armee war schlecht vorbereitet und erreichte die (bewusst bescheiden) gesteckten Ziele erst nach starken Verzögerungen. Dengs Geschick zeigt sich aber auch hier darin, dass er die Ziele (Eroberung von fünf Provinzhauptstädten und dem Pass nach Hanoi) erreichbar hielt und einen klaren Zeitrahmen von 33 Tagen vorgab, innerhalb derer die Operation abgeschlossen sein musste. Das Ziel war, die Sowjetunion von einer Stationierung von Truppen abzuschrecken (die leicht in einen heißen Krieg gegen China verwickelt werden konnten) und Vietnams Ambitionen in Kambodscha und Laos zu blockieren.

Auch hier erklärt Vogel Dengs Strategien zum vollen Erfolg. Es bleibt offen, inwieweit Vietnam nicht ohnehin aus Laos und Kambodscha hätte abziehen müssen, weil es nicht in der Lage war, die Besetzung der Länder aufrechtzuerhalten und wie viel Engagement die Sowjetunion angesichts des Afghanistankriegs hätte aufbringen können. Dass Deng den Krieg mit Vietnam bewusst auf kleiner Flamme weiterköcheln ließ und dadurch die Stationierung von mehr als 100.000 vietnamesischen Soldaten in der Grenzregion erzwang, durch die die chinesischen Truppen rotiert wurden um Kampferfahrung zu sammeln, mag strategisch gesehen durchaus sinnvoll sein, aber eine weniger sachliche Sicht auf die Dinge würde Vogel auch hier besser zu Gesicht stehen, bedenkt man, welches hunderttausendfache menschliche Leid hinter diesem zehnjährigen Grenzkrieg steht.

Die Wachstumsraten der chinesischen Volkswirtschaft hatten bereits zu Beginn der 1980er Jahre Unruhe bei den Konservativen verursacht, die Dengs Wirtschaftsprogramm ausgebremst hatten. Auffällig ist hier für mich die erneute Verwicklung von Wirtschaft und Politik: die hohen Wachstumsraten schufen einen Veränderungsdruck in der Gesellschaft und verteilten die Macht neu, besonders weil zahlreiche Schichten wohlhabend wurden, die bisher keinen Zugang zu Wohlstand hatten. Das war auch die erklärte Absicht von Dengs Programm, gefährdete aber die bestehenden Eliten. Diese versuchten, die Inflation mit harschen Mitteln unter Kontrolle zu bekommen – was 1988 zu einer Rezession der chinesischen Volkswirtschaft führte. Es zeigen sich hier auch die Grenzen von Dengs Macht, der es nicht schaffte, diese Politik trotz seiner Opposition dagegen zu stoppen.

Das lag zu großen Teilen daran, dass Deng seit 1987 begann, sich aus den aktiven Führungsrollen zurückzuziehen. Der Machtwechsel war ihm ein besonderes Anliegen; er wollte unbedingt vermeiden, wie Mao im Amt zu sterben und dann Unsicherheit und einen kompletten Politikwechsel zu hinterlassen. Stattdessen wollte er ein stabiles System, in dem es keine Lebenszeit-Ämter mehr gab, sondern alle Funktionäre Amtszeiten hatten. Allen Beteiligten war auch klar, dass wenn Deng zurücktrat alle anderen Funktionäre seiner Generation ebenfalls zurücktreten würden müssen. Ihre Absicherung, materiell wie politisch, war ein schwieriges Anliegen, zu dem wir noch einmal zurückkehren werden.

Die wirtschaftlichen Verwerfungen durch die radikale Inflationsbekämpfungsplitik sorgten, wenig überraschend, für große Unzufriedenheit. Dass die Inflationsraten niedriger waren, war den Millionen, die nun ihrer wirtschaftlichen Möglichkeiten beraubt waren, egal. Gleichzeitig hatten die Konservativen auch in anderen Bereichen Aufwind, womit Deng allerdings in diesem Falle kein allzu großes Problem hatte: die gesellschaftliche und politische Öffnung war ihm, anders als die wirtschaftliche, nie ein Anliegen gewesen. Es waren vor allem die Studierenden der Universitäten der großen Städte, die diese Öffnung wollten. Dies nicht nur aus prinzipiellen Gründen, sondern auch, weil sie sich von mehr Demokratie und Meinungsfreiheit bessere Entfaltung für ihre eigenen Karrieren erhofften. All diese Hoffnungen wurden durch die konservative Wirtschafts- und Gesellschaftspolitik zerstört und führten zu anhaltenden Protesten.

Für Deng und den Rest der chinesischen Führung war klar, dass diesen Protesten Einhalt geboten werden musste. Die Entwicklungen in Osteuropa, vor allem in Polen, standen ihnen als mahnendes Beispiel vor Augen. Versuche, die Demonstrierenden durch Warnungen und Aufrufe zu zerstreuen scheiterten auch daran, dass die KPCh seit mittlerweile fast zwei Jahren Warnungen und Aufrufe veröffentlichte. Dem letzten solchen Aufruf, bei dem die Menschen verklausuliert gewarnt wurden, „zum Schutz ihres Lebens“ in ihre Häuser zurückzukehren, wurde wenig Beachtung geschenkt. Als dann das Militär in Beijing einrückte, um den Tian’anmen zu räumen, wurde der Einmarsch von Straßenblockaden gestoppt, die Fahrzeuge ausgeschaltet und die ländlichen Soldaten über die Lage aufgeklärt, die sich oft genug mit den Demonstrierenden verbrüderten.

Die KPCh radikalisierte sich durch diese Geschehnisse. Die Konservativen gelangten endgültig an die Oberhand, einige herausragende Reformer mussten zurücktreten. Das Militär wurde heimlich in die Stadt infiltriert und bewaffnet, und als der Befehl zum Losschlagen kam, ging es mit ruchloser Effizienz gegen die Demonstrierenden vor und räumte mit nackter Gewalt den Tian’anmen. Diese Geschehnisse sind so etwas wie der Elefant im Raum jeder Betrachung von Dengs Amtszeit, denn das „Massaker auf dem Platz des Himmlischen Friedens“ ist im Westen ziemlich bekannt.

Es ist hier, wo ich die größten Bauchschmerzen mit Vogel habe. Das fängt schon mit der Sprache an: Vogel spricht im Zusammenhang mit Tian’anmen stets von einer „Tragödie“, vergleicht sie mit der Kulturrevolution und dem Großen Sprung, die nicht annähernd so viel Kritik bekämen (nicht zu Unrecht, und von der Identifizierung westlicher Linker mit Maos Politiken gar nicht erst zu reden) und versucht sich am Ende mit einer Aufrechnung der Toten von Tian’anmen und dem wirtschaftlichen Erfolg Chinas. Das ist in meinen Augen mehr als problematisch. Denn „Tragödien“ sind Erdbeben. Massaker sind menschengemacht. Diese Verwässerung von Verantwortung ist zutiefst problematisch. Und ja, sicher, im Vergleich zur Sowjetunion steht China heute besser da, aber so zu tun, als wäre der Weg von Tian’anmen zur Auflösung Chinas und einer gleichartigen Entwicklung gegangen ist gewagt. Vogel geht nicht ganz so weit, aber er deutet genug an und lässt zu vieles im Ungefähren oder erklärt es für Unbeantwortbar, was angesichts der klaren moralischen Lage – ein totalitäres Regime schießt Demonstrierende zusammen – ein ziemlich feiger Ausweg ist, um Dengs Ansehen unbeschadet zu retten.

Von Tian’anmen an gewannen die Konservativen auch in anderen Bereichen die Oberhand. Das wirtschaftliche Wachstum wurde gebremst, die Bevölkerung stärker kontrolliert, die Außenpolitik verschärfte sich. Der Westen sanktionierte China, aber ernstzunehmen war das nie. Präsident George H. W. Bush ließ Deng informell wissen, dass er die Sanktionen ablehnte, und unterlief sie mit krasser Offenheit – die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit China war wesentlich wichtiger als das Blut der Demonstrierenden, eine Sichtweise, die uns heute mit Russland auf die Füße fällt und die angesichts von Xi Xinpings Politik auch mit der Volksrepublik nicht unbedingt als reiner Erfolg in die Geschichte eingehen dürfte.

Deng indessen, der 1992 endgültig von allen Ämtern zurücktreten wollte, rüstete sich zu einem letzten großen Kraftakt. Für diesen kopierte er ausgerechnet Mao, der 1965 in einer ähnlichen Situation war. Mao war es damals nicht möglich gewesen, einen Artikel mit Aufrufen zu verstärktem klassenkämpferischen Furor in der Beijinger Zeitung zu veröffentlichen. Er hatte ihn daher in Shanghai publiziert und war dann zu einer Reise in den Süden aufgebrochen, wo er für die Kulturevolution agitierte („der Funken, der den Steppenbrand auslöst“). Deng konnte ebenfalls keinen Artikel für mehr Marktreformen in der Beijinger Zeitung unterbringen, tat das in der von Shanghai und brach zu einer Reise in den Süden auf.

Hier zeigen sich die internen Konfliktlinien der KPCh. Während Regionen, die von den Reformern kontrolliert wurden, begeistert von Dengs Reise und seinen Reden berichteten, versuchten konservativ kontrollierte Gegenden wie Beijing sie komplett zu verschweigen. Es gelang Deng allerdings, wie Mao vor ihm, die Debatte zu drehen. Am Ende seiner Reise war es ihm gelungen, seine zentralen Prämissen in ganz China verbindlich zu machen: „Planen ist nicht sozialistisch, Markt ist nicht kapitalistisch, beides sind nur Werkzeug“ und „Armut ist nicht sozialistisch“. Diese völlige Abkehr von Mao, die sich seit den frühen 1970er angedeutet hatte, war nun vollständig. Sämtliche Nachfolger Dengs verpflichteten sich auf diese Linie und akzeptierten auch die institutionellen Reformen der Amtszeitbegrenzungen.

An dieser Stelle würde ich Vogel geradezu vorwerfen, dass er diesen riesigen Erfolg Dengs nicht gebührend würdigt. Es zu schaffen, sämtliche Nachfolger*innen für zwei Jahrzehnte auf das selbst geschaffene System zu verpflichten, ist ein Desiderat, dessen sich nur wenige rühmen können – man denke an Roosevelt, Thatcher oder Reagan, die ähnliche langfristige Erfolge feiern konnten. Ich halte dies für die zweitgrößte Leistung Dengs.

An dieser Stelle macht es Sinn, über eine weitere strukturelle Schwäche des Buches zu sprechen. So sehr ich es schätze, dass Vogel den Menschen Deng weitgehend ignoriert – es ist eine Geschichte seiner politischen Winkelzüge und, vor allem anderen, seiner Policy-Initiativen – was die sonst in der angelsächsischen Historigrafie weit verbreitete Unsitte der „Vermenschlichung“ historischer Akteure und dem Begraben von Analyse und Akkuratheit unter eingängigen Anekdoten vermeidet, so sehr fehlt mir eine vernünftige Erklärung der Funktionsweise der KPCh. Ich erfahre zwar, dass Mao 1965 und Deng 1991 keine Artikel in der Bejinger Zeitung veröffentlichen konnten und intern an Macht verloren, aber wie diese Dinge genau funktionieren, bleibt weitgehend unklar. Wer ist denn dafür zuständig? Der Chefredakteuer? Das Politbüro? Ich würde gerne mehr über die Funktionsweise der Institution KPCh erfahren, ohne die das Vorgehen Dengs häufig eher eine Black Box bleibt.

Vogel beendet die Monografie mit dem Versuch eines Fazits. Er sieht Deng Xiaoping als den wohl bedeutendsten, größten Politiker des 20. Jahrhunderts, und es ist verständlich, wie er darauf kommt. Anders als Staatenlenker wie Mao, Stalin oder Hitler hat er keine Millionen auf dem Gewissen; seine Reformprogramme waren überwiegend erfolgreich (Maos „70% Gutes“ kommen wohl hin), es gelang ihm, sie dauerhaft zu verankern. Gleichwohl bleibt ein Nachgeschmack der Hagiografie; auch wenn Vogel das Buch 2011 schrieb und Xi Xinping damit nicht mehr vorkommt ist allein der Schlusssatz, in dem er Dengs Vermächtnis von Chinas außenpolitischer Haltung als „ein harmonisches und friedliches Verhältnis zu den Nachbarn“ und eine Weigerung, Hegemon sein zu wollen, beschreibt, angesichts des von Deng angezettelten Krieges gegen Vietnam ein bisschen tief in die Kitschkiste gegriffen. Auch Südkorea und Japan sind jetzt nicht unbedingt in harmonischen Verhältnissen, die Tibeter dürften ein Wörtchen mitzureden haben und mit Indien ist das Verhältnis auch nicht so rosig.

Nichtsdestotrotz darf man Deng sicherlich als großen Staatsmann würdigen, sofern man seine Schattenseiten auch anerkennt. Davon gab es mir bei Vogel etwas zu wenig, und die strukturellen Schwächen fehlender Institutionenkunde habe ich ja bereits angesprochen. Trotzdem gebe ich eine Leseempfehlung für dieses Werk. Die Phase ist eine wichtige, und darüber zu lernen notwendig.