Wenn die Frage im Raum steht, wann der Umschwung zu einer instabilen Welt der Rechtspopulisten und gefühlten Dauerkrisen entstanden ist, landet man beinahe unweigerlich im Jahr 2015, als die Flüchtlingskrise die Schlagzeilen beherrschte und half, das Brexit-Votum und Trumps Präsidentschaftswahl 2016 zu befeuern. Aber ich halte das für verkürzt gedacht. Diese Ereignisse waren weniger der Beginn als vielmehr der Schlussstein unter einem ganzen Jahrzehnt der Verwerfungen und Krisen, das auf kuriose Weise im öffentlichen Bewusstsein verdrängt wurde, aber im gesellschadftlichen Unterbewusstsein hartnäckig verhaftet bleibt. Es lohnt sich, diese verdrängte Dekade aufzuarbeiten und zu untersuchen, was in ihr vor sich ging.
Im Jahr 2004 gewann George W. Bush als einziger republikanischer Präsident seit 1988 eine Mehrheit der Bevölkerung für sich. Der Irakkrieg war frisch „gewonnen“, die Steuern für Reiche radikale gesenkt und die Wirtschaft dereguliert worden. In Europa traten zehn neue Staaten der Europäischen Union bei, voller Zukunftsforderung auf die Verheißungen eines globalen Kapitalismus, unter dessen Auspizien sie sich in den vergangenen Jahren radikal reformiert hatten und an dessen Früchten sie nun teilzuhaben hofften. Unter Führung des überzeugten Europäers Giscard d’Estaigne arbeitete eine Kommission einen Verfassungsentwurf für Europa aus. In Deutschland traten die Hartz-Gesetze in Kraft und brachten die größte innenpolitische Veränderung seit der Wiedervereinigung und die tiefgreifendste Umgestaltung des Sozialstaats seit 1957 mit sich. Horst Köhler wurde zum Bundespräsidenten, was weithin als Signal für einen kommenden Machtwechsel hin zu einer noch entschlosseneren Reformriege im Geiste des Leipziger Programms interpretiert wurde. Trotz gefälschter Wahlen in Russland orientierte sich das Land in eine Integration ins Weltwirtschaftssystem, ebenso wie China, das 2001 der WTO beigetreten war und sich seither als Musterschüler zu etablieren versuchte.
2005 schwang die Stimmung in den USA und endgültig weltweit gegen den Irakkrieg, als die scheinbar so mächtige Nation von terroristischen Milizen in den Straßenschlachten Falludjas vorgeführt wurde. Gleichzeitig offenbarte die katastrophale Reaktion auf den Hurrikan „Katrina“ die Brüchigkeit des amerikanischen Staates zuhause und die tiefen Gräben, die sich durch die Gesellschaft zogen. Bei Volksabstimmungen in Frankreich und den Niederlanden wurde die Europäische Verfassung abgelehnt und brachte das gesamte Projekt der Europäischen Union zu einem unerwarteten und plötzlichen Stopp. In Deutschland fanden vorgezogene Bundestagswahlen statt, bei denen die SPD einen Überraschungserfolg erzielte, indem sie sich gegen die USA stellte und als Verfechterin sozialer Gerechtigkeit gegen den Neoliberalismus inszenierte; die eigentlich fest geplante Wunschhochzeit des bürgerlichen Lagers fiel aus und machte einer Großen Koalition Platz. Russland führte den ersten von vielen Gasstreits mit der Ukraine.
Solcherlei Grenzziehungen sind natürlich immer etwas arbiträr. Es ist allerdings auffällig, wie sehr die Welt Anfang der 2000er Jahre noch in Richtung der „neuen liberalen Weltordnung“ unterwegs schien, geprägt von der Harmonisierung des internationalen Handelsregimes, das alle Nationen auf dieselben liberalen Werte verpflichten werde. Die Erwartung war, dass die internationalen Finanzmärkte und Handelsregulierungen der WTO Länder wie China schrittweise liberalisieren würden. Das alles ist, vorsichtig gesagt, nicht unbedingt eingetreten.
Die Gründe dafür finden sich in der Dekade zwischen 2005 und 2015. Die Krisen, die die Welt in diesen zehn Jahren erschüttert haben, sind tiefgreifend und haben nicht die Aufmerksamkeit gefunden, die sie verdient haben. Dabei sind sie für das Verständnis unserer gegenwärtigen Situation zentral. Die merkwürdige Amnesie dieser Ereignisse lassen mich von einem „verdrängten Jahrzehnt“ sprechen.
Die grundsätzlichen Linien, die ich im Folgenden nachzeichnen möchte, verlaufen entlang der folgenden Fragestellungen:
- Warum verloren die USA ihren globalen Führunganspruch, und wer stieß in das entstehende Machtvakuum?
- Warum folgte aus der Finanzkrise kein grundsätzlicher Legitimitätsverlust des Kapitalismus und Aufstieg der Linken?
- Warum zerbrach die liberale Weltordnung, anstatt wichtige Teilnehmer wie Russland oder China zu integrieren, wie man das in den frühen 2000er Jahren zuversichtlich voraussagte?
- Warum gelingt es der EU bis heute nicht, als größter Wirtschaftsraum der Welt eine internationale Rolle zu spielen, und warum sind die Zersetzungserscheinungen an ihrer Peripherie so wirkmächtig?
- Warum begann in der verdrängten Dekade der Aufstieg des Rechtspopulismus zu einer weltweiten politischen Kraft?
In den folgenden Artikeln dieser Serie sollen all diese Fragen verhandelt werden.
Weiter geht es in Teil 1.
Gute Leitfragen. Bin gespannt.
Ergänzungsfrage:
„Anfang der 2000er Jahre noch in Richtung der „neuen liberalen Weltordnung“ unterwegs“
In der Zeit wirkte mMn die geplatzte Dotcom-Blase noch nach, kommt aber in dem Beitrag nicht vor. Wie schätzt Du das ein?
Gehört sicher auch da rein, ich würde die dotcom-Blase aber nicht zu sehr überschätzen wollen. Das war mehr ein Schluckauf des Systems und ein Symptom für das, was 2007 kommen würde.
Interessante Globalthese, die Du da umreißt. Also viel Raum zum Streit. 😉
Ohne Zweifel. Ich hoffe aber auf konstruktiven.
Was ist konstruktiv?
So wie wir gerade im anderen Thread diskutieren und nicht „Typisch links, alles Quatsch“ 😀
Das macht aber Spaß! 🙂
Dir schon.
Jo, ich habe halt früher Tom & Jerry gesehen. Gut, der Tom hatte auch weniger Spaß. 🙂
Selbsterkenntnis ist der erste Schritt zur Besserung.
Hab ich übrigens auch noch gesehen; ich bin in einer Generation aufgewachsen, in der die Auswahl an Unterhaltungsprogrammen noch reichlich bescheiden war.
@ Stefan Sasse 23. April 2021, 14:17
So wie wir gerade im anderen Thread diskutieren und nicht „Typisch links, alles Quatsch“
Das ist weder konstruktiv noch richtig beschrieben. Ich sehe, wir sind auf Kurs 🙂
😛
Netter Teaser, freue mich schon auf die konkreten Artikel – ich finde es spannend, dass Du schon von einem verdrängten Jahrzehnt sprichst. Hatten Historiker überhaupt schon die Gelegenheit alled aufzuarbeiten?
Ich finde ein wesentlicher Aspekt fehlt in Deiner Aufzählung: Der Siegezug der sozialen Medien mit gleichzeitigem Bedeutungsschwund der Printmedien. Hier findet sich ein wesentlicher Katalysator der (politischen) Kulturentwicklung.
@ Kning4711 23. April 2021, 20:03
Der Siegeszug der sozialen Medien mit gleichzeitigem Bedeutungsschwund der Printmedien. Hier findet sich ein wesentlicher Katalysator der (politischen) Kulturentwicklung.
Yep! Stil, Sprache, Meinungsinzucht – kulturell enorm wichtige Punkte.
Da bin ich bei Dir.
Nein, verdrängt eher im kollektiven Bewusstsein und vor allem in der politischen Debatte.
Die sozialen Medien passen hier nicht rein, weil deren Siegeszug alles ist, aber nicht verdrängt.
@ Stefan Sasse 24. April 2021, 10:09
Die sozialen Medien passen hier nicht rein, weil deren Siegeszug alles ist, aber nicht verdrängt.
Meiner Wahrnehmung nach ist die Verlagerung eines Großteils der Diskussion in die sozialen Medien ein Hauptgrund (nicht nur eine Folge) für zunehmende Blasenbildung und Polarisierung.
Gut möglich. Mein Punkt ist nur, dass dieses Thema dauernd diskutiert wird. Deswegen passt es nicht zu dem, was ich im Artikel beschreiben will. In eine allgemeine Geschichte der Jahre 2005 bis 2015 müssten sie extrem prominent hinein! Gar keine Frage!
Die spannende Frage ist hätten die neue Rechte, oder aber auch die Präsidentschaftskandidatur von bspw. Obama ohne die Verstärkung in sozialen Medien einen solchen Schub bekommen. Aber ich lass uns das dann an Deinen konkreten Artikeln diskutieren.
Sicherlich nicht!
Für mich begann der Umschwung mit dem 11. September 2001, nicht nur wegen den darauffolgenden Kriegen (Afghanistan, Irak) und Anschlägen (nach New York folgten Bali, Casablanca, Madrid und London), sondern generell wegen einer verstärkten Kulturalisierung von politischen Konflikten. Die Erfolge von Fortuyn, Haider, Berlusconi und Le Pen zeigten auch schon den Aufstieg und die Neuausrichtung der extremen Rechten.
Davor – in der kurzen Phase zwischen Ende des Kosovo-Krieges und 9/11 – sah es wirklich mal ganz kurz nach sowas wie dem „Ende der Geschichte“ aus (selbst der Nahost-Konflikt war mit Clintons Angebot auf Camp David fast gelöst), obwohl ich es damals nicht so wahrnahm.
Eine kuriose Anekdote aus dieser Zeit: im Sommersemester 2001 schrieb ich im Politikwissenschaft-Studium eine Klausur im Seminar „Internationale Beziehungen“. Im Vorfeld hieß es, dass wahrscheinlich eine Frage zu einem aktuellen Konflikt drankäme. Wir haben ernsthaft gerätselt, was dies wohl sein könnte und das Einzige, was uns einfiel, war die Mazedonien-Krise. Klingt aus heutiger Sicht, wo einem alleine im Nahen Osten schon mindestens fünf Krisenherde einfallen, absurd.
Gute alte Zeit.
Und klar ist 9/11 eine Wasserscheide, aber es ist nicht verdrängt. Was verdrängt wurde ist das, was nachher kam.
@ bevanite 23. April 2021, 22:33
Für mich begann der Umschwung mit dem 11. September 2001, nicht nur wegen den darauffolgenden Kriegen (Afghanistan, Irak) und Anschlägen (nach New York folgten Bali, Casablanca, Madrid und London), sondern generell wegen einer verstärkten Kulturalisierung von politischen Konflikten.
Zustimmung
Ich habe Anfang, Mitte der 80er Jahre frustriert gedacht, dass eigentlich alle (für mich erkennbaren) Konflikte entweder gelöst oder eingeschwungen waren, und dass ich zu einer Generation gehöre, zu deren Zeiten nichts mehr passiert (Helmut Kohl war Kanzler – vielleicht versteht man es so besser). Ein paar Jahre später fiel die Mauer, und seitdem geht ununterbrochen die Post ab.
Ich wuchs auf und wurde konditioniert mit dem Ringen zwischen dem Westen und dem Ostblock. Das war eine unkomplizierte Zeit. 9/11 war ein gewaltiger Schock für mich. Durch die „Größe“ der Tat, durch den Angriff auf einen „unangreifbaren“ Gegner, durch die Erkenntnis, dass sich jederzeit und überall derartige Anschläge wiederholen könnten (und damit verbunden, durch den Wegfall von persönlicher Sicherheit), durch eine Ahnung, wie eine Reaktion der USA aussehen könnten, und dass sich die Folgen über Jahrzehnte ausdehnen würde.
Merkel hat ja sehr lange einen ähnlichen Effekt gehabt. Weltweit Krisen, aber Deutschland eine Insel der Ruhe und Glückseligkeit. Wie bei Kohl zeigte sich die Illusion später.
Ich bin gespannt. Finde, Bevanite hat aber auch recht, das vielleicht etwas früher anzulegen. 9/11 ist da natürlich ein guter Fixpunkt.
Und in die Zeit fielen auch die Erfolge von New Labour und ihrer internationalen Ableger, was durchaus auch eine Rolle gespielt hat, das war ja irgendwie so ein bisschen der Siegpunkt des Neoliberalismus.
Und wie auf Twitter schon erwähnt, der arabische Frühling spielt da vielleicht auch noch mit hinein, (allein schon, weil er letztendlich Ausgangspunkt für den massiven Flüchtlingsstrom 2015 verantwortlich war) und auch zum weiteren Zerwürfnis zwischen EU-Amerika-Russland beigetragen hat (die Türkei nicht zu vergessen).
Ist immer etwas schwer, weil das ja noch so nah ist und die eigene Zeit so stark umfasst. Insgesamt hat es IMO aber viel mit zerstörten Hoffnungen zu tun, vieles war Anfang der 2000er auf die Idee ausgelegt, dass alles einfach immer besser wird. Wirtschaftlich, demokratisch (der arabische Frühling wurde ja auch so historisch geframt, weltweite Demokratiebewegung!, Massendemokratisierung!), um dann irgendwie ziemlich in Rauch aufzugehen. Mittlerweile sind wir ja eher – selbst ohne Corona – im „morgen werden wir alle sterben“-Modus.
Mir geht es um die Dominanz Amerikas, um die Dominanz des Neoliberalismus. Und die schien bis so 2004, 2005 unangetastet. Heute ist die Vorstellung alleine albern.
@ Stefan Sasse 24. April 2021, 10:18
Mir geht es um die Dominanz Amerikas, um die Dominanz des Neoliberalismus. Und die schien bis so 2004, 2005 unangetastet. Heute ist die Vorstellung alleine albern.
Die Dominanz Amerikas ging dadurch verloren, dass man sie nicht mehr für unschlagbar hielt. Der Start zu dieser Entwicklung begann am 11. September 2001.
Sehe ich nicht so. 2001 schlugen sie massiv zurück. Es war der quagmire des Irakkriegs, der ihre Schlagbarkeit deutlich machte, das Vietnam der 2000er Jahre.
@ Stefan Sasse 24. April 2021, 11:32
Sehe ich nicht so. 2001 schlugen sie massiv zurück. Es war der quagmire des Irakkriegs, der ihre Schlagbarkeit deutlich machte, das Vietnam der 2000er Jahre.
2001 zeigte ihre Verwundbarkeit. Sie haben zwar alle folgenden Schlachten gewonnen, aber alle Kriege verloren.
Na gut, können wir ja im „richtigen“ Artikel ausdiskutieren.
Ich freue mich drauf; mal eine wohltuende Feuerpause im Kopf zu Söder/Laschet und Corona 🙂
2001 zeigte ihre Verwundbarkeit. Sie haben zwar alle folgenden Schlachten gewonnen, aber alle Kriege verloren.
Genau, aber die folgenden Kriege waren eben teilweise „wars of choice“, und die Niederlage manifestierte sich erst ab 2004. Das ist das einzige Argument, das ich gegen deine These vorbringen will. Ich glaube, wir sind uns letztlich zu 97% oder so einig.
Ich freue mich drauf; mal eine wohltuende Feuerpause im Kopf zu Söder/Laschet und Corona
Oh Gott ja.
Oh je, jetzt fahnden wir schon beim Referenten nach Defiziten, bevor der überhaupt angefangen hat 🙁 . Aber naja, die „Einführung“ is natürlich auch der übliche Marketingtrick, um die Spannung zu steigern^^.
Ich hätte gerne noch das Wolfratshauser Frühstück
berücksichtigt
Wow, ich bin gespannt. Klingt auf alle Fälle interessant, wobei ich im Hinblick auf deine Fragen auch eher einen größeren Zeitraum sehen würde.
Ich würde auch, wie die meisten Kommentatoren den Beginn in 2001 sehen. 9/11 trieb die USA in ihrem Bemühen, ihren Anspruch als weltweite Führungsmacht durchzusetzen in einen imperial overstretch.
Die dotcom-Blase war zwar im Vergleich zur Finanzkrise klein, allerdings war es meinem Gefühl nach, die erste ernsthafte weltweite Wirtschaftskrise der liberalen Weltordnung seit ihrem Sieg über den Kommunismus (Asien-, Russland- und Mexiko-Krise waren vglweise klein und von schwachen Staaten ausgelöst).
Im Nachhinein würde ich die Aufnahme von China in die WTO auch eher als Punkt für die Aushöhlung der Handelsordnung ansehen. Denn mit China trat jemand bei, der sich dem System nicht unterordnen wollte, sondern es auspielte.
Aber warum siehst du das Ende 2015 (weil die Dekade 10 Jahre hat?) Und nicht eher 2020 zB mit Trumps Niederlage?
Noch einmal, ihr missversteht ein bisschen meine These. Ich sage nicht, dass in dieser Dekade alle Ursrpünge liegen – der imperial overstretch ist ja fraglos richtig – sondern dass die Ereignisse dieser Dekade VERDRÄNGT wurden. Was 2015 und danach passierte – Flüchtlingskrise, Brexit, Trump, etc. – wird ja hoch und runter diskutiert. Das was DAVOR kam aber nicht. DAS ist meine These. 🙂
Ah, okay.
2015 also deshalb als Schlusspunkt, weil ungefähr da die neue Krisenära durchgebrochen ist, die sich in der Dekade davor langsam entwickelt hat?
Ja, beziehungsweise weil dort jene neue Abfolge von Krisen begann, über die wir bis heute ausführlich diskutieren.
„Warum folgte aus der Finanzkrise kein grundsätzlicher Legitimitätsverlust des Kapitalismus und Aufstieg der Linken?“
Gab es keinen Aufstieg der Linken? Ich denke das muß man differenzierter sehen.
Einerseits gab es einen massiven Niedergang der Sozialdemokratie und der traditionellen Linken. Aber gleichzeitig wurde die neue „woke“ Linke immer mächtiger, beherrschte zuerst die US-Universitäten, und in letzten Jahren zunehmend auch außerhalb der akademischen Sphäre in Bereichen wie Kultur, Medien, Sport immer dominanter. Das ist auch in interessantes und wichtiges Phänomen, dem man auf den Grund gehen sollte.
Ja, aber das findet sich in dem Zusammenhang nicht.
Der erste entscheidende Schlag war die Asien-Krise 1997.
– sie war für Ostasien nur temporär
– ihre Auswirkungen hatte sie viel stärker auf Schwellenländer und weniger auf die traditionellen Industrieländer
Aber hier zeigte sich erstmalig, was sich in allen Folgekrisen auch zeigte: Eine funktionierende neue Liberale Weltordnung verlangt von den überbezahlten Akteuren auf den globalen Finanzmärkten eine Rationalität in ihren Investitionsentscheidungen, welche die einfach nicht liefern können.
Das Konzept ist ungefähr so realistisch wie Kommunismus.
Ich sehs so, dass wir uns seit dem Ende des Kapitalismus/Kommunismus Konflikts auf ein immer hierarchisch ungeordneteres Internationales System zubewegen. Mit allen Chancen und Risiken.