Absturz einer Sonnenkönigin

Angela Merkel wirkt in diesen Tagen wie weiland ihr Vorvorgänger Helmut Kohl. Irgendwie aus der Zeit gefallen, vor kurzem noch über den Dingen schwebend erscheint sie zunehmend ohne Gespür für die politische Lage. Der Schwarze Riese aus Oggersheim hatte in der Endphase seiner Kanzlerschaft die Bodenhaftung verloren. Während Kohl noch glaubte, auch eine fünfte Amtszeit gewinnen zu können und sich durch Umfragen bestärkt sah, so sonnt sich Merkel in ihren hohen Zustimmungswerten, derweil hinten die Truppen flüchten. Wenn es im politischen Betrieb so etwas wie eine haushohe Niederlage gibt, dann erlebte dies die zum eigenen Denkmal erstarrte erste Frau im Staate diese Woche. In der wöchentlichen Schalte zwischen dem Kanzleramt und den 16 Ministerpräsidenten des Landes mochte keiner mehr offen ihren Empfehlungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie folgen, zu offensichtlich lavierte die Regierungschefin in den letzten Wochen dahin, gab Parolen ohne Ziel aus, mahnte zur Vorsicht und Askese, wo sämtliche Indikatoren längst in den entspannten Bereich drehten. Merkel agiert wie eine Domina, die dem auf dem Bett festgeschnallten Patienten selbst dann noch die Luft abgedreht lässt, wenn dieser mit Schnappatmung versucht, die letzten Sauerstoffmoleküle einzusaugen.

Zuletzt häuften sich die Alarmmeldungen, die eine Wirtschaft vor dem Exitus sehen. Nach zwei Monaten Koma ist es längst angezeigt, Unternehmen und Gesellschaft wieder ins Leben zurückzurufen. Noch vor wenigen Wochen rundum gesunde Konzerne wie die Lufthansa brauchen dringenst Staatshilfe, sonst kommen sie nicht mehr über die Sommermonate. Zahlreiche Wettbewerber stehen schon näher an der Klippe. Die Automobilindustrie benötigt fast um jeden Preis eine Anschubfinanzierung, der Absatz ist um 60% eingebrochen. In der Gastronomie ist die Lage besonders dramatisch, ein Drittel der 220.000 Betriebe steht vor der unmittelbaren Insolvenz. Die Chance, in den kommenden Wochen nur etwas die Verluste des Shutdowns aufzufangen, sind nicht mehr als Null.

Jeder vierte Beschäftigte sorgt sich inzwischen um seinen Job und hat damit noch immer nicht das wahre Ausmaß der Gefahr erfasst. Die Wirtschaftsforschungsinstitute gehen von einer sehr tiefen Rezession von rund 8% aus – und wissen insgeheim, dass der Wert eher die optimistische Grenze der Erwartungen markiert. Mit jedem Tag, den der Zustand der Wegschließung andauert, wird eine Erholung oder gar vollständige Genesung unwahrscheinlicher. Die Menschen sehen sich mehr und mehr als Virenschleudern und nicht mehr als Partner, Freunde, Kollegen. Denunziationen von missliebigen oder vielleicht auch verbotenen Übertretungen stellen Polizei und Behörden neue Aufgaben.

Die nüchternen Zahlen und Fakten rechtfertigen Alarmstufe Rot schon lange nicht mehr. Seit Ende März marschiert Deutschland bei den Infektionszahlen im Gleichschritt mit dem Nachbarn Frankreich. Aktuell gibt es rund 170.000 mit dem Corona-Virus Infizierte, seit Anfang April zeigt die Ziffer der Neuinfektionen eine fallende Tendenz. Doch im Unterschied zu den Franzosen sterben zwischen Flensburg und Bodensee nur wenige Menschen an dem neuartigen Virus. Weiterhin ist die Zahl der bestätigten Todesfälle mit 7300 (Stand: 07. Mai 2020) im internationalen Kontext sehr niedrig. Dies gilt erst recht, wenn die Zahl der Gestorbenen in Relation zur Summe der Infizierten gesetzt und der wesentlich höhere Altersdurchschnitt der Deutschen berücksichtigt wird. Gerade dieses Verhältnis gibt der Fachwelt Rätsel auf und führt zu weltweiter Bewunderung für die deutsche Strategie der Pandemiebekämpfung.

Das ursprüngliche Ziel der Politik, Zeit zu gewinnen und eine Überlastung des Gesundheitswesens wie in Italien, Spanien, Großbritannien und den USA zu verhindern, wurde schon im Laufe des Aprils erreicht. Niedrige Auslastungen der Intensivbetten und Meldungen über Kurzarbeit unter dem Krankenhauspersonal führen das politische Konzept der Entspannung ins Absurde. Die Erwartung in einer freien Gesellschaft, in der die Grundrechte des Menschen auf freie Entfaltung ernst genommen werden, kann niemals sein, Erkrankungen zu verhindern. Der Anspruch kann stets nur sein, jedem Kranken die bestmögliche Versorgung angedeihen zu lassen. Dass dieses Ziel bis heute und auf Weiteres nicht im Geringsten in Zweifel steht, mag zum Teil der Politik des Shutdowns zuzurechnen sein. Doch auch hier wird der Einfluss wahrscheinlich erheblich überschätzt. Dies gilt umso mehr beim Blick auf die Zahlen, welche die Bundesregierung doch als maßgeblich ausgegeben hat. Im Ergebnis haben die Regierungsverantwortlichen eins in jedem Fall: die Kapazitäten des Gesundheitswesens falsch eingeschätzt.

Die Reproduktionszahl R, die angibt, wie viele Menschen ein Infizierter neu ansteckt, liegt seit März bei unter 1,0, was die Kanzlerin zuletzt als entscheidend für weitere Lockerungsmaßnahmen ausgegeben hat. Blickt man auf die offiziellen Kenngrößen, hätte es vielleicht des gesellschaftlichen Komas nicht bedurft. Der Vorwurf wiegt zweifellos schwer. Hat die Regierung aus Angst vor dem Tod versucht, Selbstmord zu verüben? Ein Blogger wird diese Frage nicht seriös beantworten können. Es macht keinen Sinn sich hier in Spekulationen zu ergehen, die etwas Verschwörerisches hätte. Aber natürlich stehen demokratische Regierungen nicht nur in der Verantwortung, sondern in der Verpflichtung, immer nur das geringste notwendige Mittel anzuwenden, um die Bevölkerung vor Schaden zu bewahren.

Ob namentlich die Bundeskanzlerin diesem Anspruch in der Coronakrise immer nachgekommen ist, daran lassen sich sehr wohl Zweifel äußern. Und die Zweifel wachsen, erst recht ob der nun geradezu zur Schau getragenen politischen Halsstarrigkeit Merkels. Mit immer neuen Äußerungen gegen gelockerte Regeln, die in den vergangenen Wochen publik wurden, demonstriert Angela Merkel, sich von der verfassungsrechtlichen und freiheitlichen Basis unserer Gesellschaft Schritt für Schritt zu verabschieden. Gleich die ersten Schritte zurück ins Leben kommentierte die Berliner Regentin mit der Drohung, wenn die Bürger über die Stränge schlügen, müssten die Lockerungen sofort wieder zurückgefahren werden. Wohlgemerkt, dies sagte Merkel gerade 24 Stunden nachdem die ersten Geschäfte wieder öffnen durften. Einen wissenschaftlichen Anspruch, den die Kanzlerin derzeit so häufig reklamiert, können solche Statements jedenfalls nicht haben. Weiter ging es mit dem verunglimpfenden Wortungetüm, ihr gingen die „Öffnungsdiskussionsorgien“ gegen den Strich. Und auch diese Woche, als die Länderchefs das wirtschaftliche und gesellschaftliche Leben weitere Schritte freigaben, hatte die Mittsechzigjährige nur noch beizutragen, dass sie langsam aufgebe. Was eine Mutti so sagt, die an ihren ungezogenen Zöglingen verzweifelt.

Nein, Frau Merkel, wir sind nicht ihre Kinder. Behandeln Sie uns gefälligst nicht so. Wir Deutschen sind in der großen Mehrheit verantwortungsvoll. Wir brauchen keine Aufsicht und schon gar nicht benötigen wir Nachhilfe, wie wir mit besonders gefährdeten Menschen, mit Kranken, mit Alten, umzugehen haben. Tag für Tag hagelt es inzwischen Ohrfeigen für die beharrende Position der Person, die geschworen hat, Schaden vom Deutschen Volke abzuwenden, seinen Nutzen zu mehren und seine Grundrechte zu achten.

Verfassungsrichter in Karlsruhe wie in den Ländern hebeln mit ihren Beschlüssen die Verordnungen der Regierungschefs aus, Verfassungsrechtler kritisieren alldieweil die Maßnahmen als kaum durch das Grundgesetz gedeckt. Selbst Mediziner gehen jetzt dazu über, die Strategie als maßlos abzukanzeln. Mehr und mehr wird dabei offenbar, was aufmerksame Beobachter und Merkel-Kenner längst wissen: der Kanzlerin, in ihrer Regierungszeit mit ausreichend Fortune ausgestattet, mangelt es am Gespür für das richtige Timing. Ihr Vorgehen ist nach den Tagen des Erschreckens vor einer Krise in den folgenden Phasen immer unstrukturiert gewesen. Angela Merkel ist eine Etatistin im schlechtesten Sinne, ohne jede Lösungskompetenz, ohne Gespür für den politisch richtigen Weg aus Krisen. Ohnehin selten präsent, wenn es drauf ankommt, verschwindet sie oft wochenlang aus dem Sichtfeld der Bürger, die sie doch politisch führen soll.

Ihre Niederlage in diesen entscheidenden Tagen war daher konsequenterweise auch absolut. Gerade noch konnte sie durchsetzen, dass die vor Wochen beschlossenen Abstandsregeln weiter Bestand haben. Es blieb bei dieser Symbolik. Die Beschränkungen der Verkäufe in Geschäften nach Quadratmeterzahl: schon vor zwei Wochen höchst umstritten, von Gerichten schnell durchlöchert, war nicht mehr haltbar. Die Frau, die angeblich vom Ende her denkt, weiß anscheinend weniger denn je, wie eine Geschichte ausgeht. Restaurants, Gaststätten, Biergärten, Solarien – alle dürfen wieder öffnen, die Ausgestaltung ist dabei den Ländern überlassen. Merkel gibt die Macht ab, die sie nicht mehr festhalten konnte. Sie ist eine Getriebene, die ihr enormes Vertrauenskapital nicht einzusetzen weiß, bestenfalls noch, um eine missliebige Landesregierung mit rechtsstaatlich fragwürdigen Mitteln ungeschehen zu machen.

Angela Merkel hätte wie eine gute demokratische Anführerin ihre Politik erklären können. Sie hätte vor allem ihrem Land und ihren Landsleuten eine Perspektive geben können. Denn das tun wirklich große politische Führer. Selbst im Angesicht tausender deutscher Bomber schwor Winston Churchill die Briten ein. Doch das ist die einst mächtigste Frau der Welt nicht. Sie versteckt sich, wo sie sich zeigen müsste. Sie zögert, wo Mut erforderlich wäre. Sie verharrt, wo mutige Schritte gegangen werden müssen.

Christian Lindner erweist sich in der Krise als der wahre Oppositionsführer. Die FDP, angesichts der Wahl eines Ministerpräsidenten mit den Stimmen einer offen rechtsextremen AfD heftig auf 6-7 Prozent in den Umfragen abgestürzt, zeigt Standhaftigkeit. Klar benennt der Liberale im Deutschen Bundestag und in den Talksendungen des Landes die Schwächen der Regierung. Der Höhenflug der Union, sichtbar in der Coronakrise handelnd, geht nicht zu Lasten der bürgerlichen Konkurrenz. Im Gegenteil. Die SPD, eigentlich Regierungspartei und mit dem Bundesfinanzminister Olaf Scholz prominent vertreten, bekommt kaum echte Schnitte. Die Grünen schrumpfen im Zeitraffer-Tempo, nachdem sie vor Wochen noch auf Augenhöhe mit den Christenparteien reüssierten. Sie, die sich schon als Regierung im Wartestand inszenierten, können von ihrer Treue zur großen Koalition nicht profitieren. In Krisen wollen die Bürger keine Schönwetterkapitäne.

Lindner hat früh die Lücke erkannt, welche die anderen Oppositionsparteien ließen. Seine Kritik macht einer rechtsstaatlichen Partei alle Ehren und wurde von den Verfassungsgerichten wie ehemaligen Richtern einmütig bestätigt. Nicht der Liberale ist in dieser Krise der Geisterfahrer, es ist die Kanzlerin, die nicht mehr auf der Höhe der politischen Stimmung und Verfassungslage scheint und die meint, Quarantäne-Maßnahmen für alle, wie sie im Mittelalter exerziert wurden, seien passend für eine moderne Gesellschaft. Die Grünen dagegen legen dieser Tage ein eigenwilliges Rechtsverständnis an den Tag, wenn sie Einschränkungen für alle damit begründen, damit einzelne in ihren Einschränkungen nicht diskriminiert werden.

Der sichtlich aufblühende Liberale benennt akzentuiert die Schwächen wie Versäumnisse, vom Wirrwarr über den Schaden und plötzlichen Nutzen von Masken, den Versäumnissen in der Vorbereitung auf die Pandemie, dem digitalen Unvermögen bis hin zur kommunikativen Sprunghaftigkeit der Quarantäne-Kriterien. Im Angesicht von zahlreicher werdenden Vergehen gegen rigide Ausgehbeschränkungen und Gängelungen sind die Themen des Liberalismus, Freiheit und Wohlstand, wieder en vogue.

Es wird Zeit, dass sich die Deutschen wieder auf das besinnen, was wichtig ist, nämlich eine offene Gesellschaft, die nicht folgsam einer Regierung nachrennt.

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  • Marc 7. Mai 2020, 23:47

    Lindner und Pietsch haben ein Körnchen gefunden, es war ja auch nicht schwer. Die asiatischen Länder machen es erfolgreich vor: Ohne Lockdown, aber mit strikter Bekämpfung der Hotspots kann das gefährliche Virus eingedämmt werden. Leider agieren sowohl LIndner als auch PIetsch auf demselben intelektuelen Niveau und sie können die dabei entstehenden Gefahren nicht sehen. Im Gegensatz zu den asiatischen Staaten haben wir freiheitlichere Strukturen, die eine solche Strategie erschwert. Die größte Gefahr ist, dass jetzt die Verantwortlichen sagen, ohne Tests keine sichtbaren Hotspots, keine Lockdowns. Oder man meldet einen Ausbruch nicht. Wie real das ist, zeigt der Bundesliga Feldversuch: Ein Maulkorberlass verschweigt die Hotspots bei Profi-Clubs. Damit konterkariert man die Lockerungsstrategie und ermöglicht eine zweite, weitaus schlimmere Welle. Es kommt jetzt wesentlich darauf an, wie lernfähig die Verantwortlichen sind. Bei dem vorherrschenden Mittelmaß werden nunmal gute, aber auch schlechte Maßnahmen dabei sein. Ob das reicht, wissen wir demnächst.

    Zur absurden Darstellung der Sonnenkönigin muss ich sagen: Thema verfehlt. Sie hat die Führung an sich gerissen, obwohl sie ihr in diesem Fall niemals zustand. Jetzt ist nur wieder Normalität eingekehrt. Klar, es ist eine offensichtliche, politische Niederlage, aber mehr auch nicht.

    Jetzt geniese ich mit meiner Familie die Lockerungen, ohne dabei die Abstands- und Hygieneregeln aus den Augen zu verlieren. Letztendlich bleibt man für sich und seine Familie selbst verantwortlich. Ob man diese Zeiten ohne große Blessuren duchsteht, ist auch Glück oder Schicksal.

    • Erwin Gabriel 8. Mai 2020, 08:17

      @ Marc 7. Mai 2020, 23:47

      Leider agieren sowohl Lindner als auch PIetsch auf demselben intellektuellen Niveau …

      Was bei beiden nicht so niedrig ist 🙂 – Lindner zumindest kenne ich persönlich, und er ist ein wacher, beeindruckender junger Mann.

      … und sie können die dabei entstehenden Gefahren nicht sehen.

      Doch. Sie sehen aber nicht nur die drohenden gesundheitlichen Gefahren, sondern auch die existierenden wiretschaftlichen und gesellschaftlichen, und bewerten sie vielleicht nur anders als Du.

      Die größte Gefahr ist, dass jetzt die Verantwortlichen sagen, ohne Tests keine sichtbaren Hotspots, keine Lockdowns. Oder man meldet einen Ausbruch nicht. Wie real das ist, zeigt der Bundesliga Feldversuch …

      Absolut richtig, da bin ich bei Dir. Und genau das ist die Crux: Verhalten sich alle vorsichtig, wird es gut gehen. Werden zu viele fahrlässig, geht es schief.

      Niemand kann in die Zukunfts schauen und vorhersagen, was passieren wird, erst recht nicht in einer derartigen Situation ohne Präzidenz. Also ist die Entscheidung für einen lange andauernden Lockdown genauso gut oder schlecht geraten wie die Entscheidung, möglichst früh aufzumachen; die Fakten sprechen für beides.

      Bei dem vorherrschenden Mittelmaß werden nunmal gute, aber auch schlechte Maßnahmen dabei sein. Ob das reicht, wissen wir demnächst.

      Ja, das leidige Thema: Im Nachhinein …
      Und was immer passieren wird, es wird welche geben, die es schon immer gewußt haben. Aber sie haben es nicht schon immer gewußt, sondern schon immer geraten, und liegen diesmal ausnahmsweise richtig :-).

      Ich bin echt gespannt, was wir so in zwei Jahren über diese Zeit schreiben werden …

      Zur absurden Darstellung der Sonnenkönigin muss ich sagen: Thema verfehlt. Sie hat die Führung an sich gerissen, obwohl sie ihr in diesem Fall niemals zustand.

      Merkel hat nicht geführt, sie hat zwischen den Ministerpräsidenten und den Virologen moderiert (Führung ist nicht so ihr Ding, und wo sie es versuchte, ging es schief). Sie hat aber ein paar kluge Erläuterungen zum möglichen Krankheitsverlauf abgegeben, und es hat der Bevölkerung geholfen, Ruhe zu bewahren und die Situation anzunehmen.

      Als besonnene Moderatorin in dieser Situation gefällt sie mir (MIR!) überraschend gut; ist leider aus meiner Wahrnehmung der erste wirkliche Pluspunkt nach 15 Jahren Regierungszeit.

      Aber sie hat seitens der Bundesregierung bestenfalls das Gesicht gezeigt, bevor Eduard Altmaier (wer sonst, bzw. einmal mehr) die Rolle des Grüßaugust übernommen hat. Sie hat keine Entscheidung getroffen (außer der, ein, zwei Mal im Fernsehen aufzutreten, und der, einmal mehr Peter Altmaier von der Leine zu lassen). Die Arbeit liegt seitens der Bundesregierung bei Jens Spahn, und vor Ort bei den Landesfürsten, wo Markus Söder derzeit offenbar die am stärksten treibende Kraft ist.

      Jetzt ist nur wieder Normalität eingekehrt. Klar, es ist eine offensichtliche, politische Niederlage, aber mehr auch nicht.

      Ja. Sie hatte sich einen Schuh angezogen, den man ihr nun wieder auszieht – „gib her, der gehört Dir nicht“. Nichts großes, Normalität.

      Jetzt geniese ich mit meiner Familie die Lockerungen, ohne dabei die Abstands- und Hygieneregeln aus den Augen zu verlieren. Letztendlich bleibt man für sich und seine Familie selbst verantwortlich. Ob man diese Zeiten ohne große Blessuren duchsteht, ist auch Glück oder Schicksal.

      Zustimmung! Gerade Deinen letzten Satz sollte man stets im Kopf behalten!

      Viele Grüße
      E.G.

      • Stefan Sasse 8. Mai 2020, 08:55

        Stimme dir völlig zu. Merkels Stärke lag immer schon im Moderieren, im Guten wie (meistens) im Schlechten. Aber in der Coronakrise hat sie eine gute Figur gemacht.

    • Stefan Sasse 8. Mai 2020, 08:38

      „An sich gerissen“? Bisher war die Kritiklinie, übrigens auch von Pietsch, dass die Regierung viel zu wenig gemacht hat und schlecht vorbereitet war. Für eine Variante sollte man sich langsam mal entscheiden.

      • CitizenK 8. Mai 2020, 09:00

        Richtig. Man kann ihr entwederMacht-Usurpation oder Zögerlichkeit/Untätigkeit vorwerfen – aber nicht beides gleichzeitig.

        Bleibt als Motivation eigentlich nur „Merkel muss weg!“

        • Stefan Sasse 8. Mai 2020, 09:38

          Pathologischer Merkel-Hass, ich sag’s immer wieder.

          • CitizenK 8. Mai 2020, 09:54

            Starkes Indiz: Die Domina-Assoziation im Artikel.

            • Stefan Sasse 8. Mai 2020, 11:11

              Über die bin ich auch massiv gestolpert.

              • Ariane 8. Mai 2020, 16:47

                Ich glaub, den Vergleich gab es schon mal sogar.

                Bei mir war es eher „Frau Merkel wir sind nicht ihre Kinder“, das hatte mich an dieses Castorf-Interview erinnert. (ich musste übrigens erstmal nachfragen, wer das ist^^)
                Bild hat nun sogar den Begriff Corona-Skeptiker geprägt (mit fünf unbekannten Männern als klügste Skeptiker)

                Erschreckend.

          • Erwin Gabriel 8. Mai 2020, 16:01

            @ Stefan Sasse 8. Mai 2020, 09:38

            Pathologischer Merkel-Hass, ich sag’s immer wieder.

            „Konsequente Merkel-Ablehnung“ reicht an dieser Stelle auch. Ich muss Dich leider dem Hausherrn melden. Der legt stets viel Wert darauf, dass man auf seine Sprache achtet.

            • Stefan Sasse 8. Mai 2020, 17:02

              Stimmt, wo ist der eigentlich? Irgendwie abwesend. Ich konnte den aber eh nie leiden, ist ein eingebildeter Gockel. 😛

              • Erwin Gabriel 9. Mai 2020, 13:26

                @ Stefan Sasse 8. Mai 2020, 17:02

                Ich konnte den aber eh nie leiden, ist ein eingebildeter Gockel.

                Du kennst ihn besser als ich

        • Stefan Pietsch 8. Mai 2020, 10:15

          Das sagen übrigens inzwischen Leute, die 14 Jahre lang Merkel sehr positiv begleiteten und sie ständig wählten.

          • Stefan Sasse 8. Mai 2020, 11:24

            Bestimmt. Ich habe gehört, dass Leute ihre Meinung manchmal wechseln. Ich zum Beispiel habe Merkel 14 Jahre sehr kritisch begleitet und nie gewählt und stimme ihrer Pandemie-Politik zu.

            • Stefan Pietsch 8. Mai 2020, 11:35

              Ich habe Schröder wohlwollend begleitet und ihn 2002 und 2005 nicht gewählt. Und selbst 1998 hätte ich ihn nicht gewählt, hätten die Umfragen nicht Tage vor der Wahl ein Kopf-an-Kopf-Rennen signalisiert und die FDP nicht so in Treue fest zu Helmut Kohl gestanden.

              Was sagt das also? Es sagt, dass Angela Merkel meist eine Politik betreibt, die Dir nach Deinen Überzeugungen genehm ist. Das ist okay. Was Du übersiehst: Sie macht damit eine Politik, die den sie tragenden Milieus nicht so genehm sein kann. Die Griechen kannten so etwas frühzeitig als „Trojanisches Pferd“.

              • Stefan Sasse 8. Mai 2020, 14:36

                Angela Merkel tut einen Scheiß! Ihre Politik ist meinen Überzeugungen nach in der großen Mehrheit überhaupt nicht genehm. Ihre gesamte Europa- und Europolitik ist meinen Vorstellungen diametral entgegengesetzt. Zum Mindestlohn musste man sie treiben. Die Jahre 2005 bis 2013 sind für mich eine einzige Abfolge schlechter Entscheidungen. Hör auf so eine Fantasiegeschichte zu konstruieren!

              • Ariane 8. Mai 2020, 16:50

                Sind wir jetzt schon bei Merkel ist ein U-Boot angekommen? Wer hat sie losgeschickt? Die Griechen sind ja wohl diesmal unschuldig? Damals bewegte man sich ja noch per Holzpferd.^^

                • Stefan Pietsch 8. Mai 2020, 16:59

                  Nein. Sondern bei dem Dauervorwurf, Merkel habe keine erkennbaren Überzeugungen, die mehr als ein Umfragetief überdauern. Da der Zeitgeist in der letzten Dekade eher links war, orientierte sich Merkel klar danach. Sie steht für Lieblingsprojekte der Grünen und der Sozialdemokraten, während Du kein echtes konservatives oder liberales Projekt aufzuzählen vermagst, das mit ihrem Namen verbunden ist. Es ist der Grund, warum Du und Stefan sie mögt und viele Konservative und Liberale nicht.

                  Ich habe aufgezeigt, wie ich 1998 bis 2005 gewählt bzw. entschieden habe. Ich habe die SPD nicht gewählt (außer 1998 in letzter Minute), aber mir keinen anderen Kanzler als Schröder gewünscht. Wenn Dir das schizophren erscheint – so verhaltet ihr euch, nur umgekehrt. Ich glaube kaum, dass ihr Steinmeier, Steinbrück oder Gabriel eher zum Kanzler wolltet, wahrscheinlich zum Schluss nicht mal Martin Schulz. Und dennoch habt Ihr links gewählt.

                  • Ariane 8. Mai 2020, 20:12

                    Wäre mir neu, dass Austerität Lieblingsprojekte der Grünen und Sozialdemokraten sind?
                    Und die Europapolitik? die schwäbische Hausfrau? Die gesamte Sozial- und Wirtschaftspolitik?
                    Und ein trojanisches Pferd ist sie natürlich auch nicht, nur weil du die Entscheidungen ablehnst. Ich halte Scholz ja auch nicht für eins, obwohl nur konservativ-liberale ihn mögen. Der ist halt so.

                    Und vielleicht liest du meinen Artikel einfach nochmal und überspringst die ersten Absätze, ich hörte, es war fast eine Abrechnung. Und nö, ich will ja die Giffey als Kanzlerin. Und ich hab keine Lust auf die Orban-Liebhaber in der CSU.
                    Ist doch immer so, dass eine Wahlentscheidung ein Kompromiss ist. Und ich glaube zum Fangirltum in der Politik neige ich wahrlich nicht, dafür gibt es Fußball^^

                    • Stefan Pietsch 8. Mai 2020, 20:41

                      … deswegen rechnest Du das ja auch nicht Merkel direkt, sondern dem Schwarzen Lord zu. 😉

                    • Ariane 8. Mai 2020, 23:22

                      Das war doch schon Jürgen Trittin, es kann nur einen geben 😉

            • Erwin Gabriel 8. Mai 2020, 16:05

              @ Stefan Sasse 8. Mai 2020, 11:24

              Ich zum Beispiel habe Merkel 14 Jahre sehr kritisch begleitet und nie gewählt und stimme ihrer Pandemie-Politik zu.

              Kritische Meinungen von Dir zu Merkel höre ich erst, seit sie eine guten Job macht. 🙂

              Aber bring mich bitte nicht zur Verzweiflung: Sie hat keine Pandemie-Politik betrieben (wenn man von der frühen Sperrung gegen ein gemeinsames europäisches Agieren absieht). Das waren Jens Spahn und die LAndesfürsten.

              • Ariane 8. Mai 2020, 16:51

                Also ich finde, auch schwierige Debatten moderieren und Reden und Pressekonferenzen halten ist eine Politik. Und es war die erste Ansprache an die Nation, die Merkel überhaupt gehalten hat.

                Und ja, also entweder ist sie eine Domina oder tut nichts, aber wie so oft ist eigentlich beides nicht wahr 😉

                • Erwin Gabriel 9. Mai 2020, 13:30

                  @ Ariane 8. Mai 2020, 16:51

                  Also ich finde, auch schwierige Debatten moderieren und Reden und Pressekonferenzen halten ist eine Politik.

                  Nein, wie kommst Du darauf? Das ist moderieren und kommunizieren.

                  Und es war die erste Ansprache an die Nation, die Merkel überhaupt gehalten hat.

                  Außerhalb der Jahreswechsel… ja. Schlimm, nicht wahr? Keine derartige Reaktion zu Euro-Krise, keine derartige Reaktion zur Flüchtlingskrise …

                  Finde ich schwach.

                  Und ja, also entweder ist sie eine Domina oder tut nichts, aber wie so oft ist eigentlich beides nicht wahr

                  • Ariane 9. Mai 2020, 14:53

                    Nein ich finde, es gehört beides dazu. Deswegen ist mein Artikel ja so ausgeartet. Ihre „Verwaltungsarbeit“ hab ich gelobt und ihre Politikabwesenheit in Bausch und Bogen verdammt.

                    Ein Politiker, der unfähig zu Kompromissen ist, ist genauso schlecht. Und als Kanzler oder Bundesminister erst recht, weil man da nicht im Klein-Klein hängt, sondern nach innen und außen nur die grobe Richtung vorgeben soll.

                    Sie wollte ja vermutlich nie Kanzlerin werden, als CDU-Vorsitzende wäre sie vielleicht total perfekt gewesen oder als Kanzleramtsministerin oder so. Das mit dem „dies ist meine Idee und da solls hingehen“ hat sie nicht so drauf.
                    Allerdings: in einer konservativen Partei ist das eigentlich auch nicht nötig^^

                    Wäre sie ein Mann, wären alle Konservativen absolut begeistert, genau deswegen. Kontinuität und Beständigkeit hat sie nun mal.

                    • Stefan Sasse 9. Mai 2020, 17:10

                      Merkel wollte nie Kanzlerin werden?!

                    • Ariane 10. Mai 2020, 21:54

                      Sorry, später schon, aber ich denke mal nicht, dass sie vor den ganzen Unruhen mit Spendenaffäre etc. wirklich damit gerechnet und selbst als Ziel hatte, mal Deutschlands erste Bundeskanzlerin zu werden.

                      War ja eher eine Notwendigkeit, weil erst alle diskreditiert waren und dann lässt sie Stoiber den Vortritt und das war ja auch mal gar keine gute Idee. Allein schon Stoiber als Kanzler! 😀

                      Dann hat sie es halt doch lieber selbst gemacht als es dem Merz oder sonstwem zu überlassen.

                      Frauendenken: Wenn die Männer es einfach nicht gebacken bekommen, muss die Trümmerfrau ran. Und nur dann dürfen sie auch. Sieht man bei so hohen Posten relativ oft. 😉

                    • Stefan Sasse 11. Mai 2020, 06:36

                      Da bin ich ehrlich gesagt nicht bereit, so viel Zurückhaltung zu unterstellen. Mein Eindruck war eher, dass sie 2002 gerne hätte, aber von Stoiber und anderen Elementen der Partei untergebuttert wurde. Erst die Niederlage Stoibers und einfach die Zeit seither gaben ihr dann die notwendige Hausmacht.

              • Stefan Sasse 8. Mai 2020, 17:03

                Willst du mich verkackeieren? Ich hab ein Blog-Archiv das bis 2006 zurückreicht 😀

        • R.A. 8. Mai 2020, 10:22

          „Man kann ihr entwederMacht-Usurpation oder Zögerlichkeit/Untätigkeit vorwerfen – aber nicht beides gleichzeitig.“
          Doch, kann man und muß man.

          Da wo die Bundesregierung zuständig ist, da hat sie viel zu spät und zögerlich gehandelt. Stattdessen hat Merkel hat sie sich in die Kompetenzen der Länder reingehängt und dort Unfug gemacht.

          Konkret: Als es um die allgemeine Krisenvorbereitung im Januar/Februar ging, war Merkel völlig abgetaucht. Spahn hat manches gemacht, offenbar nur mäßig geschickt, aber das kann ich nicht beurteilen.
          Als es in Italien und Spanien richtig losging und ihre Kollegen eifrig tätig waren (teilweise mit täglichen Fernsehansprachen) war von der Kanzlerin immer noch nichts zu sehen.
          Als dann Trump die Grenzen zu China geschlossen hat, gab es aus Berlin Häme und Kritik. War halt Trump, was der machte, konnte immer nur falsch sein. War hier aber richtig.
          Wegen 2015-Dogma galten deutsche Grenzen auch weiterhin als nicht schließbar, selbst aus China und dem Iran durften die Leute unkontrolliert nach Deutschland kommen. Ganz zentrales Versagen der Bundesregierung.
          Und wenn es um die Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der Krise geht, gab es in Berlin bisher eine Kakophonie diverser Minister mit ganz schlechten Ergebnissen (siehe auch oben Pietsch).
          Soweit also zu Zögerlichkeit/Unfähigkeit.

          Dann aber zu Usurpation:
          Nachdem klar wurde, daß Söder et al. durch entschlossenes Krisenmanagement Punkte gemacht hatten, wollte sich Merkel in bewährter Weise an die Spitze der Bewegung setzen. Groß inszenierte Schalte mit den MPs, direkte Fernsehansprache, Monate nach Beginn der Krise versuchte Merkel die große Krisenmanagerin zu spielen. Begeistert applaudiert von den Medien.
          Real hat sie dabei natürlich überhaupt keine Rolle. Sämtliche Schließung- und Öffnungs-Vorschriften sind Ländersache.

          Und weil es den meisten Länderchefs eben nicht nur um die eigene Inszenierung geht, wollten die in verantwortungsvoller Abwägung lockern, wo es möglich ist. Weil sie eben die Folgen der wirtschaftlichen Strangulation sehen und möglichst abwenden wollen.

          Und da wurde die Krisen-Inszenierung des Kanzleramts immer mehr zur Belastung, weil sie beständig den lockdown verlängern wollte.
          Und da kam es dann zum von Pietsch beschriebenen Wendepunkt: Die MPs haben Merkel schlicht beiseite gewischt und ohne Rücksicht auf ihre Vorgaben und Pressetermine selber entschieden.

          • Erwin Gabriel 8. Mai 2020, 16:08

            @ R.A. 8. Mai 2020, 10:22

            Der faktischen Beschreibung stimme ich weitgehend zu. Ich meine dennoch, dass sie durch ruhige Fernsehansprachen geholfen hat, die Situation der Bevölkerung zu vermitteln.

            Aber wie gesagt, das als einzige Leistung in 15 Jahren ist mir bei weitem zu wenig.

        • Erwin Gabriel 9. Mai 2020, 13:25

          @ CitizenK 8. Mai 2020, 09:00

          Richtig. Man kann ihr entwederMacht-Usurpation oder Zögerlichkeit/Untätigkeit vorwerfen – aber nicht beides gleichzeitig.

          Klar geht das; sind verschiedene Kategorien. Wie immer sie dahin gekommen ist, wo sie sitzt, und was sie alles tut, um dort zu bleiben, hat nichts damit zu tun, wie sie die Position ausfüllt.

          Bleibt als Motivation eigentlich nur „Merkel muss weg!“

          „Motivation“ ist der falsche Begriff. Eher eine Schlussfolgerung, abgeleitet aus ihrem Agieren – dann passt es.

      • Stefan Pietsch 8. Mai 2020, 09:24

        Nein, war sie nicht. Ich habe weder Anfang März in Kommentaren noch sonst kritisiert, die Regierung käme zu spät. Ich habe auch nie kritisiert, dass sie schlecht vorbereitet war. Selbst im Artikel erwähne ich das nur der Vollständigkeit halber. Als Liberaler habe ich stets eine klare Haltung zu den Dingen: so wenig Einschränkungen wie möglich.

  • Erwin Gabriel 8. Mai 2020, 07:42

    @ Stefan Pietsch

    So sehr ich Ihren Ausführungen zur Person Merkel grundsätzlich zustimme, muss ich (ausgerechnet ich 🙁 ) sagen, dass aus meiner Sicht Merkels Erklärungen zur Entwicklung des möglichen Corona-Verlaufs in Deutschland einen großen Anteil daran hatten, dass sich die Deutschen halbwegs klaglos in die Hygiene-Regeln fügten, und so, selbst wenn praktisch keine Entscheidungskompetenz bei Ihr lag, sie ansatzweise Führung vermittelte.

    Na gut, inzwischen wird offensichtlich, dass sie nichts zu sagen hatte, entsprechend krass wirkt nun ihr sichtbarer „Machtverlust“. Immerhin: Die zeitliche Lücke zwischen Beginn der Krise und der Entscheidung der Moinisterpräsidenten, ab jetzt selbst zu entscheiden, haben Merkel und Spahn mehr recht als schlecht gefüllt.

    Ansonsten vermitteln sich mir zwei Eindrücke: So, wie zu Beginn der Krise auf Tage statt auf Wochen ankam (zu meinem Bedauern nähert sich meine Meinung in diesem Punkt nach und nach der von Ralf an), so sehr spielt auch das Timing bei den Lockerungen eine extreme Rolle, kommt es auch hier auf Tage an.

    Zum zweiten drängt sich mehr und mehr das Gefühl auf, dass mit zunehmender Dauer der Krise die einzelnen Akteure zunehmend durch ihre persönliche Situation statt durch Fakten und Vernunft gesteuert lassen. Merkel sind sicherlich Menschen, die vielleicht während ihrer Amtsszeit sterben könnten, ein wichtigeres Argument als Menschen, die nach ihrer Amtszeit höchstwahrscheinlich arbeitslos sind. Christian Lindner wiederum hat (für meine Meinung etwas zu früh, aber Glück gehört eben auch dazu) eine Lücke gefunden, in der sonst keiner steckte, und es scheint eine gute Lücke gewesen zu sein, wenn sich nach und nach andere neben ihn stellen.

    Wollen wir ihn darob trotzdem nicht (Oppositions- oder Partei-)Führer nennen. Ich schätze ihn auch, aber wenn er erst „erblüht“, weil die Gedanken an Thüringen langsam verblassen und er anderer Leute Fehler benennen kann, sind diese Schuhe, bei allem unbezweifeltem Intellekt, erkennbar eine Nummer zu groß für ihn. Es fehlt ihm ein wenig an Statur).

    Zu guter letzt: Im Nachhinein ist jeder klug. Worauf sich eine Gesellschaft besinnt, hängt von ihrer Situation ab. Wenn nächste Woche die Fallzahlen hochgehen, besinnt sich die Gesellschaft wieder auf Schutz. Wenn nicht, dann eben auf Freiheit.

    Viele Grüße
    E.G.

    • Stefan Sasse 8. Mai 2020, 08:51

      Sehe ich ähnlich. Beide Seiten schließen eine Wette auf die Zukunft ab. Wir werden sehen, wer Recht behalten wird. Im Umgang damit werden wir dann charakterliche Größe sehen können.

    • CitizenK 8. Mai 2020, 09:05

      @ E.G.

      Kann ich unterschreiben. Wohltuender Kommentar. Zustimmung von der anderen Seite des politischen Spektrums 🙂

    • Stefan Pietsch 8. Mai 2020, 10:02

      Ich mache bei Merkel in Krisen immer nur eine Phase aus. Alles andere ist später Verklärung. Sie ist kein Charakter, der entscheidungsstark ist, sondern sich treiben lässt. Das führte zur Legende, sie würde die Dinge vom Ende her denken. Tatsächlich ist da wenig dran.

      Finanzkrise. Die „Um jeden Preis“ Rede war ein gut gesetzter Bluff. Die Dinge beruhigten sich, es folgte nur noch ein insgesamt schlecht gesetztes Konjunkturprogramm mit einer ebenso schlecht gemachten Abwrackprämie. Aber der psychologische Aspekt zählte, wenn er auch manchmal teuer daherkommt.

      Eurokrise. Im Angesicht eines kurz vor dem Kollaps stehenden Griechenlands setzte Merkel kurz auf EU-Ebene die Aufhebung der Bail-out-Klausel durch. Dazu war nicht viel nötig, im Rat der Regierungschefs bestand dafür von Beginn an eine Mehrheit. Das gesamte Management danach überließ sie der Troika, der Fraktionsführung und ihrem Finanzminister. Sie selbst griff kaum noch ein. Vor allem das schwierige Geschäft, für eine zunehmend unpopuläre Maßnahme Mehrheiten zu gewinnen, überließ sie anderen. Immerhin, sie ging nach Athen. Solche Symbolik ist durchaus ihr Ding.

      Atomausstieg. Nach dem Unglück in Fukushima setzte sie sehr schnell ein Moratorium für die Atomenergie durch. Der Name ist Programm. Merkel hatte damals erkennbar nicht vor, dauerhaft aus der Kernenergie auszusteigen. Nur trieben die Zeitläufe darauf hin. Sie traf dabei auf eine angeschlagene Stimmung in ihrer Partei, stand doch der wahlkämpfende Stefan Mappus ohnehin in der Kritik.

      Flüchtlingskrise. Die Parallele: in einer erneuten Nacht-und-Nebelaktion und innenpolitisch kaum abgestimmt entschied Angela Merkel, Flüchtlinge vom Budapester Bahnhof, die sich in einer verzweifelten Lage befanden, die Einreise nach Deutschland zu ermöglichen. Es war wie zuvor eine Politik des „Druck aus dem Kessel nehmen“. Ich bezweifle stark, dass Merkel dadurch eine generelle Haltung zu einer ultra-lockeren Politik der Migration zum Ausdruck bringen wollte. Sie bewegt sich gerne im Regelwerk und setzt nur punktuelle Überschreitungen. Nur, sie wusste nicht – oder hatte nicht die innere Kraft, oder es lief so gut (was auch immer) – wie sie den eingeschlagenen Weg wieder verlassen konnte. Denn jede Politik geht mit Befürwortern und Gegnern einher. Änderungen sortieren das Feld neu und verbrauchen Kraft.

      Coronakrise. Das Bild wiederholte sich auch hier. Beherzte Reaktion auf eine bedrohliche Krise folgt die Unfähigkeit zur Aktion. Die Maßnahmen haben sich als wirksam erwiesen, jede Veränderung des Status quo schafft neue Unwägbarkeiten.

      In diesem Sinne ist Merkel eine Reaktionärin in ihren Verhaltensmustern.

      • R.A. 8. Mai 2020, 10:24

        Exakt so.
        Merkel denkt nie „vom Ende her“.
        Sondern sie wartet das Ende (oder einen geeigneten Zwischenstand) ab und was dann Situation ist, erklärt sie hinterher zu ihrer ursprünglichen Zielsetzung.

        • Jens Happel 8. Mai 2020, 14:17

          Volker Pispers beschrieb das so;

          Wenn alle vor der Merkel stehen und über sie schimpfen, dreht die sich einfach um und sagt, ich weiß gar nicht was sie wollen, es stehen doch alle hinter mir.

          https://youtu.be/VYJqHUDohMs?t=104

          Die Presse bezeichnet sie wegen dieser Kapriolen auch als geschickt. Das scheint für die Presse mittlerweile wichtiger zu sein als Sachfragen zu lösen. Das sogenannte „moderieren“ und Problemlösungen immer wieder zu verschieben, wird von der Presse als hohe Staatskunst gepriesen.

          • Stefan Sasse 8. Mai 2020, 14:39

            Umgekehrt wird es als absolutistische Allüre verdammt, wenn sie NICHT moderiert und sich umdreht.

            • Jens Happel 8. Mai 2020, 22:09

              Stimmt. Wenn man das zu extrem macht ist das auch schlecht.

              Ich finde Merkel im übrigen sehr intelligent und geschickt. Was mich stört ist, dass die Presse sie nie mit ihren eigenen Zielen konfrontiert und kristisiert und sie immer damit durchkommt, wenn sie ihre eigenen Ziele sang und klanglos einkassiert. Wieso sollte sie das ändern, wenn die 4. Gewalt sie gerade deswegen hofiert?

              Solange sich im Kabinet einer noch dämlicher anstellt, wird der kritisiert oder einer von der SPD.

              Die Medien sind so unglaublich hektisch und oberflächlich geworden. Ich weiß noch wie es durch die Medien ging wie Merkel sich anzog und wie ihrer Garderobe dann besser wurde. Da tat sie mir leid. Das war Bunte Niveau.

      • TBeermann 8. Mai 2020, 10:55

        Finanzkrise. Die „Um jeden Preis“ Rede war ein gut gesetzter Bluff.

        Es wäre zumindest einer gewesen, wenn nicht andere [] – allen voran Schäuble und sämtliche FDP-Minister – unfähig gewesen wären, an einem einzigen Mikrofon vorbei zu gehen, ohne etwas vom Euro-Ausstieg Griechenlands oder dass das nun wirklich die allerletzte Hilfszahlung gewesen sein muss, zu brabbeln.

        Besser konnte man die gesammelten Spekulanten ja damals kaum darin bestärken, dass sie nur etwas länger gegen den Euro wetten mussten.

        • Stefan Pietsch 8. Mai 2020, 11:01

          Kurze Verständnisfrage: was hat das Maßnahmenpaket 2008 / 2009 zur Bekämpfung der Finanzkrise mit der Eurokrise beginnend ab 2011 zu tun?

      • Jens Happel 8. Mai 2020, 14:08

        Ich stimme dir auch hier weitestgehend zu.

        Wobei ich bei Merkel beobachtet habe, dass sie stets beide Seiten in ihrer Partei gewähren läßt und wenn die Umfragen umschlagen sich einfach mehr hinter die andere Richtung stellt. Manche nennen das moderieren, für mich ist das rückgratloses Fähnchen nach dem Wind richten.

        Bei der Flüchtlingsfrage gab es übrigens kurz vor ihrer Entscheidung mehrere Berichte über Gabriel, wie er Flüchtlingsunterkünfte besuchte. Er stieg damals in den Umfragen. Die Umfragen waren ja auch ziemlich pro für mehr Hilfe für Flüchtlinge. Die Regierung Merkel gibt wie keine Regierung zuvor Geld für Umfragen aus. Ich bin mir ziemlich sicher, dass sie die Flüchlinge nicht einfach so aus dem Bauch heraus aus Ungarn hergeholt hat.

        Merkel ist mir schon als Umweltminsterin unter Kohl als eiskalt und berechnend vorgekommen. Ich weiß noch wie sie in einem Interview zu den Strahlungsschäden in der Wiederaufbereitungsanlage Sellafield, sagte solange die ausgetretene Strahlung geringer sei als die natürliche Hintergrundstarhlung sei das kein Problem. Das ist so dermaßen zynisch, weil in Sellafield radioaktive Isotope ausgetrten waren, die sich über die Nahrungskette anreichern.

        Man hat dort Tauben gefunden die hochgradig radioaktiv waren.

        https://www.deutschlandfunkkultur.de/leben-mit-dem-plutonium.979.de.html?dram:article_id=236678

        Wer als Physikerin natürliche Hintergrundstrahlung mit freigesetzen Isotopen vergleicht, lügt entweder, ist saudumm oder hat keine Ahnung. Ich denke die letzen beiden Punkte kann man bei ihr ausschließen. Schon da zeigte sich eine Politkerin die um jeden Preis nach oben will. Das hat sie mit in meinen Augen mit Schröder gemeisam. Beide wollten unbedingt an die Macht und dann wußten sie nix damit anzufangen. Ersteres ist normal für Politiker und muss so sein, wegen letzterem gehen/gingen mir beide fürchterlich auf den Zeiger.

        Gruß Jens

        • Stefan Pietsch 8. Mai 2020, 14:48

          Ich sehe Merkel in ihrer Spätphase nicht so von Umfragen getrieben. Sicher, die sind für jeden Politiker wichtig. Was ihr jedoch, anders als bei Schmidt, Kohl und Schröder nicht wichtig ist, ist ihre Partei. Und das finde ich menschlich keinen schönen Zug.

          Tatsächlich sehe ich es so, wie schon zuvor beschrieben: Angela Merkel ist eine katastrophale Managerin der Macht, vielleicht die schlechteste überhaupt. Sie weiß nur in der Anfangsphase einer Krise schnell zu reagieren. Das hat ihre Kritiker immer (wieder) überrascht. Doch dann folgt nichts mehr, nur beharren. Krisen sind aber Prozesse, das Management benötigt ständige Anpassung.

          Ich beschreibe zur Illustration immer Merkels erstes Projekt als Kanzlerin. 2005 war sie mit dem Konzept einer sogenannten Kopfpauschale in den Wahlkampf gezogen. Neben dem Streit um das Steuerrecht war es das dominierende Thema. Merkel machte es zu ihrem. Die Wähler zwangen ihr eine große Koalition auf und damit ein Widerstreit der Konzepte. Es gab wissenschaftliche Unterlagen, wie der Zielkonflikt angegangen werden könnte.

          Das Bundeskanzleramt schaltete sich monatelang federführend ein und vermittelte zwischen dem von Ulla Schmidt geführten Gesundheitsministerium und der CDU-/CSU-Bundestagsfraktion. Das gegen die SPD-Politikerin durchgesetzte Modell entpuppte sich schnell als Bürokratiemonster, das Scheitern wurde folgerichtig auch der Bundeskanzlerin zugeschrieben.

          Bis zur Flüchtlingskrise blieb es das einzige Projekt, dass das Bundeskanzleramt so konsequent an sich zog. In den Folgejahren verlegte sich die gescheiterte Projektmanagerin aufs Moderieren und gewann so Popularität. Die Flüchtlingskrise, wieder schlecht gemanagt, ließ Merkels Zustimmungswerte wieder ein ganzes Stück abstürzen.

          Am Ende bleibt das Fazit: Sie kann’s nicht. Und das zeigte sich bereits in ihrem Amt als Bundesumweltministerin. Sie ist sehr schlecht in der Sachpolitik, was Helmut Schmidt einstmals als eine der drei Säulen eines guten Politikers beschrieb. Angela Merkel ist eine sehr gute Darstellerin von Politik und sie kann wie ein Buddha eine Runde ins Delirium verhandeln. Aber ernsthaft: wer will von so jemanden regiert werden?

          • CitizenK 8. Mai 2020, 18:20

            @Stefan Pietsch

            Ihre immer wiederkehrende Aussage:
            Die politische Währung in der Demokratie sind Wählerstimmen. Umfragen sind, wenn auch unsichere, Prognosen auf diesen „Zahltag“. Erfolgreich ist, wer Mehrheiten organisieren kann.

            Aber wenn Merkel das macht, ist es falsch?

            • Stefan Sasse 8. Mai 2020, 19:35

              Wenn Friedrich Merz sich beleidigt zurückzieht, ist das auch nachvollziehbar und charakterstark, während es bei Lafontaine Ausdruck von Charakterschwäche und Impulsivität ist.

              Ich meine, das ist normal. Jeder bringt seine persönlichen Vorlieben da rein.

              • Jens Happel 8. Mai 2020, 22:23

                Linke kriegen immer mehr Dresche. Das liegt daran, dass sie wesentlich uneiniger sind. Und wenn ein Linker von den Konservativen Prügel kriegt, kriegt der die auch noch mal zusätzlich von der Hälfte der eigenen Leute.

                Bei Lafontaine und Wagenknecht finde ich das offensichtlich. Lafontaine hatte sich vor der Wahl als er Spitzenkandidat war dazu entschieden, den Umtausch DDR Mark zu Westmark wesentlich stärker zu begrenzen. Das hatten alle Wirtschaftsexperten empfohlen. Kohl hat das nicht geschert und durch einen wesentlich besseren Umtauschkurs mit höherem Deckel sich schlicht und ergreifend die Wahl gekauft.

                Die Presse hat damals auch Kohl als geschickt dargestellt und Lafontaine als doof. Hat sich also nicht so viel geändert.

            • Stefan Pietsch 8. Mai 2020, 21:10

              Nein.

              Natürlich ist es richtig, dass am Ende nur Wahlergebnisse die harte Währung sind. Lassen wir mal beiseite, dass auch daran gemessen, das Resultat von 2005 einfach schlecht war. Ihnen geht es ja um etwas anderes.

              Sie waren doch Lehrer für Wirtschaft, oder? Ich nehme mal an, Sie verstehen das Folgende: Unternehmen und Management werden am Jahresabschluss gemessen. In den Finanzzahlen manifestiert sich der Erfolg der Leitung. Dennoch erstellen Unternehmen Budgets, welche die Erwartungshaltung festlegen und im weiteren Verlauf sogenannte Forecasts, die das Ergebnis im Angesicht des Geschäftsverlaufs zum Jahresende prognostizieren. Beides zeichnet schon nach, was am Ende wirklich als Erfolg ausgelegt wird und nicht nur allein der Vergleich mit dem Vorjahr.

              So ähnlich betrachte ich Umfragen. Sie sind eine Art Forecast, die eine Mischung von geschätzter Momentaufnahme und Erwartungen sind. Dabei spielt wenig eine Rolle, ob die Union im Sommer 2005 nun tatsächlich bei 48% oder vielleicht nur bei 42% lag. Die rot-grüne Regierungskoalition galt als erschöpft, sie amtierte seit acht Jahren und war durch innere Widersprüche aufgerieben. Es gehört zur Normalität, nach zwei Legislaturperioden an Zustimmung zu verlieren. 2002 war knapp gewesen, um so mehr war 2006 (dem eigentlichen Termin) ein klarer Wahlsieg zu erwarten.

              In einer solchen Situation mit einem Ergebnis einzulaufen, das unter der von Stoiber, dem Wählergift im Osten, blieb, und sich auf dem der Abwahl von Kohl bewegte, war einfach schlecht. Zusätzliche Konkurrenz auf der rechten Seite war ja nicht entstanden. Der Abstieg gegenüber den Umfragen illustriert nur, was die harten Fakten und Analysen ohnehin aussagen.

              So betrachte ich Umfragen. Sie sind kein Ersatz für Wahlen und sie dürfen diesen auch nicht gleichgesetzt werden, da sie ein ganzes Stück verfälschend sind. Das bedeutet aber nicht, dass man auf diese Indikatoren verzichten könnte, wenn keine anderen Hard Facts zur Verfügung stehen.

              • Ariane 9. Mai 2020, 14:54

                Soll ich nochmal rückfragen, wieso Merkel mit 16 Jahren Kanzlerschaft keine erfolgreiche Wahlkämpferin ist? 🙂

                • Stefan Pietsch 9. Mai 2020, 15:16

                  Möchtest Du nicht mal anhand von Fakten und nicht von Gefühlen darstellen, was die Wahlerfolge von Merkel waren?

                  Kein anderer prägender Kanzler hat mit einer großen Koalition und den damit verbundenen Mehrheiten regiert und die Opposition im Land damit totgemacht.

                  • Stefan Sasse 9. Mai 2020, 17:13

                    Fang du mal an. Dein Gefühl ist, dass sie ganz schrecklich war. Aber das Fakt ist, dass sie 16 Jahre regiert hat. IRGENDWAS hat sie wohl schon richtig gemacht.

                    • Stefan Pietsch 9. Mai 2020, 21:24

                      Hatte ich. Scroll einfach zu den vorherigen Kommentarsträngen mit Ariane, wo sie die Wahlkämpferin Merkel gelobt hat und meinte, sie habe die Union zweimal an die absolute Mehrheit herangeführt. So richtig überzeugend war ihre Antwort dann nicht, außer, Merkel hat ja schließlich 16 Jahre regiert. Dass sie davon 3 Mal auf die größtmögliche Regierungskoalition zurückgreifen und die Opposition minimieren musste – nicht wichtig. Demnach macht ein Monopolist auch das beste Management, weil, hey, er ist ja Monopolist.

                    • Ariane 10. Mai 2020, 22:00

                      Ich lasse mir nur selten mein Gehirn durch Gefühle vernebeln, zur Not warte ich und denke nochmal nach, bevor ich mich um Kopf und Kragen schreibe.

                      Sie hat seit 2005 alle Wahlen gewonnen und hatte immer einen enormen Vorsprung vor allen anderen Parteien, so dass mindestens zweimal eine Minderheitsregierung im Bereich des Möglichen war. (wurde bei Jamaika ja auch diskutiert).

                      Es gab auch nicht mehr solche Schnitzer wie im Wahlkampf 2005 aus der CDU und sie hat alle Kandidatenduelle spielend leicht dominiert. Nicht zu vergessen, die Meisterleistung, der Opposition die besten Themen aus der Hand zu schlagen.

                      Ich finde, das sind alles Fakten und wer immer noch behauptet, dass Merkel keinen erfolgreichen Wahlkampf kann, sollte nochmal versuchen, seine Gefühle aus seiner Beurteilung herauszuhalten. Vor allem, wenn man so gerne große Töne über hysterische Frauen spuckt. Sonst weint am Ende wieder jemand 😉

        • Erwin Gabriel 8. Mai 2020, 16:18

          @ Jens Happel 8. Mai 2020, 14:08

          Wobei ich bei Merkel beobachtet habe, dass sie stets beide Seiten in ihrer Partei gewähren läßt und wenn die Umfragen umschlagen sich einfach mehr hinter die andere Richtung stellt. Manche nennen das moderieren, für mich ist das rückgratloses Fähnchen nach dem Wind richten.

          Dieses bewusste Moderieren habe ich jetzt das erste Mal wahrgenommen, und mir gefiel es. Nun kann man darüber streiten, ob das die Aufgabe einer Kanzlerin im Krisenmodus sei, aber meiner Einschätzung nach hat das geholfen.

          In der Flüchtlings- oder Eurokrise, um mal andere Beispiele zu nennen, sah ich das überhaupt nicht, auch nicht im Nachhinein. Da kam erst gar nichts, dann irgendeine verquere Entscheidung, die dem entgegenstand, was sie vorher landauf, landab verkündet hatte, und alles war dann irgendwie alternativlos.

          • Stefan Sasse 8. Mai 2020, 17:05

            Ich denke nicht als Regel, aber in einer Krise, in der die Bundesländer verantwortlich sind ist das Moderieren genau das richtige. Gleiches gilt für Krisen in der EU, da kommst mit was anderem ja nicht weit.

            • Jens Happel 8. Mai 2020, 22:17

              Klar moderieren ist nötig. Als Bundeskanzler hätte ich aber auch mal gerne eine/n die/der eine eigene Meinung hat und diese kundtut und für diese streitet.

              Das am Ende ein Kompromiss herauskommt ist unausweislich. Was ist den Merkels Position zu Europa? Keine Transferunion, das wars.

              Kohl habe ich nie gewählt, aber er stand für Europa und hat seinen Wählern einiges zugemutet, z.B. die Übernahme der Kosten in der EU, die Thatcher nicht mehr zahlen wollte. Das Merkel etwas so unpopuläres durchzieht ist undenkbar.

              Ich möchte eine KanzlerIn und keinen Gruppentherapeut.

              • Stefan Sasse 9. Mai 2020, 10:39

                Ich nehme die Gruppentherapeutin von der CDU vor Friedrich Merz, aber ich hätte natürlich gerne einen total effektiven R2G-Kanzler. 🙂

                • Stefan Pietsch 9. Mai 2020, 11:21

                  Gestern Abend dann doch noch zu tief ins Glas geschaut? 🙂 Aus dem Baukastenalter bist Du doch raus, Alter!

                • Erwin Gabriel 9. Mai 2020, 13:51

                  @ Stefan Sasse 9. Mai 2020, 10:39

                  … aber ich hätte natürlich gerne einen total effektiven R2G-Kanzler.

                  Nimm dies, Schurke (bitte zutreffende Antwort ankreuzen)

                  □ Ich bin frauenfeindlich und will nur einen total effektiven R2G-Kanzler
                  □ Ich bin nicht frauenfeindlich, ich akzeptiere auch eine total effektive R2G-Kanzlerin – Angela Merkel soll noch mal antreten

            • Erwin Gabriel 9. Mai 2020, 13:42

              @ Stefan Sasse 8. Mai 2020, 17:05

              … in einer Krise, in der die Bundesländer verantwortlich sind ist das Moderieren genau das richtige.

              Um die unterschiedlichen Meinungen der Ministerpräsidenten unter einen Hut zu kriegen, ist Moderation ein guter Weg. Hat sie in der Situation gut gemacht, wie ich finde, habe ich ja auch schon hier geschrieben.

              Es wäre aber auch vonnöten gewesen, unterschiedliche Meinungen etwa bei den Themen Euro- oder Flüchtlingskrise zu moderieren, sowohl in der Bevölkerung (wo sie durch Nichtagieren bzw. durch einseitige Stellungnahme die Spaltung verstärkte), als auch in Europa, wo es durchaus unterschiedliche Meinungen gab.

              Sie hat in diesen Fällen versagt; nicht, weil ihr Versuch scheiterte, sondern weil sie es erst gar nicht versuchte.

              Gleiches gilt für Krisen in der EU, da kommst mit was anderem ja nicht weit.

              Mag sein. Sie scheint etwas anderes gemacht zu haben, denn sie ist nicht nur „nicht weit“ gekommen, sondern hat die EU maßgeblich in die Spaltung getrieben.

              • Stefan Sasse 9. Mai 2020, 14:33

                Merkels EU-Politik ist ein Desaster erster Güte.

                • Ariane 9. Mai 2020, 14:57

                  Jep, da fehlt ihr vermutlich wirklich als Ostdeutsche diese Tradition der Europäer und Französisch/deutschen-Achse.

    • Ariane 8. Mai 2020, 12:04

      Zu guter letzt: Im Nachhinein ist jeder klug. Worauf sich eine Gesellschaft besinnt, hängt von ihrer Situation ab. Wenn nächste Woche die Fallzahlen hochgehen, besinnt sich die Gesellschaft wieder auf Schutz. Wenn nicht, dann eben auf Freiheit.

      Zustimmung.

      Ich glaube, gerade durch diese ungewisse Situation und die extreme Schnelligkeit der Ereignisse entstehen immer wieder unterschiedliche Dynamiken und da war Merkel wirklich die einzige, die sich klar sichtbar an ganz Deutschland wenden konnte und dadurch geriet das nicht ganz außer Kontrolle. Vergessen wir auch nicht, dass am Anfang der Druck zum Lockdown aus der Bevölkerung kam, nicht nur in Deutschland, sondern auch in UK und anderen Ländern, die etwas Vorlauf hatten.

      Und was Steinmeier oder die 16! Ministerpräsidenten sagen, hat einfach nicht die Öffentlichkeit, das weiß man doch gar nicht. Bei Stephan Weil will man es ja auch lieber nicht wissen und ich schätze den NRWlern geht es mit Laschet grad nicht anders.

      Mal sehen, wie es weiterläuft. Die Dynamik ist ja immer noch groß, jetzt nach mehr Lockerungen, wenn die Zahlen höher werden, wird der Druck auf der anderen Seite steigen. Das ist eine ganz klare Bewährungsprobe für die Ministerpräsidenten und Landräte (die übrigens erst recht keiner kennt^^)

  • TBeermann 8. Mai 2020, 07:52

    Wir scheinen in vollkommen unterschiedlichen Realitäten zu leben.

    Ich sehe keine abgehobene „Sonnenkönigin“, sondern eine Regierungschefin, die nach den aktuelle wissenschaftlichen Erkenntnissen handelt und damit bisher eine der niedrigsten Infektions- und Sterberaten je Einwohner erreicht hat (und vermutlich ist genau das das Problem bei der Beurteilung).

    Noch weniger sehe ich Linder als „den wahren Oppositionsführer“ oder „sichtlich aufblühende Liberale“. Ich sehe einen Haufen populistischer Schaumschläger, die seit Jahren (wenn nicht Jahrzehnten) keine relevante Idee mehr zum politischen Geschehen beizutragen haben und zunehmend am rechten Rand fischen, sei es bei den Rassisten oder jetzt bei den Verschwörungstheoretikern. Und von „Aufblühen“ kann bei einer Partei, die nach wie vor um die 5%-Hürde herumdümpelt (und hoffentlich bald darunter verschwindet) nun wirklich keine Rede sein.

    • Erwin Gabriel 8. Mai 2020, 08:30

      @ TBeermann 8. Mai 2020, 07:52

      Ich sehe keine abgehobene „Sonnenkönigin“, …

      „Sonnenkönigin“ sehe ich auch nicht, dazu fehlt mir doch der erforderliche Glanz. Aber abgehoben und realitätsfern hat sie sich oft gezeigt, wenn auch nicht so sehr in dieser Krise.

      … sondern eine Regierungschefin, die nach den aktuelle wissenschaftlichen Erkenntnissen …

      Das ist ja ein wenig die Crux. Man hat Kennziffern für eine Lockerung vorgegeben; als die erreicht wurden, gab man neue vor, anstatt zu lockern, usw. Es gibt zu viele unterschiedliche und teilweise gegenläufige Erkenntnisse, und kein Virologe, kein Wissenschaftler zeigt wirklich klare Kante. Sie liefern Infos, die zu bewerten Sache der Politik ist. Nicht alle bewerten gleich.

      handelt …

      Merkel? Nein!
      Hier nicht, und sonst nicht.

      Sie hat klug moderiert, das war’s. Was bleibt ihr übrig, die Kompetenzen liegen bei den Ländern.

      … und damit bisher eine der niedrigsten Infektions- und Sterberaten je Einwohner erreicht hat

      Ja. Da hat Merkel aber bestenfalls mitgewirkt, bzw. den Handelnden Leuten anders als etwa Boris Johnson oder Donald Trump, nicht im Weg herum gestanden.

      … (und vermutlich ist genau das das Problem bei der Beurteilung).

      Das mag ich nicht „Problem“ nennen, abewr es beeinflusst die sich änderne Stimmungslage sicherlich erheblich.

      Noch weniger sehe ich Linder als „den wahren Oppositionsführer“ …

      Nein, wirklich nicht. Da stimme ich zu (dem Rest natürlich nicht).

    • Stefan Sasse 8. Mai 2020, 08:53

      Nun, Oppositionsführer ist Lindner aktuell sicher, zusammen mit Laschet. Schließlich halten die Grünen und LINKEn aus staatsbürgerlicher Verantwortung gerade die Klappe.

      • Stefan Pietsch 8. Mai 2020, 10:18

        Staatsbürgerliche Verantwortung ist, die zugeteilte Rolle in der Verfassungsinstitution Deutscher Bundestag zu übernehmen. Es ist in einer Demokratie nie die Aufgabe von die Regierung kontrollierenden Parteien, allem zuzustimmen, was die Regierungschefs sagen. Das ist in Diktaturen so.

        • Stefan Sasse 8. Mai 2020, 11:25

          Behauptet ja auch keiner. Nur wenn du nicht zustimmst, solltest halt auch einen Grund haben. Denn die Aufgabe der Opposition ist es nicht, IMMER ALLES abzulehnen, auch wenn Lindner das so zu sehen scheint.

          • Stefan Pietsch 8. Mai 2020, 11:31

            Die massive Einschränkung von Grundrechten sind keine Mätzchen, sondern über das in einer demokratischen, rechtsstaatlichen Gesellschaft jederzeit gestritten werden muss. Zur Erinnerung: die Grundrechte sind unveräußerlich. Vielleicht kannst Du mir den einschränkenden Artikel nennen, wonach die Grundrechte mal kurz außer Kraft gesetzt werden können, wenn die Regierung dies für angemessen erachtet? So könnte ich noch etwas lernen.

            • Ariane 8. Mai 2020, 12:10

              Siehe das Bundesverfassungsurteil zum Abschuss von Passagiermaschinen bei Terrorangriffen, hab ich in meinem Artikel drauf hingewiesen.

              Ja, Grundrechte sind unveräußerlich, aber sie bedürfen bei Konflikt auch einer Abwägung. Und beim Schutz von Leben ist dies nicht erlaubt. Was nicht heißt, dass Lindner die Regierung nicht kritisieren darf übrigens, nur dass er kein Revolutionsheld für die Freiheit ist.

              • Stefan Pietsch 8. Mai 2020, 12:18

                Treffsicher bist Du ja – bei Eigentoren. 🙂 Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts, auf das Du anspielst, richtete sich gegen das Luftsicherheitsgesetz der Bundesregierung. Das Urteil wurde am 15. Februar 2006 gefällt. Das Luftsicherheitsgesetz war von der rot-grünen Bundesregierung aufgesetzt worden. Es war, anders als Du es in Deinem Artikel grob falsch darstellst, kein Gesetz, das in der Verantwortung von Wolfgang Schäuble beschlossen worden war.

                Könntest Du Deinen Artikel dahingehend korrigieren?

                • TBeermann 8. Mai 2020, 16:40

                  Ariane hat nicht ganz Unrecht, denn Schäuble hat wiederholt angekündigt, das Urteil des Bundesverfassungsgerichts umgehen zu wollen.

                  Erst wollte er eine neue Definition von „Verteidigungsfall“ einführen, später gleich das Grundgesetz umschreiben.

                  • Stefan Sasse 8. Mai 2020, 17:06

                    Schäuble hat das Grundgesetz schon immer mehr so als grobe Richtlinie angesehen, es sei denn, er konnte es als Waffe einsetzen.

                    • TBeermann 8. Mai 2020, 18:18

                      Es ist mir sowieso ein Rätsel, wie der sich dieses Image als „netter Politiker-Opa“ überstülpen konnte, nachdem er als Minister aus der Regierung ausgeschieden ist.

                      An sich müsste jemand mit seiner Parteispenden-Vergangenheit für alle Zeiten für den Politikbetrieb disqualifiziert sein und ganz sicher nicht für ein Ministeramt in Frage kommen (einige hätten ihn ja sogar gerne als Bundespräsidenten gesehen).

                    • Stefan Sasse 8. Mai 2020, 19:33

                      Oh ich auch. Deutlich lieber als Köhler.

                    • Erwin Gabriel 9. Mai 2020, 13:57

                      @ TBeermann 8. Mai 2020, 18:18

                      Es ist mir sowieso ein Rätsel, wie der sich dieses Image als „netter Politiker-Opa“ überstülpen konnte, …

                      Zustimmung – mir auch. Er ist sicherlich hochintelligent, aber sonst eher fordernd bis schneidend.

                      An sich müsste jemand mit seiner Parteispenden-Vergangenheit für alle Zeiten für den Politikbetrieb disqualifiziert sein und ganz sicher nicht für ein Ministeramt in Frage kommen

                      Ich teile die Theorie, wobei ich ihn eher als Briefträger für Kohl als sonstwas einstufe. Wenn aber jeder, der damals Spenden genommen hat, sicht mehr hätte antreten dürfen, wären ein bis zwei Politiker-Genrationen ausgefallen.

                      Einige hätten ihn ja sogar gerne als Bundespräsidenten gesehen.

                      Ja. Hätte er sicherlich besser gemacht als viele andere, und merkel besser gescheucht als alles, was es an parlamentarischer Opposition gab.

                    • Stefan Sasse 9. Mai 2020, 14:37

                      Die Aufgabe des BuPrä ist aber nicht, die Regierung zu scheuchen.

                    • TBeermann 9. Mai 2020, 14:21

                      @ Erwin Gabriel:

                      Es ist schon etwas bizarr, jemanden erst zum Finanzminister zu machen, der illegale Spenden angenommen hat und später zum Innenminister, also quasi dem obersten Gesetzeshüter. Da könnte man auch fast jemanden zum Verkehrsminister machen, der schon mal betrunken jemanden tot gefahren…na ja, lassen wir das.

                      Ich sehe es nicht als Aufgabe des Bundespräsidenten, den/die Bundeskanzler(in) zu „scheuchen“.

                    • Ariane 9. Mai 2020, 15:01

                      Wurde die Nummer überhaupt jemals wirklich aufgeklärt? So aus der Erinnerung ging es doch irgendwie um einen Panzerdeal?
                      Und ich meine Schäuble hat die Geldkoffer übernommen und vermutlich brav auf ein geheimes CDU-Konto bezahlt.

                      Merkel ist einfach zu verschwiegen, hat den Filz einfach aufgeräumt, ohne dass die Öffentlichkeit was davon mitbekommen hat. Vielleicht hat sie doch irgendwo Millionen rumliegen und ist nur clever genug, dass keiner was mitkriegt 😀

                    • Stefan Sasse 9. Mai 2020, 17:11

                      Keine Ahnung. 😀

                • Ariane 8. Mai 2020, 16:57

                  Nein sorry, ich habe ja auch den Afghanistan-Einsatz kritisiert. Und ja danke, ich weiß, dass der nicht von einer Merkel-Regierung ausgelöst wurde.

                  Schäuble hat das Gesetz unterstützt und wie TBeerman sagt, gab es sogar noch weitreichendere Ideen und andere Gesetze (Vorratsdatenspeicherung u.ä. ) wurden ebenfalls aus Karlsruhe aufgehalten. Ich sehe meine Kritik daher als berechtigt an.

              • Popper 8. Mai 2020, 18:05

                Ja, Grundrechte sind unveräußerlich, aber sie bedürfen bei Konflikt auch einer Abwägung. Und beim Schutz von Leben ist dies nicht erlaubt.

                So, so, das Grundgesetz bzw. Grundrechte bedürfen in Konflikten einer Abwägung.

                Falsch, Ariane! Die Maßnahmen bedürfen in einem Konflikt der Abwägung der Verhältnismäßigkeit. Auch beim Schutz von Leben bedürfen lediglich die Maßnahmen zum Schutzes des Lebens dieser Abwägung. Die Grundrechte selbst gelten unveränderlich und sind kein Schönwettergesetz /-recht. Sie wurden uns vom Gesetzgeber auch nicht verliehen. Wir selbst sind in unserem Rechtsstaat Träger dieser Grundrechte. Egal, was passiert.

                • Ariane 8. Mai 2020, 20:18

                  Sie werden doch abgewogen? Zumindest für Leute, die ähm die Bilder aus Italien und die Triage-Maßnahmen gehört/gesehen haben. Und jetzt sind wir einen Schritt weiter und führen Lockerungen ein, weil zumindest vorerst die Gefahr der Kapazitäten gebannt ist.

                  Und das Grundrecht auf Leben, körperliche Unversehrtheit und die Menschenwürde sind genauso unveränderbar. Es ist übrigens nicht ungewöhnlich, dass mehrere Grundgesetze in einem Konflikt stehen, dafür haben wir das Verfassungsgericht ja.

              • Jens Happel 8. Mai 2020, 22:28

                Das Gericht hat meines Wissens dazu gesagt, dass man dass nicht in ein Gesetz schreiben kann. Der Abschuß nach Abwägung aller Faktoren aber durchaus legitim sein könnte. Man aber keinen pauschalen Vorratsbeschluß dazu fassen kann. Ist aus meiner Erinnerung also evt. falsch, lasse mich gerne hier belehren.

                • Ariane 8. Mai 2020, 23:34

                  Ich meine, es ist ähnlich wie bei Ärzten. Man weiß einfach nicht, wie es ausgeht, bis das Flugzeug in ein Gebäude/auf eine Stadt gestürzt wird und deswegen darf man nicht „hellsehend“ eingreifen.

                  Ich hab darüber mal mit ein paar Soldaten gesprochen. U-Boot-Fahrer, aber ich denke, alle Berufssoldaten stellen sich solche Fragen und die meinten, das Problem ist, dass sie sowohl an ihren Befehl als auch an die Verfassung gebunden sind und gar nicht so schnell überprüfen könnten, ob der Befehl wirklich rechtmäßig ist. In so einem Fall wären sie also auf sich selbst zurückgeworfen und dann wäre da der Verfassungskonflikt. Wie eben auch bei Ärzten und Triage, da gibt es Hilfen und Ethikräte, aber sie müssen es letztendlich entscheiden. Der ganze Rest ist nur Hilfestellung.

                  In der Realität denke ich, ist es einfach überflüssig. Das geht zu schnell und unvermittelt. An 9/11 hätte man es vielleicht gemacht, aber war ja schon alles vorbei, bis die Jets in der Luft waren.

        • Ariane 8. Mai 2020, 12:08

          Öhm. Also erstmal ist Laschet nicht in der Opposition, sondern CDU-Ministerpräsident. Und zweitens ist Lindner nicht in erster Linie Opposition, sondern Parlamentarier. Die haben noch andere Verantwortungen als die Regierung zu kritisieren. Nämlich wie der Name schon sagt, staatspolitische Verantwortung für das ganze Land. Auch für mich und Stefan Sasse und alle anderen übrigens.

          Das ist übrigens in parlamentarischen Demokratien so.

          • Stefan Pietsch 8. Mai 2020, 12:24

            Eine Demokratie, in der 90% einer Meinung sind, befremdet mich. Solche Zahlen verbinde ich eigentlich eher mit anderen Regierungsformen.

            • Ariane 8. Mai 2020, 16:59

              Ich meine, du nanntest dich neulich Verfassungspatriot? In Demokratien kommt es nicht auf das Zahlenverhältnis an, sondern darauf, dass jeder seine Meinung und seine Wahlentscheidung nach seinem Gewissen entscheiden und mitteilen darf. Ich weiß auch gar nicht, wo die 90% jetzt herkommen? Finden 90% der Deutschen Lindner nicht so gut oder wo kommt diese Zahl her?

              • Stefan Pietsch 8. Mai 2020, 17:03

                Hatte ich genannt: vor zwei Wochen fanden 50% die Einschränkungen im Zuge der Coronakrise richtig, weitere 30% tendierten ebenfalls zur Regierung, hätten sich nur noch mehr gewünscht. Ganze 13% wollten mehr Lockerungen. Und Du hantierst doch die ganze Zeit damit, dass in solchen Krisenzeiten die Opposition selbst im Angesicht von zuvor für unmöglich gehaltene Grundrechtseinschränkungen „die Klappe hält“. Und zwar so lange, bis die Regierung sagt, ihr dürft wieder reden.

                • Ariane 8. Mai 2020, 20:20

                  Ich habe nicht dafür votiert, dass irgendjemand die Klappe hält. Ich habe dafür votiert, ein Medizinbuch für Kinder zu lesen, bevor man mit dem R-Faktor oder Seuchenbekämpfung hantiert. Das ist etwas anderes.

                  Das mit dem Maulkorb und so, das war Lindner. Und das hat er der ganzen Welt und meiner Oma immer und immer wieder erzählt, dass man ja nichts mehr sagen darf. Genau wie die anderen Revolutionshelden.

                  • Stefan Pietsch 8. Mai 2020, 20:40

                    In Bezug auf Lindner sprachst Du wörtlich davon, „einfach mal die Klappe halten“.

                    Und bei aller Gegnerschaft, ich nehme das sehr wohlwollend zur Kenntnis, wenn jemand an seiner Verantwortung wächst, würde hier Steinmeier als Bundespräsident auch nochmal erwähnen.

                    Und eben unwohlwollend zur Kenntnis, wenn man lieber mit fadenscheinigen Gründen davonläuft und sich nicht mal genug dafür schämt, um demütig die Klappe zu halten. Siehe Lindner.
                    http://www.deliberationdaily.de/2020/04/die-getriebenen-lehrstueck-zur-etablierung-eines-narrativs/

                    Du glaubst gar nicht, wie oft Du von „Klappe halten“ schreibst. Das ist eine Deiner Lieblingsformulierungen.

                    • Ariane 8. Mai 2020, 23:36

                      Nun ja, also bei Politikern – gar Oppositionsführern – die zwei Verfassungskrisen ausgelöst haben und mächtig an der dritten arbeiten, bin ich eben etwas unleidlich.

                      Ich finde „Klappe halten“ übrigens netter als einen Dominovergleich. Und ich bin doch nicht die Polizei, ich kann ihm ja nicht verbieten, die Klappe aufzureißen, es ist also ein Hilferuf und kein Befehl 😉
                      Ich schreib halt etwas moderner und nutze keine Vokabeln aus dem Kaiserreich^^

    • Stefan Pietsch 8. Mai 2020, 09:39

      Das hat damit zu tun, dass wir offensichtlich zu sehr unterschiedlichen Typen gehören.

      Die letzte mir erinnerliche Umfrage zur Akzeptanz der Maßnahmen stammt von vor ungefähr 2 Wochen. Danach befürworten 50% die damals bestehenden Einschränkungen, 30% wünschen sich eine Verschärfung, während 13% für Lockerungen sind. Dieses Stimmungsbild gibt erstmal Ihnen Recht. Meiner Beobachtung im Privaten wie Geschäftsleben nach gibt es aktuell 3 typische Reaktionsmuster (mit Überzeichnungen):

      1. Die Ängstlichen. Sie zeigen sich durch harsche Reaktionen, waren die ersten die Masken trugen und achten auch auf der Arbeit darauf, den vorgeschriebenen Abstand einzuhalten, wenn sie nicht zuhause bleiben.

      2. Die Bequemen. Sie fühlen sich als die Profiteure der Situation, arbeiten bequem vom Homeoffice aus mit weniger Arbeitsdruck. Oder sie sind freigestellt, werden aber weiter ordentlich bezahlt. Sie haben großes Interesse an der Beibehaltung, da sie bequem ist.

      3. Die Sorglosen. (Fast) jede Einschränkung der persönlichen Freiheit geht zu weit. Das Virus ist weder bei ihnen noch in ihrem Umfeld aufgetaucht, es bleibt eine abstrakte Größe. Sie sehen eher die Gefahren für ihre bisher gute und komfortable Situation.

      Merkel richtet sich nur so lange nach der Wissenschaft, so ihr die Ergebnisse und Handlungsweisen zupass kommen. Zuletzt wurde der Ärger aus dem Kanzleramt auf einen der gegenwärtig als führend wahrgenommenen Virologen publik, der sich wissenschaftlich und damit in der Erkenntnis schwankend verhält und nicht geradlinig, wie Merkel sich als Politikerin anscheinend sieht.

      Fakt ist: anders als die anderen Oppositionsparteien hat die FDP von niedrigem Level aus nicht mehr weiter verloren, obwohl die bürgerliche Konkurrenz von der Union in der Blüte steht. Wie kann jemand Schaumschläger sein, der ganz offensichtlich in seiner Einschätzung von Verfassungsgerichten wie ehemaligen Richtern bestätigt wird? Da kommt man dann auch nicht mit „fischen am rechten Rand“ weiter, es sei denn mal möchte behaupten, der rechte Rand habe ein besseres Verständnis für unsere Grundrechte und die Verfassung im Ganzen als die linke Bagage. Wollen Sie sicher nicht.

    • R.A. 8. Mai 2020, 10:31

      “ und damit bisher eine der niedrigsten Infektions- und Sterberaten je Einwohner erreicht hat“
      Das hat NICHTS mit Merkel zu tun.
      Siehe oben: Die Bundesregierung hat wenig bis gar nichts zur Krisenbekämpfung getan.
      Und daß Deutschland insgesamt gut aufgestellt ist im medizinischen Sektor ist nicht Verdienst der aktuellen Bundesregierung.

      • Ariane 8. Mai 2020, 17:04

        Das ist vornehmlich dem Föderalismus und vor allem den Landkreisen zu verdanken. Dafür dass ein Wettlauf um Lockerungen im Gang ist, kann Merkel allerdings genauso wenig.

        Die Koordinierung naja. Das RKI hängt mit den Zahlen extrem weit hinterher, ich weiß nicht, was die da treiben. Die JHU zieht sich direkt die Zahlen irgendwie virtuell von den Landkreisen und ist viel schneller. Typisches Behördenproblem.

        Immerhin: Die Ausstattung der Kliniken, Bau von Notlazaretten und ähnlichem hat gut geklappt (das haben alle gemacht) und es gibt jetzt ein bundesweites Register über Intensivbetten (musste man erstmal erfinden übrigens), Außerdem hat Merkel wohl persönlich mit dem chinesischem Regierungschef gesprochen, um Atemmasken einzukaufen. Und Spahn hat ja auch einiges unternommen.

        Also die Bundesregierung war schon nicht untätig, aber wirklich nur in größerem Rahmen, weil wie erwähnt sie selbst keinen direkten Einfluss ausüben darf und es eben nicht mal eine bundesweite Datenerfassung gab. Was vermutlich in Europa und der Welt einzigartig ist. (das Chaos möcht ich mir gar nicht vorstellen).

  • Lemmy Caution 8. Mai 2020, 07:54

    Ich finde diese Merkel Kritik jetzt ein bisschen übertrieben. Wir gehören zu den Nord/Mittel/MittelOsteuropäischen Ländern, die den Corona Test vergleichsweise gut bestanden haben. Das liegt natürlich nicht nur an der Kanzlerin sondern der über Jahrzehnte geschaffenen Infrastruktur. Eine gewisse Vorsicht ist sicher auch im Sinne einer Mehrheit der Bevölkerung. Wie das jetzt mit dem möglichen lockdown in Greiz ausgehen wird, wissen wir nicht. Die Region lebt zu einem Teil vom Tourismus. Bin da mal durch. Der Radweg an der Elster von Tschechien bis Leipzig kann ich sehr empfehlen. Wer also im Sommer/Herbst die stark gebeutelte Hostel- und Gaststätten Konjunktur stützen will: Das wäre eine Idee.
    Allerdings frag ich mich auch wie die Kanzlerschaft Merkels vielleicht in 30 Jahren bewertet wird. Die dunklen Wolken über beispielsweise unserer Automobilindustrie gibts nicht erst seit Corona. Nach meinen Informationen stellen die intern stark die eigene Innovationsfähigkeit in Frage. Schaun wir mal, wie sich das entwickelt. Hätte die Regierung mehr Initiativen Richtung „Zukunftstechnologien“ setzen sollen?
    Unsere Sterbe/Infizierten Zahlen sind nicht mehr sooo herausragend. In den letzten etwa 10 Tagen haben wir 10% Rate Tote zu Neuinfizierten. Das ist auch völlig normal im abflachenden Teil der Kurve.

    • Stefan Sasse 8. Mai 2020, 08:54
    • Stefan Pietsch 8. Mai 2020, 10:09

      Kein Management ist gut, das ohne klares Ziel, Zeitkorridor, Maßnahmenbündel und passende Kommunikation auskommt. Und niemand würde sich an unklaren Zielen messen lassen, weder als Arbeit- noch als Auftragnehmer. Wie heißt es im Zivilrecht so schön? Unklarheiten gehen zu Lasten des Vertragserstellers.

      Es gibt nur ein erkennbares Muster in dieser Krise: Länder, die schnell reagiert haben, weisen vergleichsweise niedrige Krankheitsfälle und Todesraten auf. Staaten mit einer ignoranten Politik vor den Gefahren wurden hart getroffen. Welche Rolle die Qualität des Gesundheitssystems dabei spielt, bleibt bis heute unklar. Spanien hat ein an sich gutes, ist aber überfordert, so wie Frankreich. Ich habe es im Artikel erwähnt: der Verlauf der Infektionszahlen geht in Deutschland und Frankreich Hand in Hand. Was auseinanderläuft ist die Zahl der Todesfälle. Es gibt keinen Hinweis, dass dies den Lockdown-Regeln zu verdanken ist, die bei unseren Nachbarn eher schärfer gehandhabt werden. Vielleicht ist es auch einfach nur Zufall.

  • mikefromffm 8. Mai 2020, 08:21

    tldr? Nein, zdllsn (englisch tdnwr).

    • Erwin Gabriel 8. Mai 2020, 08:33

      @ mikefromffm 8. Mai 2020, 08:21

      tldr? Nein, zdllsn (englisch tdnwr).

      Den Rest habe ich ja verstanden, aber was bedeutet „Nein“?

  • Stefan Sasse 8. Mai 2020, 08:36

    Ich bewundere die schlafwanderlische Sicherheit, mit der du die Gefahren des Virus abzuschätzen in der Lage bist. Da mir diese Sicherheit fehlt, beuge ich mich einfach mal Lindners Urteil, dem du dich so jubelnd anschließt. Sollten die Infektionszahlen im Sommer nun wieder deutlich über R0=1 steigen, erwarte ich jedenfalls den Rücktritt des Oppositionsführers.

    • Stefan Pietsch 8. Mai 2020, 09:26

      Bin ich nicht. Aber, und das ist dann doch erschreckend, die Regierung auch nicht. Mehr noch: sie fährt ohne jeden Kompass.

      Wer etwas verlangt, sollte auch selbst etwas anbieten. Wenn die Infektionszahlen dauerhaft unter R0 = 1 bleiben, verlangst Du dann im Sommer den Rücktritt von Merkel, weil sie zu vorsichtig agierte? Dann haben wir einen Deal.

      • Stefan Sasse 8. Mai 2020, 09:40

        „Ohne jeden Kompromiss“? Im internationalen Vergleich sind die deutschen Maßnahmen wahnsinnig leicht.

        • Stefan Pietsch 8. Mai 2020, 10:14

          Sie sind leicht im Vergleich mit hart getroffenen Ländern.

          Mitte März hieß es, es gälte, die Neuinfektionszahlen so abzuflachen, dass eine Überforderung des Gesundheitswesens nicht eintrete. Gleichzeitig postulierte die Kanzlerin, dass sich in den nächsten Monaten 60-70 Prozent der Bevölkerung infizieren würde. Von der Akzeptanz dieser Zahl hat sich erkennbar Abstand genommen, sie hat sie weder als Argument weiter ausgebaut noch jemals wiederholt.

          Das Ziel ist längst erreicht, schlimmer, es ist ins Gegenteil verkehrt, wenn Krankenhäuser mitten in einer Pandemie Kurzarbeit anmelden müssen. Das kann kein Ziel gewesen sein. Ich kenne kein neues, außer Kennziffern, die wechselten. Was also soll erreicht werden? Vielleicht kannst Du es benennen?

          • Stefan Sasse 8. Mai 2020, 11:24

            Möglicherweise ist die Sache etwas komplizierter, als du es hier darstellst. Die Intensivstationen und Corona-Stationen melden sicherlich keine Kurzarbeit an.

            Auch die 60-70% erklären sich recht schnell. Die Erkenntnislage hat sich seit Anfang März geändert, und anders als manche FDP-Vorsitzende die ich nennen könnte ist unsere Regierung flexibel genug darauf zu reagieren. Mit dem wachsenden Wissen um das Virus hat sich gezeigt, dass 60-70% Infektionen – die Mindestschwelle für Herdenimmunität – entweder durch massive „Durchseuchung“ (mit den damit einhergehenden Überlastungen des Gesundheitssystems und zehntausenden Toten) oder über das Abflachen der Kurve zu erreichen ist, dann aber rund 4-5 Jahre dauern würde. Deswegen wurde der Ansatz geändert, hin zu einer Eindämmung des Virus um Zeit bis zur Entwicklung eines Impfstoffs zu gewinnen. Das kann man sicherlich kritisieren, aber man sollte die Zusammenhänge kennen und nicht einfach nur rauend fragen und so tun, als gäbe es keine Strategie.

            • Stefan Pietsch 8. Mai 2020, 11:27

              Das ist nett, dass Du das erklärst. Bist Du Bundeskanzler? Oder, Minimalanforderung, Pressesprecher der Bundeskanzlerin?

              Nein? So etwas gehört zu den Aufgaben von Führung. Die eigenen Entscheidungen transparent machen, die Wege zur Entscheidungsfindung erläutern. Machen selbst gute Teamleiter. Machen schlechte Politiker nicht.

              • Ariane 8. Mai 2020, 12:24

                Doch. Sogar der Söder, wenn du Merkel nicht zuhören magst. Man kann es auch googlen, wie bei Epidemien oder Tierseuchen oder Masernausbrüchen verfahren wird.

                Das ist kein Geheimwissen der Illuminaten oder so, das steht überall.

                • Stefan Pietsch 8. Mai 2020, 12:33

                  Ich fragte aber explizit nach der Bundeskanzlerin. Schließlich hat auch nicht Söder die 60-70 Prozent in die Welt gesetzt, sondern Angela Merkel. Und schließlich war es die Regierungschefin in Berlin, die als Ziel die Abflachung der Infektionszahlen ausgab und danach immer neue Kennziffern.

                  Das möchte ich bitte erläutert haben und nicht „kannst Du doch da und da nachlesen“. Es mag Dir noch nicht aufgefallen sein, aber dieses Land heißt nicht „DDR 2.0“, sondern „Bundesrepublik Deutschland“ (übrigens nicht „BRD“).

                  • popper 8. Mai 2020, 13:56

                    Schließlich hat auch nicht Söder die 60-70 Prozent in die Welt gesetzt, sondern Angela Merkel.

                    Richtig! Das hatte Sie von dem unsäglichen Prof. Drosten der wartete zuerst mit seinem Horrorszenario auf, als er sagte: 60 bis 70 Prozent der Bevölkerung werde sich mit dem Virus anstecken. „Bei einer Sterblichkeitsrate von 0,5 bis einem Prozent käme man auf eine Summe von 250.000 bis 500.000 Toten“.

                  • Ariane 8. Mai 2020, 17:07

                    Wäre mir neu, dass es in der DDR freie Medien oder sogar Internet gab, mit dem man sogar die Berichterstattung sämtlicher Länder der Welt verfolgen konnte, da weißt du mehr als ich.

                    Und ich habe mir schon mehrmals die Mühe gemacht, etwas zu erläutern und du wolltest es nicht hören. Wie gesagt, wir sind ein freies Land, wenn man Fragen hat, ist es heutzutage relativ leicht, die Antworten zu finden. Zumindest wenn man an der richtigen Stelle sucht und nicht Gabor Steingart zu medizinischen Fakten befragt.

              • Stefan Sasse 8. Mai 2020, 14:35

                Haben sie. Dass du Merkel nicht zuhörst, weil du wie ein Stier aufs rote Tuch reagierst, ist nicht ihre Schuld.

                • popper 8. Mai 2020, 14:49

                  Och, wenn Du mich meinst, ich sitze hier ganz locker auf dem Balkon in der Sonne und genieße euer Gehampel und Gefuchtel… Ich muss ja nicht, wenn ich nicht will. Und rot sehe ich nicht, höchstens schwarz, bei soviel Angst und Irrationalität…

            • popper 8. Mai 2020, 14:24

              Deswegen wurde der Ansatz geändert, hin zu einer Eindämmung des Virus um Zeit bis zur Entwicklung eines Impfstoffs zu gewinnen.

              Wie geht das, eine Verbreitung eindämmen. Das ist dieser unwissenschaftliche Kokolores den der man den relativen Laien in unserem Land aufzutischen versucht. Der Virus ist in der Welt. Und wenn man als Maßnahme Menschen wegsperrt oder distanziert, dann kommt hinterher womöglich das, was alle jetzt eine zweit Welle nennen. Die gesunden Menschen werden daran gehindert, ihr Immunsystem zu verbessern. Und deine 4-5 Jahre sind auch purer Schwachsinn, weil das nur die Zeitspanne der totalen Durchseuchung adressiert, aber nicht die Abschwächung des Virus, der durch die bis zu 80% der Infizierten entsteht, die keine oder nur harmlose Krankheitsverläufe haben, aber den Virus permanent schwächen. Die Vorstellung, das Virus verändere nicht seine Struktur wäre irreführend. Gerade sein ständiger „Kampf“ mit gesunden Menschen mit starkem Immunsystem, führt zur Abschwächung der Kurve, wie wir sie jedes Jahr erleben, auch jetzt wieder. Und der Versuch der Regierungsverantwortlichen, dies auf die Maßnahmen zu schieben ist höchst manipulativ und irreführend. Das Gegenteil ist richtig. Als man mit der Ausweitung der Tests Infizierten- und Reproduktionszahl steuerte und am 21.03.2020 R unter 1 war und Infektions- und Totenwelle anfingen abzuebben, begann die Regierung ihren Lockdown, weil sie ganz genau damit rechnen konnte, dass die Entwicklung nicht mehr umkehrbar war und ist. Damit hatte sie aber die Gewähr, später behaupten zu können, die Maßnahmen hätten etwas bewirkt. Nein, das ist das Märchen, das man uns jetzt immer noch verkaufen will. Der Grund war das natürliche Abflauen der Epidemie. Und auf diesem Märchen baut die Regierung den Fortbestand der Beschränkungen auf und erzählt den Menschen, zu große Lockerungen führten zu einem neuen Ausbruch der Krankheit. Zeit, dass wir diesen schwindel und Versagen aufdecken.

              • Ariane 8. Mai 2020, 17:11

                Wie geht das, eine Verbreitung eindämmen.

                Man testet. Wenn Test positiv, die betroffene Person unter Quarantäne stellen. Dann wird versucht, herauszufinden, woher die Ansteckung kommt, also befragt man enge Kontakte und testet die auch.

                Wenn man die Ansteckung nachvollziehen und positive Fälle isolieren kann, verbreitet sich die Krankheit hoffentlich nicht weiter. Wenn man die Infektionsketten hingegen nicht mehr aufspüren kann, hat man ein Problem.

                Dann verbreitet sich eine Krankheit unkontrolliert und dann kommt es zu exponentiellem Wachstum, ohne dass man das ohne großen Aufwand wieder einfangen kann.

                Aktuell hilft übrigens die Bundeswehr per Amtshilfe sogar beim Telefonieren, aber soviele Leute im Blick zu behalten, ist schwierig, das geht nur bei wenigen Infizierten.

                Ist eigentlich nicht so schwer zu verstehen, wird auch bei Masern, Ebola, eigentlich allen Epidemien gemacht. Man muss dafür nicht mal rechnen.

            • popper 8. Mai 2020, 14:39

              Möglicherweise ist die Sache etwas komplizierter, als du es hier darstellst. Die Intensivstationen und Corona-Stationen melden sicherlich keine Kurzarbeit an.

              Aber sie drehen auf den vorgehaltenen Intensivstationen teilweise Däumchen. Oder können in anderen Bereichen eingesetzt werden. Meine Frau ist an einem großen Krankenhaus hier in Karlsruhe beschäftigt. Und bestätigt dieses Missmanagement der Regierung mit ihren absurden, obsoleten Verordnungen. Im Übrigen, die Kollegen im nichtmedizinischen Bereich müssen bei positiver Testung in Quarantäne, das medizinische Personal ausdrücklich nach der Verordnung nicht. Und das nennt sich Schutz der Gesundheit. Selten so gelacht. Wie lange wollt ihr Corona-Fans den längst toten Gaul noch schinden. Schaltet doch mal euren gesunden Menschenverstand ein.

        • popper 8. Mai 2020, 12:01

          Eine hilflose, um nicht zu sagen armselige Relativierung. Unter den Blinden ist der Einäugige immer König.

        • popper 9. Mai 2020, 17:43

          Im internationalen Vergleich sind die deutschen Maßnahmen wahnsinnig leicht.

          Wahnsinnig ja und auch nicht leicht, wobei ‚leicht‘ überhaupt keine sinnstiftende Kategorie darstellt. Jeder der Grundrechte auf die leichte Schulter nimmt oder relativiert, wie Du das mit deiner Aussage tust, beschädigt das Fundament unserer demokratischen Grundordnung.

    • popper 8. Mai 2020, 11:58

      Sollten die Infektionszahlen im Sommer nun wieder deutlich über R0=1 steigen, erwarte ich jedenfalls den Rücktritt des Oppositionsführers

      Daran erkennt man, dass Du bis heute nicht begriffen hast, um was es hier geht. Die Infiziertenzahlen oder der Reproduktionsfaktor korrelieren mit der Anzahl der durchgeführten Tests. Und sagen nichts über die Ausbreitung des Virus, seine Gefährlichkeit oder Letalität. Das sind ja auch immer die Parameter der Regierung, insbesondere von Frau Merkel und dem RKI gewesen, weil hier ein erhebliches Manipulationspotential besteht, um die Weiterführung von Maßnahmen zu rechtfertigen und Lockerungen wieder aufzuheben. Wissenschaftlich ist daran gar nichts. Wir sollten alle endlich begreifen, dass uns hier ein Schauspiel vorgeführt wird, das medizinisch und epidemiologisch nicht zu verantworten ist und uns dagegen mit Mitteln des Rechtsstaates wehren. Die Zahlen und Verläufe sind nicht anders als bei einer mittelschweren Grippe. Es soll sich auch niemand täuschen über den Einfluss und die Machtfülle von Frau Merkel. Ihr Stil ist immer die Hinterzimmerdiplomatie gewesen, negativer könnte man das auch Konspiration nennen. Merkel war FDJ-Funktionärin und nach eigenen Angaben nur zuständig für Kultur. Zeitzeugen sehen das anders und lassen uns wissen, dass sie auch Sekretärin für Agitation und Propaganda war, was sie übrigens bis heute bestreitet. Tatsache ist, dass Sie darin, bei der Verwirklichung ihrer machtpolitischen Agenda, besonders gut ist. In der Corona-Sache ist Merkel auch nicht raus, wie viele meinen. Sie steht nach wie vor auf der Bremse, was ja ihre Äußerung: „Das mache ich nicht mit“ deutlich zum Ausdruck bringt.

      Namhafte Wissenschaftler dessen Expertise unbestritten ist in der ganzen Welt sind sich einig. Das Virus ist nicht gefährlicher als andere Viren (Influenza, Corona etc.), denn auch diese sind ja tödlich bei multimorbiden Erkrankungen und auch dieses Jahr wieder dabei. Würde man nicht auf COVID-19 schauen, sondern auf einen bestimmten Influenza- oder Coronavirus, würden die Toten damit sterben. Dieses unsinnige, unwissenschaftliche Starren auf COVID-19 ist doch nur noch krank. Unser Körper braucht Viren, Bakterien und Pilze, um unser Immunsystem fit zu halten. In dieser Koexistenz leben wir schon seit Jahrtausenden. Unser Körper hat mehr Viren als Zellen. Viren können besonders gefährlich sein. Sie sind aber nicht aus der Welt zu schaffen, da ihre ureigenste Eigenschaft darin besteht ständig zu mutieren. Kein Virus wurde durch Impfung je ausgerottet nur mehr oder weniger seine Wirkung eliminiert. Das geht aber nur bei Viren, die sich nicht verändern, wie Tetanus, Polio, Masern oder Pocken etc. Anders als bei Coronaviren, die ständig mutieren, wie die meisten Viren. Im nächsten Winter werden wir vermutlich COVID-20 haben. Dieser unsägliche Aktionismus und die von Politikern uns eingeredete Hoffnung, nur ein Impfstoff könnte uns noch retten und solange müssten wir uns distanzieren und einsperren, ist eine Groteske, die als Idiotie des 21. Jahrhunderts in die Geschichte eingehen wird. Oder wollen wir jedes Jahr Ausschau nach neuen Viren halten und uns immer und immer wieder der gleichen Prozedur unterwerfen, dann können wir die Bordsteine hochklappen und der letzte kann dann das Licht ausmachen. Dann ist die menschliche Kultur und Zivilisation am Ende. Dann soll uns doch besser gleich der Teufel holen.

      • Ariane 8. Mai 2020, 12:27

        Namhafte Wissenschaftler dessen Expertise unbestritten ist in der ganzen Welt sind sich einig.

        Sind die namhaften Wissenschaftler mittlerweile namenlos? Letztes Mal waren wir schon beim Dritten angekommen? Übrigens heißt es Covid19, weil wohl erst beim 19. Fall der Name bestimmt wurde. Es gibt nicht Covid 1-18. Daher wird es wohl auch kein Covid20 geben. Wir benennen ja auch nicht die jährlichen Grippewellen extra.

    • Ariane 8. Mai 2020, 12:21

      Sollten die Infektionszahlen im Sommer nun wieder deutlich über R0=1 steigen, erwarte ich jedenfalls den Rücktritt des Oppositionsführers.

      Entweder du meinst Armin Laschet oder ich muss dich leider zum naiven traumtänzelnden Linken ernennen 😉

      Die Triage-Situation durch Überlastung der Krankenhäuser zu vermeiden, war übrigens nur die Top-Priorität und der größte Zeitdruck, weil das der totale GAU und größte Alptraum ist.

      Ansonsten gilt bei jeder Epidemie mit Mensch-zu-Mensch Übertragung die Strategie des Containment/Eindämmung. Sprich, die Ansteckung nachzuvollziehen und alle Erkrankten zu isolieren. Der Lockdown geschah als dies nicht mehr möglich war und es zu einer Exponentialkurve bei Ansteckungen kam und nun sind die Zahlen so niedrig, dass es einen nächsten Versuch gab. (Wir hatten in München ja schon vor Pandemie einen Fall, in dem das noch gelang).

      Eigenverantwortliche Menschen googlen das vielleicht zunächst einmal, bevor sie urteilen. Das ist moralisierend gemeint. Sowohl an deine als auch an Lindners Adresse. Zuhören hätte auch gereicht, hat sogar der Söder gesagt, nicht nur Merkel oder andere.

      • Stefan Pietsch 8. Mai 2020, 13:15

        Sprich, die Ansteckung nachzuvollziehen und alle Erkrankten zu isolieren.

        Nur, wir haben ein ganzes Volk in Quarantäne genommen. Wir haben nicht isoliert, außer natürlich jeden. Davon hast Du aber nichts geschrieben. Im Gegenteil, Du bist explizit dagegen, Infizierte zu isolieren. Das wären nach jetzigem Stand 170.000 Bundesbürger gewesen. Aber hey, 83 Millionen sind einfach besser!

        Wie schon mein neuer Held sagte: Quarantäne ist so Mittelalter!

        • Marc 8. Mai 2020, 16:00

          Im Gegenteil, Du bist explizit dagegen, Infizierte zu isolieren. Das wären nach jetzigem Stand 170.000 Bundesbürger gewesen. Aber hey, 83 Millionen sind einfach besser!

          Das sind Lindner und Pietsch wieder auf ihrem intellektuellem Niveau vereint. Wow, warum sind die Virologen nicht gleich auf diese geniale Idee gekommen! Das muss schon das sonnenschein-erleuchtete Traum-Duo Lindner-Pietsch kommen, um zu dieser Lösung zu gelangen. BRAVO !1!trölf!!

          • Jens Happel 8. Mai 2020, 22:35

            Das haben Epidemologen mal als Stufe 2 vorgestellt. Wenn die Krise ausbricht und es viele Infizierte gibt sollten die Risikogruppen geschützt werden, also isoliert. Die erste Phase (Quarantäne für alle) sollte Zeit schaffen, damit diese Massnahmen in den Pflegeheimen vorbereitet werden konnten, andere Risikogruppen erfasst und eine Versorgung diese potenziellen Riskopatienten sicher gestellt ist.

            Was Stefan sagt ist also alles andere als abwegig.

            Der Plan der mir durchaus sinnvoll erschien, wurde auch sang und klanglos eingestampft.

            • Ariane 8. Mai 2020, 23:41

              Ähm nein, außer sehr alte Leute weiß immer noch niemand, wer genau denn diese Risikogruppen mit Vorerkrankungen sind. Die Pflegeheime sind ja mittlerweile abgeriegelt und arbeiten jetzt an Lösungen, sicher die vollständige Isolierung wieder aufzuheben.

              An einer mehr oder weniger Isolierung der sicheren Risikogruppen (also sehr alte Menschen oder zb Krebskranke o.ä. mit schlechtem Immunsystem) führt eh kein Weg vorbei, sofern keine medizinischen Fortschritte erzielt werden. Aber wir wissen immer noch nicht genau, was wirklich bei Covid passiert, es ist naiv anzunehmen, man wäre unverwundbar, nur weil man keine 88 Jahre alt ist. Übrigens vor allem als Mann, die irrigerweise die Coronaunbesorgten anführen.

              • Marc 9. Mai 2020, 09:39

                Exakt, nicht alle Risikogruppen sind von der Gesellschaft in Heinen abgesondert und lassen sich daher nicht so leicht schützen. Zum anderen war die Versorgung mit Schutzkleidung zusammen gebrochen, eine Isolierung und Versorgung konnte nicht mehr durchgeführt werden.

                P.S: Pietsch sprach nicht von Risikogruppen, sondern von einer Isolierung der Infizierten. Sieht man auch an der Zahl, denn 170.000 können nur die Gruppe der Infizierten sein, denn die Risiko-Gruppe ist mehrere Millionen stark. Auf diesen Unsinn bezog sich mein oberer Kommentar.

        • Ariane 8. Mai 2020, 17:16

          Ich bin dagegen, die Risikogruppen zu isolieren. Die gesunden RentnerInnen und/oder Personen mit Vorerkrankungen.

          Ich bin sehr dafür, Covidkranke zu isolieren, um die Krankheit einzudämmen, das geht leider nicht anders, als sie unter Quarantäne zu stellen. Dafür haben wir das Infektionsschutzgesetz, wird übrigens mit Masern und Ebola auch so gehandhabt.

          Und wie oben erwähnt, man musste erstmal alles herunterfahren, um die Krankenhäuser auszustatten und die Zahlen auf einem niedrigen Niveau zu haben, dass die Gesundheitsämter und das RKI wieder anfangen können, nach Infektionsketten zu suchen. Denn vielleicht ist dir aufgefallen, dass Covid sehr sehr ansteckend ist. Wir können schlecht 500 Leute an 10 Millionen Telefone setzen.

          Und ja, wenn die Wunder-App bereit ist, wird es schneller gehen. So etwas dauert aber.

  • Stefan Sasse 8. Mai 2020, 08:55

    Nein, wieso? Lindner ist mit Sicherheit clever. Mitch McConnell ist auch clever. Das sagt ja nichts darüber aus, was sie mit der Cleverness anstellen.

  • popper 8. Mai 2020, 13:07

    COVID-19 ist halt doch nur eine getarnte Grippe:

    Die Zahlen gemeldeter Infektionen im Kreis Pinneberg liegen während dieser Grippesaison teils deutlich über denen der Saison 2018/2019, jedoch unter denen der Rekordsaison 2017/2018. Die Monatszahlen der aktuellen Saison im Einzelnen:
    Oktober 1
    November 9
    Dezember 37
    Januar 240,
    Februar 368
    Und in der Saison 2018/2019 sahen die Zahlen so aus:
    Oktober 1
    November 2
    Dezember 8
    Januar 59
    Februar 366
    März 293
    April 58
    Mai 7
    Juni 6
    Und in der Rekordsaison 2017/2018 sahen die Zahlen so aus:
    Oktober 3
    November 5
    Dezember 12
    Januar 180
    Februar 850
    März 1.159
    April 99
    Mai 2
    Juni 6
    Anmerkung:
    Atemwegserkrankungen durch eine Infektion mit dem Influenzavirus führen zu bis zu 650.000 Todesfällen jährlich weltweit. Stand heute 08.05.2020 haben wir 269.881 Tote durch COVID-19. Und das mit fallender Tendenz. Noch Fragen?

    • Ariane 8. Mai 2020, 23:43

      Direkt nebenan bei Bad Bramstedt haben wir übrigens einen der ersten Kreise, der die Marke von 50/100.000 Einwohnern gerissen hat.

      Und es wäre wirklich schön, wenn wir jetzt mal bitte alle zusammen anerkennen, dass Grippe und Influenza etwas anderes sind als Covid und SARS2.

  • popper 8. Mai 2020, 13:37

    Ihr könnt es ja gerne wieder löschen, wenn ihr es angeschaut bzw. gelesen habt. Das wäre der Hammer. Merkel, Spahn, Drosten, RKI und WHO stünden nackt da.

    Tansania testet Motoröl, Pflanzen und diverse Tiere auf Corona. Mit erstaunlichen Ergebnissen. Das Video (https://www.youtube.com/watch?v=wKRcPFk3v9k&t=27s&fbclid=IwAR0nIa6YKDR5nRNtmLjwd4sMBIHrlleE209LQ93VCkYy8A5eH-_T1f95nqs) zeigt eine öffentliche Rede des Präsidenten Magufuli in Tansania. Dort wurde Proben genommen von Motoröl, diversen Früchten und Pflanzen, sowie vielen Tieren. Die Proben wurden mit Fantasienamen beschriftet und im Labor auf Covid-19 bzw. SARS-COV2 getestet. Interessanterweise kam es in vielen Fällen zu positiven Resultaten. Es wurde ja immer wieder nach der Zuverlässigkeit der Tests gefragt und es werden Forderungen an die WHO gestellt, hier für eine entsprechende Zuverlässigkeit zu sorgen.

    Entweder ist der Präsident meschugge oder der Skandal ist perfekt.

    • popper 8. Mai 2020, 13:48

      Nachtrag:
      Drostens Test ist ja bis heute nach wissenschaftlichen Standards überhaupt nicht validiert. Was schon ein Skandal an sich ist.

  • Jens Happel 8. Mai 2020, 13:43

    Hammer Stefan, dass ich das noch erlebe.

    Volle Zustimmung von mir! Das wir uns mal so einig sind…

    Was mich am aktuellen „Kurs“ stört ist, das kein Kurs vorgegeben ist. Was machen wir den jetzt? Vom ursprünglichen Ziele, (ok einem der ursprünglichen Ziele), die Zahl der erkannten Neuinfektionen auf unter 200/Tag zu drücken, damit man wieder alle Infektionsketten nachverfolgen kann hat sich die Regierung verabschiedet.

    Jetzt wieder „maßvolle“ Lockerung. Nur welches Maß. Was ist das Ziel? Drosten sgate längst am Ende werden es alle kriegen oder es gibt eine Impfung. Die Impfung dürfte es nach vorsichtigen Schätzungen nicht vor Anfang 2021 geben, wenn überhaupt!

    Was ist den jetzt der Kurs? Die Neuinfektionen unter die Summe X/Tag zu halten, wenn X/Tag warum X/Tag. Wenn es alle kriegen werden, kann man auch wieder „Flatten the Curve“ versuchen, das würde bedeuten so viele Neuinfektionen zu zulassen, dass das Gesundheitssystem gerade nicht kollabiert. Laut Lesch ca. 40.000/Tag. Die genaue Zahl ist mir egal.

    Der jetzige Kurs ist kein Kurs. Das ist einfach Motor aus und wie lassen uns treiben. Nicht nur auf hoher See eine schlechte Idee.

    Sollen wir jetzt ernsthaft noch ein ganzes Jahr die Bildung unserer Kinder in die Tonne treten? Lassen wir wirklich ca. 50% unserer Gastronomie und Hotelbetriebe über die Wupper gehen. Lassen wir reihenweise Sportvereine im Handball, Eishockey und Fußball sterben, weil die ohne Zuschauer einfach kein Geld verdienen. Nur die 1. und 2. Bundesliga kann wegen der Fersengelder (zumindest kurzfristig) ohne Zuschauer auskommen. Wie sieht es mit Theater und Kino aus. Und wenn so viele Betriebe in die Insolvenz gehen, werden die anderen Betrieb noch lange mit verringerter Nachfrage rechnene, da die Leute schlicht viel weniger Geld in der Tasche haben. Die überlebenden Betrieb dürften Eigenkapital aufgezehrt haben und auf Grund der verringerten Nachfrage sowieso nicht in Investitionslaune sein. Das wird so krass werden, dass auch eine gigantische Abwrackprämie 2.0 da nur ein Tropfen auf den heißen Stein sein wird.

    Das alles, weil wir eine Krankheit haben mit einer Letalität von ca. 0,34%.

    https://www.heise.de/tp/features/COVID-19-aus-datenwissenschaftlicher-Sicht-4714290.html

    Zum Vergleich die Grippe liegt bei 0, 1 bis 0,2%

    https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/109704/Robert-Koch-Institut-Sars-CoV-2-toedlicher-als-Influenzavirus

    Hinzukommt, hat eigentlich mal einer diejenigen gefragt die wir damit schützen wollen? Für Heimbewohner bedeutet der „Plan“ nämlich, dass sie entweder keinen oder nur von einer einzigen Kontaktperson Besuch haben dürfen. Wenn das noch ein Jahr so gehen soll, bedeutet dies ein Großteil wird bis zu ihrem Tod keinen Besuch der Angehörigen (Mehrzahl) mehr haben. Ich habe eine Bekannten der in einem Heim arbeitet. Der größte Teil der Heimbewohner hat keine Angst vor Tod, sondern vor Schmerzen und dem allein sein.

    Das erinnert mich an den Witz mit dem Pfadfinder der jeden Tag eine gute Tat tun will und deswegen einer alten Dame über die Straße hilft, die gar nicht über diese Straße will.

    Das ist alles nicht mehr verhältnismäßig. Ein Jahr halten wir das so nicht mehr durch. Für mich haben sich letztlich die Schweden als klüger erwiesen. Tegnell hat immer betont auch der andere Weg sei alles andere als einfach, der andere Weg ist ein Volk ein Jahr wegzusperren.

    Zumal die Schweden ohne Regeln mit einem Appell an die Vernunft der Bürger auch ein abflachen der Kurve hinbekommen haben.

    Bei uns haben neulich Kinder mit 2 Meter Abstand in einem Wendehammer musiziert. Es kam die Polizei, von einem Anwohner mobilisiert. Sie haben die Kinder nach Hause geschickt. Nicht weil sie den Wendehammer blockiert haben, sondern weil dies eine verbotene Versammlung sei. DDR2.0.

    Alkohol, Zigaretten und der Verkehr werden auch noch die nächsten 100 Jahre pro Jahr mehr Tote fordern, als Covid19. Das wir jetzt Kippen, Schnaps und Autos ein Jahr verbieten hat noch niemand vorgeschlagen.

    Sorry, es reicht. Wenn die so weitermachen, wähle ich noch Linder. Und das will wirklich was heißen bei mir. Ok, vielleicht wähle ich auch den Palmer, der muss sich ja eine neue Partei suchen.

    • Stefan Pietsch 8. Mai 2020, 15:09

      Hammer Stefan, dass ich das noch erlebe.
      Volle Zustimmung von mir! Das wir uns mal so einig sind…

      Sehr schön! Jeder Ökonom lernt als erste Regel: Ziel | Maßnahme | Erfolgskontrolle. Alle drei solo nebeneinander führt vielleicht zu vielem, aber nicht zum Erfolg.

      Und schlimmer: wir ziehen wieder ein Volk von Untertanen und Denunzianten heran. Einige haben so Filme wie The Circle und Die Welle noch nicht oft genug gesehen.

      So werden wir eine zutiefst inhumane Gesellschaft. Wir lassen alte Menschen einsam und ohne Möglichkeit des Abschiednehmens, nur umgeben von Menschen mit hochgeschlossenen Schutzanzügen und Masken, sterben aus Angst vor dem Tod. Es ist eine der großen Sünden außerhalb von Kriegszeiten.

      • Jens Happel 8. Mai 2020, 23:01

        Sehr schön finde ich auch wieder wie in einigen Medien die Aussage von Palmer total verkürzt wird.

        Hier im ansonsten auch recht amüsanten Artikel nachzulesen.

        https://www.stern.de/politik/deutschland/berlin-hoch-drei/der-ob–corona-und-die-alten–lasst-boris-palmer-reden-9249948.html

        Ich schließe mich dem Stern an, was Plamer da sagt ist salopp daher gesprochen, aber Klartext und gut verständlich. Vielleicht hat er deswegen so viele Wähler? Und dass man Alte einfach so sterben lassen sollte hat er schlicht und ergreifend nicht gesagt.

        Aber diskutieren ist in diesem Land schwierig geworden. Es wird immer gleich maßlos moralisiert. Kein Wunder das eine Mehrzahl der Deutschen denkt man kann in der Öffentlichkeit nicht mehr sagen was man denkt.

        https://www.welt.de/politik/article193977845/Deutsche-sehen-Meinungsfreiheit-in-der-Oeffentlichkeit-eingeschraenkt.html

        Palmer ist ein schönes Beispiel dafür. Auch dafür, dass man als Linker und Grüner immer mehr in die Fresse kriegt, weil die Hälfte der eigenen Partei“feunde“ gleich mitausteilt.

        Schäuble hat nicht viel anderes gesagt, der hat kaum friendly fire abbekommen.

        Gruß Jens

        • Marc 9. Mai 2020, 09:48

          Wow, semantisch hat es Palmer nicht gesagt. Aber was passiert, wenn man die Alten nicht mehr schützt? Hm, ich glaube nach der Kita Öffnung sollten erstmal ein paar Journalisten dort Fortbildung erhalten.

          • Jens Happel 9. Mai 2020, 10:00

            Das Stichwort ist „dosieren“ in Palmers Satz. Der viel bei den meisten Berichten über seinen Satz komplett unter den Tisch.

            Jedem der ihm vorwirft er wolle einfach Alte sterben lassen kann man auch vorwerfen ihm sei ein Armutsschock egal.

            Man darf sich keinen Illusionen hingeben, dieser massiver Wirtschaftseinbruch wird die schwächsten in diesem Land besonders treffen.

            Das Homeschooling, wird vor allem Kinder aus bildungsfernen Schichten massiv benachteiligen. Weil bei den Kindern aus gebildeten Haushalten nun die Eltern die Lehrer sind. Eltern die im Niedriglohnbereich arbeiten, weil sie keinen Dreisatz können, können den Dreisatz dann auch nicht ihren Kindern beibringen.

            • Stefan Sasse 9. Mai 2020, 10:42

              Korrekt, aber auch unter Kindern aus besseren Haushalten tun sich Gräben auf. Je nachdem, ob die mit Homeschooling klar kommen oder nicht.

              • Jens Happel 9. Mai 2020, 14:35

                Da stimme ich dir voll zu. Ich habe mit Lehrern gesprochen. Da tun sich auch die Gräben in der Bedienung von Computern auf.

                Es gibt allen Ernstes Kinder in der Oberstufe, die nicht in der Lage sind eine PDF Datei zu erstellen. Fotos von Apple eigenen Fromaten bis PC-Bildschirm-Fotos als jpeg war da alles dabei.

                • Stefan Sasse 9. Mai 2020, 14:40

                  Ich weiß, ich hab die selber. Fast niemand hat Office-Grundkenntnisse, und auch sonst kaum nutzbare Anwendungserfahrungen an PCs. Woher denn auch?

                  • Ariane 9. Mai 2020, 15:09

                    Jep, das sind nur noch Smartphonekenner heutzutage. Dafür können die schneller Whatsapp tippen.

                    Wie auch bei den älteren Leutchens, die nicht viel am PC arbeiten, kennen meistens auch nur Whatsapp und ihr wollt gar nicht wissen, wie undigitalisiert es manchmal in der Geschenkebranche zugeht.

                    Bei Kindern sind die Klassen auch viel zu groß, und der Datenschutz zu strikt. Bei meiner Family greif ich mittlerweile oft direkt auf den PC zu, bevor die mir aufwendig ihr Problem per Telefon schildern oder ich erklären muss, wie ein Screenshot funktioniert. Mit 20 Einzelpersonen klappt das nie. Kann man lieber alles per Email machen.

                    • Stefan Sasse 9. Mai 2020, 17:12

                      Gott, fang mir gar nicht erst mit dem Scheiß Datenschutz an…

            • Marc 9. Mai 2020, 13:00

              Das Dosieren bezieht sich im Kontext darauf, Alte zu Opfern. Darum geht es aber nicht. Wenn das Gesundheitssystem überlastet ist, sterben nicht nur Alte. Also ist das schon mehr als ein dürftiges Verständnis von Dosierung der Lockerungen. Das Problem ist die Aufrechnung, die sich nach unserem Grundgesetz verbietet. Ziel muss die Aufrechterhaltung des Gesundheitssystems sein, ohne Opfer und ohne Aufrechnung.

              • Jens Happel 9. Mai 2020, 14:50

                Das ist so allgemein nicht gültig. Das war schon bei der sogenannten Abschussermächtigung so.

                https://www.daserste.de/unterhaltung/film/terror-ihr-urteil/luftsicherheitsgesetz-urteil-bundesverfassungsgericht100.html

                Das Gericht hat verboten per Gesetz festzulegen, dass ein entführtes Passagierflugzeug, dass evt. als fliegende Bombe eingesetzt werden soll, abgeschossen werden darf.

                Das heißt aber genau nicht, dass man so ein Flugzeug keinesfalls abschießen darf.

                2013 hat das Bundesverfassungericht festgelegt, wer solch einen Abschuss entscheiden darf.

                https://www.zeit.de/politik/deutschland/2013-04/verfassungsgericht-terrorismus-flugzeug

                Es bedarf eben genau einer Abwägung im Einzelfall. Per Gesetz dies quasi als Vorratsbeschluß festzulegen geht aber genau nicht.

                Exakt das gleiche gilt nun auch für die Corona Krise. Dass der Staat eben zu allen Kosten unter allen Umständen und zu Lasten aller jedes Leben retten muss steht genau NICHT in der Verfassung!

                Ansonsten könnte der Staat auch nicht das Autofahren erlauben. Jede Menge gefährliche Sportaktivitäten wäre verboten, dito Kippen und Alkohol etc. etc.

                Nichts anderes haben Schäuble und Palmer gesagt. In der konkreten Situation MUSS der Staat abwägen. Die Diskussion darüber mit platten Behauptungen zu unserer Verfassung und subjektiven Moralvorstellungen zu unterbinden ist ANTIdemokratisch!

                Gruß Jens

                • Ariane 9. Mai 2020, 15:16

                  Wir haben hier aber eine Infektionskrankheit. Noch dazu eine sehr ansteckende, über die wir wenig bis nichts bisher wissen.

                  Es ist reichlich naiv, anzunehmen, man könnte da einfach mal flugs irgendetwas „dosieren“. Wie denn? Ein Après-Ski-Club und eine Karnevalsfeier haben ausgereicht, um Europa und Deutschland total in die Bredouille zu bringen. Da kann man nix dosieren, das ist so als würdest du Autofahren ohne Straßenverkehrsordnung dosieren wollen.

                  Sorry, aber da spricht Unkenntnis und Machotum, weil Schäuble und Palmer beweisen wollen, dass ihnen ihr eigener Tod egal ist.
                  Schön. Mir recht, aber die sollen dann bitte nur von ihrem eigenen Tod reden und nicht vom Leben anderer. Und das scheinen weder die beiden noch viele andere zu verstehen und das regt mich tierisch auf. Und der Staat muss eben alle Leben abwägen und nicht von todessehnsüchtigen alten Männern.
                  Meine Oma und meine Großtanten würden nämlich noch gerne ein paar schöne Jahre haben, denen ist das nicht so egal. Und das sind brave Wählerinnen, die durch diese Debatte unnötig verängstigt werden, wenn sie hören, ihr Leben sei nicht so wichtig.

                  Und Leute in meinem Alter, die übrigens ständig hören, sie sind nicht gefährdet, können aber anderen versehentlich den Tod bringen, gehts genauso. Ich werde lieber arbeitslos als jemanden versehentlich umzubringen. Das sollten sich Medien und v.a. Politiker halt auch mal überlegen, dass sie nicht zu Hause auf dem Sofa sitzen.

    • Marc 8. Mai 2020, 15:30

      Die Letalität einer Grippe ist größer als die von Covid-19. Aber die Letaltät bezieht sich nicht auf die Bevölkerung, sondern auf Erkrankte. Würden alle an einer Grippe erkranken, hätten wir eine Pandemie mit über hunderttausend Toten. Das wird durch die Immunität in der Bevölkerung verhindert, aber es sterben dennoch tausende pro Grippesaison. Zudem schützt die vorhandene Immunität vor einer exponentiellen Ausbreitung. Da in Hinblick auf Covid-19 keine Immunität aufgebaut wurde, kann sich der Virus exponentiell verbreiten und trotz seiner geringeren Letalität zu weitaus mehr Toten führen.

      • Jens Happel 8. Mai 2020, 22:46

        Meines Wissen bezieht sich Letalität auf die Zahl der tatsächlich infizierten, nicht der Erkrankten. Viel Covid Infizierte bekommen ihre Infektion gar nicht mit.

        Und ich will Covid19 nicht verharmlosen, wenn das gesundheitssystem kollabiert steigt die Letalität gewaltig, das ist bei der normalen Grippe nicht so. Da müssen kaum Leute an Atemgeräte.

        Aber von einem kollabierten Gesundheitssystem sind wir weit entfernt. Ich fand den Lockdown anfangs auch sehr sinnvoll. Jetzt weiß man mehr kann die Letalität besser einschätzen.

        Ich bin überzeugt, dass auch ohne die ganzen einkassierten Freiheitsrechte wäre die meisten Leute vernünftig genug, so das die Pandemie nicht wieder unbeherschbar wird. Schweden ist eigentlich der Beweis.

        Maskenpflicht unterstütze ich. Aber die Versammlungsfreiheit komplett einzukassieren oder mir vorzuschreiben, wie viele Leute ich als Besuch bei mir zu Hause haben darf ist maßlos.

        Wieso wurde die Versammlungsfreiheit nicht wieder dahingelockert, dass Versammlungen mit Mundschutz und 2 Meter Abstand wieder stattfinden können.

        Das einkassieren ging in einer Nacht- und Nebelaktion. Wieso nicht mal andersherum?

        • Ariane 8. Mai 2020, 23:51

          Es gibt da zwei Zählungen, CFR ist m.W. der Wert, der sich nur auf die positiv getesteten bezieht, der müsste in Deutschland jetzt ungefähr auf 5% liegen. Auf diesen Wert sind Spanien und Italien auch heruntergegangen, nachdem die Krankenhäuser wieder freie Kapazitäten hatten. Ist also vermutlich aktuell der best case.
          In UK ist er glaub ich am höchsten, ich meine über 18%

          Dann gibt es noch den IFR, der versucht, irgendwie auch die Dunkelziffer mit aufzunehmen oder alle Menschen sogar, das weiß ich nicht. Der ist meine ich unter 1% gerade. Aber der ist natürlich viel ungenauer und sagt wenig über die Sterberate an sich aus, sondern mehr über die Ansteckung. (weil viele Infizierte = mehr schwere Fälle = mehr Todesfälle). Und bitte nicht mehr Schweden, ich glaube die haben gerade pro Kopf die meisten Todesfälle in ganz Europa.

          Und ich glaube, außer beim Transport versuchen sie erstmal, die Infektionsketten wieder herzustellen. Deswegen auch nur die kleine Lockerung beim Kontaktverbot. Im Restaurant musst du zb jetzt auch deinen Namen hinterlassen.
          Irgendwie war das auch alles ein bisschen voreilig, gab ja heute schon etliche Berichte, dass die Gesundheitsämter gar nicht so schnell nachkommen, ein Kreis ist ja auch sehr klein, wenn da nur ein Altenheim betroffen ist, müssen ja gleich 1000 Menschen oder mehr regelmäßig durchtelefoniert werden.
          Mal gucken, gerade für den Süden oder auch die Großstädte scheint mir das reichlich überambitioniert, mal gucken, wie es sich in den nächsten ein bis zwei Wochen entwickelt.

          • Jens Happel 9. Mai 2020, 10:19

            Mittlerweile ist der IFR recht gut bekannt, bzw. eingegrenzt. Es gab drei Laboratorien bei denen eine große Gruppe Menschen zusammen eingepfercht wurde. Von diesen drei Gruppen ist das Alter, die Anzahl der Toten durch Covid und die Anzahl der Infizierten genau bekannt. Daraus kann man auf die gesamte Bevölkerung zurückrechnen. Der Wert beträgt dann, 0,34%.

            Die drei Laboratorien waren ein Kreuzfahrtschiff und zwei Flugzeugträger.

            Hier nochmal der Link!

            https://www.heise.de/tp/features/COVID-19-aus-datenwissenschaftlicher-Sicht-4714290.html

            Damit ist Covid maximal 4 mal tödlicher als die normale Grippe. Immer mit dem Zusatz, solange das Gesundheitssystem nicht kolabiert! Ich sträube mich auch nicht gegen Regeln, aber ich sträube mich dagegen, dass Grundrechte einfach mit einem Handstrich weggefegt werden. Angeblich als Ausnahme, was ich noch akzeptieren würde, wenn die Ausnahme klar begründet und ein klares Ende hat.

            Die jetzige „Ausnahme“ hat überhaupt kein klar vorgegebenes Ende. Es werden von der Bundesregierung nicht mal klare Kriterien für ein Ende definiert. Wenn man nämlich diese Kriterien definieren würde, könnte man auch darüber streiten ob die Kriterien sinnvoll sind. Das nennt sich Demokratie.

            Im Moment kann ich mir nur zusammenreimen, wann den wohl Schluß ist. Wenn es „alle“ gehabt haben oderwenn es eine Impfung gibt. Nichts davon haben Merkel oder Spahn klar definiert.

            Im Moment sieht es so aus, als ob die „Ausnahme“ auf unbestimmte Zeit weitergehen soll. Damit wird aber aus einer Ausnahme, the new normal!

            Und nochmal, wenn es keine Impfung gibt, was druchaus passieren kann, hat diese Regierung keinen Plan B. Zumindest keinen den sie öffentlich verkündet. Mutti will wohl die Kleinen nicht verängstigen.

            Ohne Impfung ist der einzig verbliebene Plan, dass wir es alle bekommen und Herdenschutz aufbauen. Bei einer Anzahl an Neuinfizierten die unter der Geburtenrate liegt, wie im Moment, muss man kein nobelpreisverdächtiger Mathematiker sein, um zu erkennen, dass wir dann NIE aus dem verfluchten Lockdown rauskommen.

            Das nenne ich Motor aus und treiben lassen. Hoffen aufs Christkind.

            • Ariane 9. Mai 2020, 15:28

              Damit ist Covid maximal 4 mal tödlicher als die normale Grippe. Immer mit dem Zusatz, solange das Gesundheitssystem nicht kolabiert!

              Bitte nicht mit Grippe vergleichen, das vernebelt nur das Gehirn. Das ist die älteste Krankheit der Welt im Vergleich zu Covid.
              Dass das Gesundheitssystem nicht kollabiert, ist ja nur die Top-Priorität. Wir wissen einfach noch nicht genug darüber, was diese Krankheit genau macht.

              Das ist ein ganz fieses Dilemma, einerseits muss die Politik sofort handeln, damit das nicht unkontrolliert vor sich hinläuft und alles zusammenbricht. Andererseits muss sie auf die Mediziner warten, die erstmal genau rausfinden müssen, was passiert. Und menschliche Körper sind total individuell, dann müssen sie herausfinden, was typisch ist und was nur dummer Zufall.

              Immerhin: eigentlich macht niemand was anderes mehr, das ist gut. Andererseits ist das global und die müssen den Kram erstmal vergleichen. Es geht ja nicht nur darum, dass möglichst wenige sterben, sondern am besten gar nicht erst krank werden, weil wir auch noch keine Ahnung von Langzeitschäden haben. Gibt erste Hinweise, dass Covid bei Kindern das Kawasaki-Syndrom auslösen könnte. Das wäre eine absolute Katastrophe!

              Mal abwarten, das ist normalerweise im Westen eine sehr sehr seltene Krankheit bei Kleinkindern.
              https://de.wikipedia.org/wiki/Kawasaki-Syndrom

              Es geht eben nicht nur um die Grundrechte oder die Wirtschaft. Wir müssen die bisherigen Kenntnisse auch abwarten und darauf dann Lockerungen aufbauen, wie Marc auch sagt.
              Aktuell sieht es so aus, als wäre zb mal eben einkaufen nicht so das Problem, ich hab auch kein Problem damit, Einzelhandel vorsichtig wieder zu öffnen, auch für die Gastronomie kann man Lösungen finden.
              Das Problem sind die Massen und das besonders in Großstädten, volle Züge und Busse zb. Deswegen sind auch Schulen und KiTas so schwer.
              Meine Kritik richtet sich auch nicht an den Lockerungen, sondern dass einfach planlos dies, das und jenes geöffnet werden soll, ohne dass man die leiseste Ahnung hat, was das bedeutet. Weil dem Herrn Laschet das zu virologisch gedacht ist. Ja mensch, das möchte ich von meiner Regierung aber nun wirklich nicht hören.

        • Marc 9. Mai 2020, 09:25

          Ich bin auch für Lockerungen. Nur darf die Pandemie nicht als Grippe verharmlost werden. Sorglosigkeit ist der schnellste Weg in die zweite Welle.

          Hier kann man noch differenziert diskutieren, aber in weiten Teilen der sozialen Medien und leider auch im echten Leben werden die Diskussionen immer extremer. Entweder Corona ist der Untergang und alle müssen sich einbuddeln oder Corona gibt es nicht, weil es eine Grippe ist.

          Die richtige Diskussion sollte sein, wie sollen wir uns konkret z.B. im Restaurant, im Zug, etc. verhalten, damit sich der Virus nicht verbreitet.

          • Jens Happel 9. Mai 2020, 15:19

            Anbei eine Link zu allen möglichen Studien zu Letalitätsrate IFR

            https://docs.google.com/spreadsheets/d/1zC3kW1sMu0sjnT_vP1sh4zL0tF6fIHbA6fcG5RQdqSc/edit#gid=0

            Ich habe den Durchschnitt nicht ausgerechent. Aber die Zahlen schwanken zwischen 0 und 1.

            Danke an Norbert Häring für den Link.

            https://norberthaering.de/news/heinsberg-studie/

            Von einer Überlastung des Gesundheitssytems sind wir weit entfernt, da viele OPs verschoben wurden und der Anstrum der Corona Infizierten ausblieb, gibt es sogar Kurzarbeit in einzelnen Krankenhäusern.

            Da der Weg, den Virus nahezu auszumerzen offenbar von der Regierung als gescheitert angesehen wird, sollten wir es jetzt mit Flatten the Curve versuchen. Das war für mich immer nur die zweite Wahl, ihr könnt meine Posts dazu ja gerne nachverfolgen.

            Aber flatten the curve hat wenigstens ein Ende. Ob der jetzige Weg zu einem Ende führt ist vollkommen offen. Kein Impfstoff kein Ende.

            Die richtige Diskussion sollte sein, wie sollen wir uns konkret z.B. im Restaurant, im Zug, etc. verhalten, damit sich der Virus nicht verbreitet.

            Da widerspreche ich nicht. Die Regierung soll einheitliche Hygienevorschriften erlassen und dann kann jeder sein Geschäft weiterführen, auch Kinos, Theater, Restaurant. Nur dann halt mit weniger Gästen und Zuschauern. Keine bekloppte 800m^2 Regelung und den Irrsinn noch damit zu toppen, dass größere Geschäfte nicht auf 800 m^2 verkleineren dürfen. Das unsere Gerichte diesen Bockmist nicht mitmachen war sonnenklar, aber unsere Regierung hat ja den Schwerpunkt nicht auf verfassungskonforme Gesetze gelegt sondern auf die Moderation von 16 Suppenkaspern mit Profilneurose.

            Im übrigen ist das auch der Ansatz von Herrn Lindner

            Von einer Fixierung auf Quadratmeterzahlen beim Einzelhandel oder von der Regelung, dass einzelne Sparten und Branchen von den Lockerungen ausgenommmen werden, hält der FDP-Chef nichts. Er schlägt deshalb Schutzkonzepte als entscheidendes Kriterium vor: „Wer Masken in seinem Geschäft oder in der Gastronomie trägt, wer Hygienekonzepte hat, wie der Abstand zwischen den Menschen eingehalten werden soll“, der sollte sein Geschäft oder sein Lokal wieder öffnen dürfen. So könne man die Gesundheit und Freiheit besser vereinbaren, als es die bisherigen, teilweise in sich widersprüchlichen Vorgaben der Regierung ermöglichen.

            Gruß Jens

            • Ariane 9. Mai 2020, 15:36

              Ich möchte doch einfach bitte mal Werbung dafür machen, sich nicht ständig bei Wirtschaftsfachleuten zu informieren. Der hat bestimmt Ahnung, was Maßnahmen für die Wirtschaft bedeuten, aber doch nicht über Epidemien.

              Ich hab mal eine großartige Dokumentation über den AIDS-Krimi gesehen, weiß den Namen leider nicht mehr, aber würde eher sowas empfehlen. Das war ja zum Glück nicht so ansteckend, aber 1 Pilot hat ausgereicht, um die Krankheit im Westen zu verbreiten und niemand wusste, was das überhaupt war.

              Ich hab ja ähnliches geschrieben, wenn man sich nur auf einen Aspekt konzentriert und vor allem den Auslöser für das Chaos total ignoriert, dann geht das nicht. Man muss alles zusammen betrachten und dann Schritt für Schritt das öffnen, was – soweit wir wissen – unbedenklich ist. Und den psychologischen Faktor berücksichtigen.
              Wenn jetzt jeder erstmal ne Wiedersehensparty feiert, sitzen wir im Juni alle mit Ausgangssperre herum und dann ist gar niemandem geholfen. :/

              • popper 9. Mai 2020, 23:56

                Ich möchte doch einfach bitte mal Werbung dafür machen, sich nicht ständig bei Wirtschaftsfachleuten zu informieren. Der hat bestimmt Ahnung, was Maßnahmen für die Wirtschaft bedeuten, aber doch nicht über Epidemien.

                Nur einfache Gemüter bedienen sich des Arguments aus der Person. Warum soll ein Ökonom nicht mehr Expertise in der Coronasache haben als Du. Das leuchtet offenbar nur dir ein, weil Du gar nicht hinhörst, was inhaltlich zur Sache gesagt wird und deinen Vorlieben und den offiziellen politischen Absichten der Regierung folgst, die ohne jede wissenschaftlich Evidenz sind. Im Übrigen Grippeviren und Coronaviren zwar sind nicht dasselbe, aber in ihrer Wirkungsweise gleich. Das bestreiten ja noch nicht mal Herr Wieler und Herr Drosten.

                • Ariane 10. Mai 2020, 22:09

                  Da spricht der Fachmann. Nur einfache Gemüter erwarten von Wirtschaftsfachleuten Antworten auf Fragen zur Seuchenbekämpfung.

                  Und ganz schlaue Gemüter wissen, wenn sie etwas nicht wissen und bemühen sich, Fakten so einzuordnen, dass sie Sinn ergeben.

  • Kirkd 8. Mai 2020, 14:09

    Deine Beschreibung eines beispiellosen Absturzes wirkt für mich etwas überzeichnet. Aber ich kann von hier aus der Schweiz nur noch schwer die Seelenlage des liberalkonservativen Mileus erfassen.

    • Stefan Pietsch 8. Mai 2020, 14:36

      Wahrscheinlich. 🙂 Aber dafür haben Sie sich einen guten Ort ausgesucht.

      • Jens Happel 8. Mai 2020, 22:47

        Wo kann ich dafür einen Like geben :-))

    • Ariane 8. Mai 2020, 17:18

      Ist es in der Schweiz besser? Ich suche noch nach einem Exil-Ort? 🙂

      • Jens Happel 8. Mai 2020, 22:49

        Wird dir nicht gefallen, die haben Volksabstimmungen, sogar recht häufig 😉

        Ansonsten nehmen sie dich, musst aber eine paar Millionen mitbringen, war zumindst bei Schumacher so.

        • Stefan Pietsch 8. Mai 2020, 23:24

          Dafür bekommst Du aber die Möglichkeit, Deine Steuerlast selbst zu bestimmen. Okay, das geht in Deutschland bereits bei weit niedrigeren Einkommen. Sollte aber erwähnt sein. Ansonsten ist die Steuerbelastung aber generell moderat (forme für Deutschland daraus das Wort „erdrosselnd). Und die Schokolade ist die Beste!

          • Ariane 8. Mai 2020, 23:54

            Meine Steuerlast ist nicht allzu groß, aber Schokolade ist ein Argument. Vielleicht auch Belgien, ich bin ein großer Pommesfan. Das war ja mal eine gute Nachricht in Pandemiezeiten, dass offiziell dazu aufgefordert wurde, 2x wöchentlich Pommes zu essen. 🙂
            Und vielleicht haben die nicht mal eine Regierung, sondern noch einen König. ^^

          • Jens Happel 9. Mai 2020, 15:22

            In der Schweiz können aber auch nur zugereiste Superreiche die Steuerlast selbst bestimmen. Ich glaube sie müssen sie mit dem jeweiligen Kanton aushandeln. Bin da aber unsicher.

            Der normale schweizer Bürger kann das nicht. Lasse mich aber gerne belehren.

            Gruß Jens

            • Stefan Pietsch 9. Mai 2020, 16:52

              Dafür können in Deutschland schon Gutverdiener erheblichen Einfluss auf ihre Steuerlast nehmen.

              Ich war immer für ein einfaches System ohne Ausnahmen, dafür aber niedrigen Sätzen (wie von Paul Kirchhof vorgeschlagen). Eben aus dem Grund. Ausnahmen gehen immer zugunsten der Pfiffigen. Okay, ich sehe mich ja als pfiffig. 😉

  • popper 8. Mai 2020, 19:09

    Warum werden Kommentare von mir teilweise gelöscht?

  • popper 9. Mai 2020, 17:57
  • popper 10. Mai 2020, 09:53

    Wie sieht es denn bei EuroMomo inzwischen aus? Alle Kurven zeigen, außer England, extrem nach unten. Frankreich ist bereits weit unter der Baseline. Ich denke, die Beliebtheitskurve von Merkel, Spahn und ihren wissenschaftlichen Adepten, werden demnächst genauso abstürzen.

    • schejtan 10. Mai 2020, 14:35

      England: Verfolgte am Anfang das Ziel Herdenimmunitaeat zu erreichen und hat als letztes Massnahmen ergriffen.

      Frankreich: Hat mit die strengsten Auflagen.

      Mmh…

    • Ariane 10. Mai 2020, 22:11

      Schön, dass wir zumindest wieder bei Ländern angekommen sind, von denen ziemlich sicher ist, dass sie wirklich existieren!

      Das Elsass ist übrigens als erstes kollabiert. Ich vermute, das lag daran, dass Straßburg so ein internationaler Ort ist. Und die haben noch Ausnahmezustand bis Juni meine ich. Aber immerhin, ich weiß dass Macron Präsident ist und muss nicht erst googlen! Wir machen Fortschritte!

  • Gustav 15. Mai 2020, 11:14

    Politisch Verantwortliche mit Zukunftsangst gehn gar nicht. Merkel ist aus Zukunftsangst erstarrt Angststarre. Es ist Zeit sie auszuwechseln!

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