Die Serie „Vermischtes“ stellt eine Ansammlung von Fundstücken aus dem Netz dar, die ich subjektiv für interessant befunden habe. Die „Fundstücke“ erhalten ausführlichere und thematisch gegliederte Hinführungen zu verschiedenen Artikeln aus den Weiten des Netzes dar. Um meine Kommentare nachvollziehen zu können, ist die vorherige Lektüre des verlinkten Artikels empfohlen; ich übernehme keine Garantie für die Richtigkeit oder Vollständigkeit der Zusammenfassungen. Für den Bezug in den Kommentaren sind nummerierte Zwischenüberschriften eingezogen, bitte auf die referieren. Dazu gibt es die „Resterampe“, in der ich nur kurz auf etwas verweise, das ich zwar bemerkenswert fand, aber zu dem ich keinen größeren Kommentar abgeben kann oder will. Auch diese ist geordnet (mit Buchstaben), so dass man sie gegebenenfalls in den Kommentaren referieren kann.
Es ist sicherlich aufgefallen, dass ich gerade nur noch wenig schreibe. Die aktuelle Folge besteht daher teils aus alten Links und ist eher knapp gehalten. Ich schreibe bald ausführlicher etwas zum Stand des Blogs.
Fundstücke
1) Terror
Angesichts der Anschläge auf dem CSD gab es eine Reihe von Artikeln, die sich mit der Frage der Terrorbekämpfung beschäftigten. So stellt etwa Fidelius Schmidt im Spiegel die entscheidende Frage: „Der Staat hat die Aufgabe, seine Bürger zu schützen. Aber wie?“ Das Problem beim Terror ist, dass ein vollständiger Schutz nicht möglich ist. Vor allem bei geistig verwirrten Tätern ist Prävention extrem schwierig, handelt es sich doch nicht um ein planendes Netzwerk, und die Schwelle für diese individuellen Terrorakte ist extrem niedrig. Mir scheint, dass ein entscheidender Puzzlestein die Mentalität ist: wenn es en vogue ist, solche Anschläge durchzuführen, passieren sie öfter, ähnlich wie die Selbstmordraten zunehmen, wenn prominent über einen Selbstmord berichtet wird. Und dazu gehört natürlich, ein weiterer Puzzlestein, auch die Größe der relevanten Subgruppen in der Bevölkerung, sprich: wie viele terroraffine Leute gibt es? Auch die Situation in den Gefängnissen stellt sicher auch ein kleines Puzzleteil dar, wo der Anteil der Menschen ohne Deutschkenntnisse und Migrationshintergrund stetig steigt und Resozialisierung kaum durchgeführt wird oder werden kann, neben dem ohnehin bekannten Effekt, dass viele Leute erst im Gefängnis radikalisiert werden. Eine schwierige Gemengelage, will man tatsächlich etwas Substanzielles tun.
Indessen wird bemerkenswerterweise ausgerechnet in der Welt auf eine andere Dimension hingewiesen: Die Queerfeindlichkeit der Rechten wird unterschätzt. Absolut korrekt. Ebenso Recht hat Jacques Schuster im selben Blatt, wenn er Versuche der Linken, jetzt irgendwelche Queer-Rechte ins Grundgesetz zu schreiben, verächtlich als „Tage der Trittbrettfahrer“ abtut. Solcherlei Aktivismus ist wirklich nicht besonders schön.
2) CDU
Eine kleine Sammlung zur CDU und Friedrich Merz. Gegen das ewige Gejammer hat Jacques Schuster den nicht falschen Einwurf „Wer in der Küche stehen will, hat gefälligst die Hitze zu ertragen“ zu bieten. Dass Merz‘ Hintergrund als krasser Unternehmer und Investor bei Blackrock eine Legende ist, ist eigentlich hinreichend bekannt, aber für das Verständnis des Mannes sicherlich immer eine Wiederholung wert. Warum er so viel Kritik innerhalb der Politik auf sich zieht, erkennt man gut in „Merz verstößt konsequent gegen die politische Kultur der BRD„, denn das ist schlicht korrekt. Diese Erinnerung an Thorsten Freis Wahlkampflügen kommt ebenfalls passend; ich habe zum gleichen Thema eine kurze Tweetreihe geschrieben. Andres Püttmann schreibt für die Blätter einen Grundsatzartikel zur Richtungsdebatte der Union, dem ich grundsätzlich zustimmen würde. Das rechtskonservative Paralleluniversum sieht man in diesem Gauweiler-Beitrag: „Männer mit Hundemasken – warum wählt der CDU-Spitzenkandidat diese Kulisse?“ Das klingt inzwischen echt wie FOX News. Ohne solide Kenntnis der Blase versteht man nicht mal die Überschrift.
Völlig irre ist der Diskurs um den Auftritt von Dieter Hallervorden bei der Ost-CDU. Wie es jemand als eine gute Idee sehen kann, die eigene Partei auf dem eigenen Parteitag anzugreifen, ist mir völlig schleierhaft („Warum ich es verteidige, mit Dieter Hallervorden zu sprechen“). Ein Wahlkampf ist doch keine Diskussionsveranstaltung! Zwischen solchem Blödsinn und der Blockade der Rentenreform („Rente mit 63: Der Widerstand der Ost-Ministerpräsidenten ist gefährlich und dreist„) scheint mir die CDU gerade in einer regelrechten Spaltung zu sein, die noch richtig gefährlich werden könnte.
3) Reformdiskurs
Im Reformdiskurs sehen wir einmal mehr das Problem mit der schiefen Interessenlage: so sprechen sich die Arbeitgeber dafür aus, die Renten zu kürzen, wollen aber unbedingt die Frührente erhalten. Warum? Weil die ihnen Flexibilität beim Abbau ihres Personals erlaubt. Denn die Wirtschaft will im Großen und Ganzen keine alten (55+) Arbeitnehmenden, eine Grundwahrheit, an der die ganze Rentendebatte krankt, weil die Annahme ist, dass es irgendwie massig Arbeitsplätze für 67jährige geben würde, die 40 Stunden die Woche malochen – was einfach nicht der Realität entspricht. Wer dazu mal wieder die Apokalypse lesen will, ist bei Ulf Poschardt aufgehoben: Wenn die Rente mit 63 nicht abgeschafft wird, ist die Regierung gescheitert. Meine Güte! A propos realitätsfern: „Der Königsweg zur sicheren Rente„.
In der Autobranche indessen kann die Financial Times einmal mehr aufzeigen, wie sehr die Chinesen den Markt beeinflussen und dominieren.
Auch wenn ich gerade viel Jacques Schuster zitiere, so ist seine Kritik an den Wahlrechtsreformvorschlägen (und anderen) („Unsere Väter und Mütter der Verfassung waren klüger als wir„) doch eine, die mir behagt.
Wer mal wieder ein Beispiel braucht, warum Entbürokratisierung so schwierig ist, findet in der rechten Kampagne gegen Klingbeils Vereinsreformen etwas. Immer, wenn man etwas selbst für gut hält, ist es eben total wichtig und keine Bürokratie. Und weil die Maßnahme nicht bedeutend genug ist im Vergleich zur Schärfe des Widerstands, passiert es dann nicht. Solche Kleinigkeiten wiederholen sich den ganzen politischen Prozess hoch und runter.
4) Beutelsbacher Konsens
Der Lehrer Max Heckel hat mit seiner Klage gegen seine Abmahnung, die er hier im Interview mit dem Spiegel erklärt, eine Menge Aufmerksamkeit auf sich gezogen. Er erklärt offen, einen Präzedenzfall für den Umgang mit der AfD im Unterricht schaffen zu wollen. Sein Anliegen ist grundsätzlich schon lobenswert, nur bin ich von dem, was ich von seinem Fall lese, nur eingeschränkt überzeugt. Ich bin kein Jurist, und er mag durchaus Recht haben, aber für mich bewegen sich seine Äußerungen mindestens ziemlich hart am Rand des Beutelsbacher Konsens‘, wenn nicht knapp auf der anderen Seite. Aber vielleicht liege ich falsch, und das Gericht bestätigt ihn. So oder so haben das Kultusministerium und die Schule sich mit ihren Verwicklungen zur AfD und dem vorauseilenden Gehorsam auch keinen Gefallen getan. Gefühlt sieht in der Affäre niemand gut aus.
5) Klima
Den Flüssen geht das Wasser aus und kaum jemand stört sich daran – die Spiegelüberschrift trifft den Nagel auf den Kopf. Wie die Klimakrise wegignoriert wird, ist echt der Wahnsinn. Die Zahlen sind so eindeutig wie kaum etwas; die Sommer werden immer heißer. Die Krise ist bereits da und wird immer schlimmer, und die Reaktion ist Achselzucken. Ich hatte letzthin das Thema kurz mit einem engen Familienmitglied, das meinte, dass man eh nichts mehr machen könne, weil alles, was man tue, die Lage ja nicht besser mache. Ich versuchte reichlich entgeistert auf das Fakt aufmerksam zu machen, dass es SCHLIMMER wird, und dass es darum geht, dass es WENIGER SCHLIMM wird, aber das geht in die Köpfe der Leute nicht rein.
6) Ceuta
Der Umgang mit Georg Restle und seiner Bemerkung zu der marokkanisch-amerikanisch-israelischen Verschörung ist eigentlich auch ein Meinungsfreiheitsthema. Die massiven Angriffe und Forderungen, ihn zu feuern, hatten merkwürdig wenig Gegnerschaft bei den rechten Medien, die sonst bei allen Ausfällen so sehr für Meinungsfreiheit streiten (dort wird stattdessen „die Georg-Restle-Verschwörung“ besprochen). Indessen ist einfach nur noch albern, wie im Bestreben des virtue signalling im Kampf gegen „Antisemitismus“ genau diesem Anliegen ein Bärendienst erwiesen wird. Die ständigen Sprechverbote führen vor allem dazu, dass gerade mehr und mehr der Antisemitismus zurückkehrt und massive Kritik an „den Juden“ en vogue wird – ironischerweise gerade auch deswegen, weil diese selbsternannten Verteidiger einen typisch antisemitischen Topos selbst nutzen. Netanyahu ist nicht Israel, und Israel ist nicht „die Juden“. Wenn aber die Moralisten ständig diese Gleichsetzung aufmachen, schaden sie ihrem eigenen Anliegen.
Indessen steht für die Welt fest: „Nur das Ende des individuellen Rechts auf Asyl kann Europa retten“. Das ist genau die Art der Reaktion, die Schuster weiter oben kritisierte: man will massive Dinge durchbringen, indem man aktuelle Geschehnisse ausnutzt, die man halt schon immer geglaubt hat. Die Radikalisierung dieses Blattes ist wirklich furchterregend.
Resterampe
a) Sommer mit Kindern: Wie Summer Camps in den USA den Ferienalltag prägen
b) Europäische Industriepolitik in einem Tweet.
c) Die Democrats haben die Republicans in der Kompetenzzuschreibung bei Immigration überholt.
d) Weiter zur Einflussnahme der Trumpregierung auf Wahlen.
e) Die Democrats bleiben ihrem Mitte-Kurs weitgehend treu.
f) Man liebt diese Verfassungstreue bei den Konservativen.
g) Noch mehr Belege für die Schädlichkeit der AfD-Politik für ihre eigenen Wählenden.
h) Relevanz der Degrowth-Leute.
i) Der Markt erfüllt die Rolle des Staates beim Wohnungsbau konsistent nicht.
j) Trump wirkt. Die Masernraten in den USA steigen massiv.
k) Ausführliche Reportage in der ZEIT über den wirtschaftlichen Erfolg Polens.
l) Einer der zerstörerischsten Fehltritte der CDU der letzten Jahre ist die völlige Verfemung von Moral.
m) Vor diesen 1000 Juristen muss man sich fürchten. „Ein Geisterfahrer? Tausend!“
o) US-Gericht entscheidet: Kein ausreichender Kinderschutz – Meta soll hohe Strafe zahlen. Sehr gut.
p) Warum man Linken keinen Zentimeter geben sollte. Der Radikalismus das eine, die Übernahme von amerikanischen Floskeln ins Deutsche das andere.
q) Lesenswerter Thread zur Belastung Berliner Notaufnahmen wegen Clankriminalität. Ich kanns mir echt vorstellen.
r) Die Steuern in Großbritannien sind höher als in Deutschland.
s) Mal wieder vorschnelle Verurteilungen.
u) Autsch.
v) Gespräche sind nur mit Rechten erlaubt, nicht mit Linken. Ich sag’s ja immer, dieses Gerede von Meinungsfreiheit hätte man nie ernstnehmen dürfen.
Fertiggestellt am 13.08.2026
5) Genau! Das ist ja kein binäres Phänomen sondern jedes vermiedene Zehntelgrad ist gut.
Und zum Thema, was wir machen spielt ja eh keine Rolle, las ich vor kurzem in der grünen Hauspostille FT einen gutes Zitat. Da musste ich auch an die vielen Kommentare hier denken die unsere relative Bedeutungslosigkeit immer wieder als Argument bringen:
„And please don’t say your country’s net zero efforts are pointless when it only accounts for a few per cent of global emissions. This buck-passing claim is made in dozens of countries, even though their combined emissions exceed China’s.“
Aus „How to stop global warming“ https://www.ft.com/content/e16ec916-08ad-4f87-9b62-e42e9f28a59c?syn-25a6b1a6=1
3) Die Union verfügt über keinerlei volkswirtschaftliche Expertise, da die Union im Grunde genommen eine Lobbyorganisation der Unternehmen ist.
Das beweist nicht nur der sog. «Wirtschaftsrat der CDU», der alles andere als ein Wirtschaftsrat der CDU ist. Es handelt sich tatsächlich um eine Lobbyorganisation der Wirtschaft mit privilegierten Zugang zur Spitze der CDU, unter anderem durch die Teilnahme seiner Präsidentin als «ständiger Gast» (mit Rederecht, ohne Stimmrecht) an Sitzungen des CDU-Bundesvorstands.
Das beweist auch die Tatsache, dass CDU/CSU über 18 Mio. € von Unternehmen, Verbände, etc. bekommen, während SPD/Grüne/AgD/Linke zusammen (!) insgesamt gerade einmal ca. 4,3 Mio. € erhalten!
Die CDU wird als «wirtschaftskompetent» und «Partei der ausgleichenden Mitte» wahrgenommen, obwohl sich die wirtschaftshörige Politik der Union mittlerweile von den Interessen der Mehrheit der Bevölkerung abgekoppelt hat.
Das beweist auch auch die vom Kanzlerpraktikant mit seiner «Bereitschaft zu Veränderungen». «Jeder wird etwas geben müssen» hat der Kanzlerpraktikant gesagt und für die arbeitende und arbeitslose Bevölkerung die Senkungen ihres Lebensstandards angekündigt. Was auffällt: Die «Bereitschaft zu Veränderungen» sieht bei den Unternehmen so aus, dass diese bis 2029 beeindruckende ca. 46 Milliarden € … mehr auf dem Konto haben werden (zumindest ca. 90 % davon, also ca. 41 Mrd. €). Von einer «Bereitschaft zu Veränderungen» bei großen Erbschaften, Vermögen und Einkommen ganz zu schweigen! Da wird jede «Veränderung» von der CDU kategorisch abgelehnt. Nun gut, das stimmt nicht ganz, die Steuerbelastung der reichsten 20 % ist dank steuerpolitischer Reichtumspflege seit Anfang des Jahrtausends gesunken. Denn: Am stärksten fiel die Steuerlast der Superreichen!
Oder wie es der Postillon treffend formulierte: „Das ist aber seltsam: Multimillionär und Bundeskanzler Friedrich Merz fordert ständig, dass alle härter arbeiten und den Gürtel enger schnallen müssen, vergisst dabei aber mysteriöserweise immer die Gruppe der Multimillionäre“.
Nicht die Politik trägt die Wahrnehmung, sondern die kulturelle Rolle, die die CDU seit Jahrzehnten besetzt und diese zeigt sich bei der CDU am stabilsten, weil sie kulturelle Rollen besetzt, die deliberativ gar nicht mehr überprüft werden. Die Wirtschaftsredaktionen der deutschen Zeitungen sind dabei teil des Problems und nicht der Lösung, denn mehr Unsinn findet man nur im Wahlprogramm der Angst-für-Deutschland.
2) Deine Deutung „..die eigene Partei auf dem eigenen Parteitag anzugreifen“ und „Ein Wahlkampf ist doch keine Diskussionsveranstaltung!“ fundiert auf falschen Grundannahmen: Weder ist die CDU Hallervordens Partei (er ist seit BRD-Zeiten FDP-Sympathisant) noch handelt es sich um einen ‚Parteitag‘ sondern um eine Wahlkampfveranstaltung, die tatsächlich als Diskussionsveranstaltung (genauer moderiertes Gespräch) unter dem Motto „Kunst braucht Freiheit“ sein sollte. Dass die deutschen Politdeuter die Aktualität des Mottos direkt demonstriert haben, ist da eher Bestätigung.
3) Jacques Schuster betätigt sich hier als historischer Hütchenspieler, indem er zwei Regelungen den „Vätern und Müttern der Verfassung“ unterschiebt, die weder sachlich noch zeitlich in diesen Zusammenhang gehören. Die Fünfprozenthürde ist aus dem Bundeswahlgesetz (und wurde von den westalliierten Militärgouverneuren hineingeschrieben) und das Bannmeilengesetz ist von 1955. Beides sind einfache Gesetze die nichts mit der Verfassung zu tun haben.
4) Weil das so ein „grenzwertiger“(?) Punkt ist, kann man trainieren, was bei der Beurteilung einen Einfluss haben sollte und was nicht: Um welche Partei es geht, sollte unwichtig sein. Die Situation „Gespräch mit Schülern außerhalb des Unterrichts“ spricht für den Lehrer, aber hier kommt ein veritables Paradoxon auf: Es spricht gegen(!) Heckel, dass er seinen Job gut gemacht hat und nicht nur eine Meinung geäußert, sondern diese auch mit Quellen begründet. Dadurch spricht er nicht mehr als Privatperson sondern mit „Lehrerautorität“, die womöglich außerhalb der „Beutelsbach-Kontroversität“ steht.
a) Eine Anmerkung: „Summer Camp“ betrifft nicht nur das aus Medien bekannte Fernsehklischee sondern auch Ferienprogramme mit Tagesbetreuung, wie es sie auch hierzulande in vielen Städten gibt. Beispiel:
https://www.mini-muenchen.info/
f) Florian Post ist kein „echter“ Konservativer, sondern war ursprünglich SPD-Abgeordneter München-Nord. Als er für die BT-Wahl 2021 nicht auf einem „guten“ Listenplatz aufgestellt wurde und auch in seinem Wahlkreis verloren hatte, ist er 2022 zur CSU.
m) Hier der offene Brief selbst: https://www.rav.de/publikationen/mitteilungen/mitteilung/525-juristinnen-fordern-afd-verbotsverfahren-einleiten-1283
Aber ein wenig muss ich nachtreten: Ist das der selbe Stefan Sasse, der früher geschrieben hatte, wie sehr ihn „diese offenen Briefe“ (zum Thema Meinungsfreiheit oder Corona) nerven ?
n) Eine ketzerische These: Martin war schädlich für die Fantasy, weil er das Fantastische herausgedrängt hat. Ohne die Kraft einer (pseudo-) mythischen Archetypisierung (siehe l) bleibt von politischem Realismus nur eine Beliebigkeit (wie sie auch der politischen Realität zu eigen ist), die eine Verschwendung der Möglichkeiten eines Fantasy-Rahmens darstellt.
z) (eigenes, sehr lose zu 4) Die Bundeszentrale für politische Bildung hat festgestellt, was für eine Delegitimation des Staates durch Linkselephantismus und Jugendarkanarchismus entsteht. https://taz.de/Bundeszentrale-gegen-Kinderfiguren/!6202542/
Deswegen eine Frage in die Runde: welche Kindermedien sind in euren Augen potentiell staatsgefährdend? Bei „Pippi Langstrumpf“ und „Pumuckl“ ist das ja klar, das sind quasi Vordenker der autonomen Szene. Aber wie wäre es mit „Biene Maja“ (Verharmlosung des Totalitarismus) oder „Die drei ???“ (Verschwörungstheorien, Paralleljustiz) ? Weitere Vorschläge ?