Jonathan Chait bezeichnete die Wahl 2016 als ein „Desaster ohne Moral“. Was er damit meinte ist, dass es keine besonderen Lektionen aus dem Wahlgang zu lernen gibt, weil sein Ergebnis letztlich ein zufälliges Ergebnis war. „Sorge dafür, dass dein Vorgänger keinen FBI-Chef einsetzt, der eine Woche vor der Wahl einen Brief an den Kongress schreibt“ ist kein sonderlich nützlicher Tipp für den nächsten demokratischen Kandidaten. Aber man würde zu weit gehen, würde man behaupten, dass sich überhaupt keine Lehren aus 2016 ziehen ließen. Die Wahl hat eine Signalwirkung über das Jahr 2016 hinaus. Und damit werden wir uns zum Abschluss beschäftigen.
Chait verbringt in seinem Artikel viel Zeit damit, die gleichen Gründe darzulegen wie ich auch und einen todsicheren Tipp für Democrats zu finden, dem ich mich anschließe: Never nominate Hillary Clinton for the presidency again. Nun, das war ja einfach.
Nachdem wir das aus dem Weg haben, möchte ich auf zwei Dinge wert legen. Einerseits die Lektionen aus den Vorwahlen von 2016, und andererseits die Lektionen aus der eigentlichen Wahl.
Tatsächlich sind die Vorwahlen sehr instruktiv. In beiden Parteien schossen Außenseiterkandidaten an die Spitze, die die traditionelle Orthodoxie ihrer jeweiligen Parteien ignorierten (was nicht heißt, dass sie zwingend dagegen waren, sie ignorierten nur die tradierten Formen, in denen sie ihren Ausdruck fand). In beiden Fällen versuchte die Partei, diesen Aufstieg zu verhindern. Im Fall der Democrats einigte sich die Partei schnell auf einen gemeinsamen Kandidaten – Clinton -, weswegen der Außenseiter – Bernie – kaum eine Chance hatte. Im Fall der Republicans einigte sich die Partei nicht. Nachdem es weder Bush noch Rubio gelungen war, die Stimmen des Establishments auf sich zu vereinen, blieb als Alternative nur noch Ted Cruz übrig, der selbst eine Art Außenseiter war (wenn auch nicht so krass wie Trump), und der aus verschiedenen Gründen für viele Parteioberen ähnlich schwer zu ertragen war wie Trump, was eine Festlegung verhinderte und es Trump erlaubte, mit unter 40% der Stimmen der Kandidat der Republicans zu werden.
Die zentrale Lektion für die Democrats, die diese allem Anschein auch gelernt haben, ist es, dass die Aufgabe der Partei sein muss, das Bewerberfeld unter Kontrolle zu halten, ohne dabei einem Kandidaten direkt den Weg ebnen zu wollen. Das ist eine sehr schwierige Gratwanderung, und wir werden sehen, wie gut es dem Team um Tom Perez und Keith Ellison gelingen wird, diese zu meistern. Die Republicans werden dieses Problem aller Wahrscheinlichkeit nach erst 2024 wieder haben, weswegen aktuell schwer zu sagen ist, welche Folgerungen sie ziehen werden. Das hängt schwer davon ab, ob die Partei sich von Trumps Einfluss lösen wird, bevor wieder Wahlen anstehen (was nur bei einer Niederlage Trumps 2020 eine realistische Option ist) oder nicht.
Angesichts des sehr breiten demokratischen Bewerberfelds kommt der invisible primary einmal mehr eine hervorgehobene Bedeutung zu. Der Partei muss es gelingen, ihre Bewerber dazu zu bringen, das Wohl des Ganzen im Blick zu behalten. Das heißt konkret, dass Kandidaten, die absehbar keine Chance mehr haben und nur noch als „Spoiler“ agieren (wie etwa Chris Christie, John Kasich oder Ben Carson 2016) das Rennen verlassen, um den „echten“ Kandidaten den Raum zu lassen, den sie brauchen. Die bisherigen Strukturen, die der DNC dazu entwickelt hat, und das generelle Niveau der demokratischen Partei bieten hier Anlass zur Hoffnung.
Problematisch ist, dass die weitgehende Abschaffung der Superdelegierten dafür sorgt, dass die Wahrscheinlichkeit deutlich steigt, dass es im ersten Wahlgang keine Mehrheit gibt, so dass Koalitionen nötig werden, in denen Kandidaten „ihre“ Deligierten gegen policy-Versprechen und Posten abgeben. Dieser Mechanismus wirkt als starker Anreiz, bis zuletzt im Rennen zu bleiben, um Zugeständnisse erpressen zu können. Aus diesem Grund blieben ja Bernie Sanders oder John Kasich auch bis zuletzt im Rennen, und das könnte 2020 noch viel mehr durchschlagen. Tom Perez wird das sicherlich bereits Kopfschmerzen bereiten.
Als sicher kann jedenfalls gelten, dass die Parteiplattform (also effektiv das Wahlprogramm) deutlich progressiver ausfallen wird als 2020. Ohne ein grundsätzliches Bekenntnis zu Medicare für All etwa wird kaum etwas gehen. Der deutliche Linksrutsch des Landes und der Partei seit 2016 hat Positionen, die für Clinton noch wesentlich zu radikal waren, bereits jetzt mehrheitsfähig gemacht, zumindest bei den Parteivorwahlen. Auch hier dürfte es den Parteistrategen deutliche Kopfschmerzen bereiten herauszufinden, welche dieser Forderungen nur an der Basis populär sind („Build the Wall„, sag ich da nur) und welche auch darüber hinaus Strahlkraft haben. Denn wenn man das verwechselt, steht ein Desaster bevor. Die Koalition, die die Democrats 2018 in das Repräsentantenhaus und 2016 beinahe ins Weiße Haus wählte besteht schließlich zu einem guten Teil aus den Suburbanites. Und die sind keine Fans der Programme, die die Basis zum Jubeln bringen. Da ein Democrat aber nur ins Weiße Haus gewählt werden wird, wenn er auch eine tatsächliche Mehrheit besitzt (was Republicans nicht brauchen), wird die Partei um solche Fragen nicht herumkommen.
Eine völlig falsche Schlussfolgerung wäre indessen, progressive Gesellschaftspolitik als verantwortlich und schädlich zu sehen, also künftig davon auszugehen, dass die Forderung nach Gleichberechtigung und die Verurteilung von sexueller Gewalt den Wahlaussichten der Democrats schaden. Besorgte Leitartikler warnten 2017 und 2018 orakelhaft vor genau diesem Phänomen, ohne ihre Einstellung angesichts eines offen progressiven Wahlsiegs im November 2018 zu überdenken, in dem die Democrats historische Gewinne bei den Frauen einfahren konnten. Trotz einer ähnlichen Strategie scheiterte Clinton 2016 knapp damit, die Stimmen der weißen Frauen aus Suburbia zu gewinnen (die gingen zu rund 52% an Trump, während sie 2018 zu fast 60% (!) an die demokratischen BewerberInnen gingen).
Chaits Mantra kann daher nur wiederholt werden: nicht noch einmal Hillary Clinton aufstellen. Dann stellen auch diese Themen kein Problem dar. Der Grund dafür ist einfach: Progressive Gesellschaftsthemen haben eine deutliche Mehrheit. Das übrigens gilt auch für andere Bereiche wie etwa Medicare for All oder einen höheren Mindestlohn. 2016 sorgte die bereits analysierte Unbeliebtheit Clintons dafür, dass viele weiße Frauen glaubten, die Wahl Trumps sei nicht schlimmer als die Clintons. Die letzten zwei Jahre hart rechter identity politics dürften sie von dieser Idee geheilt haben. Frauen sind nun über alle Ethnien hinweg eine solide demokratische Basis, und da sie die Hälfte der Bevölkerung ausmachen, gibt es für die Partei keinen Grund, den Forderungen und Vorschlägen weißer, männlicher Leitartikler jenseits der 50 zu folgen und sich wieder mehr auf Männer zu konzentrieren. Dafür gibt es in der Partei gerade auch keine Anzeichen.
Diese Änderung in Partei und Gesellschaft ist es auch, die die fundamentale Fragestellung von 2016 auf den Kopf drehen wird. Es ist augenblicklich eher die Frage, ob im aktuellen Klima ein weißer Mann (Sherrod Brown oder Bernie Sanders etwa) die Nominierung erhalten kann oder ob es nicht eine Frau sein muss. Der Energieerhaltungssatz gilt auch in der Politik, und jede (rechte identity-politics-)Aktion verlangt nach einer Reaktion. Ich wäre jedenfals nicht überrascht, wenn das eine Unterströmung im Vorwahlkampf sein wird. Man konnte eine „light“-Variante davon ja auch im Rennen um den CDU-Vorsitz beobachten; die scherzhaft gestellte Frage, ob ein Mann überhaupt Kanzlerin werden könne, dürfte bei den Democrats mit etwas mehr Verve aufs Tablett kommen.
Egal welcher demokratische Bewerber 2020 das Rennen macht, er oder sie sollte den größten Fehler Clintons nicht wiederholen und ein ordentliches Narrativ schaffen. Wie 2016 auch sind die zahlreichen Skandale Trumps, die dieser mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit auch im Wahljahr 2020 nicht abreißen lassen wird, eine ebenso große Chance wie Gefahr. Die Democrats werden ein klares Narrativ brauchen, an dem sie festhalten können. Ich denke, die Dynamik von 2018 auszunutzen ist besser als die von 2016 zu wiederholen. Statt zu versuchen, aus den Verwicklungen Trumps Kapital zu schlagen (man denke an Trumps Russland-Beziehungen, in deren Thematisierung durch Clinton das Access-Hollywood-Tape (zum Ärger des Clinton-Teams) und dann der DNC-Leak platzte), ist es vermutlich sinnvoll, den Medien und Strafverfolgungsbehörden die Skandale Trumps zu überlassen und sich selbst auf die eigene Botschaft zu konzentrieren. Inwieweit das möglich sein wird, steht allerdings in den Sternen.
Die große Unbekannte für 2020 bleiben ohnehin die Mueller-Ermittlungen. Ich gehe in all meinen Analysen davon aus, dass sie keine entscheidenden Verbrechen zutage fördern werden. Aber das weiß aktuell niemand. Wenn Mueller doch Beweise für Trumps illegale Verwicklungen mit Russland zutage bringt, oder irgendwelche anderen nicht zu ignorierenden Verbrechen (im Gegensatz zu den tausenden kleinen Verbrechen, die der Mann bisher begangen hat), dann heißt es ohnehin: all bets are off. Aber das wird sich wohl 2019 herauskristallisieren.
Oder auch nicht. Unsicher die Zukunft ist, wie Meister Yoda bereits zu sagen wusste. Mein Tipp daher: Auf die Umfragenaggregate und die Experten vertrauen. Die liegen zwar nicht immer richtig. Aber von ihnen bekommt man die bestmögliche Sicht auf die Dinge.
Eine Hauptlektion für die Demokratische Partei wäre überhaupt erstmal wieder eine echte Primary, die diesen Namen auch verdient, zuzulassen. Beim letzten Mal nutzte das DNC nicht nur seine konventionellen Mittel, sondern manipulierte auch wo es nur ging, um den ungeliebten Kandidaten Sanders ins Abseits zu schieben. Dazu kam, dass sich die Partei mit einer nie da gewesenen Zahl von Endorsements und dazu auch noch zu einem extrem frühen Zeitpunkt ohne jede Präzedenz und ohne jede Notwendigkeit irreversibel auf Clinton festlegte.
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Wohlgemerkt eine Kandidatin, die zu dem Zeitpunkt bereits mitten im Auge eines Megaskandalsturms stand. Was haben sich die Parteifunktionäre dabei gedacht?
Eine Primary ist dafür da, die Stimmung an der Basis auszuloten. Kandidaten halten ihre Füße ins Wasser, testen die Temperatur. So mancher Hoffnungsträger entpuppt sich Schlaftablette (talking about you, Jeb Bush). So mancher Außenseiter entpuppt sich als charismatische Leitfigur (talking about you, Bernie Sanders (oder AOC)). Ein Endorsement abzugeben, macht für die Parteimitglieder nur dann Sinn, wenn sich ihr Wunschkandidat als politisch überlebensfähig, vergangenheitsunbelastet und passend zur Zeit und Stimmung im Lande erwiesen hat. Dazu sind Primaries da. Diese simple Erkenntnis wurde vom DNC und den Funktionären des Establishments allerdings völlig ignoriert, um gegen jede Vernunft eine im Skandalsumpf versinkende politisch Scheintote von gestern zu nominieren. Die wichtigsten Lektionen für die Führungsebene der Demokraten sollten deshalb sein: Zuhören und Wettbewerb zulassen.
Problematisch ist, dass die weitgehende Abschaffung der Superdelegierten dafür sorgt, dass die Wahrscheinlichkeit deutlich steigt, dass es im ersten Wahlgang keine Mehrheit gibt, so dass Koalitionen nötig werden, in denen Kandidaten „ihre“ Deligierten gegen policy-Versprechen und Posten abgeben. Dieser Mechanismus wirkt als starker Anreiz, bis zuletzt im Rennen zu bleiben, um Zugeständnisse erpressen zu können. Aus diesem Grund blieben ja Bernie Sanders oder John Kasich auch bis zuletzt im Rennen
???
Bei den Demokraten wurden die Stimmen der Sanders-Deligierten zu keinem Zeitpunkt benötigt und es war auch von sehr früh an klar, dass diese Stimmen nicht gebraucht würden. Die These, dass Sanders länger im Rennen um die Nominierung der Demokraten geblieben sei, um seine Delegierten am Ende meistbietend für Posten und Einfluß zu verkaufen, entbehrt folglich jeder Grundlage.
Bei den Republikanern gab es hingegen zugegebenermaßen durchaus eine höhere Wahrscheinlichkeit für eine mögliche Brokered Convention, aber hier waren es eher die Vertreter der konventionellen Parteiflügel, Cruz (Social Conservatives) und Kasich (Business Conservatives), also des Parteiestablishments, die miteinander paktierten (vor der Indiana-Wahl sogar ganz offen, was dann auch ihr Ende bedeutete). Genutzt hat es aber auch hier keinem. Weder Cruz noch Kasich haben irgendwelche Posten oder Einfluss für sich oder ihren ideologischen Flügel ergattern können.
Eine völlig falsche Schlussfolgerung wäre indessen, progressive Gesellschaftspolitik als verantwortlich und schädlich zu sehen, also künftig davon auszugehen, dass die Forderung nach Gleichberechtigung und die Verurteilung von sexueller Gewalt den Wahlaussichten der Democrats schaden. […] gibt es für die Partei keinen Grund, den Forderungen und Vorschlägen weißer, männlicher Leitartikler jenseits der 50 zu folgen und sich wieder mehr auf Männer zu konzentrieren.
Den Wahlkampf auf Identity-Politics zu konzentrieren, wäre politischer Selbstmord. Mit Transgenderthemen und ähnlichem gewinnt man keine Wahlen. Und da es nur begrenzt Airtime und Werbeflächen gibt und die Aufmerksamkeit des Elektorats noch endlicher ist, entziehen diese „Soft Topics“ der politischen Debatte den Sauerstoff zum Atmen. Wer zum Präsidenten gewählt werden will, der muss der Mehrheit ein Angebot machen ihr Leben signifikant zu verbessern und kann nicht mit Topics punkten, die ausschließlich für Minderheiten interessant sind. Das bedeutet, man muss seinen Fokus auf Felder richten, in denen man eine breite Koalition bilden kann. Dort wo sich die Interessen von Schwarzen, Weißen, Latinos, Frauen, Männern, Jungen und Alten überschneiden. Und das funktioniert nur bei „harten“ Themen wie Wirtschaft, Jobs und Gesundheit. Also mit anderen Worten Themen, die darüber entscheiden, wer am Ende wieviel Geld in der Tasche hat. Konkret geht es dabei um mehr und bessere Jobs, Investitionen in Infrastruktur, Paid Maternity Leave, bezahlbare Universitäten, eine allgemeine Krankenversicherung, soziale Absicherung, Mindestlohn etc.. Sollten die Demokraten hingegen ihr Heil erneut in der Diskussion über Toilettennutzungsrichtlinien und Halloweenkostüme suchen, brauchen sie im Mittleren Westen garnicht erst anzutreten und wir können uns schon mal auf eine zweite Amtszeit des Donalds einrichten …
Im übrigen gibt es den Gegensatz zwischen Männern und Frauen, den Du hier ständig konstruierst, in der Demokratischen Partei und bei ihren Unterstützern überhaupt nicht. Niemand in der Demokratischen Partei, egal ob Mann oder Frau, spricht sich dafür aus die Gleichberechtigung abzuschaffen oder sexuelle Gewalt zu entkriminalisieren. Dass dies Forderungen „der Männer“ seien, ist völlig aus der Luft gegriffen und eine Erfindung einer kleinen, radikalen Political Correctness-Sekte. Selbst im republikanischen Elektorat sind das Minderheitspositionen, was sich unter anderem bei der Wahl von Doug Jones im knallroten Alabama gezeigt hat. Auch Trumps Umfragewerte, inklusive seine Umfragewerte unter Republikanern, sanken übrigens spürbar im Zuge des Access Hollywood-Tape-Skandals, bevor dieses Thema in der schnelllebigen amerikanischen Medienlandschaft wieder verschwand.
Und um das noch ganz klar zu sagen: Die Identity-Politics-Themen würden unter einer Regierung der Demokraten in jedem Fall ungleich besser fahren als unter der politischen Konkurrenz, auch wenn da nicht ständig im Wahlkampf darüber gesprochen wird. Wenn ich Teil der Transgender-Community wäre, hätte ich also ohnehin allen Grund für die Demokraten zu stimmen, auch wenn „meine Themen“ nicht zum zentralen Fokus der politischen Kampagne gemacht werden. Und tatsächlich sind die entsprechenden Minderheiten ja bereits eng an die Demokraten gebunden. Um deren Stimmen muss kein Mensch mehr kämpfen. Anders sieht das bei den Stimmen der potentiellen Unterstützer der Demokraten in den Battleground-States aus. Also der Mittlere Westen (Michigan, Wisconsin, Minnesota, Iowa, Ohio, Pennsylvania), teilweise der Süden (Florida, North Carolina, Virginia, Georgia), sowie der Südwesten (Arizona, Nevada). Denen muss man ein Angebot machen, wenn man Wahlen gewinnen will. Und die Antworten, die die Menschen dort hören wollen, sind nicht die Parolen, die den Studenten in Berkeley, New Haven oder Cambridge gefallen.
Egal welcher demokratische Bewerber 2020 das Rennen macht, er oder sie sollte den größten Fehler Clintons nicht wiederholen und ein ordentliches Narrativ schaffen.
Ja, das ist die zentrale Lektion aus Hillary Clintons Versagen!
@ Ralf 12. Januar 2019, 13:49
Zustimmung
@ Stefan Sasse on 12. Januar 2019
Das ist genau, was ich meine, wenn ich mal wieder über „einseitig“ spreche. Durch Deine „Vorspannung“ entgeht Dir das eine oder andere.
‚eine völlig falsche Schlussfolgerung wäre indessen, progressive Gesellschaftspolitik als verantwortlich und schädlich zu sehen, also künftig davon auszugehen, dass die Forderung nach Gleichberechtigung und die Verurteilung von sexueller Gewalt den Wahlaussichten der Democrats schaden.“
Ist das nicht ein klassischer Strohmann? Sehr wenige Politiker (und wohl kein einziger Demokrat) sind für sexuelle Gewalt und gegen Gleichberechtigung.
Es geht bei der Diskussion, wie von Ralf richtig beschrieben, darum ob man viel speziellere und meist (nicht immer!) ziemlich unwichtige Themen in den Vordergrund stellt. Diese Art von linker Identity politics sind m.E. wirklich eine Gefahr für die Democrats .
1) Unwichtig sind die nur, wenn du nicht betroffen bist.
2) Ob man die Themen in den Vordergrund stellen sollte oder nicht beruht eigentlich nur darauf, ob sie in der Lage sind, die Wähler zu mobilisieren. Die Republicans haben jahrelang mit absoluten identity-politics-Minderheitenthemen Wahlkampf betrieben, aber wenn’s die eigene Basis mobilisiert…
Unwichtig sind die nur, wenn du nicht betroffen bist
“Unwichtig” ist kein guter Begriff in dem Zusammenhang. Aber die Bedeutung dieser Themen geht auch denen, die direkt betroffen sind, nicht so nahe, wie die Aussicht, dass sie etwa aufgrund einer Krankheit wirtschaftlich völlig ruiniert werden könnten oder die Tatsache, dass sie auch mit drei Jobs nicht ausreichend Essen für ihre Kinder auf den Tisch bringen können.
Ob man die Themen in den Vordergrund stellen sollte oder nicht beruht eigentlich nur darauf, ob sie in der Lage sind, die Wähler zu mobilisieren.
Wo sind denn bitte Deine Belege dafür, dass diese Themen bei der weißen Arbeiterklasse in Michigan oder Ohio ziehen? Welcher Kongressabgeordnete, welcher Präsidentschaftskandidat hat in diesen Bundesstaaten in letzter Zeit erfolgreich einen Wahlkampf mit Transgenderthemen gewonnen?
1) Nein so einfach ist das nicht. Zeige mir einen Amerikaner mexikanischer Abstammung, der den Schutz vor Vergewaltigung weniger wichtig findet als die Frage ob irgendwelche Studenten zu Karneval Sombreros tragen.
Es geht auch hier wieder darum das Auge für die relative Wichtigkeit nicht zu verlieren. Deshalb schrieb ich auch „ziemlich“ unwichtig. Die Konzentration auf solche „kleinen“ Probleme geht eben oft mit dem Eindruck einher grosse Probleme zu vernachlässigen.
Ganz konkretes Beispiel aus meiner eigenen Erfahrung. Ich wähle gerne Grün, u.a. weil mir Umweltschutz und Gleichberechtigung sehr am Herzen liegen. Wenn grosse Umweltthemen wie Atomausstieg oder so auf der Agenda stehen mobilisiert mich das. Diskussion über die vor und Nachteile des Binnen I ggü dem Gender Sternchen tun das nicht. Wenn überhaupt wirken sie demobolisierend.
2) mein Eindruck ist, dass die demokratische Basis nicht so leicht auf jeden Blödsinn anspringt wie die republikanische. Und das auf der anderen Seite moderate Demokraten weniger gewillt sind so etwas mitzumachen als die moderaten Republikaner. Ich bin also wirklich unsicher ob die Democrats in dieser Hinsicht so viel von den Republikanern lernen können.
Ich wähle gerne Grün, u.a. weil mir Umweltschutz und Gleichberechtigung sehr am Herzen liegen. Wenn grosse Umweltthemen wie Atomausstieg oder so auf der Agenda stehen mobilisiert mich das. Diskussion über die vor und Nachteile des Binnen I ggü dem Gender Sternchen tun das nicht. Wenn überhaupt wirken sie demobilisierend.
Exakt! Hätte ich nicht besser ausdrücken können … ^^
@ Stefan Sasse,
Lieber Stefan Sasse,
es ist Dein Blog, und Dein Fokus liegt nun mal auf den USA. Doch mehr als die letzten Verästelungen der Clinton-Niederlage interessieren mich (vielleicht andere auch?) unsere Nachbarländer F und GB. Könnten die nicht etwas mehr Raum bekommen?
Die Tage hab ich die Debatte im britischen Unterhaus via parliamenttvlive verfolgt. Eine tolle Einrichtung, jeder Debatteneintrag mit Namensnennung minutengenau zu verfolgen, für jeden Bürger. Dort wird richtig argumentiert und gestritten, mit unmittelbarer Gegenrede. Und trotzdem dieses Brexit-Desaster.
Wir gingen doch davon aus, dass politische Fragen im „Diskurs“ zu lösen seien. Und die Briten galten als demokratische Vorbilder. Was ist da passiert? Ist die Parlamentarische Demokratie als solche in einer Krise?
Auch Trumps „Government by Twitter“ in seinen Auswirkungen auf das politische System ist, glaube ich, noch nicht richtig verstanden.
Ein Wunsch und eine Anregung. Ich hoffe, Du verstehst das nicht falsch.
Ich verstehe es nicht falsch. Ich kenne mich nur mit GB zu wenig aus, als dass ich da darüber zu schreiben in der Lage wäre. Ich kommentiere eigentlich nur dort, wo ich mich halbwegs sicher fühle.