Ein Blick auf die Never-Trumper

Dieser Tage habe ich einen Podcast zwischen Charlie Sykes und Tom Nichols angehört. Beide sind Konservative, die 2016 aus prinzipiellen Gründen in Opposition zu Trump gegangen sind. Die kleine Gruppe dieser prinzipientreuen Konservativen, zu denen auch Namen wie David Frumm, Max Boot und Rick Wilson gehören, wurden von den Republicans zu persona non grata erklärt und aus Partei und Bewegung verstoßen. Trump selbst tweetete jüngst, dass die Never-Trumper human scum, also menschlicher Abschaum, seien. Da Trump aber kein Progressiver ist, hat diese Beleidigung für genauso wenig Aufschrei gesorgt wie seine vorhergehende Abqualifizierung von Wählern der Democrats als Volksverräter. Aber ich schweife ab. Das Gespräch zwischen Nichols und Sykes war aus zwei Gründen interessant: einerseits wegen ihrer Position zum impeachment, und andererseits wegen ihrer Haltung zu den progressiven identity politics.

Die Never-Trumper

Bevor wir in dieses Thema einsteigen, noch einmal kurz die wichtige Vorbemerkung, dass die Never-Trumper keine Parteigänger der Democrats sind. Es handelt sich dezidiert um Konservative, die aus Sorge um das Land beschlossen haben, alles zu tun was nötig ist, um Trump zu verhindern (Stand 2016) beziehungsweise zu blockieren (Stand 2019) und aus dem Amt zu bekommen (Stand 2020). Sie sind dazu bereit, gegen ihre eigenen Interessen zu wählen, was sie von den seichten innerparteilichen Kritikern Trumps unterscheidet. Tom Nichols etwa erklärte mehrfach und nachdrücklich, selbst einen Bernie Sanders zu wählen, wenn es Trumps Niederlage mit sich brächte. Never-Trumper betrachten Trump als existenzielles Risiko für die US-Demokratie und ordnen dem ihre ideologischen Präferenzen unter. Das ist ebenso bemerkens- wie bewundernswert. In ihrer Haltung sind diese Leute tatsächlich konservativ, anders als die GOP, die längst keine konservative Partei mehr ist – was auch Never-Trumper offen anerkennen.

So, nach dieser Vorrede kurz zu den zwei großen Themen, die Nichols und Sykes besprochen haben und die von den anderen erwähnten prominenten Never-Trumpern Frumm, Boot und Wilson auch geteilt werden.

Impeachment

Das erste Thema ist das impeachment. Die Never-Trumper sind sich ziemlich einig, dass das Verfahren trotz der gegen Null gehenden Aussicht eine unbedingte Notwendigkeit ist. Sie argumentieren, dass es möglichst schnell über die Bühne gehen soll – vor Thanksgiving – damit im Wahljahr nicht der Eindruck entsteht, es handle sich um ein wahltaktisches Manöver. Ihr Vorwurf an die Democrats lautet, dass sie viel zu sachte vorgehen. Nichols formulierte es im Podcast als „bringing a nerfbat to a gunfight„, und der notorisch polarisierende Wilson findet sogar noch deutlichere Worte.

Ich habe selbst keine starke Meinung zum Timing des impeachment-Prozesses. Es ist völlig offenkundig, dass Trump schuldig ist, genauso wie offenkundig ist, dass die Republicans aktuell nicht bereit sind, mit ihm zu brechen. Ob sich das in Zukunft ändern wird, ist unklar. Die Argumente beider Seiten – impeachment jetzt und schnell oder gut vorbereitet nächstes Jahr – machen auf Basis ihrer eigenen Prämissen Sinn; garantiert ist gar nichts. Die Verantwortung liegt letztlich bei Nancy Pelosi. Die Zeit wird zeigen, ob ihrem strategischen Urteil zu vertrauen ist.

Messer zur Schießerei

Die Kritik der Never-Trumper beschränkt sich nicht auf das impeachment. Rick Wilson etwa bietet in seinem Buch „Everything Trump Touches Dies“ diversen Seitenplatz auf Seitenhiebe auf die Weichheit demokratischer Wahlkämpfer auf. Und das ist der für diese Diskussion wesentlich relevanter. Denn genauso wie für die Frage der Sicht auf das eigene politische Führungspersonal (wie im letzten Vermischten angesprochen) sind die Progressiven notorisch schlecht im schmutzigen (Wahl-)Nahkampf. Immer wieder aufs Neue werden sie von der Ruchlosigkeit und Effizienz ihrer rechten Gegner überrascht.

Es ist deswegen spannend, die Never-Trumper dabei zu beobachten, wie sie sich den Mund fusselig reden, die Democrats dazu anzuhalten, endlich die Samthandschuhe auszuziehen. Es zeigt zwei Dinge.

Andere Parteien, andere Sitten

Erstens: Die Never-Trumper sind nicht einfach ideologische Wechsler zu den Progressiven; sie bleiben Konservative und tun sich schwer damit, zu verstehen, wie die Progressiven ticken. Aus ihrer Sicht ist deren Zurückhaltung einfach nur Schwäche. Die Probleme mit der von ihnen geforderten Strategien in Bezug auf die Basis und die Medien sehen sie nicht wirklich, weil es ihnen nicht möglich ist, in die Innensicht zu gehen – verständlicherweise, ich tue mich auch schwer damit, in den mental space eines republikanischen Wahlkampfstrategen zu gehen (was auch die offene Haltung der Never-Trumpers, die nichts mehr zu verlieren haben, so ungeheuer wertvoll macht).

Aber: Weder goutiert die progressive Basis (aktuell) solches Vorgehen, noch tun es die notorisch mit zweierlei Maß messenden Medien. Beleidigungen, Flüche, „auf die Kacke hauen“, all das kommt bei den Wählerschichten der Progressiven einfach nicht besonders gut an. Das musste etwa im Wahlkampf 2013 Peer Steinbrück feststellen, der versuchte, mit Schröder’schem Proletentum zu reüssieren und krachend scheiterte (er verlor durch seine Stinkefinger-Aktion fast 20% bei den weiblichen Wählern!). Aber auch die Medien sind ein Problem, weil sie Progressive für solche Ruchlosigkeit massiv kritisieren und es bei Konservativen oder Rechten als Stärke feiern. Mein Seitenhieb auf Trump im Einstieg kam nicht von ungefähr. Die Democrats unterliegen schlichtweg anderen Anreizsystemen und Zwängen als ihre Konkurrenten, was die ganze Situation noch unübersichtlicher macht als ohnehin. Ich teile die Frustration der Never-Trumper, aber ich sehe die strukturellen Herausforderungen, glaube ich, deutlicher als sie.

Sag, wie hältst du’s mit der Homo-Ehe?

Zweitens: Nichols und Sykes arbeiteten sich, wie alle konservativen Kritiker, an dem aktuellen „Reinheitswettbewerb“ der demokratischen primaries ab. Das ist nachvollziehbar; wie bereits gesagt sind die Never-Trumper weiterhin Konservative. Dass ihnen die Diskussionen über LGTBQ-Rechte, Homo-Ehe und Intersektionalität nicht behagen, liegt auf der Hand. Konkreter Anlass im Podcast war eine Antwort Elizabeth Warrens auf einer Townhall, in der sie gefragt wurde, was sie einem Wähler entgegnen würde, der eine Ehe ausschließlich als die zwischen Mann und Frau begreift. Ihre schnippische Entgegnung war, dass derjenige eine Frau heiraten soll – so er eine findet.

Nichols und Sykes hatten aus zweierlei Gründen Bauchschmerzen mit dieser Äußerung.

Wo liegt das Problem?

Der erste ist wahltaktisch. Sie verwiesen beide darauf, dass die für Democrats entscheidende Wählerschicht der Schwarzen (und besonders der schwarzen Frauen) deutlich gespaltener bei dieser Frage ist als die weißen Progressiven. Ihre Befürchtung ist, dass diese (aus ihrer Sicht) progressive Nabelschau entscheidende Wählerschichten demobilisiert.

Der zweite Grund hängt damit zusammen; Nichols verwies explizit darauf, dass die Antwort Warrens geplant war. Sie hatte sie vorher geübt und nur auf eine Gelegenheit gewartet, sie loszuwerden. Nichols und Sykes erklärten dies im Zusammenhang mit Faktor eins für noch problematischer als Clintons eher unabsichtlichen Fauxpas vom „basket fo deplorables“ (und nannten Warrens Äußerung entsprechend „Deplorables 2.0“), weil die Democrats wohl der Meinung seien, diese Reinheitswettbewerbe seien wichtiger als die Frage der Wählbarkeit in der general election.

Haben Sykes und Nichols Recht, so ist die sicherste Bank der Democrats mit Sicherheit der Umfragenfavorit Joe Biden. Ich habe ehrlich gesagt keine Ahnung, ob einerseits Kandidaten wie Warren gegenüber diesen Dynamiken blind sind oder andererseits Sykes, Nichols et al schlicht Unrecht haben. Ich habe aber eine Vermutung, warum Warren sich bewusst dazu entschieden hat, eine solche Abgrenzung zum Teil ihres Wahlkampfs zu machen. Nur eine Vermutung, sicher, aber es ist zumindest ein Erklärungsversuch.

Die Folie, vor der der gesamte Wahlkampf 2020 sich abspielt, ist die Dynamik von 2016. Und jeder hat seine eigene Erklärung dafür, was damals wirklich passiert ist. Während Joe Biden eher auf der Schiene läuft, dass die Wähler einfach nur eine Rückkehr zur Normalität (beziehungsweise, auf 2016 gemünzt, eine Fortführung derselben) wollen und dass Hillary Clintons Schwächen als Kandidat, vor allem ihre Skandalträchtigkeit, der beherrschende Faktor war, stehen Sanders und Warren eher für die Idee, dass die Amerikaner einen Wechsel wollen und dieser 2016 eben nur von Trump geboten wurde und dass es eine progressive Wechsel-Alternative zur reaktionären Trumps bräuchte.

Ein Erklärungsversuch

Wer von beiden Recht hat, ist schwer letztgültig zu klären. Jeder hat seine Meinung dazu. Ich denke aber, dass Warrens Logik ungefähr so geht:

Die amerikanische Bevölkerung ist ungeheuer polarisiert. Die Wahl wird sich nicht daran entscheiden, ob Trump-Wähler zurückgewonnen werden können, sondern an der Mobilisierung der eigenen Basis. Hillary Clinton verlor 2016 unter anderem deshalb, weil die eigene Wählerschaft unzureichend mobilisiert und enthusiastisch war, während umgekehrt eine große Begeisterung bei der republikanischen Wählerschaft vorherrschte. Ihr Weg ist daher zu versuchen, die Begeisterungslevel von 2018 nach 2020 zu transferieren und auf der Stärke der demokratischen Basis alleine zu gewinnen.

Diese Strategie ist quasi die Übernahme der republikanischen Wahlkampfstrategie. Vor diesem Hintergrund ist es allzu ironisch, dass die Never-Trumper ein so großes Problem damit haben, wenngleich menschlich sehr verständlich. Ich möchte noch einmal betonen dass ich keine Ahnung habe, ob diese Strategie erfolgversprechender ist als der Ansatz eines Biden oder Buttigieg (oder Clinton!), die moderate Mitte zu gewinnen. Aber die Kandidaten haben sich für eine theory of change entschieden. Im Vorwahlkampf geht es daher mindestens genauso sehr um diese strategische Frage und damit die Ausrichtung der Partei wie um die eigentlichen Themen.

Fazit

Ich habe an dieser Stelle kein großes Fazit anzubieten. Es waren nur Gedanken, die sich mir beim Hören des Podcasts aufdrängten (und auch immer wieder bei der Lektüre der genannten Never-Trumper). Ich möchte die Fragen daher gerne zur Diskussion geben.

{ 10 comments… add one }
  • Hanni Hartmann 25. Oktober 2019, 14:30

    Durchaus mal wieder ein Thema. Möchte aber mal Folgendes in den Raum stellen: Das ist ein mal wieder ein Thema USA/Trump. Wir in Deutschland sind ja Weltmeister in aufgeplusterter Empörung und Besser Wisserei fuer alle Probleme in der Welt; dabei ist Amerika ja immer ein Thema auf dem genuesslich herumgekaut wird. Haben wir aber nicht „zu Hause“ brennende und auch drängende Probleme? Royal verfahrene Energie Politik, Diesel und CO2 teuerste Schildbuergerstreiche, BER, Politiker der Kategorie Gartenzwerge, an die Wand gefahrene Immigrations Politik, Brexit usw, usw,

    • Stefan Sasse 25. Oktober 2019, 21:16

      Ich interessiere mich halt sehr für die USA und die US-Politik und habe einen kulturellen Draht in die USA.

  • Ariane 25. Oktober 2019, 15:41

    Spannend.

    diversen Seitenplatz auf Seitenhiebe auf die Weichheit demokratischer Wahlkämpfer auf. Und das ist der für diese Diskussion wesentlich relevanter.
    Ich muss ja zugeben, dass ich da manchmal etwas unleidlich werde. Ja die Never-Trumper sind wichtig und ihre Integretität bewundernswert, aber es zeigt auch die Doppelbödigkeit der ganzen Sache auf. Es ist ja immerhin das konservative Lager, das komplett außer Rand und Band geraten ist, ständig Ungeheuerlichkeiten produziert und sich aus dem demokratischem Spektrum ziemlich verabschiedet hat. Da ist es ein bisschen wohlfeil, sich hinzusetzen und erstmal auf das andere Lager zu schimpfen, weil es sich schwer damit tut, Strategien zu finden, dem zu begegnen. Und logischerweise gehen ihre Empfehlungen schon eher in die Richtung, aus den Democrats die neuen Konservativen zu machen und das sind sie nun mal nicht und wollen sie ja auch gar nicht sein.

    Und ja, das ist ein Problem, dass jedes Lager seine eigenen Ansprüche, Zwänge und Freiheiten hat. Und ja, mich nervt die Harmlosigkeit und die Kritik an der reinen Lehre auch tierisch. Genauso wie die Neigung, Wahlkampfprogramme in Buchlänge herauszugeben und andere Dinge.
    Andererseits möchte ich grundsätzlich ums Verrecken auch nicht darauf verzichten. Eine gewisse innerparteiliche Selbstregulierung, das Bemühen um Sachlichkeit, eine kritische Distanz zur eigenen Führung usw. sind ja durchaus wichtige Sachen. Ist ja auch nicht zu weit hergeholt, mal darauf hinzuweisen, dass mehr davon dem konservativen Lager gutgetan hätte.
    Also bevor ich quasi die Kultur tausche oder anpasse, leide und meckere ich dann doch lieber über die extremeren Auswüchse.
    Und das Gefälle ist da heutzutage auch einfach zu monstermäßig groß. Bei der GOP ist man schon froh, wenn da nicht versehentlich ein Atomkrieg bei rauskommt, während die Democrats plötzlich als Trümmerfrau dastehen und möglichst Land, Leute und die Demokratie an sich retten sollen.

    Was jetzt den Umgang mit der Identify-Politik angeht: Ich glaube auch, dass man das vorab unheimlich schwer sagen kann. Mein Gefühl meint eher, dass sich das Fenster für mittige, konservative Democrats geschlossen hat und in einer polarisierten Gesellschaft die Zahl der moderaten Wechselwähler eher klein ist. Aber vielleicht ist das Chaos mittlerweile auch so groß, dass ein langweiliges Versprechen von Stabilität auch ausreichend ist. Was den reinen Wahlerfolg angeht, ist das wirklich schwer zu sagen.
    Von daher ist die eigentliche Frage für die Democrats eher, was sie mit einer gewonnenen Wahl anfangen wollen. Klar, die Konservativen wünschen sich, dass das Chaos aufhört und ansonsten möglichst wenig Veränderungen. Verständlich und zu jetzt auch schon ein riesiger Fortschritt, aber für die Partei an sich und deren Klientel ist das schon sehr sehr wenig, da sollten vielleicht schon mehr eigene Vorstellungen mit reinspielen.

    • Stefan Sasse 25. Oktober 2019, 21:17

      Ich denke dass die Democrats grundsätzlich gut daran tun, die Never Trumper zu ignorieren. Aber manchmal zweifelt man doch ein wenig : )

  • Ralf 25. Oktober 2019, 23:12

    Wenn Dir der politische Gegner Vorschläge macht, wie Du Deinen Wahlkampf führen solltest, damit Du gewinnen kannst, solltest Du sehr skeptisch sein …

    • Stefan Sasse 26. Oktober 2019, 09:16

      Exakt. Aber: Die wollen ja ernsthaft, dass Democrats gewinnen. Deswegen sollte man mit der gebotenen Vorsicht zuhören.

      • Ralf 26. Oktober 2019, 12:58

        Die wollen nicht einfach, dass die Democrats gewinnen, sondern die wollen, dass die Democrats zuerst ihre politische Identität ablegen und zu Never-Trump-Republicans werden. Und dann anschließend sollen sie gewinnen. Das ist ein Riesenunterschied.

        • Stefan Sasse 26. Oktober 2019, 14:02

          Da gehst du denke ich zuweit. Die wissen ja, dass das nicht passiert. Ich würde es eher so sagen: sie wollen, dass die Dems Bill Clinton 2.0 machen, damit ein 1996 erreichen und die GOP zwingen, wieder zu Dubbya zurückzukehren.

          • Ralf 26. Oktober 2019, 14:14

            Na, das wär ja mal positiv. Zurückkehren zu einem Zustand, in dem eine GOP-Regierung völkerrechtswidrige Angriffskriege führte, in deren Folge Hunderttausende getötet und noch mehr vertrieben wurden. Zurück zu Geheimgefängnissen und Entführungen in Drittländern. Zurück zu Folter als Polizeimittel. Zurück zu rechtswidriger Massenüberwachung. Zurück zu massiven Menschenrechtsverletzungen wie etwa in Guantanamo.

            Wenn das der Maßstab ist, brauch ich die Never-Trumper nicht. Da bleib ich lieber beim gegenwärtigen Clown. Der stellt sich aufgrund seiner Inkompetenz wenigstens so viele Stolpersteine in den Weg, dass er bisher nur einen Bruchteil des Schadens anrichten konnte, den die Bush-Regierung angerichtet hat …

            • Stefan Sasse 26. Oktober 2019, 16:12

              Das ist meine Interpretation. Bush 2000, und ignorieren was ab 9/11 passierte.

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