Die gefühlte Kriminalität in der Arbeiterklasse zerstört im Wahlkampf der SPD das Vertrauen der Medien beim US-Militär – Vermischtes 11.05.2018

Die Serie „Vermischtes“ stellt eine Ansammlung von Fundstücken aus dem Netz dar, die ich subjektiv für interessant befunden habe. Sie werden mit einem Zitat aus dem Text angeteasert, das ich für meine folgenden Bemerkungen dazu für repräsentativ halte. Um meine Kommentare nachvollziehen zu können, ist meist die vorherige Lektüre des verlinkten Artikels erforderlich; ich fasse die Quelltexte nicht noch einmal zusammen. Für den Bezug in den Kommentaren sind die einzelnen Teile durchnummeriert; bitte zwecks der Übersichtlichkeit daran halten.

1) Der eigentliche Skandal liegt im System Facebook

Also alles nicht so wild? Doch, sogar noch wilder. Die Realität ist profaner, aber weitreichender. Denn sie stellt Facebook insgesamt in Frage. Weil datenbasierte Kommunikation eine Wirkung hat, weil Medien eine Wirkung haben, und weil die Öffentlichkeit wenig darüber weiß, wie diese Wirkungen im Fall von Facebook zu bewerten sind. Genau genommen weiß nicht einmal Facebook selbst, wie Facebook wirkt. Und das ist die Gefahr, die das soziale Netzwerk für die Demokratie darstellt, das große Versäumnis, das man Facebook ankreiden muss. Die Menschen-Megamaschine wurde unglaublich perfektioniert, was Werbung angeht – aber alles andere inklusive der sozialen Wirkung auf die Welt war nachrangig.

Ich denke was Sascha Lobo hier anspricht ist durchaus ein Aspekt, der auch auf Unternehmen wie Google oder Amazon zutrifft. Die großen Disruptoren der Digitalisierung haben Auswirkungen auf die ganze Welt, die in den meisten Fällen nicht unmittelbar offenkundig sind, sondern sich entweder erst mit der Zeit zeigen oder aber dann, wenn es bereits zu spät ist (wie es mit vielen Effekten der Sozialen Netzwerke zutraf). Der Gedanke Lobos, dass diese Unternehmen ihre eigenen Effekte überhaupt nicht kennen beziehungsweise zur Kenntnis nehmen, weil sie sich schlicht dafür interessieren – schließlich geht es einem Unternehmen stets nur um wirtschaftliche Fragen – leuchtet ein.

Was es daher braucht ist eine konzertierte Forschung in die Effekte auf der einen Seite, dass diese besser verstanden werden können und man nicht ständig (wie bei der Debatte über die Auswirkungen der Digitalisierung auf Kinder und Jugendliche) auf Behauptungen und Anekdoten angewiesen ist. Und auf der anderen Seite braucht es eine entsprechende Regulierungspolitik, die die so erkannten Problemfelder angeht. Bisher ist allerdings wenig davon zu sehen.

2) Two decades of war have eroded the morale of the American troops

The fraternal bonds of combat have always been invoked to political ends. But as we stand on the edge of 17 years of war, these ends have become smaller, indeed almost pathetic. When Donald Trump addressed the widow of a fallen Navy seal in the middle of a speech to Congress in February 2017, he didn’t articulate a vision of American ideals, or outline our broader moral purpose in the world, but merely defended his claim that the raid in which the seal was killed had been a success, generating intelligence that would lead to more targets in the never-ending War on Terror. The president and the widow received rapturous applause. “He became president of the United States in that moment,” one political commentator on CNN said, arguing that the president’s deployment of the grieving widow was “unifying.” If it was, the blood of the fallen seal proved a weak glue, lasting little longer than the bipartisan applause that briefly filled the Capitol building.

Der (sehr lange) Artikel im Atlantic ist zur Gänze lesenswert, aber ich will an dieser Stelle auf das oben zitierte Problem eingehen. Das Verhältnis der amerikanischen Gesellschaft zum Militär und Krieg ist schon seit Jahrzehnten ein sehr krummes. Mit Ende des Vietnamkriegs schafften die USA die Wehrpflicht ab und errichteten im Gegenzug hohe Hürden für Präsident und Kongress, das neue Berufsmilitär einzusetzen. Dessen schlechter Zustand (der bei der Katastrophe der misslungenen Geiselbefreiung 1980 für alle sichtbar wurde) tat dann sein Übriges und sorgte für eine Dekade militärischer Zurückhaltung.

1983 erkannte jedoch Ronald Reagan das Potenzial des Militärs als Wahlkampfinstrument und überfiel den winzigen Karibikstaat Grenada. Wie Margret Thatcher im Falklandkrieg inszenierte er sich so als mit einem Sieg, wie unbedeutend auch immer, im Rücken als martialischer Anführer und zementierte das Image des Kalten Kriegers, unter dem er heute bekannt ist (1981-1983 agierte er als eher glückloser Innenpolitiker). Gleichzeitig begann eine riesige Propagandaoffensive, die das Militär an eine herausgehobene Stellung der Gesellschaft brachte (wie das heute bekannt ist). Dazu gehört das Ehren von Veteranen bei NFL-Spielen oder Überflüge der Stadien durch die Air Force; auch das Abspielen der Nationalhymne vor Sportveranstaltungen und Ähnliches wurden damals unter Reagan eingeführt und hoben das Militär auf ein Podest.

Gleichzeitig aber entfernte sich die Mehrheitsgesellschaft immer weiter vom Militär. In der Rhetorik wurde es schier heilig, beinahe unangreifbar, aber gleichzeitig reduzierte sich der Kreis der aktiv Dienenden immer weiter, hatten immer größere Bevölkerungsschichten keinerlei persönlichen Bezug zur Armee mehr, sondern nur die offizielle, bereinigte Version. Und die kannte natürlich auch keine Niederlagen, kein PTSD, keine Verwundungen. Soldaten, die dem offiziellen Image nicht genügten, fühlten sich daher häufig innerhalb der Gesellschaft alleingelassen.

Dieser ganze Disconnect wird von Rachel Maddow in ihrem Buch „Drift“ beschrieben, auf das ich in der Bücherliste 2016/17 eingegangen bin. Wir haben ihn in Deutschland auch, aber natürlich in wesentlich geringerem Umfang. Die Armeen der westlichen Staaten sind allesamt losgelöst von der Mehrheitsgesellschaft, was natürlich einerseits ein gutes Zeichen ist, weil Kriege nicht mehr den Alltag der Menschen beeinflussen, aber andererseits schlecht, weil die Armeen damit von der Demokratie losgelöst werden und die Hemmschwelle für ihren Einsatz sinkt.

3) Democrats can abandon the Center because „the Center“ doesn’t exist

It is difficult to overstate how thoroughly these developments discredited the baseline assumptions of a certain strand of mainstream punditry. We’re living through a kind of Copernican revolution for the political universe: The old guard still insists that everything revolves around “the center,” but the data keep saying otherwise. This is not to say that “moderate” politicians can no longer win elections, because voters demand radical solutions to the failures of neoliberalism, or what have you. Trump did lose the popular vote; Sanders, the primary; and Corbyn, the general election. Meanwhile, France appears to have made a socially liberal, business-friendly technocrat its emperor. Rather, the point is that the relationship between electoral competitiveness and ideological “extremism” is far more complicated than conventional wisdom has suggested.

Tatsächlich ist der Zusammenhang zwischen elektoraler Wettbewerbsfähigkeit und ideologischem „Extremismus“ deutlich komplizierter, als man für gewöhnlich so denkt. Es gab in den letzten Jahren einige bahnbrechende Studien die gezeigt haben, dass „Moderate“ (oder „Mitte“) Wähler tatsächlich nur „im Schnitt“ mittig sind, auf die einzelnen Fragen aufgedröselt aber sehr häufig vergleichsweise radikale Positionen vertreten. In den USA sieht die Gleichung häufig so aus: alle undokumentierten Migranten aus dem Land werfen plus Medicare für alle gleich moderat, weil rechts plus links gleich Mitte. Das ist natürlich Quatsch, und sobald ein Politiker daherkommt, der beide Extrempositionen abdeckt, weil er oder sie nicht dem klassischen Rechts-Links-Schema genügt, sind dann alle plötzlich überrascht wo Trump seine Stimmen herbekommt.

Auf der anderen Seite darf man aber auch nicht den häufigen Fehler machen, aus einer isolierten policy-Präferenz einen eigenen Parteigänger zu konstruieren. Der Klassiker für mich bleiben dabei die zwei Umfragen, die während der ersten Großen Koalition die Anhänger der LINKEn umgetrieben haben: sowohl beim Abzug aus Afghanistan als auch bei der Einführung des Mindestlohns waren je weit über 70% der Befragten dafür. Hat also die LINKE, die immerhin beide Positionen am glaubhaftesten vertritt, ein Potenzial von jenseits der 70%? Natürlich nicht. Genausowenig ist der Beispielwähler oben jemand, den man Bernie Sanders zuschlagen könnte (wegen Medicare für alle) noch einer, der zwingend zu Trump gehört (wegen alle undokumentierten Einwanderer rauswerfen).

Tatsächlich zeigt sich, dass selbst in diesen polarisierten Zeiten klassisch mittige Politiker bessere Wahlergebnisse einfahren als ihre polarisierenden Kollegen. Gerade Sanders und Corbyn sind dafür gute Beispiele. Sie wissen zwar ihre jeweilige Basis zu begeistern, aber nahe an die Macht heranzukommen – näher jedenfalls als viele andere langweilige Mitte-Politiker. Über die Frage, ob das an der Langweiligkeit und mangelnden Attraktivität jener Mitte-Politiker liegt oder an dem verbreiteten Wunsch nach klarerer linker Linie, steht das Urteil allerdings noch aus.

4) You are not a rebel

It’s hard realizing that you’re the bad guy, because then you have to do something about it. That’s why the most aggressive players on the gory stage of political melodrama act in such bad faith, hanging on to their own sense of persecution, mouthing the plagiarized playbook of an oppression they don’t comprehend because they don’t care to. These people have a way of fumbling through their self-set roles till the bloody final act, but if we can flip the script, we might yet stop the show.

Eines der faszinierendsten Phänomene unserer Tage bleibt für mich, dass die Bevölkerungsgruppe, die alle Privilegien dieser Gesellschaft auf sich vereint, sich als verfolgte und unterdrückte Minderheit inszeniert. Angesichts des Zusammenschlusses einiger konservativer Autoren in den USA zu einer „Rebellion“ gegen das System ist der obige Artikel erhellend, der auf diese Merkwürdigkeit eingeht. Ich glaube, das hängt mit dem psychologischen Phänomen zusammen, dass wir potenzielle Verluste immer stärker spüren als potenzielle Gewinne.

5) The myth behind Robert Kennedy

In reality, it was precisely Kennedy’s identification with black voters that hurt him among some whites. In polling done in California, the campaign found that the candidate’s greatest vulnerability with white voters is that they saw him as, in his own words, “the Negro candidate.” Kennedy’s ’68 campaign, rather than offering an inspiring model for bringing white and black voters together, would instead provide a depressing preview of 50 years of racial politics in America. Most white voters supported civil rights legislation, but when the practical impact of these laws began to infringe on their privileges, they pushed back.

Der US-Wahlkampf von 1968 ist immer wieder spannend. Michael Cohen hat sein sehr empfehlenswertes Buch „American Maelstrom“ darüber geschrieben. Robert Kennedy war schon immer ein wenig mythenumweht, aber gerade im Zusammenhang mit dem Wahlkampf von 2016 und dem Fallout des Trump-Siegs hat die Idee, dass sich progressive Sozialpolitik einfach mit etwas ökonomischem Populismus in eine leichte Rückgewinnung der „white working class“ vereinen ließe, großen Zuspruch erfahren. Je mehr man sich aber mit den Zahlen beschäftigt, desto mehr zeigt sich, dass dies nicht so einfach möglich ist. Bekennt sich ein Kandidat zu einer progressiven Frauen- und Rassenpolitik, wie dies Democrats inzwischen tun, verlieren sie Stimmen im Segment der weißen Arbeiterschicht (unter anderem). Der Erfolg von Bernie Sanders (oder auch Jeremy Corbyn) scheint darauf hinzudeuten, dass einige ökonomisch progressive Positionen (wie etwa Medicare für alle, höhere Mindestlöhne, Schutzzölle, etc.) dieses Segment halten beziehungsweise zurückgewinnen könnten.

Aber genau das ist nicht der Fall. Ein Freund von mir, der für YouGov und als Politikberater für Labour, die Democrats und die SPD arbeitet, fasste das in den prägnanten Satz: „These people don’t want to be part of a multi-ethnic coalition.“ Anders ausgedrückt: wenn die Salienz der Ablehnung progressiver Sozialpolitik hoch ist, dann hilft auch eine noch so große Übereinstimmung auf dem Gebiet der ökonomischen policies nicht. Wenn dann Linke wieder verwundert den Kopf schütteln, warum Wähler „gegen ihre Interessen stimmen“ und das auf pure mediale Meinungsmache schieben, ist das ein Unverständnis gegenüber diesem Punkt. Die stimmen nicht gegen ihre Interessen. Sie wählen nur ein anderes Set von Interessen als das Wichtigere, und das bedienen eben die konservativen Parteien und nicht die progressiven. Der Erfolg der Autokraten von Trump zu Orban und Putin stammt ja auch daher, dass sie beides (wenigstens rhetorisch) unter einen Hut bringen.

Jetzt könnte natürlich, wie viele Kommentatoren das fordern, die Schlussfolgerung sein, dass man die sozial progressiven Programmatiken in den Hintergrund stellen und dafür die ökonomisch progressiven Teile mehr betonen müsse. Damit gibt es allerdings zwei Probleme. Einerseits zeigt eine Untersuchung des Kennedy-Wahlkampfs, dass die Leute sich so leicht nicht kaufen lassen – die Salienz des sozialpolitischen Themas ist dafür einfach zu hoch. Und zum anderen, und das musste im Vorwahlkampf etwa Bernie Sanders erfahren, wenden sich diejenigen Anhänger der Progressiven, für die die Salienz der sozialpolitisch progressiven Themen höher als die der ökonomisch progressiven, von den Kandidaten ab, die den Eindruck erwecken sich um diese Themen nicht zu kümmern.

Progressive Parteien sind deswegen in einer schwierigen Situation. Sie können entweder versuchen, die klassische Arbeiterschicht mit einem klassischen Programm ökonomisch progressiver Politik anzusprechen – müssen dafür aber viel von ihrer sozial progressiven Politik aufgeben, die sie etwa für die jungen Menschen, die Frauen und die Gebildeten attraktiv macht. Oder sie appellieren an diese Gruppe und verlieren dafür entsprechend Arbeiter. Ich glaube, dass in diesem Spannungsfeld auch der Grund dafür zu suchen ist, dass viele sozialdemokratische Politiker (oder wenigstens, wie Macron, grob dem Dunstkreis zuzuordnende Personen) an der Politik des Dritten Weges festhalten, weil der im Verbund mit den sozial progressiven Politiken die Subarbanites anspricht. Mein Gesamteindruck jedenfalls ist der: genau kann es niemand sagen. Und diese Unsicherheit bestimmt viel von den Konflikten innerhalb der Linken weltweit.

6) „Gewalt unter Jugendlichen nimmt ab – aber das glaubt kein Mensch“ // Wir sollten wissen, dass wir Angst haben sollen

Aktuelle Zahlen zeigen allerdings auch, dass die Gewalt an Schulen zunimmt. Widerspricht das nicht Ihrer These?

Unsere Gesellschaft ist gegenüber Gewalt viel sensibler geworden – so auch die Schulen. Sie zeigen mittlerweile alle Gewaltdelikte an. Das war früher nur bei Sachbeschädigung der Fall. Deswegen hat die Zahl zugenommen. (SZ)

In den letzten Tagen kamen neue Kriminalitätsstatistiken auf den Medienmarkt. Nie zuvor wurden sie von den üblichen Verdächtigen aber auch von ARD, ZDF, SPON und weiteren so sehr relativiert wie in diesem Jahr. Weil jede einzelne Statistik eine zum Teil deutliche Abnahme von Straftaten verzeichnete. Und man muss hinzufügen, dass sich auch die Statistiken der Vorjahre im Vergleich zu früher auf niedrigem Niveau bewegten. Als die Statistiken eine steigende Zahl an Straftaten auswiesen, habe ich eine solch deutliche Relativierung durch die Medien nicht vernommen. (Frank Stauss)

Kriminalität ist ein sehr merkwürdiges Nachrichtenthema. Es ist ein Dauerbrenner, aus demselben Grund dass Taschenkrimis an Bahnhofskiosken und der „Tatort“ in den Öffentlich-Rechtlichen Dauerbrenner sind: Leute lieben den Grusel. Ich würde deswegen sogar einen Schritt weiter gehen als Stauss: das ist keine politisch-mediale Verschwörung mit dem Ziel, den Leuten Angst zu machen. Die Menschen wollen ein bisschen Angst haben. Die Lust an der Apokalypse ist ständig präsent, bei allen. Bei den Rechten ist es die Degeneration durch die Moderne und natürlich Immigration, die die Schreckensszenarien bestimmt. Linke sehen ständig den Raubtierkapitalismus im düsteren Bündnis mit den imperialistischen Kräften die Welt dominieren. Für Liberale ist ein moderater Mindestlohn quasi identisch mit der Wiedereinführung der DDR. Ich neige vermutlich selbst dazu, bestimmte Themen als wesentlich bedrohlicher und allumfassender zu begreifen als sie möglicherweise sind. Kann man da etwas dagegen tun, außer immer wieder zu versuchen, sich selbst an der eigenen Nase zu fassen und einen Schritt neben sich zu machen? Wahrscheinlich nicht.

7) Tweet von Kurt Schlichter

Um den Denkfaden aus Fundstück 7) wieder aufzugreifen, so falsch scheint man manchmal mit der Furcht halt auch nicht zu liegen. Oft genug kriegt man vorgeworfen, gnadenlos zu übertreiben wenn man etwa die Republicans als Autoritaristen darstellt, aber dann stößt man wieder auf solche Aussagen. Da werden die Familien des politischen Gegners von Geheimdiensten überwacht, und deine Reaktion ist „Ich bin froh, dass sie das machen. Genieße die neuen Regeln.“?! Das ist genau die Mentalität von feixenden SA-Männern, die jüdische Geschäfte boykottieren oder die Redaktion des „Vorwärts“ auseinander nehmen. Es ist nur die Stärke des amerikanischen Rechtsstaats, die dieses Gesindel davon abhält, ihre inneren Wünsche auszuleben. In Ländern wie Ungarn ist so etwas bereits Realität.

8) The End of Men

Once you open your eyes to this possibility, the evidence is all around you. It can be found, most immediately, in the wreckage of the Great Recession, in which three-quarters of the 8 million jobs lost were lost by men. The worst-hit industries were overwhelmingly male and deeply identified with macho: construction, manufacturing, high finance. Some of these jobs will come back, but the overall pattern of dislocation is neither temporary nor random. The recession merely revealed—and accelerated—a profound economic shift that has been going on for at least 30 years, and in some respects even longer. Earlier this year, for the first time in American history, the balance of the workforce tipped toward women, who now hold a majority of the nation’s jobs. The working class, which has long defined our notions of masculinity, is slowly turning into a matriarchy, with men increasingly absent from the home and women making all the decisions. Women dominate today’s colleges and professional schools—for every two men who will receive a B.A. this year, three women will do the same. Of the 15 job categories projected to grow the most in the next decade in the U.S., all but two are occupied primarily by women.

Dieses lange Essay von The Atlantic spricht einen der zentralen Punkte an, die die Attraktivität der Neuen Rechten gerade für Männer erklären: Keine Gruppe wurde durch die sozialen und wirtschaftlichen Transformationen der letzten drei, vier Dekaden so hart getroffen wie Männer, vor allem Männer aus der Arbeiterschicht. Sie verloren die Fähigkeit, eine Familie (ordentlich) ernähren zu können, die so lange ein zentraler Fixstern ihrer Identität war (und, wenn man sich die Geläufigkeit der Phrase ansieht, immer noch ist). Das klassische Ein-Ernährer-Modell gab, zusammen mit der Vollarbeitsstelle im Betrieb, dem Malochen, dem Leben einen Sinn – und ein gutes Auskommen.

Auf der einen Seite haben die Kräfte der Globalisierung aber viel von dieser Arbeit überflüssig gemacht, die entweder automatisiert oder outgesourct wurde, und auf der anderen Seite sind die Jobs im Dienstleistungssektor, die an ihrer Stelle erschaffen wurden (und das „Wunder“ der niedrigen Arbeitslosenzahlen heute mit erklären), zum einen deutlich schlechter bezahlt, zum anderen sozial wesentlich weniger angesehen und zum dritten überwiegend an Frauen gefallen. Es muss sich hoffnungslos naiv nennen lassen wer glaubt, dass diese Trias nur zufällig zusammengekommen ist.

Die Wiederherstellung von gut bezahlten Jobs im produzierenden Gewerbe ist daher aus dem Forderungsrepertoire von Volksparteien kaum mehr wegzudenken. Nur wenige Aussagen Hillary Clintons sorgten im Wahlkampf 2016 für einen solchen Aufschrei wie ihre (ehrliche) Aussage gegebenüber den arbeitslosen Bergleuten in West Virginia, dass ihre Jobs nicht wiederkommen würden – während Donald Trump mit dem erstunken und erlogenen Versprechen, all diese Jobs wiederzubringen und sogar neue zu schaffen, in dem Staat rund 70% der Stimmen gewann. In Deutschland laboriert vor allem die SPD unter dem Problem, denn männliche Arbeiter waren früher ihre Stammwähler – und anders als die Democrats können sie nicht hoffen, diese Verluste durch Gewinne in der gebildeten Mittelschicht auszugleichen, denn das ist das Revier der Grünen und der FDP. Wie bereits in 5) angesprochen, gibt es keine einfache Antwort auf das Dilemma, aber in seiner Analyse ist dieses Fakt ein wesentlicher, oft unterschätzter Mosaikstein.

9) Tweet von Donald Trump

Dieser Tweet ist vor allem für das offene Eingeständnis interessant, dass wenn Trump „fake news“ sagt, er eigentlich nur „bad news“ meint. Ich könnte wetten, dass das wieder völlig ignoriert wird. Der Kerl zerstört völlig das Vertrauen in die Medien als Kontrollinstrument der Demokratie, und die juckt es keine Sekunde. Aber das wusste ja schon Padme Amidala.

10) Interner Diplomatenbericht von „KZ-ähnlichen Verhältnissen“ in lybischen Lagern

Welches Schicksal Flüchtlinge in Libyen erwartet, berichten aber nicht nur Journalisten, sondern auch Diplomatinnen selbst. Wie ein Drahtbericht des Auswärtigen Amts mit dem Titel „Rückkehr aus der Hölle“ zeigt, sind die Verhältnisse in libyschen Flüchtlingslagern katastrophal. Wir veröffentlichen an dieser Stelle erstmals in voller Länge den Bericht von 2017, den wir auf eine Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz erhalten haben. Darin beschreiben die Beamten zum Beispiel, dass „authentische Handyfotos und -videos“ die „KZ-ähnlichen Verhältnisse“ in sogenannten Privatgefängnissen im Süden Libyen belegten. Weiter heißt es: „Exekutionen nicht zahlungsfähiger Migranten, Folter, Vergewaltigungen, Erpressungen sowie Aussetzungen in der Wüste sind dort an der Tagesordnung.“ Auch Exekutionen und Vergewaltigungen werden beschrieben: „Augenzeugen sprachen von exakt 5 Erschießungen wöchentlich in einem Gefängnis – mit Ankündigung und jeweils Freitags, um Raum für Neuankömmlige zu schaffen.“

Ich bin einfach mal wieder moralisch und naiv wenn ich sage: dass ist das Resultat einer Flüchtlingspolitik, die sich nicht um das schert, was außerhalb Deutschlands passiert. Und ich nenne auch alle Heuchler, die immer groß davon reden, „Fluchtursachen zu bekämpfen“ oder davon, die „Grenzen zu schützen“ ohne irgendetwas vorzuschlagen wie diese Zustände beseitigt werden können, oder sich einfach für nicht zuständig erklären. Kann man schon machen. Ist aber eklig.

11) Republicans scramble for ways to rev up their base

The truth is that the would-be GOP base-motivators are fighting not just Trump-hating resisters and their cheerleaders in the mainstream media, but history: Midterm losses almost always happen to the party of presidents unless the POTUS in question is very popular, which is unlikely ever to be the case for Donald J. Trump. Republicans know this, even if Trump himself, who is not exactly a student of history and can’t seem to imagine that any real Americans dislike him, doesn’t. And this is why they keep searching for some X factor that will get conservatives psyched out of their skulls this autumn, not only voting but writing checks and telling their friends and family and neighbors that the world as they know it will basically come to an end if Democrats retake the House and/or the Senate. You can expect various “rumor mills” that promote that point of view to work overtime between now and November.

 Ich stelle das gleich voran: ich habe nicht die geringste Ahnung, wie die Midterms 2018 ausgehen werden. Die Republicans werden Sitze im Repräsentantenhaus verlieren, da bin ich ziemlich (aber nicht komplett) sicher, aber wie viele? Wird es eine „blue wave“ geben oder wird die GOP die Macht behalten? Keinen blassen Dunst. In jedem Falle herrscht Panikstimmung bei der Partei des Elefanten. Es ist spannend zu sehen, mit welchen Themen die Republicans ihre Basis zu motivieren versuchen: den Schutz Trumps vor den Folgen der aktuellen Ermittlungen und den Versuch, die Mehrheit für die Ernennungen von Surpreme-Court-Richtern bis mindestens 2020 zu sichern (wo die Wahlen für den Senat deutlich vorteilhafter für die Democrats aussehen).

Beides sind ungeheuer defensiv ausgerichtete Ziele, sie stinken nach schlechtem Gewissen. Trumps Schuld ist als Annahme fest eingebaut, und dass schon der letzte SCOTUS-Sitz gestohlen wurde, macht eine „Revanche“ durch die Democrats zur schier unerträglichen Vorstellung. Und in den nächsten Jahren werden viele SCOTUS-Sitze frei. Das Gremium ist bereits stark rechtslastig, und die Republicans wollen diese Vorherrschaft für die nächsten drei Dekaden festschreiben. Es ist komisch, dass das Thema SCOTUS zwar die Basis der GOP stark aktiviert – die das Ding aktuell ja sogar beherrscht! – aber die der Democrats überhaupt nicht. Dass die Basis der Partei des Esels dem Gremium keine Bedeutung beimisst, bleibt einer der größten Nachteile, den sie im politischen Wettkampf hat.

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  • schejtan 11. Mai 2018, 14:04

    „Wenn dann Linke wieder verwundert den Kopf schütteln, warum Wähler „gegen ihre Interessen stimmen“ und das auf pure mediale Meinungsmache schieben, ist das ein Unverständnis gegenüber diesem Punkt. Die stimmen nicht gegen ihre Interessen. Sie wählen nur ein anderes Set von Interessen als das Wichtigere, und das bedienen eben die konservativen Parteien und nicht die progressiven.“

    Klingt sehr stark nach Jonathan Haidt.

    • Stefan Sasse 11. Mai 2018, 17:11

      Meinst du Chait?

      • schejtan 12. Mai 2018, 10:37

        nene, Haidt ist schon richtig, kann aber gut sein, dass Chait mal ueber ihn geschrieben hat. Haidt hat jedenfalls dass Buch „The Righteous Mind“ geschrieben, in dem er halt die These vertritt, dass Menschen ihre Wahlentscheidungen eben nicht rational oder aus Eigeninteresse treffen, sondern sich von ihren moralischen Vorstellungen leiten lassen. Und in der Hinsicht sind Linke dann halt zu sehr auf Solidaritaet fixiert, wohingegen Konservative eben auch solche Sachen wie Loyalitaet zur Gruppe ansprechen und dadurch halt im Vorteil sind.

        • Stefan Sasse 13. Mai 2018, 11:09

          Sagt mir überhaupt nichts, muss ich mich mal schlau machen. Danke für den Hinweis.

          • DDD 13. Mai 2018, 19:13

            Das Buch ist tatsächlich sehr empfehlenswert.

  • Ralf 12. Mai 2018, 02:00

    zu 5)

    Und zum anderen, und das musste im Vorwahlkampf etwa Bernie Sanders erfahren, wenden sich diejenigen Anhänger der Progressiven, für die die Salienz der sozialpolitisch progressiven Themen höher als die der ökonomisch progressiven, von den Kandidaten ab, die den Eindruck erwecken sich um diese Themen nicht zu kümmern.

    Du machst hier aus meiner Sicht den Fehler, den viele Berichterstatter waehrend des Wahlkampfs 2016 gemacht haben, indem impliziert wird, dass mit Hillary Clinton und Bernie Sanders zwei Kandidaten mit vergleichbar guten Voraussetzungen an den Start gingen und die Demokratischen Primary-Waehler sich halt fuer Clinton entschieden haben, weil sie sich inhaltlich mehr mit ihren Themen identifiziert haben. Dieses Bild hat leider mit der Realitaet ueberhaupt nichts zu tun. Hillary startete mit einem uneinholbaren und in seinem Umfang absolut praezedenzlosen Vorsprung in Endorsements. Die Partei hatte die Kandidatin bereits gekuert, bevor der Primary-Wahlkampf ueberhaupt angefangen hatte. Parallel dazu schwiegen die Medien die Sanders-Kandidatur tot, obwohl der Herausforderer aus Vermont zu diesem Zeitpunkt bereits Stadien fuellte, und wiederholten ihr Mantra in Repeatschleife, noch vor dem Iowa-Caucus, dass das Rennen auf Seiten der Demokraten bereits entgueltig entschieden sei. Nur Hillary koenne die Kandidatin werden. Ende. Aus. Basta. Vielen Amerikanern duerfte noch Anfang Januar 2016 der Name Sanders voellig unbekannt gewesen sein. Der Aufbau einer Wahnsinnsinfrastruktur unter den Sanders-Supportern, der enorme Enthusiasmus der Kampagne, die Spendenrekorde, die Massenveranstaltungen waren den fuehrenden Medienorganisationen keine muede Zeile wert. Und auch nachdem Sanders fast in Iowa gewann und anschliessend in New Hampshire siegte, redeten die Medien fleissig seine Kampagne und seine Chancen tot. Am Ende konnte sich Bernie nicht gegen die Uebermacht, die Intrigen und das feindliche Trommelfeuer der Partei- und Medieneliten durchsetzen, denn natuerlich hat das Folgen fuer das Potential eines Kandidaten, wenn er erst voellig verschwiegen und anschliessend auf voller Breite totgeschrieben wird. Wir werden leider nie erfahren, wer sich in den Demokratischen Primaries durchgesetzt haette, wenn es 2016 ein faires Rennen gegeben haette.

    Aber dass die Anhaenger von sozialpolitisch progressiven Themen aus inhaltlichen Gruenden das Sanders-Camp gemieden haetten, um auf Deinen Kernpunkt zu kommen, widerspricht meiner persoenlichen Erfahrung fundamental. So findet man etwa die radikalsten Vertreter sozialpolitischen Wandels unter den Studenten in den US-Universitaeten und gerade dort unter den jungen Leuten hatte Sanders seine treuesten Anhaenger. Ausnahmslos alle Clinton-Unterstuetzer, mit denen ich persoenlich gesprochen habe, teilweise hochengagierte Aktivisten, die von der ersten Minute an aktiv an der Hillary-Kampagne mitgearbeitet haben, gaben mir gegenueber offen zu, inhaltlich keinerlei Probleme mit Bernie zu haben. Bei diesen Unterstuetzern handelte es sich ausschliesslich um Frauen, und das einzige Argument, das man wieder und wieder fuer Hillary hoerte war, dass es an der Zeit sei, dass eine Frau Praesident wuerde. Inhaltliche Themen kamen kaum auf’s Tapet und das ist auch kein Wunder. Denn waehrend Sanders kristallklare Themen hatte, die er wieder und wieder ansprach, fuehrte Clinton zu keinem Zeitpunkt einen themengetriebenen Wahlkampf. Bis heute habe ich trotz sehr intensiver Verfolgung des Wahlkampfs 2016 keinen blassen Schimmer, welche Themen der schliesslichen Kandidatin der Demokraten wirklich am Herzen lagen. Und das liegt nicht nur daran, dass die Medienaufmerksamkeit so sehr auf der Trump-Kampagne lag. Ich habe z.B. mehrere Debatten waehrend der Demokratischen Primaries angeschaut und alle Debatten zwischen den Praesidentschaftskandidaten im Hauptwahlkampf. Immer wusste ich anschliessend wofuer Sanders stand bzw. wofuer Trump stand. Wofuer Clinton stand (ausser dafuer, dass sie nicht Donald Trump ist), war hingegen voellig unklar.

    Aus den Erfahrungen von 2016 abzuleiten, ein Wahlkampf der Jobs und Wirtschaftsthemen in den Vordergrund rueckt und Political Correctness-Themen dafuer etwas in den Hintergrund schiebt, koenne nicht erfolgreich sein, ist folglich absurd. Wo sollen die “sozial Progressiven” (oder wie auch immer wir diese Gruppe nennen sollen), denen Themen wie etwa die Rechte von Transgender-Individuen bei der Benutzung oeffentlicher Toiletten am Herzen liegen, denn hingehen? Die Republikaner waehlen? Oder Nichtwaehlen und damit die Republikaner in die Regierung bringen? Nein, diese Gruppe der “sozial Progressiven” hat gar keine andere Alternative als ihr Kreuz bei den Demokraten zu machen. Und dieses Kreuz zahlt sich auch aus. Unter einem Praesidenten Sanders waeren die Rechte und Moeglichkeiten fuer Minderheiten und auch fuer Frauen ausgebaut worden. Unter Praesident Trump werden diese Rechte abgebaut. Die Demokraten wuerden das Richtige tun, wenn sie ihren Wahlkampf auf diejenigen Gruppen konzentrieren, die nicht bereits unwiderruflich in ihrem Camp stehen und deren Stimme sie folglich ohnehin bereits sicher haben. Mit einem Fokus auf faire Jobs und Wirtschaftsthemen, auf Infrastruktur und auf eine Europaeisierung des Sozialsystems (Mutterschaftsurlaub, kostenlose Universitaeten etc.) kann man viele Waehler wieder fuer die Demokraten gewinnen. Das wird nicht den gesamten Mittleren Westen zurueckbringen (Iowa oder Indiana werden z.B. sicher rot bleiben), aber zumindest Staaten wie Pennsylvania, Michigan oder Wisconsin koennte man wieder umdrehen. Und ich kann beim besten Willen nicht erkennen, dass diese Strategie Zugewinne im Sueden (North Carolina, Georgia, Florida und moeglicherweise Arizona) gefaehrden wuerde.

    • Stefan Sasse 12. Mai 2018, 08:18

      Ich will nicht sagen, dass so ein Wahlkampf nicht erfolgreich sein kann, ich will betonen, dass es kein slam dunk ist. Ich lese oft genug, dass man das quasi einfach nur beides zusammenwerfen muss und dann 60%+ der Stimmen kriegt. Und so einfach ist es aus den von mir beschriebenen Gründen eben nicht.

      Ja, Clinton startete mit einem großen Vorteil. Sanders ist halt auch erst relativ spät ins Rennen, und er war ein Außenseiter. Dass Außenseiter keine Endorsements und Parteinetzwerk haben ist klar, sonst wären sie keine Außenseiter. Und ich widerspreche deiner Erzählung nicht – sie ist nur unvollständig. Denn was Clinton am Ende ihren (deutlichen) primary-Sieg brachte waren nicht die endorsements, davon kann man sich nichts kaufen. 2007 startete Clinton auch mit einer halben Tonne endorsements als „unvermeidliche“ Kandidatin, bis plötzlich Obama an ihr vorbeizog. Sanders hat seine Kandidatur bis Ende 2015 als Protestkandidatur ohne Chancen begriffen, genau wie die berichtenden Medien. Es war erst, als er zündete, dass er plötzlich ein ernsthafter Kandidat wurde. Aber du kannst halt in zwei Monaten bis Iowa und New Hampshire nicht zwei Jahre aufholen, mit allem Enthusiasmus nicht. Dazu kommt, dass Sanders mit einer entscheidenden Demographie hundsmiserabel war: den Schwarzen. Ja, die Studenten liebten ihn, aber wie immer gehen die halt nicht zuverlässig wählen, wie in jedem Staat mit Primary-System statt Caucus offenkundig wurde. Und die Schwarzen waren sehr skeptisch gegenüber Sanders und wählten verlässlich Clinton.

      • Ralf 12. Mai 2018, 17:42

        Du hast natuerlich recht damit, dass Sanders Probleme hatte schwarze Amerikaner zu ueberzeugen, nur unterstuetzt das leider Dein Kernargument nicht. Denn Clintons Vorteil bei den African Americans beruhte nicht auf inhaltlichen Gruenden. Clinton hat zu keinem Zeitpunkt einen offensiven Wahlkampf mit Themen gefuehrt, die den Schwarzen zugute kaemen. Im Gegenteil. Die Stimmen der African Americans sind mehr oder weniger von der Hillary-Kampagne eingepreist worden, weil dieses Segment ohnehin keine alternative Anlaufstelle hatte. Wen haetten die denn sonst waehlen sollen? Die Republikaner? Nein, Hillarys Vorteil bei den African Americans stuetzte sich nicht auf inhaltliche, sondern auf strukturelle Gruende. Ihr Mann hatte aus seiner Zeit als Gouverneur von Arkansas und aus der Zeit seines eigenen Praesidentschafswahlkampfs hervorragende Verbindungen und Netzwerke in vielen schwarzen Communities. Diese Netzwerke sind aktiviert worden und haben angefangen massiv fuer Clinton zu trommeln. Durch diese historischen Connections hatte Clinton natuerlich auch eine deutlich hoehere Name Recognition. All das im Akkord der Medienuebermacht auf Hillarys Seite hat Sanders kaum Chancen in diesem Segment belassen. Was wir daraus fuer einen zukuenftigen Wahlkampf mit Schwerpunkten wie Jobs und Wirtschaftsthemen lernen sollen, erschliesst sich mir nicht. Und ganz am Rande: Unter juengeren Schwarzen lag Sanders vorne, was zeigt, dass man mit seinen Themen durchaus auch African Americans beeindrucken kann. Die juengere Generation hatte halt keine speziellen Connections mit den Clintons, weil sie nach Bills Praesidentschaft und Gouverneursschaft (ist das ein Wort?) geboren wurde. Und noch was: Clinton konnte am Ende auch nicht besonders eindrucksvoll punkten, bei den Schwarzen. Bei der Wahl im November 2016 ging Michigan z.B. verloren wegen geringem Turnout im schwarz dominierten Wayne County und auch ansonsten waren ihre Ergebnisse unter African Americans (in absoluten Zahlen) am Ende eher bescheiden …

        Dass Sanders seine Kandidatur bis Ende 2015 als Protestkandidatur ohne Chancen begriffen haben soll, dafuer haette ich gerne ein paar Belege. Sanders fuehrte bereits im Sommer 2015 Massenveranstaltungen durch, die die von Clinton zahlenmaessig um den Faktor 10 uebertrafen. Das Sanders-Team war auch auf der Strasse sehr praesent. Im Sommer 2015 war die Kampagne etwa auf Strassenfesten vertreten und wochenlang verteilten Freiwillige an den Kreuzungen Wahlkampfmaterial. Von Clinton hingegen war nichts zu sehen. Ich glaube Du folgst hier einmal mehr dem falschen Narrativ von “Sanders’ hoffnungsloser Kampagne”, das die grossen Medien sehr erfolgreich zur Vernichtung des laestigen politischen Gegners verbreitet haben. Mit der echten Situation am Boden hatte das aus meiner Sicht nicht viel zu tun.

        Ach, und weil Du den Slam Dunk ansprachst: Niemand geht von einem Slam Dunk aus. Aber ein Wahlkampf, der das Potential hat zumindest einen Teil der Trump-Waehler vom letzten Mal zurueckzuholen, hat eine echte Chance die Demokraten wieder in Regierungsverantwortung zu bringen. Ein Wahlkampf gemuenzt auf #MeToo, Transgenderthemen und Political Correctness hingegen wird uns mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit weitere vier Jahre Donald Trump, ein GOP-gefuehrtes Repraesentantenhaus, einen GOP-gefuehrten Senat, mehr GOP-gefuehrte Bundesstaaten und als Folge weitere Rechtsextreme im Supreme Court bescheren.

        • Stefan Sasse 13. Mai 2018, 11:14

          Du machst es dir wesentlich zu einfach. Die Leute, die Hillary wählen, sind alle zu blöd zu durchschauen dass sie nur der Medienaufmerksamkeit auf den Leim gehen, aber Sanders-Wähler treffen ihre Wahl alle aus einem deliberativen Auseinandersetzungsprozess mit seinen überzeugenden Argumenten? Sorry, aber das ist Quatsch. So sehr wie viele Leute Clinton gewählt haben, weil sie halt den Bannerträger der Democrats wählen, so sehr profitierte Sanders von Leuten, die eine Proteststimme abgeben wollten. Und sich auf Proteststimmen zu verlassen ist gefhährlich.

          Ich stimme dir ja völlig zu, dass es ein klares, ökonomisch-progressives Narrativ braucht. Dessen Fehlen war eine von HRCs offensichtlichsten Schwächen. Mein Punkt ist nur dass man aufpassen muss, das zu übertreiben, weil die Unterstützung für solche Politiken wesentlich fragiler ist, als es manche Meiungsumfragen Glauben machen wollen.

          Die von dir skizzierte Gefahr sehe ich durchaus auch.

          • Ralf 13. Mai 2018, 17:48

            Die Leute, die Hillary wählen, sind alle zu blöd zu durchschauen dass sie nur der Medienaufmerksamkeit auf den Leim gehen, aber Sanders-Wähler treffen ihre Wahl alle aus einem deliberativen Auseinandersetzungsprozess mit seinen überzeugenden Argumenten? Sorry, aber das ist Quatsch.

            Hmmm … Du pruegelst hier ein bisschen auf einen Strohmann ein.

            Natuerlich hat Sanders auch reine anti-Hillary Protestwaehler gehabt, die den Senator von Vermont nicht nur wegen seiner Inhalte unterstuetzt haben. Aber die Tatsache, dass Bernie einen kristallklaren, themengetriebenen Wahlkampf gefuehrt hat, legt nahe, dass viele seiner Unterstuetzer ihn auch wegen dieser Themen gewaehlt haben. Auch der besonders grosse Enthusiasmus im Sanders-Camp spricht fuer eine Identifikation mit Inhalten. Dem gegenueber hat Clinton im Wahlkampf kaum ueber Inhalte gesprochen, sondern stets auf ihre Erfahrung hingewiesen und darauf, dass sie nicht Donald Trump ist. Wann immer es um Inhalte ging, hiess es “go to my website”. Also waere es absurd anzunehmen, dass Hillarys Waehler in erster Linie an Inhalten interessiert waren.

            Dazu kommt, dass in jedem Wahlkampf die meisten Waehler eher weniger Zeit haben sich intensiv mit Programmen auseinanderzusetzen. Man waehlt dann halt entlang Parteilinien und aufgrund von Bauchgefuehl. Und dieses Bauchgefuehl wird massgeblich durch die Medien mitgepraegt. Wenn die Medien dem Wahlvolk erzaehlen, dass es nur eine einzige ernsthafte Kandidatin gibt, dann darf man sich nicht wundern, wenn der Rest des Bewerberfeldes Schaden nimmt.

            • Stefan Sasse 14. Mai 2018, 06:20

              Ich bezweifle all diese Effekte ja gar nicht. Ich warne nur davor so zu tun, als sei die mediale Präsentation Clintons der einzig ausschlaggebende Faktor gewesen. Auch Clinton hatte ihre loyalen Unterstützer, die sowohl sie als auch ihre Politiken gut fanden. Dass sie die im Wahlkampf schlecht kommuniziert hat ist absolut richtig. Aber es ist nicht richtig, dass sie keine hatte, und ihre Fans wählten sie durchaus auch für diese Politiken, genau wie bei Sanders auch. Der hatte natürlich, wie Trump auch, eine weit klarere Botschaft.

  • R.A. 15. Mai 2018, 09:32

    1.) Was Lobo hier bringt, ist typisch „deutsche Angst“. Man weiß nichts über angebliche negativen Auswirkungen von Facebook und Co., imaginiert ersatzweise Bedrohungen aller Art und fordert prophylaktisch Regulierung und Verbote.
    De facto ist die einzige meßbare Auswirkung von Facebook, daß die Leute bei der ohnehin eingeblendeten Werbung mehr Sachen bekommen, die sie vielleicht interessieren könnten.
    Das ist alles so lächerlich in Vergleich mit den vielen realen Problemen.

    4.) > Eines der faszinierendsten Phänomene unserer Tage
    > bleibt für mich, dass die Bevölkerungsgruppe, die alle
    > Privilegien dieser Gesellschaft auf sich vereint, sich als
    > verfolgte und unterdrückte Minderheit inszeniert.
    Man kann gerne darüber diskutieren, ob das Ausmaß der Klagen dieser Gruppe berechtigt ist. Wie alle Gruppen von Betroffenen gibt es hier natürlich eine Neigung zur Übertreibung.
    Ansonsten kann man hier aber nicht von „Inszenierung“ sprechen. Denn die angeblichen „Privilegien“ sind nur ideologische Konstruktion durch gewisse politische Gruppen, die gesetzgeberischen Benachteiligungen die deswegen beschlossen wurden sind real.

    6.) > Unsere Gesellschaft ist gegenüber Gewalt viel sensibler
    > geworden – so auch die Schulen. Sie zeigen mittlerweile
    > alle Gewaltdelikte an.
    Das ist wohl deutlich falsch. Schulen zeigen überhaupt nur die Gewaltdelikte an, die der Schulleitung bekannt werden. Und es war schon immer so, daß Gewalt unter Schülern Außenstehenden nicht mitgeteilt wird – und viele Schulleitungen geben sich auch große Mühe, nichts davon mitzubekommen.
    Wir haben also einerseits die ganz friedlichen Schulen in den guten Wohngegenden – und da gibt es dann vielleicht schon Anzeigen, weil ein Achtjähriger eine Schippe Sand geworfen hat.
    Aber die Gewalt in den Problemschulen taucht in der Polizeistatistik nur rudimentär auf.

    Auch sonst ist die auf Anzeigen beruhende Statistik nur begrenzt aussagefähig. Diebstähle wurden früher von ordentlichen Bürgern grundsätzlich angezeigt. Heute eigentlich nur, wenn es um Versicherungsansprüche geht.

    > Die Menschen wollen ein bisschen Angst haben.
    Korrekt. Und jeder liest dann aus der Statistik, was ihm ins Konzept paßt.

    • Stefan Sasse 15. Mai 2018, 20:25

      Zu 6) Ich stimme dir zu, aber gerade bei Mobbing hat sich die Lage DEUTLICH verbessert.

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