Die Kandidaten 2016: Marco Rubio

Praktisch jeder, der für das Amt des Präsidenten kandidiert, muss sich Vergleiche gefallen lassen. Donald Trump wird mit den großen Populisten der Vergangenheit von Wallace bis Goldwater verglichen, Jeb Bush mit seinem Bruder, Hillary Clinton mit ihrem Mann und Bernie Sanders mit praktisch jedem sozialdemokratischen Land Europas. Der Vergleich, der sich für Marco Rubio geradezu aufdrängt ist der mit Obama. Er ist 10 Jahre jünger und wäre damit annähernd gleich alt, wenn er das Weiße Haus gewänne. Wie Obama wäre er erst seit kurzer Zeit im Kongress. Er ist charismatisch, kann gute Reden halten, besticht durch Interview-dichtes Faktenwissen und steht fest auf dem Boden der Parteiideologie. Wo Obama Mitte-links steht, steht Rubio Mitte-rechts. Für beide ist der größte Konkurrent in den primaries ein elder statesman, die gleichzeitig ein enger Verwandter des vorletzten Präsidenten ist. Wenn es nach Rubio ginge, würde er nun auch von einer starken Wählerkoalition bejubelt und durch die primaries an die Spitze getragen, wo er gegen einen erfahrenen, aber alten Gegner mit einer Botschaft von hope and change gewänne. Aber wiederholt sich Geschichte tatsächlich derart passend? Oder ist Marco Rubio das Leichtgewicht, das man Obama immer vorgeworfen hatte zu sein?

473px-Marco_Rubio,_Official_Portrait,_112th_CongressRubio befand sich schon einmal auf der Überholspur. 1999 in das House of Represenatives in Florida gewählt, machte er dort schnell Karriere. Ironischerweise war einer seiner größten Förderer damals Jeb Bush, dem er heute als größter Konkurrent gegenübersteht. In Florida machte sich Rubio einen Namen, indem er eine große Reise unternahm und mit Wählern im ganzen Land in Kontakt kam. Die Resultate veröffentlichte er in einem Buch mit dem etwas drögen Namen „100 Innovative Ideas for Florida’s Future„. Den politischen Ritterschlag aber erhielt er, als er eines der größten Steuerkürzungsprogramme in der Geschichte des Sunshine State durch die Legislatur boxte und daraufhin von Grover Norquist als der „am meisten für Steuerkürzungen eintretende Politiker des Landes“ ernannt wurde (zur Bedeutung von Norquist siehe hier).

2009 fühlte Rubio, der sich damit klar im ideologisch strammen Spektrum seiner Partei platziert hatte, stark genug, sich um einen der beiden Senatssitze Floridas zu bewerben und gegen den früheren Gouverneur Charlie Crist anzutreten. Rubio machte seine Gegnerschaft zu Obamas stimulus, mit dem dieser damals die durch die Finanzkrise darniederliegende Wirtschaft zu beleben gedachte (und damit Erfolg hatte), zum Herzstück seines Wahlkampfs. Crist hatte dem Gesetz zugestimmt und es sich damit bei der republikanischen Basis verscherzt. Auch hier ist eine deutliche Parallele zu Obama zu erkennen, der im Vorwahlkampf gegen Hillary Clinton seine eigene Unerfahrenheit auf der Bundesebene mit seiner ideologischen Reinheit kontrastieren konnte – in seinem Falle der Widerstand zum von Clinton unterstützten Irakkrieg.

Rubio gehörte damit zu der Welle an Tea-Party-Radikalen, die 2010 in den Kongress geschwemmt wurden, ohne aber jemals zu ihnen zu gehören. Zwar zeigte er sich in Fragen der Finanzpolitik und besonders bei der Außenpolitik als klarer Hardliner, gleichzeitig aber zeigte er auch Flexibilität und Kompromissbereitschaft. So wandte sich Rubio sowohl gegen den Sequester, bei dem die Haushaltsposten der Regierung durch die Bank pauschal gekürzt wurden, als auch gegen den Government Shutdown (siehe hier). In beiden Fällen erklärte er seine Gegnerschaft aber in Begriffen der Rechten: der Sequester beschnitt auch das Militärbudget, was er nicht hinnehmen konnte, und der Shutdown betraf zu sehr das small business, dem sich die Republicans zumindest rhetorisch immer verschreiben. Dieser erfolgreiche Eiertanz brachte ihm die Aufmerksamkeit der Parteielite und der Medien ein und katapultierte ihn direkt an die Spitze nationaler Politik, so dass er 2012 sogar als Vizepräsidentschaftskandidat für Mitt Romney gehandelt wurde.

2013 jedoch kam der republikanische Ikarus der Sonne endgültig zu nahe. Als Mitglied einer überparteilichen Gruppe von Senatoren, der Gang of Eight, versuchte er, eine Reform der Immigrationsgesetzgebung zu schaffen. Wäre dies gelungen, es hätte ihn endgültig zu einem Präsidentschaftskandidaten der ersten Garnitur gemacht, der das Versprechen Obamas, die ideologische Spaltung Amerikas zu überwinden, hätte Wirklichkeit werden lassen können. Doch hier verschätzte er sich genauso wie Obama in der Grundlage eben dieser Spaltung. Die Gegnerschaft der republikanischen Radikalen zu jedwedem Kompromiss, egal welcher Natur, versetzte dem Projekt den Todesstoß. Rubio geriet innerparteilich heftig in die Kritik, ihm wurde Verrat an den Idealen der Partei und Bewegung vorgeworfen.

Rubio ließ daraufhin das Immigrationsthema erst einmal fallen und wandte sich wieder dem Schutz von Waffenbesitzern und Kleinunternehmern zu, der deutlich weniger Profil aufwies und hoffte, dass Gras über die Sache wachsen würde – eine Rechnung, die bislang aufzugehen scheint und bei der Rubio natürlich hilft, dass sein größter Konkurrent Jeb Bush ihm on the record in allen wesentlichen Punkten zustimmt und sein anderer großer Gegner, Donald Trump, eine ideale Reibefläche bildet.

Trotzdem ging Rubio nicht gerade mit den größten Vorteilen ins Rennen (wie hier beschrieben). Rubio ist nicht überragend gut vernetzt und hat keine relevanten Verbündeten in den republikanischen Gouverneuren. Zwar hat er viele Verbündete in Florida, aber dasselbe trifft auch auf Jeb Bush zu, dessen Verbindungen zwar älter und nicht mehr ganz so stark wie Rubios sind, der dafür aber den besseren Zugang zu den reichen Spendern in Florida hat. Die gegenwärtige Schwäche Bushs jedoch lässt diese Nachteile geringer erscheinen als es noch vor drei Monaten aussah. Tatsächlich ist Rubio aktuell zusammen mit Bush der aussichtsreichste Kandidat.

Einen guten Teil dieses Aufwinds verdankt Rubio dem überraschenden Einbruch von Scott Walker. Er und Walker hatten um dasselbe Segment der republikanischen Wählerschaft gebuhlt – Social Conservatives, small businnes, an niedrigen Steuern und möglichst wenig Staatsintervention interessiert. Walkers Exit gab Rubio die Chance, dessen Spender und Unterstützernetzwerke aufzusaugen – und Walker hatte massiv in Iowa investiert. Obwohl Rubio nicht die komplette Infrastruktur Walkers übernehmen konnte, ist er doch der mit Abstand größte Gewinner seines Untergangs.

Ein zweiter Aspekt ist die Schwäche seiner Gegner durch Trump. Es kann als gesichert gelten, dass Trump keinesfalls die Nominierung der Republicans gewinnen wird. Solange er aber im Rennen bleibt – und derzeit ist kein Ende abzusehen – wird Rubios Konkurrenz von Rechts, Ted Cruz, marginalisiert. Gleichzeitig lassen die hohen Umfragewerte von Trump, Fiorina und Carson den anderen Kandidaten so wenig Raum, dass Jeb Bush mit seinen Werten unter 10% deutlich schwächer aussah, als es zu erwarten war. Da Rubio keinen Frontrunner-Status hatte, waren die niedrigen Werte (etwa gleichauf mit Bush) relativ unproblematisch. Tatsächlich schienen seine moderaten Gewinne (rund 3,5%) seit Walkers Ausscheiden gegenüber Bushs gleichzeitiger Stagnation ein gewaltiger Erfolg.

Der letzte Aspekt, der ihn in die Topriege beförderte obwohl er von den Umfragen her deutlich schlechter dasteht, ist seine Performance in den beiden TV-Debatten. Rubio konnte zwar keine eigenen Akzente setzen, vermied aber gleichzeitig einen Eindruck von Schwäche und gab sich keine Blöße, anders als etwa Bush, dessen bestenfalls mittelmäßige Performance seinen Frontrunner-Status ebenfalls unterminierte. Auch in Interviews zeigt sich Rubio beständig seriös und gebrieft genug, um in der Sprache des jeweiligen Themas reden zu können. Dieser Tweet drückt das recht prägnant aus:

Natürlich ist es noch zu früh, um endgültige Aussagen über Rubio machen zu können. Seine Sicherheit in der Diskussion von Politiken kann gespielt sein, denn bisher hat noch niemand versucht, ihm wirklich auf den Zahn zu fühlen. Die entsprechenden Redewendungen lernt ein guter Schauspieler im Zweifel auswändig, das hat selbst Sarah Palin geschafft. Das verrückte am Vorwahlprozess bislang ist, dass Rubio der einzige Kandidat ist, der das tut. Sobald der Wettbewerb ernster wird werden die verbliebenen Kandidaten hier aber aufholen und Rubio sich in der ernsten Debatte beweisen müssen. Denn dass Hillary Clinton auf diesem Feld keine Probleme hat, dürfte jedem klar sein.

Interessant ist jedenfalls, dass Rubio die Interviews seit etwa der zweiten Debatte benutzt, um sich ein klares, vom Rest des Bewerberfelds abgehobenes Profil zu verschaffen. Anstatt einfach nur Parolen abzuspulen, redet er bereits so, als befände er sich im direkten Kampf gegen Clinton. Das ist umso bemerkenswerter, als dass dies eigentlich von Bush zu erwarten gewesen wäre. Schafft es Rubio, sich in den kommenden Wochen einen Ruf als der wonk unter den republikanischen Kandidaten zu erarbeiten – quasi ein kubanischer Paul Ryan – dann wäre eine seiner größten offenen Flanken, seine relative Unerfahrenheit, bereits geschlossen – auch im Hinblick auf den Kampf gegen Clinton.

Rubio muss nun noch noch seine Position solange verteidigen, bis andere Kandidaten, die sie ihm theoretisch streitig machen könnten – Chris Christie und John Kasich, vor allem – sie ihm streitig machen könnten. Gelingt ihm das, kann er weiterhin gelassen der Selbstdemontage von Trump, Carson und Fiorina zusehen und sich auf den Showdown mit Bush vorbereiten. Aber einen so eleganten Weg zur Nominierung hatte Bush sich ja auch einmal zurechtgelegt.

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  • Ralf 8. Oktober 2015, 18:30

    Rubio konnte zwar keine eigenen Akzente setzen

    Naja, Rubio wurde nach der ersten Debatte von den meisten professionellen Beobachtern als der klare Sieger gefeiert und auch nach der zweiten Debatte war das Medien-Echo auf ihn aeusserst positiv. Aussen- und verteidigungspolitisch setzt Rubio durchaus Akzente. Keine Akzente, die ich persoenlich mag. Aber durchaus Akzente …

    Die entsprechenden Redewendungen lernt ein guter Schauspieler im Zweifel auswändig, das hat selbst Sarah Palin geschafft. Das verrückte am Vorwahlprozess bislang ist, dass Rubio der einzige Kandidat ist, der das tut.

    Hmmm … echt? Hast Du schon mal Carly Fiorina zugehoert?

    Gelingt ihm das, kann er weiterhin gelassen der Selbstdemontage von Trump, Carson und Fiorina zusehen

    „Weiterhin gelassen der Selbstmontage von Trump, Carson und Fiorina zusehen“ sieht derzeit so aus:

    http://elections.huffingtonpost.com/pollster/2016-national-gop-primary

    • Stefan Sasse 8. Oktober 2015, 21:03

      a) Debatte
      Rubio hatte eine solide Performance, das ist ja gerade mein Punkt. Keine seiner Äußerungen sticht irgendwie besonders hervor, aber dadurch, dass er konstant kompetent und seriös wirkt kann er sich vor diesem Feld entsprechend gut absetzen. Und starkes Militär wollen die alle, genauso wie Amerikas Feinden auf die Fresse geben. Bisher sind die Diskussionen noch nicht weit genug in der Tiefe, als dass Rubio sonderlich auffallen würde. Vor allem, weil er sich in der Substanz auch kaum von Jeb Bush unterscheidet.

      b) Fiorina
      In meinen Augen liefert Fiorina eher eine Simulation von dem ab, was Rubio tut. Ihre Aussagen klingen zwar ähnlich seriös, sind aber, wie zahlreiche Kommentatoren hervorgehoben haben, teils völliger Nonsens. Das ist etwas, das bei Rubio nicht auftritt. Man muss mit ihm nicht übereinstimmen – und ich tue es sicher nicht – aber er lügt zumindest nicht direkt in die Kamera. Und das führt direkt zu

      c) Trump, Carson und Fiorina
      Klar führen die gerade in den Umfragen. Aber sie werden implodieren, und zwar alle drei. Zu diesem Zeitpunkt 2011 führten Herman Cain, Rick Perry und Newt Gingrich, nur um von Rick Santorum beerbt zu werden! Trump wird irgendwann langweilig werden, wobei er in meinen Augen von den dreien noch die größte staying power hat. Carson hat keine Chance, seine schwerwiegenden Gaffes zu überstehen oder sein atemberaubendes Unwissen noch lange zu verdecken. Und Fiorina macht sich zwar ganz gut in den Debatten, aber sie hat sich bisher als miserable Wahlkämpferin gezeigt und was sie sagt ist, wie oben beschrieben, häufig schlicht Nonsens. Aber natürlich kommen auch bald Portraits zu Carson und Fiorina, in denen wir darauf genauer eingehen können. :)

  • Ralf 8. Oktober 2015, 22:41

    Zu diesem Zeitpunkt 2011 führten Herman Cain, Rick Perry und Newt Gingrich, nur um von Rick Santorum beerbt zu werden!

    Bin da im Ergebnis eigentlich bei Dir. Aber die Analogie mit Herman Cain, Rick Perry und Newt Gingrich ist nicht besonders gut. Bei allen dreien war es ein singulaerer Faux-Pas, der den Absturz besorgte. Bei Perry der „Ooops-Moment“ (bedauerlicherweise nicht die schreckliche Zahl an Exekutionen, die er in Texas zu verantworten hatte), bei Cain die Sex-Affaire (bedauerlicherweise nicht die Tatsache, dass er seine Steuerplaene aus dem Computerspiel SimCity abgeschrieben hatte) und bei Gingrich war es, glaub ich, seine Forderung die Kinderarbeit wieder einzufuehren. Alle drei schossen in den Umfragen nach oben wie ein Erloeser. Und stuerzten dann sofort wieder ab. Der Spuk dauerte einen, maximal zwei Monate. Siehst Du hier:

    http://elections.huffingtonpost.com/pollster/2012-national-gop-primary

    Was Du in der Graphik ebenfalls sehen kannst, ist dass der Kandidat des Establishments, Romney, konstant durch die gesamten Primeries hindurch bei mindestens etwa 20% in den Umfragen stand, also sehr solide. Nach dem Scheitern von Gingrich zogen seine Werte dann in zwei Stufen an. Die zweite Stufe war nachdem Santorum ebenfalls ausgeschaltet war.

    Im gegenwaertigen Wahlkampf ist die Situation eine voellig andere. Einen stabilen Kandidaten des Establishments gibt es nicht. Seit Jeb Bush den Mund aufgemacht hat, haben seine Werte eher abgenommen. Rubio ist mal ueber und mal unter ihm. Alles auf einem niedrigen Niveau von bestenfalls um die 10% und mit Aussicht auf die Einstelligkeit.

    Trump steht hingegen seit Anfang Juli ganz oben. Und das trotz Faux-Pas, nach Faux-Pas, nach Faux-Pas. Sollten seine Umfragewerte irgendwann einbrechen, dann genau wie Du sagst, weil er irgendwann langweilig wird. Aber nicht weil er in ein Fettnaepfchen tritt. Da unterscheidet er sich fundemental von Perry, Cain und Gingrich. Und ob er tatsaechlich langweilig wird, wird sich noch entscheiden. Nach der zweiten Debatte ist er von praktisch allen Medien totgeschrieben worden. Seine Werte sind auch tatsaechlich etwas eingebrochen. Davon hat er sich allerdings laengst wieder voll erholt. Die beiden aktuellsten Umfragen sehen ihn jeweils bei 31% und 28,2%. Von Langeweile keine Spur. Im vierten Monat in Folge!

    Interessanterweise ist auch Carson bisher – trotz Faux-Pas – nicht implodiert. Koennte ein Zeichen dafuer sein, dass fuer die Primeries 2016 grundsaetzlich andere Regeln gelten als es noch 2012 der Fall war. In dem Lichte ist es auch zu bewerten, dass der Kandidat des Establishments fuer den Posten des Speakers im Repraesentantenhaus, McCarthy, auf Druck der Rechtsradikalen heute das Handtuch geworfen hat. Und das Scott Walker ebenfalls den Schwanz eingezogen hat. Dinge entwickeln sich und sie scheinen sich overall nicht sehr guenstig fuer das republikanische Establishment zu entwickeln …

    • Stefan Sasse 9. Oktober 2015, 12:25

      Ich fürchte du lässt dich da zu sehr von den monokausalen Erklärungen der Journalisten beeindrucken. Rick Perrys Umfragewerte waren bereits im Fallen begriffen als der „Oops“-Moment sich als Sargnagel herausstellte. Gingrich war von Anfang an nur eine Station auf dem Weg zu einem besseren Kandidaten, denn niemand außer vielleicht seiner Base in South Carolina mochte ihn jemals. Ich glaube kaum, dass ein spezieller Faux-Pas für den Sturz verantwortlich war. Gingrich zog in den Umfragen voran, weil er solide (wenngleich auch überwiegend Höhepunktfreie) Performances in den Debatten ablieferte, was besonders seit Rick Perry keine Selbstverständlichkeit war. Viele von Perrys Unterstützern gingen direkt zu Gingrich (Perry selbst gab ihm sein Endorsement). Vor seinem Aufstieg war Gingrich als unseriöser Contender kaum besonders beobachtet worden. Als es so aussah, als würde er ernsthafte Stimmenanteile einfahren, positionierte sich das gesamte Establishment gegen ihn: konservative Journalisten wie die republikanischen Funktionäre arbeiteten massiv gegen ihn, und er begann wieder zu fallen (und Santorum zu steigen). Dieser massive Widerstand der Partei hörte auch nach den Siegen von South Carolina und Georgia nicht auf und killte letztlich seine Bewerbung. Das Ding mit der Kinderarbeit ist da relativ irrelvant, weil – wie auch 2016 – die republikanische Basis sich für diesen Bullshit nicht interessiert.
      Herman Cain stürzte tatsächlich schnell über den Sexskandal, weil das für die value voters – effektiv die Social Conservatives – die seine Basis ausmachten nicht hinnehmbar war. Der völlige Blödsinn, den alle diese Kandidaten von sich gaben, war in keinem Falle für ihren Untergang verantwortlich sondern beschleunigte nur vorherrschende Trends.

      Und genau das ist es bei Trump und Carson auch. Beide erzählen in einem Ausmaß gequirlte Scheiße, das kaum nachvollziehbar ist. Trump hat ein 2012 völlig unerschlossenes Wählerpotenzial aufgemacht, weswegen er relativ unangreifbar ist. Kein Kandidat konkurriert um die gleiche Botschaft. 2012 wollten sie alle die Social Conversatives haben, weil die Business Republicans ziemlich solide hinter Romney standen, weswegen sie sich auch so schnell an der Führung abwechselten. Dieses Mal gibt es bei Weitem nicht so viele Kandidaten um dieselbe Schicht.

      Und genau hier muss man auch aufpassen: Rubio und Bush haben jeweils nur rund 10%, aber zusammen haben sie genau den harten Kern, der auch für Romneys Sieg entscheidend war. Das ist auch der Grund warum ich denke, dass das finale Duell zwischen diesen beiden sein wird (sofern sich nicht noch Cruz oder Christie dazwischendrängen können). Trump wird nie über 30% der Stimmen kommen, und Ben Carson ist wie Herman Cain – völlig substanzlos und unwählbar. Das ist denen nur egal. Ob Carson weiß, was das debt ceiling ist oder ob er Obama mit den Nazis vergleicht ist egal, hauptsache, er teilt die values. Waffen, Christentum, keine Homo-Ehe und so weiter. Sobald er endlich universell als alberne Luftnummer gesehen wird (wie Herman Cain seinerzeit dann ja auch) wird er den Support verlieren, denn niemand stimmt gerne für einen Trottel.

      Dass die Rechtsradikalen mehr Einfluss haben als noch 2012 ist unbestritten. Ich revidiere meine Einschätzungen gerne, wenn sie den nächsten Speaker durchsetzen können. Sofern ihre Kraft aber nur destruktiv bleibt, werden sich am Ende Establishment-Kandidaten durchsetzen.

  • Kning 9. Oktober 2015, 12:28

    Naja zu Carson und seinen Kommentaren nach der Schießerei in Oregon hatte die Daily show etwas zu bieten – TEnor – Carson sein ein Zombie :-)
    https://www.youtube.com/watch?v=oe06jLcpjYI

  • Stefan Sasse 9. Oktober 2015, 17:59
  • Ralf 16. Oktober 2015, 00:13

    Falls es irgendwen interessiert, und moeglicherweise noch Material fuer den zu erwartenden Artikel ueber den Kandidaten Jeb Bush gebraucht wird, hier mal ein Artikel aus der Washington Post zum Thema. Die sehen Bush in finanziellen Schwierigkeiten. Den grossen Spendenvorsprung hat der Kandidat wohl aufgebraucht und steht jetzt schlechter da als mancher Konkurrent. Vor allem steht er finanziell schlechter da als Marco Rubio, was keine gute Nachricht fuer die Bush-Familie sein kann. Alldieweil Bushs Umfragewerte auch auf niedrigem Niveau zu stagnieren scheinen …

    Hier der Artikel:

    https://www.washingtonpost.com/politics/jeb-bushs-fundraising-pace-dropped-sharply-in-third-quarter/2015/10/15/b7eeaae8-7352-11e5-8d93-0af317ed58c9_story.html

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