Replik auf „Glanz und Elend der Sozialdemokratie“ – Wenn Geschichte auf Gegenwart trifft

In einer beeindruckenden Reihe über Glanz und Elend der Sozialdemokratie widmet sich Stefan Sasse dem langen Niedergang vornehmlich der US-amerikanischen Democrats und der deutschen SPD. Ausführlich werden die sie tragenden Milieus beleuchtet und in den Kontext der jeweiligen Lebenssituation linkliberaler Milieus gesetzt. Doch je näher sich die Geschichtsbeschreibung der heutigen Zeit nähert, kann der Leser auf seine eigenen Erfahrungen zurückblicken. Wann ist etwas Geschichte? Gilt die Kohl-Ära bereits als eine Phase, wo Historiker bemüht werden müssen? Eine schwierige Frage, wenn genau diese Historiker noch um Erkenntnisse jener Jahre ringen und auf der anderen Seite nicht vergilbte Dokumente, sondern Zeitzeugen befragt werden können. Gerade die Gegenwart mit ihren kurzen geschichtlichen Ausläufern ist mehr als das Spielfeld von Geschichtsstudierten. Es ist das Gebiet, wo interdisziplinärer Austausch gefragt ist. Hier haben Politologie, Soziologie und nicht zuletzt die Wirtschaftswissenschaften einiges beizusteuern. Das ist dann am Ende auch die Schwäche des fünften Teils der Serie, die zunehmend stark von den Werten des Herausgebers beeinflusst sind, nicht jedoch von den damals gegebenen Verhältnissen.

Die Mängel sind grundsätzlicher Natur. Stefan Sasse beschränkt seine Artikelserie auf zwei so entgegengesetzte Länder wie die USA und Deutschland. Doch ein Vergleich von beiden Staaten bezogen auf soziale und ökonomische Bedingungen, um daraus politische Entwicklungen zu begründen, muss schief gehen. Die Vereinigten Staaten haben sich politisch für ein Mehrheitswahlrecht entschieden und was dies bedeutet, zeigte nicht zuletzt die Wahl Donald Trumps zum 45. US-Präsidenten. Trotz gegenteiliger Mehrheitsverhältnisse zog der Populist ins Oval Office ein, vorbei an allem, was sich zum politischen Establishment zählen lässt. Das Verhältniswahlrecht, wie es hierzulande gilt, verhindert ein Stück weit solche Extremausschläge, es verunmöglicht nahezu die Dominanz einer Person oder auch Partei im Parlament.

Während die USA ein Land sind, das von unternehmerischen Denken beseelt ist, halten die Deutschen den sozialen Ausgleich hoch. Was dies sowohl für das gesellschaftliche Zusammenleben als auch für die politische Haltung bedeutet, lässt sich nicht aus Geschichtsbüchern ablesen. Das lässt sich nur durch Erleben verinnerlichen. Ich hatte dies in der Vergangenheit an mehreren Beispielen verdeutlicht, an dieser Stelle will ich es allgemeiner belassen. Amerikaner kennen im Geschäftsleben keine Fairness, ihr Gebaren beruht nicht auf Ausgleich unter Partnern, sondern wird vom Gedanken des Gewinns und des absoluten Erfolges bestimmt. Das Beispiel des Hollywoodstreifens „Wall Street“ aus dem Jahr 1987 von Oliver Stone wurde bereits angeführt. In einer zentralen Szene lässt der Regisseur den imaginären Finanzhai Gordon Gekko den amerikanischen Gedanken wie folgt umreißen:

“Der entscheidende Punkt ist doch, dass die Gier, leider gibt es dafür kein besseres Wort, gut ist. Die Gier ist richtig, die Gier funktioniert. Die Gier klärt die Dinge, durchdringt sie und ist der Kern jeden fortschrittlichen Geistes.

Und ansonsten gilt: „Wenn du einen Freund brauchst, schaff dir einen Hund an“. Amerikaner kennen keinen „fairen“ Preis, im Gegensatz zu Westeuropäern, die den Ausgleich suchen, bei Gütern, Dienstleistungen, Löhnen. Dieser Kampf jeder gegen jeden zeigt sich auch im US-Rechtssystem. Richter werden vom Bürger gewählt und haben im Prozess die Rolle des Schiedsrichters, der über die Einhaltung der Regeln wacht, nicht jedoch die Entscheidungen fällt. Dies ist dem Publikum, repräsentiert durch die Geschworenen, überlassen. Das deutsche, ja prinzipieller, das kontinentaleuropäische Recht ist völlig anders.

Es ist weit hergeholt zu meinen, solch fundamental gegensätzlichen Auffassungen über den gesellschaftlichen Umgang miteinander hätten keine nennenswerten Auswirkungen auf politische Auffassungen. Mit einer Ausnahme waren die jeweiligen Präsidenten immer Vertreter der Mehrheitsgesellschaft. Die eine Ausnahme war der Demokrat Barack Obama, der nicht zuletzt seine gesamte Amtszeit über besonders angefeindet wurde, weil er mehrheitlich nur von den Minderheiten gewählt wurde. Amerikanische Politik allein von Schichten zu analysieren ohne das Rassenthema zu erwähnen, hat eine nicht akzeptable Schlagseite.

Womit wir bei einem weiteren Kardinalfehler sind. Gesellschaftliche Schichten verändern sich nicht in den Erzählungen von Stefan. Rassisten bleiben Rassisten, Arbeiter bleiben Arbeiter. Das ist sowohl soziologisch als auch politologisch falsch. Aber erst durch die Veränderung von Schichten, Milieus, Werten und Überzeugungen verändern sich politische Landschaften. Die Geschichte, die Stefan Sasse leider nicht erzählt, ist die, dass die Milieus der Sozialdemokratie sowohl stark geschrumpft als auch ausgewachsen sind.

In der Hochphase der Industrialisierung, als es riesige Fabriken mit einem Heer von erschöpften Arbeitern gab, als Menschen in Bürosälen nicht der besseren Kommunikation wegen, sondern schlicht aus Platzmangel arbeiteten, waren auch die Interessen der Belegschaften gleichgerichtet. Es ging um humanere Arbeitszeiten, Absicherungen, ein Minimum an Urlaub und Erholung und natürlich Lohnerhöhungen. Heute hat ein Webdesigner, der bei einem 15-Mann-Start-up in Leipzig angeheuert hat, nichts gemein mit dem Webdesigner bei SAP im beschaulichen Walldorf. Schon die Gewerkschaften mussten erfahren, dass sie grundsätzliche Probleme haben, Arbeitnehmerinteressen zu organisieren. Wenn Wähler sich aber nicht mehr nach ihrer Erwerbsform kategorisieren und damit politisch ansprechen lassen, so braucht es andere Modelle, Wählerschichten zu identifizieren.

Bis heute ist die Sozialdemokratie stolz auf ihre Aufsteigergeschichten. Die Entwicklung der Industriearbeitergesellschaften zu Bildungsgesellschaften hat das linksliberale Spektrum als Gründungslegende okkupiert. Diskutieren wir an dieser Stelle nicht, wie hoch der Wahrheitsgehalt dieser Story ist. Fakt ist, dass Bildung schon längst über den Lebenserfolg entscheidet. Die meisten Menschen in den führenden OECD-Staaten leben in sehr guten Verhältnissen, die mit großen Unsicherheiten versehen sind. Ein Lagerist bei Daimler und ein Schichtarbeiter von Siemens gehört nicht, wie hundert Jahre zuvor zur Unterschicht. Dieses rekrutiert sich heute zu einem hohen Teil als Bürgern mit Migrationshintergrund, die den Einstieg in die hochproduktive Gesellschaften nicht geschafft haben, Bildungsabgehängten und Langzeitarbeitslosen. Diese Gruppen lassen sich jedoch nicht trennen, sie vermischen sich. Und sie sind politisch nicht organisierbar.

Das Wesen von Bildung ist, dass es Belegschaften individualisiert. Und das bedeutet individuelle Verträge und Arbeitsverhältnisse. Ein Studium verspricht eine Bildungsrendite, doch wie diese ausfällt, darüber entscheidet eine Vielzahl von Faktoren, beginnend mit der Fachdisziplin und nicht enden wollend bei der Karriereplanung und dem unternehmerischen Engagement. Wenn die Industriegesellschaft 4.0 in ihrer Blüte steht, wird es nur noch eine verhältnismäßig geringe Zahl von standardisierten Arbeiten geben, die von Menschen ausgeführt werden. Doch Individualisierung bedeutet Fragmentierung und dies ist der Kern, warum sozialdemokratische Parteien untergehen.

Deren klassische Wählerschaft hat sich aufgelöst. Und wie Unternehmen, die eine Technologie beherrscht haben, verschwinden diese, wenn ihre Produkte nicht mehr gefragt sind. Menschen können sich kaum ändern, nur selten neu erfinden. Unternehmen, Organisationen und Parteien können das noch weniger. Die Sozialdemokratie ist damit nicht allein, auch die konservative Konkurrenz leidet unter einer permanenten Erosion ihrer Wählerschaft. In Deutschland vollzieht sich diese Entwicklung deutlich verzögert, aber unaufhaltsam. Helmut Kohl, wahrlich kein populärer Kanzler, dessen Partei trotz dem Spitzenmann gewählt wurde, erreichte als schlechtestes Wahlergebnis 35% – nach 16 Jahren im Amt. Seine Nach-Nachfolgerin in Parteivorsitz und Kanzleramt konnte dieses Ergebnis nur einmal signifikant toppen, obwohl ihre Popularität als Wählermagnet wirkte. Inzwischen kämpft die Union mit der 30%-Marke, welche die Schwesterparteien in den Niederlanden, Österreich, Frankreich oder Italien längst dauerhaft unterschritten haben.

Das grundsätzliche Dilemma linker Parteien verschärft sich in diesen Zeiten durch ihre DNA. In einer fragmentierten Wählerschaft bedarf es sehr allgemeiner Aussagen und Positionen, um mehrere Milieus zu binden. Die Unterscheidbarkeit ergibt sich durch die Persönlichkeit des Spitzenmannes wie einiger weniger prägnanten Bulletpoints. Linksliberale mögen nichts weniger als dominierende Frontmänner (oder –frauen) und das Unpräzise.
Ein weiteres Problem: Linke Parteien meinen seit Jahrzehnten, Wähler durch Bestechung mit konkreten Vergünstigungen dauerhaft kaufen zu können. Es ist einer der fulminantesten Irrtümer in der Parteigeschichte. So begründete die damalige sozialliberale Koalition in den Siebzigerjahren zahlreiche Sozialtransfers an breite Schichten der Bevölkerung. Die Konsequenzen dieser Bestechungspolitik finden sich noch heute in den Verteilungsstatistiken der Sozialleistungen, nach denen die Bedürftigen einer Gesellschaft im Schnitt nur 30% der Transfers erhalten. Universitäten und Schulen wurden gebaut, nicht ohne den Gedanken, damit auch dauerhaft sich das Wohlwollen dieser so Geförderten zu sichern. Zuletzt hieß das Wählerkaufprogramm Mindestlohn – und es war aus parteipolitischer Sicht ein absoluter Rohrkrepierer. Weder die langjährige Forderung noch die Einführung einer Lohnuntergrenze 2014 zahlte auf das Konto einer der linken Parteien im Bundestag ein.

Warum ist das so? Menschen streben nach Selbständigkeit, Abhängigkeiten sind wider die Natur. In früheren Zeiten war es das höchste Ziel bereits von Jugendlichen, dem Diktat des Elternhauses zu entfliehen und Symbole der Selbständigkeit wie das erste eigene Auto zu erwerben. Geschenke stören die Eigenständigkeit. Mitte der Siebzigerjahre führte die SPD-geführte Bundesregierung für Familien einen Zuschuss ein, deren Kind eine heimatferne Schule besuchte. Nach der Wahl 1976 lief der Zuschuss bald aus, nur um 1980 wieder eingeführt zu werden. Nur: dafür wählte kein Vater, keine Mutter mehr die Sozialdemokraten. 1998 erzielte die SPD die größten Ländegewinne bei Wählern 55 Jahren. Grund war das Versprechen, im Falle eines Wahlsiegs den demographischen Faktor in der Rentenversicherung abzuschaffen, der die Rentenentwicklung dämpfte. Doch die gerade gewonnenen Wähler verlor die SPD bei der anschließenden Wahl gleich wieder an die Union.

Mit zunehmender Zahl an Sozialtransfers sinkt die Zufriedenheit mit den sozialen Verhältnissen, eigentlich ein Paradoxon. Steuer- und Sozialsysteme treiben durch permanente Überforderung auf ihre Grenzen zu, was Regierungspolitiker zu Kürzungen zwingt. Nach Konkurrenzkämpfen zwischen Konservativen und Sozialdemokraten um das überzeugendste Wählerversprechen gewinnen Populisten Stimmanteile, die regelmäßig zusagen, in einer Welt gewachsenen Wohlstandes die alten sozialen Verhältnisse zu restaurieren. So haben letztendlich Links- und Rechtspopulisten erst in Griechenland und im Frühjahr 2018 in Italien die Regierungsmacht gewonnen. Auch im französischen Präsidentschaftswahlkampf deutete sich eine derartige Koexistenz an, in Deutschland ist sie in Grundzügen ebenfalls zu erkennen.

Stefan Sasse erklärt das Potential von sozialdemokratischen Parteien aus dem Eintreten für Minderheitenrechte. Es ist ein Konzept, das in den Achtziger- und Neunzigerjahren sowohl in Deutschland als auch Frankreich und anderen westlichen Demokratien breit erprobt wurde. Es verdammte die Meinungsführer im linken Spektrum zu langjähriger Oppositionsarbeit.

Zu den historischen Ungenauigkeiten und Fehlern: Oskar Lafontaine wurde 1985 mit absoluter Mehrheit zum Ministerpräsidenten im Saarland gewählt. Mit dem taktischen Kniff, den populären Umweltpolitiker Jo Leinen für seine Kampagne zu gewinnen, marginalisierte er die damals aufstrebenden Grünen. Fünf Jahre später verteidigte er die Alleinregierung durch Hinwendung zu rechtspopulistischen Positionen, welche die Republikaner klein hielt.

Bill Clinton startete seine Amtszeit mit einer verhältnismäßig linksprogressiven Agenda. Die Nominierung des Arbeitsministers Robert Reich, der in dem Primat der Ökonomie eine Gefahr für die Demokratie sah, war ein Signal. Dazu beauftragte er seine Frau Hillary Rodham mit der Entwicklung einer Krankenversicherung für alle Amerikaner. Die ersten Jahre gerieten zu einem Desaster in den strengkapitalistischen USA, in den Midterms 1994 erlebten die Democats ein Debakel, Clinton schien gut ein Jahr vor den nächsten Präsidentschaftswahlen vor der Abwahl zu stehen. Ein Neustart war dringend erforderlich. Die First Lady setzte den Ansatz für die allgemeine Krankenversicherung politisch völlig in den Sand, erwies sich als stur und beratungsresistent. Das sind nicht zufällig die Charaktereigenschaften, die auch der Präsidentschaftsbewerberin HRC 2016 zum Vorwurf gemacht wurden. Hillary Clinton steht für ihr Milieu eines Bürgertums mit hoher Bildung und Arroganz für alle anderen Schichten.

Die Analogie zur Regierung Schröder ist offensichtlich. Auch der SPD-Hoffnungsträger begann, angetrieben von seinem Finanzminister Lafontaine und seinem Arbeitsminister Riester mit einem sehr linken Regierungsprogramm. Auch dieses führte zu deftigen Wahlniederlagen (unter anderem in Hessen) und einem Einbrüchen in den Umfragen. Mit dem Verlust der Mehrheit in der Länderkammer war Schröder zum Kursschwenk gezwungen. Die CDU-Spendenaffäre konsolidierte kurzzeitig die linke Regierung.

Bush gewann 1988 mit einem Schmutzwahlkampf gegen Michael Dukakis, der eine lange Zeit in den Umfragen vorne lag. Im Zentrum stand eine Lüge, denn schon zu Reagans Amtszeit hatte sich abgezeichnet, dass das Budget des Präsidenten nicht ohne dauerhafte Einnahmeverbesserungen auskommen würde. Und tatsächlich waren die Neunzigerjahre von einer kontinuierlichen Erhöhung der Abgabenquote geprägt, die allerdings – spiegelbildlich zu den britischen Cousins – die Spielräume nutzte, die erst durch die Politiken von Thatcher und Reagan geschaffen worden waren.
Ross Perot brach sowohl in republikanische als auch demokratische Gefilde ein und war verantwortlich für die mäßigen Stimmanteile des Gouverneurs von Arkansas.

Stefan Sasse glaubt, dass die Gewinnung von Minderheiten zu Mehrheiten führen könne. Als Beispiel werden Frauen genannt. Doch Frauen sind eine wesentlich volatilere Wählergruppe als Männer. Seit der Kanzlerschaft Merkels sind sie mehrheitlich an die Union gebunden, während in den USA die Mehrheit der weißen Frauen den Antifeministen Donald Trump zum Präsidenten kürte. Auch, dass der öffentliche Dienst eine tragende Rolle bei der Karriereentwicklung von Frauen spielte, kann wohl eher dem Bereich der Fabel zugehörig beschrieben werden. Wenn in einer Bildungsgesellschaft eine Gruppe die anderen erst einholt und dann in der Qualität überholt, liegt es nahe, diese stärker in der Spitze einzubinden. Der Unterschied ist ein anderer: Privatunternehmen stehen unter einem brutalen Wettbewerbs- und Leistungsdruck, der den führenden Ebenen abverlangt, ihr gesamtes Leben dem wirtschaftlichen Erfolg unterzuordnen. Doch im Gegensatz zu Männern sind Frauen wesentlich breiter interessiert, sie verfolgen eine Vielzahl von persönlichen Zielen. Eine Führungskraft in Teilzeit ist so nur auf Staatskosten denkbar.

Was bleibt? Auch Parteien sind nicht für die Ewigkeit. In dieser Hinsicht hatte die Sozialdemokratie ein langes Leben. Es braucht andere politische Vertretungen, die in fragmentierten Gesellschaften Interessen bündeln können. Der Weg ist vorgezeichnet, populistische Parteien übernehmen ein Viertel bis ein Drittel des Spektrums, daneben sortieren sich die konservativen, marktliberalen und linksliberalen Milieus. Digitalisierung, Migration und demographische Verwerfungen werden auch das demokratische Spektrum durchrütteln. Es ist jedenfalls spannender, Neuem beim Entstehen zuzusehen als Altem beim Dahinsiechen.