Die republikanischen Zauberlehrlinge, Teil 2: Trumpdämmerung

US Wahl Logo DDFür die Republicans gilt im Umgang mit dem Phänomen Trump gerade vor allem eine Regel: ausdrücklich zu betonen, wie fremdartig er ist, wie wenig er mit den „wahren Werten“ des Konservatismus zu tun hat und wie schrecklich, fürchterlich und sowieso unverständlich man das alles gerade finde. In diesen Darstellungen wirkt es stets so, als ob Trump wie ein Alien sei, das urplötzlich mittels Gedankenkontrolle eine eigentlich benevolente Ströhmung übernommen und für sinistre Zwecke missbraucht habe. Die gleiche Legende strickte die deutsche Rechte auch nach 1945. Damals wie heute aber kommt der Erfolg eines Demogagen nicht aus dem Nichts, sondern baut auf vorhandenen Ressentiments und Entscheidungen der Partei auf. Ich will im Folgenden einige Trends der letzten drei Dekaden aufzeigen, die das Phänomen Trump möglich gemacht haben.

Obstruktionismus. Die letzten beiden Teile dieser Serie haben sich im Detail mit der republikanischen Strategie im Kongress befasst, daher nur eine kurze Erinnerung: Die Hauptstrategie der Partei war es, demokratische Präsidenten zu deligitimieren und komplett zu blockieren. Dadurch verschob sich das politische Koordinatensystem innerhalb der GOP langsam, aber stetig nach rechts, mit den zwei großen Schüben der Gingrich-Revolution 1994/96 und der Entstehung der Tea Party 2010. Im Wahlkampf mussten sich Politiker nun, vor allem wegen des Gerrymandering, zunehmend gegen innerparteiliche Konkurrenz statt gegen den Rivalen der anderen Partei durchsetzen. Kompromisse wurden zunehmend als Schwäche gesehen und absolute Positionierung der Standard. In einem System mit funktionierender Gewaltenteilung sind absolute Siege aber fast nicht durchführbar, was zu einem Zyklus aus Radikalisierung und Enttäuschung führte, der große Teile der Basis von der Parteiführung entfremdete. Deutliche Signale dieser Entwicklung war die „Clown-Show“ der Kandidaten gegen Mitt Romney 2012 und der Aufstand gegen den Sprecher des Repräsentantenhauses, John Boehner, 2015.

Rassismus. Seit den 1960er Jahren hat die republikanische Partei Rassismus mehr und mehr zu einer Wahlkampfplattform gemacht. Gleichzeitig war klar, dass offen rassistische Positionen in den USA nach Martin Luther King nicht mehr vertretbar waren. Das änderte wenig daran, dass besonders im Süden – den die Partei als neues Zentrum ausgemacht hatte und erstmals bei den Präsidentschaftswahlen 1968 für sich gewann – rassistische Überzeugungen eine tiefe Verankerung besaßen und besitzen. Die Republicans entwickelten daher ein ausgefeiltes rhetorisches System, mit dem die entsprechenden Instinkte angesprochen wurden, ohne sie direkt zu bennenen: die so genannten dog whistles, nach den Hundepfeifen, die nur für den Hund, nicht aber den Menschen hörbar sind. Richard Nixon war der erste republikanische Präsidentschaftskandidat, der dieses System anwandte. Ein wichtiger Teil seiner Plattform war law&order, ein Versprechen für ein härteres Durchgreifen gegen Kriminalität.

Nun ist dagegen nur schwerlich etwas einzuwenden, und das ist etwas, das eine gute dog whistle auszeichnet. Denn das Bild, das mit dem Bestehen auf law&order hervorgerufen werden sollte war das eines schwarzen Verbrechers. Schließlich waren alle oder die meisten Schwarzen ja irgendwie kriminell. Aus dieser Idee gingen direkt Ideen wie der spätere War on Drugs – in dem „schwarze“ Drogen wie Crack deutlich härter und nachhaltiger verfolgt wurden als „weiße“ Drogen wie Mariuahana – oder die Broken Windows Theory – das extrem harte Durchgreifen gegen Ordnungsdelikte in Brennpunktregionen, das etwa die Unruhen in Ferguson auslöste und zu dem Bonmot führte, dass man für driving while black verhaftet werden könne – hervor.

Auf eine andere Art griff Ronald Reagan bestehende Vorurteile auf: er machte den Kampf gegen so genannte Welfare Queens, also unrechtmäßige Bezieher von Sozialleistungen, zu einem Schwerpunkt seiner Agenda. Dieser Ansatz bediente das weit verbreitete Vorturteil, dass Schwarze überwiegend aus Faulheit Leistungen bezögen und das sich etwa in der Verunglimpfung Obamas als „Food-Stamp-Präsident“ (Newt Gingrich) wiederfindet. Eine seit den 2000ern beliebte Kritik ist die an den Quoten für Schwarze („affirmative action„), etwa Obamas als „Affirmative-Action-Präsident“ (Matt Petterson).

Political Correctness. All diese rassistischen Vorurteile wurden über Jahrzehnte hinweg nicht etwa aktiv bekämpft, sondern lediglich in die Schatten geschoben. Verantwortlich dafür war die „political correctness“ der Linken, die das Aussprechen bestimmter Vorurteile und bestimmte Begrifflichkeiten gesellschaftlich sanktionierte. Nicht nur bedienten republikanische Politiker also weiterhin diese Ansichten, sie schürten auch den Zorn darüber, dass man sie nicht offen äußern dürfe. Daraus erklärt sich, dass Angriffe auf political correctness verlässlich den größten Applaus bei jeder republikanischen Kundgebung hervorbringen (eine Situation, die im Übrigen durch deutliche Übertreibungen auf diesem Gebiet seitens der Linken nicht gerade verbessert wird). Mehrere Kandidaten machten Verstöße gegen die political correctness zum zentralen Thema ihrer Kandidatur: Chris Christie mit seinem Slogan „Tell it like it is“; Ben Carson, dessen Rede beim National Prayer Breakfeast 2013 Grundlage seiner ganzen Kandidatur ist,  und natürlich Donald Trump.

Neoliberalismus und Neokonservativsmus. Dieser Aspekt ist wohl einer der spannendsten am Aufstieg Trumps. Vehemente Kritik an Freihandelsabkommen, Ablehnung von Interventionen, heftige Kritik des Irakkriegs („Bush lied, people died„) und Forderungen nach höheren Steuern für Reiche sowie einer Krankenversicherung für alle waren plötzlich kein Alleinstellungsmerkmal der Democrats mehr. Bislang war man davon ausgegangen, dass die republikanische Innenpolitik von ihren Wählern im Großen und Ganzen geteilt werde. Diese Annahme wurde völlig zerrüttet. 2013 zeigte sich im Gang-of-Eight-Debakel (siehe Teil 2), dass die Hoffnung auf eine republikanische Liberalisierung in der Immigrationsforderung eine leere war. Nun zeigt Trump, dass die Basis auch in Fragen des fiskalischen Konservatismus, also dem unbedingten Zurückschneidens von Staatsausgaben und der weitgehenden Abschaffung des Sozialstaats, mit der Parteispitze über Kreuz steht. Wie erklären sich dann die Wahlerfolge einer Partei, die 2012 noch Mitt Romney und Paul Ryan (!) ins Rennen schickte und immerhin 47,2% der Wählerstimmen auf sich vereinigen konnte?

Die Antwort darauf besteht aus zwei Teilen. Teil eins ist kitschig, Teil zwei eklig, aber wir müssen beide untersuchen. Für die überwiegend weiße Wählerschaft der Republicans gilt der American Dream weiterhin als zentrales Element des eigenen Selbstverständnisses als Nation. Weite Teile der Democrats sind schon längst keine gläubigen Anhänger der Idee, dass jeder, der hart arbeite, auch Erfolg habe, mehr (akademisches Proletariat) oder waren es nie (Schwarze), was auf der Gegenseite wiederum die Vorstellung füttert, die Linken seien „keine echten Amerikaner“. Die Bürden der Globalisierung – Arbeitslosigkeit, mehrere Jobs, etc. – trafen zuerst auch die arme, schwarze Unterschicht, während die Weißen überwiegend noch eine längere Weile abgeschirmt waren. Doch spätestens mit der Finanzkrise 2007-2009 traf die volle Wucht des ökonomischen Abstiegs auch white America. Die Feindschaft gegenüber den Sozialprogrammen war daher auch rassistisch bedingt: sie wurde als eine Abwehr einer Umverteilung von fleißig zu faul, von weiß zu schwarz, von erfolgreich zu loser, verstanden. Die Parteiführung wie auch die Medien interpretierten dies falsch als grundsätzliche Zustimmung.

Trump durchbrach damit die bestehende Dichothomie: er bot einen expansiven Staat an – aber nur für „echte Amerikaner“, eine neue dog whistle, die schon fast eine Trompete ist. Er spricht sich gegen Freihandel aus, assoziiert ihn mit dem Fremden, Unamerikanischen, Feindlichen – und wirft die Politiker beider Parteien als „Volksverräter“ gleich mit in diesen toxischen Topf. Wer nicht glaubt, dass es sich dabei um ein Muster handelt, sehe sich einmal diesen Zusammenschnitt auf Youtube an, in dem Trump seinen Lieblingsgegner als Chiffre für die Unbill des Kapitalismus gebraucht.

Autoritarismus. Bekannt geworden ist diese Strömung vor allem durch die bahnbrechende Analyse von Amanda Taub, die jedem dringend ans Herz gelegt sein soll. In weiten Teilen der amerikanischen Rechten ist eine Vorliebe für autoritäre Figuren auszumachen, die sich etwa in einer Bewunderung für ausländische Diktatoren wie Wladimir Putin oder selbst Assad äußert. Die (zugegebenermaßen geringe) Forschung  zu diesem Thema kommt dabei zu dem klaren Schluss, dass diese Strömung nicht erst durch Trump geschaffen wurde; vielmehr sind autoritäre Wunschvorstellungen in vielen Menschen angelegt und brechen vor allem in Krisensituationen hervor, wenn diese Menschen sich bedroht fühlen. Die oben angesprochene Existenzangst durch die wirtschaftliche Gefährdung und der offensichtliche Wandel des gesellschaftlichen Mainstreams in eine Richtung, die offen bigotte Weltsichten sanktioniert erfüllen diese Bedingung.

Hier erklärt sich im Übrigen auch die Begeisterung, die die Evangelikalen für Trump empfinden, die für viele Beobachter des Politikprozesses eines der größten Rätsel darstellt. Wie können Menschen, denen nichts Wichtiger ist als ihre fundamentalistische Auslegung des Christentums und die es zum Leitprinzip der ganzen Nation erheben wollen, einem Mann folgen, der voller Vulgarität spricht und offensichtlich nicht die geringste Ahnung vom Christentum hat? Die Antwort ist, dass gerade die Evangelikalen wie keine zweiten ein breeding ground des Autoritarismus sind. Wer das nicht glaubt, sehe sich nur einmal dieses Video einer jungen christlichen Rockband an (Lyrics):

Fazit

 

Trumps Erfolg beruht auf vielen Faktoren. Keiner davon geht direkt auf ihn zurück. Er hat diese Bewegung, hat diese Bedürfnisse nicht erschaffen. Er ist ihr Prophet. Dass ein amoralischer Proto-Faschist wie Trump eine Partei die die republikanische kapern und niederste Instinkte in einen solchen politischen Hurrikan entfesseln kann ist nicht durch Kraft seiner inkohärenten Persönlichkeit zu erklären. Es ist der völlige Kontrollverlust der republikanischen Zauberlehrlinge, der den Boden bereitet hat. Hätten sie nicht jahre- und jahrzehntelang mit dem Feuer gespielt, müssten sie nun nicht darüber nachdenken, über undemokratische Intrigenspiele auf einer brokered convention oder über das Aufstellen eines Drittkandidaten Trump zu stoppen. So, wie es aussieht, warten die Lehrlinge aber vergebens auf die Rückkehr ihres Meisters. Die Überschwemmung, die sie angerichtet haben, dürfte den USA jedenfalls weit über 2016 hinaus erhalten bleiben, ob nun Präsidentin Clinton oder Präsident Trump im kommenden Jahr den Amtseid ablegen wird.

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  • Ariane 15. März 2016, 16:32

    Guter Artikel. Ich hab mir ähnliches schon bei den AfD-Wahlerfolgen gedacht. Das sind alles Ghuls (oder Ghule). Sie ernähren sich von den niedersten Instinkten, von Hass, Rassismus, Neid, usw. Und in der Politik sind sie hauptsächlich destruktiv unterwegs.
    Es ist fast ein bisschen paradox. Natürlich gibt es Strömungen, die sich dann auch politisch ausdrücken, aber sie passen eigentlich gar nicht in die Politik, die auf Kompromissen und konstruktivem Arbeiten beruht. Das ist vermutlich auch der Grund, warum solche Strömungen dann eher verpuffen, wenn sie irgendwo an die Macht kommen.
    Die Frage ist natürlich, 1. wie man das aufhalten kann und 2. ob das ein temporäres Phänomen ist oder wirklich dauerhaft ist.

    • Stefan Sasse 16. März 2016, 08:19

      Die Leute, die für so was anfällig sind, hast du immer. Was es braucht, ist ein entsprechender Demagoge (Trump) oder ein Thema (Flüchtlinge), das die entsprechend mobilisieren kann.

    • Blechmann 18. März 2016, 09:14

      Ich habe darüber etwas nachgedacht, ich glaube es ist eher umgekehrt. Das Aufkommen der AfD zeigt an, dass Politik nicht mehr als Kompromiss gestaltet wird. Sondern alternativlos von der Anführerin der GroKo, Deutschlands und Europas beschlossen. Die ersten 5% machte die AfD wegen der Banken- und Eurokrise. Eine sehr umstrittene Politik, dank GroKo kompromisslos durchgezogen. Die nächsten 5% wegen der Flüchtlingskrise. Waren die Gegner der Eurorettung nur nationalistische Europa-Feinde sind die Gegner der Massen-Migration schon rassistische Untermenschen. Selbst wenn ich Instinkte in negative und positive aufteile und konstatiere, dass die AfD an negative appelliert, bleibt immer noch die Tatsache, dass die Regierung an Instinkte appelliert, um ihre Politik zu rechtfertigen und nicht an den Verstand. Zwischen zwei politischen Standpunkten, liberal und konservativ bspw., kann es einen Kompromiss geben, aber zwischen Gut und Böse nicht. Es wäre fatal die Argumente der Bösen anzuhören.
      Diese Art der politischen Auseinandersetzung hat aber die Groko gewählt, nicht die AfD. Ich glaube es ist nicht so wichtig, woran die AfD appelliert, entscheidend ist, dass die GroKo ihr die Wähler zutreibt.

      Wie man „das“ aufhält? Warum denn aufhalten? Wenn die AfD von den dummen, neidischen, hasserfüllten Rassisten gewählt wird, beweist das doch die moralische Vorzüglichkeit der CDU-SPD und ihrer Wähler. Das ist doch an sich sehr angenehm. Und dank ihrer komfortablen Mehrheit können diese guten Parteien, gewählt von guten Menschen, gute Politik machen, ohne Kompromisse mit der bösen AfD und ihren Wählern eingehen zu müssen.

  • CitizenK 17. März 2016, 16:58

    (Passt hier nur bedingt, pardon)

    Paul Stieglitz sieht keinen Unterschied zwischen Clinton und Sanders auf dem Weg zu etwas mehr sozialer Gerechtigkeit in den USA:

    „Were the reforms put forward by Hillary Clinton or Bernie Sanders adopted, the financial system’s ability to prey on those already leading a precarious life would be curbed.“
    https://www.socialeurope.eu/2016/03/how-political-elites-have-failed-to-ensure-social-justice-across-generations/

    Ist Hillary nun (wie oft kolportiert) eine Marionette der Wall Street oder doch so etwas wie eine recht Sozialdemokratin?

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