Mein Schattenkabinett


In Großbritannien ist es eine der verfassungsmäßigen Aufgaben der Opposition, ein so genanntes Schattenkabinett vorrätig zu haben – also eine Besetzungsliste aller Ministerien sowie des RegierungschefInnenamts, für den Fall, dass die aktuelle Regierung fällt und die Opposition mit der Regierungsbildung beauftragt wird. Inzwischen ist die Institution hauptsächlich ein Wahlkampfvehikel, aber sie zwingt die Opposition auch, sich stets Gedanken dazu zu machen, wer welches Amt ausfüllen könnte – und diese Kandidaten, sich in die Materie einzuarbeiten. Das vermeidet weitgehend solche Desaster, wie Dirk Niebel zum Entwicklungsminister zu machen.

Die Konstruktion des Schattenkabinetts ist für Deutschland wegen seiner Koalitionsregierungen nicht wirklich geeignet. Ich will daher für diesen Artikel deswegen auf sie zurückgreifen, weil ich die verschiedenen Ressorts quasi mit meiner eigenen Lieblingsregierung besetzen möchte. Dabei habe ich eine erste und eine zweite Priorität; ich will ja nicht zu wählerisch sein. Ich habe mich an der Ressortaufteilung von Merkel IV orientiert, diese aber wo notwendig aufgebrochen. Insgesamt gäbe es wohl weniger Ministerien als die unten aufgeführte Liste.

Es ist ein reines intellektuelles Fingerspiel; eine solche Regierung wäre weder zweckmäßig noch realistisch. Ich benutze diese Fingerübung um zu zeigen, welche politischen Ansichten und Prioritäten ich habe. Ich bin daher in den Kommentaren sowohl auf eure Meinung als auch auf eure eigenen Schattenkabinette gespannt. Without further ado, let’s go.

Bundeskanzleramt

Grüne oder SPD

Ich wünsche mir als nächsteN BundeskanzlerIn eineN GrüneN. Stilecht mit gendergerechter Schreibung hier. Zum Einen, weil ich die Grünen aktuell für die Partei halte, die die weitreichendste Zukunftsvorstellung hat. Zum Anderen hat die Partei schlicht auch einmal die Chance verdient zu zeigen, was sie kann, wenn sie kann. Und da hilft die Richtlinienkompetenz ein ganz schönes Stück.

Andererseits ist mein Schattenkabinett ziemlich disparat, ein leiser wandelnder Vermittlungsausschuss von einer Partei, deren lange Geschichte als Garant dafür funktionieren kann dass sie im Zweifel ihre eigenen Interessen für das große Ganze zurückstellt, wäre sicherlich auch kein Fehler.

Kanzleramtsministerium

SPD oder Grüne

Wo wir es gerade von stiller Verantwortlichkeit hinter den Kulissen haben, das ist ja quasi die Rollenzuschreibung für KanzleramtsministerInnen, und wer wäre besser geeignet diese Rolle auszufüllen als die SPD? Natürlich macht es aus machtarithmetischen Gründen am meisten Sinn, wenn dieselbe Partei Kanzleramt und den zugehörigen MinisterInnenposten besetzt, aber wir sind im vollen Fantasiemodus. Das Kanzleramtsministerium ist zwar nicht mal ein offizielles Ministerium und versteckt sich immer hinter dem „Minister für Besondere Aufgaben“ (bisher noch immer ein Mann), aber das muss uns ja nicht stören.

Finanzen

LINKE oder SPD

Da ich mir für meine Regierung eine gewisse Ausgabenwilligkeit wünsche, möchte ich nicht das Risiko eingehen, auf irgendeinen verkappten Ordoliberalen zu stoßen, von denen in SPD und Grünen ja immer noch ein paar herumlaufen. Andererseits stand Olaf Scholz überraschenderweise vernünftiger Politik in der Corona-Pandemie deutlich weniger im Weg als man hätte annehmen können, so dass man auch den Sozialdemokraten noch einmal das Amt antragen könnte. Generell aber sollte sich hier mal die LINKE bewähren, das dürfte auch gleichzeitig disziplinierend wirken.

Inneres

FDP oder Grüne

Das ist ein Ministerium, das nach Bürgerrechtlern schreit. An dieser Stelle wären sowohl PolitikerInnen der FDP als auch der Grünen willkommen, von denen man hoffen darf, dass sie am wenigsten der Versuchung erliegen werden, in der Polizei vorrangig ein erotisches Instrument staatlicher Durchsetzungsgewalt zu sehen. Da auf diesem Feld dringend Reformen unternommen werden müssen, die CDU, LINKE und SPD eher nicht zuzutrauen sind, sollte einer dieser Parteien das Feld beackern. Ich würde der FDP als selbst erklärter Bürgerrechtspartei hier einfach einmal einen Vertrauensvorschuss gönnen und sie ranlassen.

Bau und Heimat

Grüne oder LINKE

Aktuell befinden sich diese Ressorts im Innenministerium, aber das ist mehr Seehofers persönlicher Zuschnitt als eine sonderlich sinnvolle Kombination. Ich würde diese Bereiche aus zwei Gründen am Liebsten bei den Grünen sehen. Einerseits ist der Bau wie kaum ein anderes Feld geeignet, klimapolitische Maßnahmen umzusetzen, und dazu reif für eine generelle Politikwende. Andererseits ist ebenso notwendig, den Heimatbegriff progressiv zu vereinnahmen und ihn nicht reaktionärer Nostalgie zu überlassen.

Auswärtiges

CDU oder Grüne

Aktuell gibt es nur noch anderthalb Parteien in Deutschland, die halbwegs sinnvolle außenpolitische Positionen haben, seit die SPD und FDP völlig abgedriftet sind. Deswegen muss dieses Amt beinahe zwingend an die CDU fallen. Ansonsten wäre es noch von den Grünen besetzbar, die ebenfalls noch realistische außenpolitische Perspektiven haben, aber den Rest der deutschen Parteien würde ich gerade nicht weiter als bis zum Außenzaun lassen wollen.

Wirtschaft

LINKE oder Grüne

Jede der R2G-Parteien ist mir grundsätzlich für dieses Ressort recht, aber wie bei den Finanzen denke ich, dass die LINKE hier eine gute Gelegenheit zur Bewährung für sinnvolle Politik hätte. Bei den Grünen könnte man eine stärkere klimapolitischere Ausrichtung der Wirtschaftsförderung erwarten, während die SPD für meinen Geschmack viel zu sehr an verkrusteten Strukturen festhält.

Energie

Grüne oder SPD

Hier gibt es eigentlich keine echte Wahl, das Ministerium muss an die Grünen gehen. Die Zukunftsaufgabe, die Energieversorgung nachhaltig zu gestalten, wird aktuell nur von dieser Partei als solche begriffen und mit der notwendigen Ernsthaftigkeit angegangen. Im schlimmsten Fall könnte man das Ministerium der SPD geben und sie ihr business as usual treiben lassen. Die anderen dürfen, analog zum Außenministerium, nicht weiter als bis zum Eingangstor kommen.

Justiz

FDP oder Grüne

Wie auch das Innenministerium braucht es für das Justizministerium bekennende Bürgerrechtler, und davon gibt es aktuell nur zwei Schattierungen: gelb oder grün. Bisher hat die FDP ihre beste Figur konsistent im Justizministerium gemacht, und ich sehe keine große Notwendigkeit, es einer anderen Partei zu überlassen. Nirgendwo sonst kommen liberale Instinkte so gut und konstruktiv zur Geltung wie hier.

Verbraucherschutz

Grüne oder LINKE

Beim Thema Verbraucherschutz haben sich die Grünen bereits unter der Rot-Grünen Regierung zwischen 1998 und 2005 positiv hervorgetan, während die CDU/CSU nicht gerade brilliert hat, um es mal milde auszudrücken. Es gibt für mich keine Frage, dass die Zuständigkeit hier bei den Grünen liegen muss, wenngleich koalitionsarithmetisch im Notfall auch die LINKE heran gelassen werden könnte, die wenigstens die notwendige Bereitschaft mitbringt, sich mit der Industrie anzulegen – obwohl das Thema nicht gerade ihr Spezialgebiet ist.

Arbeit und Soziales

LINKE oder SPD

Überhaupt keine Frage, dieses Ministerium muss an die LINKE und würde in einer R2G-Regierung auch an sie fallen. Es ist ihr Leib- und Magenthema; hier hat sie meisten Vorschläge, Visionen und Kritikpunkte, nirgendwo wäre die Partei besser aufgehoben, um zahlreiche viel zu lang vernachlässigte Baustellen endlich anzugehen. Ansonsten macht die SPD üblicherweise einen soliden, wenngleich im reformerischen Kleinklein verhafteten Job.

Verteidigung

CDU oder Grüne

Hier gilt dasselbe wie für das Außenministerium. Die einzigen beiden Parteien, die eine annehmbare sicherheitspolitische Plattform haben, sind die CDU und die Grünen, und zwar emphatisch in dieser Reihenfolge. Niemand anderes sollte an den Bendlerblock herangelassen werden.

Ernährung und Landwirtschaft

Grüne oder SPD

Ein weiterer grüner Kernkompetenzbereich ist Ernährung und Landwirtschaft, vor allem Letzteres. Zwar könnte sicher auch die SPD den Job passabel ausfüllen, aber für die traditionell urbane Partei wäre das ein ziemlicher Fremdkörper (von der LINKEn gar nicht zu reden). Nein, die Förderung ökologisch-nachhaltiger Landwirtschaft, vielleicht der Versuch, endlich die überkommende EU-GAP zu reformieren, dazu eine ernährungspolitische Förderung gesunder Ernährung – all das sind grüne Kernthemen.

Familie, Senioren, Frauen und Jugend

Grüne oder LINKE

Auch hier wären mir die Grünen am Liebsten, weil sie die mit Abstand progressivsten Haltungen in diesen Fragen mitbringen und die vernünftigsten Konzepte haben. Meine Zweitwahl LINKE basiert auf deren ebenfalls recht progressiver Frauenpolitik, aber zu Familien haben sie recht wenig zu sagen. Zumindest ist das mein Gefühl. Die LINKE sieht das Thema glaube ich hauptsächlich aus der Ungleichheitsperspektive.

Gesundheit

SPD oder Grüne

Ich bin grundsätzlich ein großer Fan der Bürgerversicherung und der Beschneidung des Privatversicherungssystems als Parallelsystem, und das ist ja eine SPD-Forderung seit immer und ewig. Auch sonst vertraue ich den Sozialdemokraten, sowohl die Kosten des Systems in Grenzen zu halten als auch auf sozialen Ausgleich zu achten. Ich denke, die Grünen würden das ähnlich machen.

Verkehr

Grüne oder LINKE

Bei der Neuorganisation des Verkehrs sind einmal mehr die Grünen gefragt. Weg von dem massenhaften Invididualverkehr, mehr Förderung des ÖPVN, mehr Förderung grüner Verkehrskonzepte und so weiter, all das ist der Partei wie auf den Leib geschneidert. Eine Alternative wären noch die LINKEn, weil die die wenigsten Probleme hätten, sich mit den mächtigen Lobbyinteressen anzulegen, die jede vernünftige Verkehrspolitik aktuell verhindern.

Digitale Infrastruktur

LINKE oder FDP

In einer ganz speziellen Hufeisenlösung würde ich mir für dieses Ressort entweder eineN LINKEn- oder FDP-MinisterIn wünschen. Meine Präferenz wäre die LINKE, weil die massiven Investitionen, die zum Aufholen der bisherigen Versäumnisse notwendig sind, am ehesten mit einer Partei zu machen sind, die hier wenig Berührungsängste hat. Auf der anderen Seite hat sich die FDP in den letzten Jahren als Digital-Partei zu profilieren versucht und wäre zwar eine Katastrophe, was den Ausbau betrifft, ist aber randvoll mit Reformideen in praktisch jeder gesellschaftlichen Nische, wo man mehr mit Digitalem machen könnte. Kann man das klonen?

Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit

Grüne oder SPD

Dass dieses Ministerium an die Grünen geht ist denke ich klar. Sie sind die Partei, die am ehesten die Jahrhundertaufgabe des Klimawandels angeht, und das ist das Ressort, in dem das erledigt wird. Auch im Naturschutz sind sie am ehesten unterwegs, und der Atomausstieg war eh von Anfang an ihr Baby. Wenn es unbedingt sein muss kann die SPD hier auch übernehmen, aber die würden halt einfach den Status Quo vor sich hin verwalten.

Bildung und Forschung

Grüne oder FDP

Die Grünen scheinen als die bildungsaffinste Partei (man denke nur an ihre Verankerung in Schulen und Universitäten) eine ordentliche Wahl zu sein. Zukunftszugewandt und innovativ aufgestellt sind sie auch, so dass sie nicht neuen Entwicklungen im Weg stehen, und dazu liberal. Aus diesen Grünen wäre auch die FDP eine ordentliche Besetzung für das Ministerium; traditionell gibt es hier weniger Investitionen zu tätigen, sondern vor allem Impulse zu setzen, und die FDP ist wie die Grünen eine eher innovationsfreundliche, disruptive Partei – und das brauchen wir.

Zusammenarbeit und Entwicklung

FDP oder CDU

Diese Belegung mag etwas überraschen, aber wir sollten Dirk Niebels katastrophale Amtszeit vergessen und stattdessen noch einmal schauen, welche Ansätze die FDP für dieses Ministerium plant. Niebel wurde zurecht für seine Verwandlung des Ministeriums in eine Lobbyismus-Außenstelle kritisiert, und er war rundheraus eine Fehlbesetzung. Aber die Idee, das Ministerium für strategische Zusammenarbeit zu nutzen, ist nicht falsch, denn die bisherige Entwicklungshilfe-Idee ist eine Sackgasse, und eine, aus der R2G keine Anstalten auszubrechen macht. Ähnliches wie für die FDP gilt für die CDU, aber ich bin in dem Fall für den Underdog.

Ein kleines Fazit: Wenig überraschend dürfte meine Präferenz für die Grünen sein. Auffällig finde ich, wie selten die SPD bei mir Platz 1 belegt, und wenn, aus welchen Gründen. Mein Verdacht ist, dass es vielen Leuten so geht. Kein Problem, wenn die Partei an der Regierung ist, aber wenn nicht, auch Recht. Das Problem der SPD ist nicht, dass die Leute sie ablehnen, sondern dass sie ihnen schlicht egal ist.

{ 48 comments… add one }
  • CitizenK 9. Juni 2020, 09:57

    Bei der Entwicklungshilfe bitte die CSU nicht übergehen. Gerd Müller macht fast revolutionäre Aussagen, die ich kaum von LINKEn oder GRÜNEn erwartet hätte.

    Ach und noch was zum Thema “ von den Briten lernen“:
    „Als deutsche Zeitschriften, vor allem die links-progressiven, anfingen, anstatt von „Schauspielern“ von „Schauspielern und Schauspielerinnen“, Schauspielenden, Schauspieler*innen zu schreiben, beschloss der Guardian – die englische Zeitung der progressiven feministischen Linken – nur noch das Wort „Actor“ zuzulassen und „Actress“ zu streichen …. und zitiert Whoopi Goldberg: „An actress can only play a woman. I’m an actor – I can play anything“.
    Quelle: Nele Pollatschek, Dear Oxbrigde – Liebesbrief an England, S. 192 f

    • Stefan Sasse 9. Juni 2020, 10:55

      Worauf beziehst du dich?

      Mit Respekt vor Goldberg, aber da liegt sie falsch. Wobei ich dem sentiment zustimme.

    • derwaechter 9. Juni 2020, 17:03

      Wenn der Guardian über die Oscars berichtet gibt es dann zweimal den Preis für best actor 🙂

      Warum liegt Goldberg denn falsch?

      • Stefan Sasse 9. Juni 2020, 17:07

        Weil das generische Maskulinum nicht so funktioniert wie sie es sagt.

        • derwaechter 9. Juni 2020, 21:14

          Verstehe ich immer noch nicht.

          Es gibt doch im Englischen nur ganz wenige Fälle wo überhaupt nach Geschlecht unterschieden wird (steward, actor, mehr fällt mir da auf Anhieb gar nicht ein) Anders als im Deutschen wo das so gut wie immer der Fall ist.

          Warum sollte man das nicht einfach auch abschaffen und gut ist.

          Aus dem gleichen Grund hat man in Schweden m.W. auch aufgehört Lehrerin zu benutzen. Das war einer der wenigen Fälle, in denen das Geschlecht betont wurde und das empfand man als diskriminierend.

    • Erwin Gabriel 10. Juni 2020, 13:20

      @ CitizenK 9. Juni 2020, 09:57

      … und zitiert Whoopi Goldberg: „An actress can only play a woman. I’m an actor – I can play anything“.

      🙂 Nicht der einzige, aber ein unterhaltsamer und interessanter Aspekt

      merci

  • Stefan Pietsch 9. Juni 2020, 10:21

    Großer Reformbedarf im Bundesarbeitsministerium? Bitte nicht! Der Etat von Heil ist mit 45% der größte Posten im Bundeshaushalt und „Reformtendenzen“ sorgten immer dafür, dass dieser Anteil noch wuchs. Würdest Du wirklich fast die Hälfte Deines Geldes für Arbeit und Soziales ausgeben? Ich dachte, Du wolltest noch was mit Klima und Digital und Bildung machen.

  • sol1 9. Juni 2020, 11:27

    Vor ein paar Wochen hat ein FDP-Politiker seine grün-rot-rote Horrorvorstellung eines Kabinetts gepostet:

    https://twitter.com/johannesdal/status/1258373410008301569

    Tatsächlich sind nur ein paar Umstellungen nötig, damit daraus eine ordentliche Sache wird:

    https://twitter.com/HuConstantin/status/1259478704641671173

    • Stefan Sasse 9. Juni 2020, 12:16

      I like. 🙂

    • Erwin Gabriel 10. Juni 2020, 13:28

      @ sol1 9. Juni 2020, 11:27

      https://twitter.com/johannesdal/status/1258373410008301569

      Mit den Besetzungen von Außen- (Cem Özdemir) und Finanzressort (Sahra Wagenknecht) käme ich gut klar. Bei Baerbock und Barley hätte ich Bedenken, bei Habeck als Kanzler oder Kipping für Arbeit und soziales steige ich aus.

      • sol1 10. Juni 2020, 19:01

        Sahra Wagenknecht traue ich nicht mehr Bereitschaft zu, sich der Kabinettsdisziplin zu fügen, als ihrem Ehemann.

        Und Habeck taugt in meinem Augen mehr als Kanzler als alle gegenwärtigen Anwärter in der Union.

        • Stefan Sasse 10. Juni 2020, 19:54

          Ich wüsste nicht, was sonderlich für oder gegen Habeck spricht. Er ist ein völlig normaler Parteivorsitzender und Politiker. Ich nehme bei ihm an, dass er das Amt ausüben könnte, wie auch für Olaf Scholz. Oder Norbert Röttgen. Oder Jens Spahn. Oder selbst Armin Laschet. Ob sie es gut machen würden oder nicht zeigt sich erst, wenn sie das Amt haben. Das liegt in der Natur der Sache.

          • sol1 11. Juni 2020, 14:28

            „Ob sie es gut machen würden oder nicht zeigt sich erst, wenn sie das Amt haben. Das liegt in der Natur der Sache.“

            Zustimmung – ich wollte mit meinem Posting eigentlich auch nur dem Anti-Habeck-Reflex etwas entgegenstellen.

            Aber dennoch ist es bemerkenswert, wie viel Habeck und Baerbock aus ihrer Position, die eigentlich eine der undankbarsten in der deutschen Parteielandschaft ist, gemacht haben.

    • Ariane 10. Juni 2020, 18:22

      Gucke, so geht Diversität. Unter Horrorvorstellung erstaunlich wenige alte weiße Männer, na sowas.

    • Hias 11. Juni 2020, 10:57

      Tatsächlich sind nur ein paar Umstellungen nötig, damit daraus eine ordentliche Sache wird:

      https://twitter.com/HuConstantin/status/1259478704641671173

      Ich würde der SPD dringend davon abraten, da mitzumachen. Das ist ein PSK (politisches-Selbstmord-Kabinett).
      Unabhängig von der politischen Ausrichtung, die angedachten grünen und linken Minister bringen insgesamt(!) sechs Jahre Erfahrung in der Exekutive mit! Und die kommen auch ausschließlich von Habeck (SH)!
      Selbst von der SPD sind da relativ wenige mit Erfahrung in der Exekutive mit dabei!
      Nur mal zur Erinnerung: Sowohl SPD als auch die Grünen sind aktuell an jeweils 11 Landesregierungen beteiligt und stellen wahrscheinlich dutzende Referenten und berufsmäßige Stadträte in den großen Städten.

      Achja, es gibt genau zwei Politiker, denen ich niemals ein Ministeramt geben würde. Und das sind Katharina Schulze und Kevin Kühnert. Den beiden traue ich das einfach nicht zu.

      • sol1 11. Juni 2020, 14:34

        Ich habe das ja auch eher „tongue in cheek“ gepostet, weil mir bei „Schattenkabinett“ sofort dieses Sharepic aus der rechten Twitterblase einfiel, das damals bei mir ähnliche Überlegungen hervorrief wie im zweiten Tweet.

        Wenn man Katharina Schulze kein Ministeramt zutraut (ich traue es ihr zu), könnte man mit der Digitalisierung auch Saskia Esken betrauen – Hauptsache, irgendein Digital Native kümmert sich mal drum. Kühnert ist sicher noch nicht reif für ein Ministeramt, aber in ein paar Jahren kann das schon anders aussehen.

        • Hias 11. Juni 2020, 17:51

          Sieht man mal von diesem speziellen Sharepic ab, dann fällt es aber schon auf, wie wenig bekanntes Personal mit Regierungserfahrung die Grünen auf Bundesebene auffahren können (in dem Sinne, dass die bundesweit bekannt sind). Und wie gesagt, ich bin schon der Meinung, dass man zumindest ein bisschen Führungserfahrung haben sollte, bevor Dienstherr von tausenden Beschäftigten ist und über zweistellige Milliardensummen entscheidet.

          Wenn man Katharina Schulze kein Ministeramt zutraut (ich traue es ihr zu), könnte man mit der Digitalisierung auch Saskia Esken betrauen – Hauptsache, irgendein Digital Native kümmert sich mal drum. Kühnert ist sicher noch nicht reif für ein Ministeramt, aber in ein paar Jahren kann das schon anders aussehen.

          Ich frag mich ja immer, was man von einem Minister für Digitalisierung erwartet, dass der macht. In meinen Augen kann der höchstens beim Staat handeln und dort dann auch nur begrenzt, da die Verwaltung vor allem durch die Länder und die Kommunen erledigt wird. Ganz zu schweigen davon, dass man in der extrem regelbasierten deutschen Verwaltung schon ein Verwaltungsjurist sein muss, um da durchzublicken. Digital Native sollte die-/derjenige sein, aber das reicht bei weitem nicht aus.

  • Kning4711 9. Juni 2020, 12:53

    Ich persönlich würde mich ja mal über ein paar „verrückte“ Besetzungen freuen. Wenn ich an das Arbeitsministerium denke fände ich eine FDP Besetzung sehr reizvoll. Johannes Vogel von der FDP ist ein ausgewiesener Arbeitspolitiker, der vielleicht dieses Ministerum nicht nur als Verteilmaschine sehen würde –

    Was die Themen Landwirtschaft, Energie und Umwelt angeht, liegt der Verdacht nahe, dass die Grünen erste Wahl wären, aber ich könnte mir zumindest im Umweltressort auch CDU Leute vorstellen (sofern Sie vom Schlag eines Klaus Töpfers) wären und auch bei Landwirtschaft und Energie, könnte die FDP reizvolle Akzente setzen, wenn man Sie denn ließe.
    Bei Verteidigung oder Außenpolitik würde ich mich freuen, wenn es im nächsten Kabinett für Norbert Röttgen einen Platz geben würde. Stimme Deiner Einschätzung aber zu, dass sicherlich nur noch die Grünen in Frage kämen hier einer sicherheitspolitsichen Verantwortung nachkommen zu können.

    Mir wäre nach wie vor die Ampel deutlich lieber als R2G – ich habe den Linken nie getraut und werden Ihnen nie trauen…

    • TBeermann 9. Juni 2020, 13:49

      Super-Idee. Dann können sie da weiter machen, wo sie 2013 aufgehört haben und Standards schleifen und Kontrollmechanismen aushebeln.

    • Stefan Sasse 9. Juni 2020, 14:02

      Ampel wäre spannend, ich hab da ja letzthin auch drüber geschrieben. Aber mit der FDP gerade nicht machbar leider…

      • CitizenK 9. Juni 2020, 14:32

        Never give up:

        „Das Problem ist bloß, dass die Nummer eins die Liberalen
        Einsam an der Spitze: Parteichef Christian Lindner
        gerade in Richtung fünf Prozent führt. Tendenz fallend.
        Und wo die Lage für die FDP wieder einmal existenziell zu
        werden droht, richtet sich der Blick auf die zweite Reihe.
        Dort stehen Politiker, die den Liberalismus anders
        bestimmen, als Christian Lindner es tut, die ganz anders
        sprechen, als die FDP gerade klingt.“

        (FDP: Die Unerhörten ZEIT Online, 19. Mai 2020)

        • Stefan Sasse 9. Juni 2020, 15:04

          Kann mich erinnern den Artikel hier besprochen zu haben 🙂

  • cimourdain 9. Juni 2020, 18:17

    Da hast du mich (immer noch auf hohem Niveau) etwas mit dem Titel enttäuscht. Ein ‚richtiges‘ Schattenkabinett mit Vorschlägen für kompetente Personen wäre ein toller Diskussionsbeitrag [Wink mit der Herausforderung, auch an MIt], aber einfach die Parteien als monolithische Blöcke zu sehen, bringt wenig Erkenntnisgewinn. Mit deinen Parteivorgaben könnte man ein veritables ‚Gruselkabinett‘ bauen mit Boris Palmer(Grüne) als Innen- und Wolfgang Kubicki (FDP) als Justizminister [Auch das kann man als Herausforderung ansehen: Wessen Kabinett unterläuft durch die Bank die Scheuer-Klöckner-Karliczek-Linie].

    Vielleicht wäre es aber sinnvoll ein paar Ausschlusskriterien zu formulieren, dass die ärgsten Lobbyeinflüsse wegfallen: Alle: keine Verbindungen zu Unternehmensberatungsfirmen; Soziales: keine Verbindung zu Finanz-oder Versicherungswirtschaft; Äußeres: nicht in Atlantikbrücke o.ä (bei Verteidigung wäre das hinnehmbar) ; Bildung: hat Kind(er) auf staatlicher(!) Schule….

    • Stefan Sasse 9. Juni 2020, 20:18

      Ich kenne zu wenig Leute um das auf ernsthaftem Niveau machen zu können.

  • derwaechter 9. Juni 2020, 23:16

    Entschuldigt bitte einen off-topic Kommentar.

    Ich höre gerade mit grossem Interesse den ersten Podcast vom und über das Lincoln Project, eine Gruppe liberaler Republikaner die eine beachtliche Kampagne gegen Trump und seine Getreuen fahren.

    Wäre das mal ein Thema für einen Artikel oder das Vermischte?

  • Erwin Gabriel 10. Juni 2020, 13:16

    @ Stefan Sasse

    Solltest Du für ein ‚Schattenkabinett‘ nicht auch Namen liefern? 🙂

  • Ariane 10. Juni 2020, 18:37

    Es wurde jemand befördert: aktuelle Kampagne Esken/Giffey/Baerbock/Habeck

    Die SPD ist schon wieder gut dabei, die nächste Frau wegzumobben, die sind schlimmer als alles rechts der Mitte. Und am besten auch keine Nord-SPDler, der Sauhaufen da muss erstmal gründlich entmachtet werden.

    Und Schattenkabinett bitte auch nur nach innerer Reform von FDP und LINKE, nur weil der Lindner gerade wieder demütig schweigt, ist die staatsgefährdende Wende nach rechts noch nicht vorbei.

    Im Grunde alles sehr gut, obwohl ich glaube es wäre auch gut, etwas gegen den Strich zu besetzen. So glaube ich zb dass die SPD das Verteidigungsministerium mal wieder übernehmen sollte, damit sie praktische Erfahrung mit diesen Dingen bekommt (außerdem die innere Reform, aktuell ist sie ja für vieles mal wieder nicht zu gebrauchen)
    Oder wir nehmen nur SPD-Frauen oder junge Generationen, die scheinen ja großteils noch nicht die übliche SPD-Vertrottelung erreicht zu haben.

    Die Grünen wirken aktuell auf jeden Fall am verantwortlichsten was die erste Reihe betrifft. Ich finde sie sind auch am klarsten für moderne Bürgerrechte, auch gerichtliche Kämpfe (Roth hat den nächsten Prozess gewonnen gegen Tichy, YEAH). Deswegen hätte ich Justiz auf jeden Fall gerne bei ihnen und zwar durch eine Frau oder einen Migranten.

    Ich erhöhe und beantrage auch einen Neuschnitt der Ressorts, das ist ja alles total albern.

    Umwelt, Verbraucherschutz und Reaktorsicherheit macht überhaupt keinen Sinn. Da wäre Reaktorsicherheit bei Verteidigung besser aufgehoben und Verbraucherschutz bei Justiz.

    Eventuell könnte man dafür überlegen „Verkehr“ zu Mobilität zu machen und überlegen, wo man die Datenbahn hinpackt.

    Eventuell könnte man auch über ein Infrastrukturministerium nachdenken, obwohl das vielleicht zu generell ist (und äh Föderalismus bitte einfach mit wegwerfen danke).

    Und dass das Gedöns-Ministerium ungünstig ist mit Frauen, Jugend und Rentnern sieht man ja gerade, eventuell sollte man da auch überlegen ob man ein Antidiskriminierungsministerium daraus macht. Eventuell mit Verbraucherschutz zusammen. Dann hätte man das auch mal entindividualisiert und könnte zeigen, dass man strukturelle Probleme angehen will.
    Außerdem bitte den Begriff Heimatministerium wieder rausnehmen, das ist so eine katholische, konservative Sache. Da muss erst der Begriff entradikalisiert werden, bevor ein Ministerium so benannt werden sollte.

    Künast muss natürlich unbedingt dabei sein. Und die Sawchan Chebli. Und die Schwesig wenn sie mag. Vielleicht können wir sogar die Barley wieder aus Brüssel holen. Und dann Hofreiter, Cem Özdemir.
    Oh ich weiß, der Kühnert macht Digitales und Jugend oder so, perfektes Ressort für ihn. Oh und Sport.

    • Stefan Sasse 10. Juni 2020, 19:53

      Ich sehe Kevin Kühnert jetzt eher nicht als Minister.

      • Ariane 10. Juni 2020, 20:07

        Nun ja, ich sehe Grün/Rot jetzt auch nicht zwingend nächstes Jahr in der Regierung. 🙂 Der Klingbeil wäre auch ok, der wär gut als Minister denke ich.

  • Ralf 10. Juni 2020, 22:54

    @ Stefan Sasse

    Feigling! 😀

    Wo sind die konkreten Namen???

    Bundeskanzler: Baerbock (Grüne)
    Kanzleramtsminister: Göring-Eckardt (Grüne)
    Finanzen: Wagenknecht (LINKE)
    Inneres: Scholz (SPD)
    Bau und Heimat: Bartsch (LINKE)
    Auswärtiges: Habeck (Grüne)
    Wirtschaft: Heil (SPD)
    Energie: Özdemir (Grüne)
    Justiz: Schwesig (SPD)
    Verbraucherschutz: Uekermann (SPD)
    Arbeit und Soziales: Kipping (LINKE)
    Verteidigung: Ramelow (LINKE)
    Ernährung und Landwirtschaft: Schulze (Grüne)
    Familie, Senioren, Frauen und Jugend: Giffey (SPD)
    Gesundheit: Lauterbach (SPD)
    Verkehr: Hofreiter (Grüne)
    Digitale Infrastruktur: Oppermann (SPD)
    Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit: Al-Wazir (Grüne)
    Bildung und Forschung: Kellner (Grüne)
    Zusammenarbeit und Entwicklung: Wissler (LINKE)

    Ach ja, und ich wünsche mir noch ein Europaministerium unter Ska Keller (Grüne).

    • Ariane 11. Juni 2020, 04:09

      Bitte nicht den Scholz oder irgendjemanden der Nord-SPD. Ich bin hier wegen Blacklifesmatter zwischendurch schon wieder Aufklärungsaktivistin, weil ich festgestellt habe, dass gar nicht jeder weiß, dass die Polizei in Hamburg absolut verschrien ist. (auf Twitter meinte eine Journalistin (Eva Horn), dass sie im Stuttgarter Schlossgarten dabei war und erstaunt war, wie radikal die Hamburger Polizei ist). Also Nord-SPD bitte komplett entmachten, sonst wird das mit der Partei nix mehr. Der Pistorius spielt gerade auch wieder den Sarrazin. Ich werde hier bei Landtagswahlen nicht mehr SPD wählen, total sarrazinisiert.

      Und du kannst nicht alles an die Grünen geben, Kanzleramt kann die SPD auch gut. Gibt es Hannelore Kraft eigentlich noch? Die fand ich so auch immer ganz ok. Und die Pau und die Künast hätte ich auch gerne mit dabei.

      Die Uekermann ist das die, die mit dem Lauterbach kandidiert hatte? Übrigens: die Frauenfeindlichkeit merkt man in der SPD ganz einfach, wenn man sich mal die Kandidatinnen bei ihrer Schnapsidee anguckt. Und jetzt ist die Esken die Claudia Roth der SPD. Was soll man dazu noch sagen.

      Ich möchte doch nochmal meine Idee ins Spiel bringen, die Gelegenheit zu nutzen eine Partei „haben selbst in Pandemiechaosapokalypse die Nerven behalten“ zu gründen und die hat dann absolute Mehrheit. Über ganz Deutschland. Dann können wir den Söder und Daniel Günther auch noch mitnehmen! Ich glaube (passiert ja nicht) aber eine Macronähnliche Partei mit sozialerem Anstrich könnte jetzt wirklich erfolgreich sein. Aber die würde ja erstmal wieder die ganzen Spinner anlocken.

      • Ralf 11. Juni 2020, 13:51

        Oh, das sind aber viele Punkte. Also eines nach dem anderen:

        1) Ich mag Scholz auch nicht, aber eine Regierungsbeteiligung der SPD ohne ihn kann ich mir nicht vorstellen.

        2) Ich nicht alles an die Grünen gegeben. Abseits des Bundeskanzlers haben die Grünen in meinem Schattenkabinett 7 Ministerien. Die SPD hat auch 7. Und die LINKE hat 5. Das erscheint mir für eine Grün-Rot-Rote Regierung aus heutiger Sicht plausibel.

        3) Von Hannelore Kraft hab ich seit Ewigkeiten nichts mehr gehört. Ich weiß nicht, ob die noch in der aktiven Politik ist.

        4) Pau und Künast sind ein bisschen Generation von gestern.

        5) Lauterbach hat mit Nina Scheer kandidiert. Johanna Uekermann war Juso-Vorsitzende und ist jetzt, glaub ich, stellvertretende Landesvorsitzende in Bayern. Ich hab sie vor einiger Zeit mal bei Maybrit Illner gesehen und hatte das Gefühl, das könnte die neue junge SPD-Generation sein.

        6) Viel Glück bei Deiner Parteigründung … 😉

        • Ariane 12. Juni 2020, 06:54

          Ja ich weiß auch nicht, gerade SPD und CDU müssten jetzt doch mal ihre innerparteilichen Probleme angehen glaub ich, sonst will die keiner mehr.

          Ich meine, mal ernsthaft: mag sich wirklich jemand einen Wahlkampf Scholz vs Merz oder Laschet vorstellen? Und die soll jemand wählen?
          Das sind alles die Generationen von gestern. Die Grünen bekommen dann ein fantastisches Wahlergebnis.

          Nicht dass die Grünen nicht selbst spinnerte Ideen haben. Aber im Ganzen wirken sie gerade schon recht erwachsen und gefestigt. Die haben auch wirklich viele unterschiedliche Leute, die an unterschiedlichen Fronten kämpfen. Und da Esken, Roth, Künast, Chebli meine Kämpfe ausfechten, haben sie einen Bonus.

          Und ich gründe bestimmt keine Partei. Ich habe Besseres zu tun. 😉

          Aber ich kann mir schon vorstellen, dass der Abgang Merkels (der ja schon längst stattgefunden hat, wer kann es ihr verdenken) das Parteiensystem wirklich ein bisschen zerreißt. Vielleicht braucht es da wirklich einen größeren Generationswechsel, der die Gräben, die gerade aufgebrochen werden, wieder zuschüttet oder es zumindest versucht.

          Weiß ich nicht, aber ich hab so das Gefühl, es gibt viele unter 50, die auf diesen ewigen medialen Extremkampf keine Lust mehr haben, der ist einfach aus der Zeit gefallen irgendwie. Hat ja auch keiner mehr Zeit und Muße dafür (außer die Medienmacher^^)

      • Dennis 11. Juni 2020, 14:50

        Zitat Ariane:
        „Bitte nicht den Scholz oder irgendjemanden der Nord-SPD.“

        Hervorragende Idee. Endlich weg mit diesen Typen, die Wahlen gewinnen können, wie unlängst in Hamburg gezeigt. Das ging da ganz ohne Esken und NoWaBo; ob aus diesem Grund, wie böse Zungen behaupten, kann ja nicht geklärt werden^.

        Die Sehnsucht nach der Einstelligkeit hat die SPD im Süden, also im zweitgrößtem Bundesland, jedenfalls schon mal befriedigt. Man arbeitet dort seit nunmehr 60 Jahren an der „Erneuerung“. Im drittgrößtem Bundesland, also in Sprengel von Frau Esken, sieht’s nicht viel besser aus. Vielleicht doch lieber die Nordlichter um Rat fragen ?

        Zitat:
        „Ich glaube (passiert ja nicht) aber eine Macronähnliche Partei mit sozialerem Anstrich könnte jetzt wirklich erfolgreich sein.“

        Okay, Das wäre dann die klassische norddeutsche SPD 🙂

        Allerdings ist der Macron jenseits des Rheins leider ein Looser – mal abgesehen davon, dass es in F keine Parteienstruktur nach deutscher Art gibt und in D keine Präsidenten nach französischer Art.

        Zitat:
        „Ich möchte doch nochmal meine Idee ins Spiel bringen, die Gelegenheit zu nutzen eine Partei „haben selbst in Pandemiechaosapokalypse die Nerven behalten“ zu gründen und die hat dann absolute Mehrheit. Über ganz Deutschland. Dann können wir den Söder und Daniel Günther auch noch mitnehmen! “

        Das wäre dann die HPNB mit Drosten for Bundeskanzler.

        Aber wenn man das schon alles freihändig machen kann, wäre Dennis I. als König von Deutschland m.E. eigentlich doch die beste Lösung, oder? Den kennt zwar keiner, aber das ist bei Esken und NoWaBo bzw. dem jüngst von den LinksSozen ins Gespräch gebrachten Mützenich ja such nicht viel anders. Ralf wird Wissenschaftsminister, Ariane Außenministerin, Pietsch kriegt die Finanzen in die Hand gedrückt. Ach so…..Sasse muss ja auch noch versorgt werden…….hmm……..Verteidigungsminister, würd ich sagen. Für Gedöns müssen wir uns noch was überlegen.

        • Ariane 12. Juni 2020, 07:11

          Also ich würde dich natürlich sofort zum König ernennen. Dann haben wir auch erstmal den Ödipus-Konflikt vom Hals, den einige gerade durchmachen.

          Und ich hätte lieber Familienministerium und Sasse kann ja Bildung machen. Außenministerium bleibt unbesetzt oder hat irgendjmand Lust sich auch noch mit Trump und Putin und Xi auseinanderzusetzen? Das sind ja die Helden des Bunkerkampfes, die heilige Dreifaltigkeit des Schreckens.

          Und das sagt eigentlich schon alles, ich habe wirklich das Gefühl, wir haben keinen wirklichen Generationenkonflikt, sondern einen zwischen Machos und Softis.

          Was ähm schlecht ist, weil Machos zu Gewalt gegen Softis neigen, wenn sie schlechtgelaunt sind, wie wir gerade sehen.

          Und jetzt überlegen wir mal, wer hatte die besten Wahlergebnisse in letzter Zeit? Merkel, die Grünen und die AfD als Anti-Softis. Der Rest ist nebensächlich.

          Stefan hatte das glaub ich mal mit der AfD oder FDP, es ist im Grunde eine Krise des Liberalismus. Weil der rechts UND links sein kann und sich aufgesplittet hat. Die ganzen Bürgerrechtssachen, Frauen, LGBT, Ausländer etc das ist heute links.
          Es ist aber ein Bürgerrechtsthema, ein liberales, ein emanzipatorisches. Der Liberalismus hat das fallengelassen.

          Der spielt jetzt im anderen Lager und ist der Neoliberalismus geworden und arbeitet sich ständig an den Grünen ab, weil die genauso liberal sind und die Bürgerrechte ernstnehmen, mehr als jede andere Partei im Bundestag. Ist die einzige emanzipatorische Partei, und die Merkel-CDU. So schräg das ist. Aber jetzt will die CDU nicht mehr emanzipatorisch sein, sondern bereitet die Gegenrevolution und den Backlash vor.

          Tja, jemand eine Idee, wie das weitergeht? Kann eigentlich ja keiner sagen, weil alle auf die CDU gucken. Was die SPD macht, interessiert uns, ist aber eigentlich total nebensächlich, deswegen sind sie ja ein guter Juniorpartner. Die sind total die brave Beamten/Verwaltungspartei geworden, deswegen will jeder mit ihnen regieren, aber niemand will sie wählen. (ganz doofe Kombi)

          Wir müssen warten, was die CDU macht. Auf die kommt es an und dann werden sich alle anderen daran orientieren. Ich mein, sieht man jetzt ja auch. Wenn der Weil nicht gerade Quatsch macht. Dann hört man von Laschet, Söder, Kretschmer, Günther. Das sind alles die CDU-Leute, die völlig unterschiedliche Richtungen beackern. Keine Ahnung, wie die einen Wahlkampf führen wollen.

    • Stefan Sasse 11. Juni 2020, 11:28

      Hat nichts mit Mut zu tun, ich kenne die Einzelpersonen zu wenig.

      • Ralf 11. Juni 2020, 13:54

        Come on, die meisten Repräsentanten aus der ersten Reihe kennt man doch. Ich gebe zu, dass ich dann irgendwann unten in der Liste auch Schwierigkeiten hatte noch plausible Kandidaten zu finden, aber die Schlüsselministerien zu besetzen, ist nicht so furchtbar schwer …

        • Stefan Sasse 11. Juni 2020, 19:19

          Das Ding ist halt dass ich nur mit denen spielen könnte, die wirklich immer da sind. Und das ist langweilig und wenig erkenntnisbringend. Ich wüsste nicht, wer eine Alternative zu Giffey in der SPD ist. Ich kenne die ganzen Player nicht. Was also bringt das?

          • Ralf 11. Juni 2020, 19:23

            Wenn es keine plausible Alternative zu Giffey in der SPD gibt, dann ist das vielleicht ein Zeichen …

            • Ariane 12. Juni 2020, 07:01

              Giffey braucht gar keine Alternative, die ist perfekt^^
              Nur die SPD weiß das noch gar nicht.

            • Stefan Sasse 12. Juni 2020, 08:38

              Ich weiß nicht, ob es die gibt. Wenn ich mit Grünen die Ministerposten besetzen müsste würde ich alle nennen müssen die ich kenne und hätte immer noch Plätze übrig. Solche Gedankenspiele sind was für Journalisten, die eng an den Parteien dran sind und die Leute kennen. Mein Nachrichtenkonsum aber ist explizit darauf ausgelegt, keine Personen zu kennen.

              • Ariane 12. Juni 2020, 11:26

                Verständlich, obwohl ich ehrlich gesagt glaube, dass das ein bisschen technokratisch ist ehrlich gesagt 😉

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