Der Angriff auf die Öffentlich-Rechtlichen ist ein Angriff auf die Demokratie

In der Weimarer Republik war die Medienlandschaft ungemein parteiisch und nach Klassen und Regionen geteilt. Arbeiter*innen lasen den „Vorwärts“. Katholiken blätterten in der „Germania“.  Linksliberale fanden sich in der „Vossischen Zeitung“, Nationalliberale in der „Frankfurter Zeitung“. Rechte und Konservative fanden in den Blättern der Hugenberg-Presse ihre Heimat, während Rechtsextremisten gerne den „Völkischen Beobachter“ aufschlugen und „Rote Fahne“-Lesende Kommunisten prügelten. Nach der Machtübernahme 1933 wurden diese Medien dann alle gleichgeschaltet und verbreiteten dieselbe wirklichkeitsferne Propaganda. Im Krieg gab es nur eine Nachrichtenquelle, der die Deutschen vertrauten: den britischen Radiosender BBC. Wenig überraschend war es unter harter Strafe verboten, den „Feindsender“ zu hören. Nach dem Krieg sollte auch Deutschland eine solche unbestechliche öffentlich-rechtliche Sendeanstalt bekommen. Die ARD, Arbeitsgemeinschaft der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten Deutschland.

Von Beginn an verstand sich dieser öffentlich-rechtliche Dienst als der Demokratie und dem Staatswesen an sich, nicht einer bestimmten Partei, verpflichtet. Der erste Kanzler, Adenauer kam damit nie zurecht. Stets bekämpfte er die ARD; in den 1960er Jahren versuchte er zudem, mit dem ZDF (Zweites Deutsches Fernsehen) ein eigenes „CDU-TV“ zu schaffen, ein Plan, der nur deswegen scheiterte, weil das Bundesverfassungsgericht demokratischer dachte als „der Alte“. Nicht, dass die ARD komplett neutral gewesen wäre; die öffentlich-rechtlichen waren stets der freiheitlich-demokratischen Grundordnung verpflichtet. Positive Kommentare zu KPD oder SRP suchte man bei der ARD sicher vergebens.

Es war auch die Hoffnung der CDU, endlich einen eigenen, ihnen gewogenen Nachrichtensender gewinnen zu können, die zur Privatisierung des Rundfunks führte (gegen den sich die SPD bis zuletzt sträubte). Diese Hoffnungen allerdings zerschlugen sich. Die dankbaren Unternehmer von Sat1 verschafften Kohl zwar eine halbstündige Sendung zur besten Sendezeit („Zur Sache, Herr Kanzler“), neben einigen lukrativen und zwielichtigen Parteispenden und späteren wohl dotierten Posten, aber die Sendung wurde bald wegen mangelnder Quote eingestellt, und es begann, was man seither als die Güte des Privatfernsehens in Deutschland kennt: unpolitische, minderwertige Unterhaltung ohne jeden Anspruch.

Auch die Öffentlich-Rechtlichen suchten sich anzupassen, ob durch den Kauf von Fußballlizensen, das Senden von Werbung oder das Einführen ständig neuer Formate und Spartensender. Dass ihr Publikum zunehmend veralterte, konnten sie damit nicht verhindern, wenngleich die Tagesschau noch lange die entscheidende Institution blieb, ehe auch ihr in den späten 2000er Jahren mit der Verbreitung des neuländischen Internets der Rang abgelaufen wurde.

Diese kurze Geschichte des öffentlich-rechtlichen Rundfunks soll kurz illustrieren, woher diese merkwürdige Konstruktion eigentlich kommt. Er war gedacht, um explizit die als Fehler empfundenen Strukturen der Weimarer Republik und Nazi-Zeit auszugleichen und bewusst an das Vorbild der britischen und amerikanischen öffentlichen Anstalten wie BBC und NBC angelehnt.

Diese Aufgabe erfüllte er auch. Die Öffentlich-Rechtlichen waren immer staatstragend, in dem Sinne, als dass er die freiheitlich-demokratische Grundordnung verteidigte. Er hat aber auch eine pädagogische Aufgabe bei der Demokratieerziehung. Politische Bildungsarbeit spielt in Deutschland historisch eine relativ große Rolle, weil man dafür, höflich ausgedrückt, nach den Erfahrungen des Zusammenbruchs von Weimar und der Diktatur des Nationalsozialismus eine gewisse Notwendigkeit erkannte.

Politische Bildung bedeutet: Neutralität, Hinterfragen, Kritisieren, Erläutern, Einordnen, Analysieren. Alleine diese Ziele widersprechen fundamental einer „objektiven“ Berichterstattung, wie sie von den Gegner der Öffentlich-Rechtlichen gerade gerne gefordert wird; dazu widersprechen sie oft genug noch einander. Vollends problematisch wird es darin, dass der Öffentlich-Rechtlichen ja auch staatstragend (erneut, im Sinne der FDGO) sein muss. Dabei entstehen zwangsläufig Zielkonflikte, die sich niemals in einer optimalen Art auflösen lassen. (Ein ähnliches Problem hat die politische Bildung natürlich auch in anderen Kontexten, etwa Schulen und Gewerkschaften.)

Die Auflösung dieser Zielkonflikte wird immer irgendeine Seite unbefriedigt zurücklassen. Kaum ein Linker wird in den 1950er Jahren begeisterter ARD-Fan gewesen sein; schließlich wandte sich der Öffentlich-Rechtlichen mit ziemlichem Nachdruck gegen die KPD, die dann 1956 endlich verboten, aber bereits vorher in die politische Bedeutungslosigkeit geschickt wurde. Das hatte natürlich nicht zuvordererst mit dem Öffentlich-Rechtlichen zu tun, aber der leistete seinen Beitrag, weil anders als in Weimar kein abgeschotteter linksextremer Nachrichtenraum bestand. Die Öffentlich-Rechtlichen schufen eine gemeinsame Wirklichkeit für alle Deutschen. Nur die absoluten politischen Ränder fanden sich außerhalb dieses Konsens‘, und folgerichtig auch außerhalb der Parlamente. Das gilt für die KPD ebenso wie für die SRP, für die Apo wie für Neonazis.

Die Ränder hatten deswegen schon immer ein Problem mit dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Absolute Neutralität und Objektivität würde ihnen erlauben, diesen breiten Konsens und Meinungsraum zu infiltrieren und an der gewaltigen Legitimität teilzuhaben, die ein Interview in der ARD gibt. Das blieb ihnen lange Zeit versagt. Erst der Aufstieg der LINKEn erlaubte es sporadisch Linksextremist*innen und der Aufstieg der AfD vermehrt Rechtsextremist*innen, ihre Ansichten zur besten Sendezeit herauszuposaunen, als ob es irgendwie legitime Positionen im demokratisch-pluralistischen Meinungsstreit wären – ein Dilemma, aus dem die Medien keines Landes bisher herausgefunden haben.

Aber auch andere Strömungen fanden sich immer wieder auf der unangenehmen Seite der ÖR-Berichterstattung. Adenauers Feindschaft zur ARD ist legendär; nicht umsonst etablierte er das ZDF als wesentlich CDU-treuere Alternative gegen den vermeintlichen „Rotfunk“. Das ist natürlich Unfug; die ARD war damals genauso wenig rot wie sie heute grün ist. Aber Hinterfragen und Kritisieren ist nichts, das einem Adenauer in den Kram passt; er war ein reichlich autoritärer Kanzler. Jede Person an der Macht wird ungern hinterfragt und kritisiert. Die CDU ist meist an der Macht, ergo wird sie mehr hinterfragt und kritisiert als die SPD. Sie ist da Opfer ihres eigenen Erfolgs, nicht des „Rotfunks“.

Soweit zu Geschichte und Funktion des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Ich schreibe diesen Artikel weniger als einen Erklärartikel, sondern vielmehr als eine Analyse dessen, was aktuell mit ihm vor sich geht. Bereits vor einigen Wochen habe ich Stellung zu dem ebenso verbreiteten wie falschen Narrativ bezogen, der Rundfunk sei mittlerweile ein „Grünfunk“. Die Attacken aus dem rechten Spektrum – „rechts“ hier als „mitte-rechts“ deskriptiv, nicht wertend, und damit CDU und FDP einschließend in Abgrenzung zu Grünen und SPD verstanden  – haben in letzter Zeit ein Besorgnis erregendes Ausmaß angenommen.

Solche Attacken sind grundsätzlich nichts Neues. Von den politischen Rändern kamen sie immer, weil die staatstragende Funktion der Öffentlich-Rechtlichen naturgemäß avers gegenüber radikalen Positionen ist. Die ÖR sind schon durch ihren Aufbau eine extrem mittige Institution, die revolutionärem Wandel abhold ist. Beispiele gibt es genügend. Für die NachDenkSeiten etwa, die das linksradikale Spektrum bedienen, sind die Öffentlich-Rechtlichen Systemmedien, verkappte Agenten des Großkapitals, die Propagandabotschaften im Sinne der herrschenden Klasse senden und deren Propaganda die Herausbildung eines Klassenbewusstseins verhindert. Für die AfD sind die Öffentlich-Rechtlichen ebenfalls Systemmedien, die den Interessen des „wahren“ und eigentlichen Volkes entgegenstehen und Teil eines internationalistisch-kosmopolitischen Elitennetzwerks sind.

Diese Kritik von den politischen Rändern ist die Konstante durch die gesamte Bundesrepublik hindurch. Ob SDS oder NPD, stets gehörten die Öffentlich-Rechtlichen zur herrschenden Klasse, stets stellten sie sich gegen den „wahren“ Volkswillen, die eigentliche Mehrheit, die die Ränder zu vertreten vorgaben. Es ist klassischer Populismus, und wie immer bei Populismus, ob von links oder rechts, ist er demokratiezersetzend: Hier sind wir, die wahre Mehrheit, und der Rest ist der Feind, der nicht zählt.

Solange diese Ränder klein bleiben und nicht wie in den USA, Großbritannien oder manchen osteuropäischen Staaten die Hälfte des politischen Spektrums übernehmen, ist das kein großes Problem. Es erfüllt sogar die halbwegs nützliche Funktion, die Mitte von den Rändern abzugrenzen. Aber wenn wie in den genannten Fällen der demokratiezersetzende Populismus in die Mitte vorrückt, haben wir ein Problem. Und das ist zunehmend der Fall.

Am extremsten sehen wir das etwa in Maaßens neueste Forderung zur Abschaffung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Natürlich ist Maaßen ein absoluter Rechts-Außen in seiner Partei und steht mit Sicherheit nicht für die CDU als Ganzes. Aber es ist auf der anderen Seite jemand, der von seinem Landesverband aktiv gestützt und vom Bundesvorsitz passiv toleriert wird, eben weil er in der Partei eine Position vertritt, die mittlerweile so groß ist, dass Vorsitzende glauben, sich nicht gegen sie stellen zu können (wie das etwa am Ende in der SPD mit Tilo Sarrazin der Fall war).

Aber bei der CDU findet sich seit einigen Monaten die starke Tendenz, die Öffentlich-Rechtlichen zu delegitimieren und untergraben. Friedrich Merz ist der wohl hervorgehobendste Exponent dieser Bewegung, aber im gesamten konservativ-liberalen Spektrum werden plötzlich Begrifflichkeiten des rechten Randes wie „Systemmedien“, „Staatssender“ und ähnliche ebenso abwertende wie falsche Begriffe gebraucht, deren Zweck darin besteht, die Legitimität der ÖR anzugreifen. Es ist, als würde ich BILD und Fokus ständig als „Wirtschaftsmedien“ bezeichnen, weil sie privatwirtschaftlich organisiert sind. Das hat natürlich auch einen wahren Kern, aber die unterliegende Insinuierung ist dunkler und dient der Delegitimierung als akzeptable Nachrichtenquelle.

Solche Delegitimierungsversuche gibt es natürlich auch von links. Diese Idee einer Steuerung oder Verschwörung ist typisch, und ich kenne sie noch aus meiner eigenen Zeit in dem Spektrum von den NachDenkSeiten. Sie würden sich bei SPD und Grünen nicht finden.

Es sind es eben deutlich die Ränder und die die etablierten Parteien, aus denen das kommt. Nicht, dass es nicht genug Anlass zur Kritik gäbe; die geringe Rolle etwa, die das Thema „Klimakrise“ in den Triells spielte, sollte jeden Grünen auf die Barrikaden bringen. Allein, das ist normal. Die Triells sind harmlose Konsensveranstaltungen und versuchen jeden Anschein der Parteilichkeit zu vermeiden, eine Vorsicht, die leider auch jeden möglichen Erkenntnisgewinn zunichte macht und ausschließlich auf „gaffes“ und „horse-race journalism“ setzt.

Hinter den Attacken aus dem Mitte-Rechts-Spektrum stecken auch handfeste wirtschaftliche und politische Interessen. Wie bereits bei der Einführung ZDFs und des Privatfernsehens haben konservative Politiker*innen die Hoffnung, eine ihnen deutlich geneigte Medienlandschaft zu schaffen.

Das wirtschaftliche Interesse ist hier das des Springer-Konzerns. Angesichts sinkener Auflagen des Flaggschiffs „BILD“ und sinkenden Einflusses in der Gesamtbevölkerung – von der publizistischen Macht, die Gerhard Schröder zu seinem berühmten Ausspruch brachte, er brauche nur „BILD, BAMS und Glotze“ zum Regieren, ist genauso wie beim „Sturmgeschütz der Demokratie“ SPIEGEL wenig geblieben – ist die Schaffung einer hoch engagierten Blase nach dem Vorbild des Murdoch-Konzerns sehr attraktiv. Solche Versuche gab es schon öfter; aktuell unternimmt Springer mit „BILD TV“ einen nie dagewesenen Versuch, eine solche Blase aufzubauen.

Dazu werden die entsprechenden Delegitimierungsattacken gefahren. Sonderlich viel Substanz gibt es nicht. Nicht einmal die BILD findet allzu viele Beispiele angeblich tendenziöser Berichterstattung, so sehr sie es auch versucht hat. Das größte Beweisstück bleibt den Rechten eine über zehn Jahre alte Umfrage nach der Parteipräferenz angehender Journalist*innen, die etwa so viel Aussagekraft hat wie eine ähnlich gelagerte Umfrage unter Wirtschaftswissenschaftler*innen. Oder zweifelt jemand, dass die FDP dort überproportional vertreten wäre? Zieht dies die Erkenntnisse der Wissenschaft, die Freiheit ihrer Lehre, die Zustände in den Hörsälen in Frage? Nur aus der Perspektive des politischen Randes.

Man könnte nun mit den Schultern zucken und die Verwerfungen mit einem branchenweiten Strukturwandel abtun, aber die Medien sind einerseits keine Branche wie jede andere. Journalist*innen, ob von den ÖR oder den privat geführten Häusern, genießen zahlreiche rechtlich abgesicherte Privilegien, Privilegien, die für das Funktionieren einer Demokratie essenziell sind. Innerhalb dieses Systems erfüllt der Öffentlich-Rechtlichen noch einmal eine Sonderfunktion, wie ich sie eingangs beschrieben habe. In Deutschland funktionierte dies bis zuletzt wesentlich besser als in fast allen anderen Ländern der Welt. Diese Begeisterung für den deutschen öffentlich-rechtlichen Rundfunk teilen inzwischen auch amerikanische Beobachtende. Die Angriffe auf den Öffentlich-Rechtlichen sind deswegen auch Angriffe auf die Demokratie.

Das heißt nicht, dass es an den Öffentlich-Rechtlichen nichts zu kritisieren gäbe. Weit gefehlt. Die Medienanstalten sind verkrustet, überreguliert, übervorsichtig, verzetteln sich und haben ihre Finger in zu vielen Geschäften drin. Von der ganzen Problematik um die „Depublizierung“, eines der abartigsten Mediengesetze der BRD, wollen wir gar nicht anfangen. Stefan Stuckmann schreibt in seinem Artikel „Wer einen starken öffentlich-rechtlichen Rundfunk will, muss ihn radikal umbauen!“ auf Übermedien schön über diese Problematik:

Es wäre unfair, sie alle in den gleichen Topf zu werfen, aber viele Forderungen nach einem Radikalumbau der öffentlich-rechtlichen sind klar politisch motiviert, die Sorgen um schlecht ausgegebene Beitragszahlungen fast immer nur vorgeschoben. Doch der Spott und die Ironie, die sich auch jetzt wieder über die konservativen Möchtegern-Reformer ergoss, sind vor allem auch naiv, weil sie verkennen, wie geschickt hier politische, im Falle der AfD sogar antidemokratische Wünsche in Argumente verkleidet werden, denen man schwer widersprechen kann. „Zu teuer, die Strukturen veraltet, der Aufgabenzuschnitt überholt“, schreibt das „MittelstandsMagazin“ der Union gleich im ersten Satz seiner Zusammenfassung des Reformkonzepts – und benennt damit Probleme, die selbst den meisten Menschen in den Sendern längst bewusst sind. […] Schon die Aufgabe, die wir den Sendern in ihrer jetzigen Form zumuten, klingt unmöglich: Sie sollen zum einen den bewährten Apparat am Laufen halten und zum anderen digital durchstarten, gegen Netflix und Disney und Amazon. Internationalen Milliarden-, im Fall von Amazon sogar Billionenunternehmen, die völlig befreit von analogen Verpflichtungen Inhalte produzieren können, maßgeschneidert für die digitale Welt. […] Nirgends sonst zeigt sich das Drama der Öffentlich-Rechtlichen besser: Seit Jahrzehnten gibt es kaum jemanden in Deutschland, der soviel Geld und Zeit in Nachwuchs investiert, aber so wenig daraus macht. Und das oft völlig unverschuldet: All die jungen Menschen mit guten Ideen, die jedes Jahr nachkommen, sie zerschellen oft nicht an der Inkompetenz irgendwelcher Vorgesetzter. Sie zerschellen vor allem an einem System, in dem es nie darum geht, das beste Programm zu machen, sondern immer nur das beste Programm für einen bestimmten Sendeplatz.

Reformbedarf gibt es also genug. Daran kann wenig Zweifel bestehen. Die Vorgaben der Politik sind allzuoft widersprüchlich, zudem blockieren eingefahrene Interessen und institutionelle Beharrungskräfte. Die Aussichten auf eine grundlegende Reform sind gering.

In meinen Augen sollten die Öffentlich-Rechtlichen damit aufhören zu versuchen, den Privatsendern Konkurrenz zu machen. Unterhaltung können diese wesentlich besser. Wir brauchen keine Gebühren zu bezahlen und gesetzlich Sendeanstalten zu privilegieren, damit sie die Bundesliga, eine miese Reality-TV-Sendung oder die Synchronisation der neuesten HBO-Serie senden. Dazu gibt es wesentlich bessere Anbieter. Das wird, wie Expert*innen immer wieder betont haben, die Kosten der Öffentlich-Rechtlichen nicht wesentlich drücken (wir reden von einem geringeren einstelligen Eurobetrag vom jetztigen Rundfunkbeitrag). Da geht es eher um das Prinzip.

Die Öffentlich-Rechtlichen stellen aber zahlreiche Programme her, die qualitativ hochwertig und wertvoll sind. Sie finden sich nur nicht im Abendprogramm von ARD und ZDF zur besten Sendezeit, wo Unterhaltungsprogramme einerseits und seichtes Politainment à la Anne Will neben der Nachrichtensimulation der Tagesschau überwiegen. Sieht man sich aber etwa an, was gerade die Regionalsender oder der Deutschlandfunk auf dem Feld der Podcats zustande bringen (ich empfehle hier meine Liste), so stellt sich die Frage, warum dieses Qualitätslevel nicht grundsätzlich auch ins Fernsehen zu bringen sein sollte. Das Traumschiff kann auch auf Pro7 fahren.

Für mich ein Vorbild, wonach das Fernsehprogramm – das ja das sichtbare Flaggschiff der Öffentlich-Rechtlichen ist und die ganze Kritik auf sich zieht – beziehen könnte, Günter Gaus, der in den 1960er Jahren auf Sendung war. Natürlich wäre er heutzutage kein Quotenhit (und war das auch damals nicht), aber wozu finanzieren wir mit horrenden Gebühren die Öffentlich-Rechtlichen, wenn sie nicht grundsätzlich solche Bedenken beiseite lassen könnten? Wenn deren Programm ein Publikumsschlager wäre, bräuchte es die Gebührenstruktur ja nicht, dann könnte man sie auch am freien Markt bestehen lassen. Aber gerade der pädagogische, demokratiebildende Auftrag blockiert genau das, und das zu Recht.

Aber diese Fantasien werden keine Umsetzung erfahren, genauso wenig wie die Abschaffung der Öffentlich-Rechtlichen, wie sie in rechten Fieberträumen stattfindet, oder die Verwandlung in aktivistische Elemente revolutionären Umbruchs, wie es sich im linken Spektrum erhofft wird. Genauso wie jedes andere Element gesellschaftlichen Lebens sind die Öffentlich-Rechtlichen nie so gut, wie sie sein könnten, haben immer Probleme, die berechtigte Kritik erfahren.

Aber: sie sind für die Gesundheit der Demokratie elementar. Die massiven Angriffe, die gerade aus dem rechten Spektrum gefahren werden und die sich immer weiter in den Mainstream fressen – ob in den Kommentarspalten der Welt oder den Leitartikeln des Focus – gefährden daher nicht nur einen bürokratischen Moloch. An diesem Moloch hängt viel mehr. Das sollten wir nicht aus den Augen verlieren.

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  • CitizenK 20. September 2021, 10:54

    Stimme in allem zu, außer in diesen Punkt: „horrenden Gebühren“.

    Mit den „horrenden Gebühren“ ist abgedeckt: arte, phoenix, 3sat. Ein Kinobesuch mit der Familie kostet mindestens 50 Euro. Das Abo meiner Regionalzeitung im Monat mittlerweile über 40 Euro im Monat.

    Erwähnen sollte man auch noch das Schurkenstück der Verkabelung für das „Privat“-Fernsehen mit Kupferleitungen. Die Reue von Schwarz-Schilling kam leider zu spät. Der Schaden ist weitaus größer der der von Andi Scheuer, über den sich alle (zu recht) aufregen. Wir könnten heuteeines der weltbesten Glasfasernetze für das Internet haben.

    • Stefan Sasse 20. September 2021, 12:28

      Wenn man das Angebot nichts nutzt, ist das schon ganz schön viel. Klar ist das wenig gegenüber anderen Ausgaben, aber es ist trotzdem 200 Euro im Jahr. Angesichts dessen, dass ich für den Preis Netflix UND Disney+ kriege, ist „horrend“ schon gerechtfertigt.

  • R.A. 20. September 2021, 10:59

    Da fehlt ein ganz wichtiger Aspekt: Warum muß es im Rundfunk-/Fernseh-Bereich überhaupt eine staatliche Regelung des Angebots geben?
    Gibt es ja im Printbereich auch nicht – da sind seit jeher nur private Medien aller Art und es gab nie die Idee, eine „öffentlich-rechtliche Zeitung“ zu installieren.

    Das liegt schlicht an der Technik: Es konnte sich schon immer jeder nach Belieben eine Druckmaschine besorgen und damit publizieren – sobald der Staat Pressefreiheit gewährte. Und diese Pressefreiheit ist eine wesentliche Grundlage der modernen Demokratie.

    Bei den Sendern war das anfangs so nicht möglich, weil die Sendefrequenzen begrenzt waren. Und außerdem war nur ein freier Empfang möglich, man konnte nicht gezielt den Leuten die Rechnung schicken, die eine Sendung konsumierten.
    Da konnte nicht jeder nach Lust und Laune einfach losfunken – sondern da mußte es eine Regelung geben. Und die Gründung von halb-staatlichen Sendern wie ARD/ZDF war eine der Möglichkeiten, das zu organisieren (andere Länder haben ja durchaus auch andere Lösungen gefunden).

    Diese Begründung ist komplett entfallen. „Sendefrequenzen“ gibt es im Internet-Zeitalter beliebig viele, Abrechnung nach Konsum ist auch möglich.
    Es wäre also naheliegend, den GG-Vorgaben für Pressefreiheit folgend die Produktion von Radio- und Fernseh-Sendungen für jeden freizugeben. Die Notwendigkeit und Berechtigung für staatlich organisierte Sendeanstalten ist völlig entfallen.

    Das gilt übrigens auch für den Qualitätsaspekt. Der Printbereich zeigt, daß bei Freiheit des Angebots auch sehr hochwertige Produkte möglich sind. Das wäre wohl nicht mehr der Fall, wenn jeder Haushalt täglich per Zwangsgebühr seine öffentlich-rechtliche Zeitung abonnieren müßte.

    Deswegen ist die Einführung der vollen Pressefreiheit im Rundfunk- und Fernsehbereich überfällig.
    Für mich und sehr viele andere Bürger ist die pro-grüne Einseitigkeit von ARD/ZDF offenkundig. Ich habe keine Lust mehr monatlich den grünen Wahlkampf finanzieren zu müssen und würde mir lieber andere Sender anschauen.
    Für Dich und andere ist die politische Ausrichtung von ARD/ZDF genehm – das sei Euch auch gegönnt. Aber eben bitte auf eigene Kosten.

    • Stefan Sasse 20. September 2021, 12:29

      Wie ich beschrieben habe führt diese Zersplitterung zu sehr negativen Konsequenzen. Unter anderem der noch stärkeren Blasenbildung als ohnehin schon.

      • R.A. 20. September 2021, 13:15

        „Wie ich beschrieben habe führt diese Zersplitterung zu sehr negativen Konsequenzen.“
        Dafür fehlt jeder Beleg.
        Die Weimarer Republik ist NICHT an der Vielfalt des Pressewesens bzw. der Abwesenheit einer verpflichtenden öffentlich-rechtlichen Zeitung zugrunde gegangen. Ansonsten hätte man ja nach 1945 so etwas installieren müssen. Hat man aber aus gutem Grund nicht, auch in keinem anderen Land.

        Im Gegenteil kann man klar sagen, daß die freie (und damit auch „parteiisch zersplitterte“) Presselandschaft in den westlichen Ländern die wesentliche Grundlage für die Entwicklung der Demokratie war und ist.

        Die Besonderheit bei den Sendern hatte alleine technische Gründe. Die Sender waren quasi ein natürliches Monopol, und wenn man nicht einen Staatsfunk à la Göbbels wollte (vorher war der Rundfunk ohnehin unbedeutend), dann brauchte man eine Methode, das Monopol wenigstens erträglich zu gestalten. Was ARD/ZDF seinerzeit auch recht ordentlich gemacht haben – der krasse Parteijournalismus ist eine Entwicklung der letzten Jahre.

        Wesentlich ist aber: Die technische Notwendigkeit für eine staatliche Regulierung von Radio/Fernsehen ist komplett entfallen.
        Und damit auch jede Berechtigung die Pressefreiheit einzuschränken. „Zersplitterung“ ist auf jeden Fall keine demokratische valides Argument für diese Einschränkung.

        • CitizenK 20. September 2021, 15:08

          Aber vielleicht Berlusconisierung und die Murdochisierung?

        • Stefan Sasse 20. September 2021, 16:07

          Der Journalismus war früher noch wesentlich parteiischer als heute. Das ist nostalgische Verzerrung.

          • R.A. 21. September 2021, 09:05

            „Der Journalismus war früher noch wesentlich parteiischer als heute.“
            Vor dem Krieg auf jeden Fall. Ist aber kein Problem in einer Medienlandschaft, in der alle Positionen zu Wort kommen können.

            Parteiisch stört erst, wenn Journalisten in einem staatlich organisierten Quasi-Monopol tätig sind und den Sendern qua Gesetz parteiische Tätigkeit untersagt ist.

            • Stefan Sasse 21. September 2021, 18:14

              Nein, selbst in den 1980er Jahren noch. Es ist erst in den 1990er Jahren in denen der große Konsens kommt. End of history and all that.

    • Derwaechter 21. September 2021, 13:00

      Es wimmelt bei den ÖR im Moment
      nur so vor Anti-Elektroauto Dokumentationen.

      Nur so als Beispiel

  • Frank Schmiedel 20. September 2021, 12:02

    Lieber Herr Sasse, bei aller Verbundenheit mit ARD und ZDF (ich würde sogar freiwillig einen Teil des Angebotes zahlen), geht mir ihre Sicht der Wirklichkeit deutlich zu weit. Wenn Sie schon das „Narrativ“ (scheint ein neues zu sein) quälen, der ÖRR sei das Opfer einer Verschwörung, dann möchte ich Ihnen aus meiner Wirklichkeit deutlich widersprechen. Ich war selbst mal ein Linker, bis ich den realexistierenden Sozialismus kennen lernte. War dann 20 Jahre Mitglied von B90/Grüne und behaupte mal, dass ich die Szene relativ gut kennen. Nach dem ich aus versehen ein Konservativer geworden bin und auch das Buch „unter Linken“ von Jan Fleischauer gelesen habe, fühle ich mich in der Überzeugung bestätigt, dass mehr als nur Mut dazu gehört, als Journalist nicht LINKS zu sein, oder wenigsten eine einigermaßen objektive Sicht auf das Weltgeschehen zu nehmen. Und das ist es doch eigentlich, was einen guten Journalisten ausmacht. Oder nicht?
    Der ÖRR hat sich von einem Rot-Funk zu einem Rot-Grün-Funk gewandelt. Selbst das ehemals konservative ZDF ist mittlerweile nicht mehr in der Lage eine objektive Berichterstattung zu gewährleisten, sondern versuch in offen übergriffiger Weiße den Zuschauer zu erziehen. Vielleicht leben Sie in einer dieser Filterblasen in denen Ihnen das nicht mehr auffällt. In meiner Welt, und ich lerne als Dozent und Coach monatlich 30 -40 neue Menschen aus allen gesellschaftlichen Schichten kennen, ist das so. Die Menschen sind angewidert von einer Berichterstattung die sich weit von ihrem Leben entfernt hat. Die müssen nämlich die höchsten Strompreise in Europa von einem Facharbeiter Gehalt oder ALG1 finanzieren. Mir würde es nie in den Sinn kommen die AfD zu wählen, weil die keine Alternative sind, ich kann allerdings solche Menschen verstehen, die sich aus der Mitte der Gesellschaft verabschieden. Von daher ist für mich der öffentlich-rechtliche Rundfunk im Jahr 2021 ein Angriff auf und eine Gefahr für die Demokratie.
    Mit freundlichem Gruß,
    Frank Schmiedel

    • Stefan Sasse 20. September 2021, 13:00

      Ich sage nicht, die ÖRR seien „Opfer einer Verschwörung“. Woher der Eindruck kommt, sie seien total links, habe ich ja erklärt.

    • CitizenK 20. September 2021, 15:16

      Für die Facharbeiter und die ALG-Bezieher gibt es ja den Werbeblock für den Kapitalismus: „und nun zur Börse“. Wie der Dax steht, interessiert die bestimmt brennend, hat unmittelbar mit ihrer Lebensrealität zu tun.

  • Thorsten Haupts 20. September 2021, 13:02

    Dieser Artikel ist dann wohl ein Anschlag auf die Intelligenz der Leser.

    Klar kann ein Linksliberaler den ÖRR für halbwegs ausgewogen halten – er liegt erstens auf seiner Linie und zweitens kann er die Augen ganz fest zumachen :-).

    Bis 1998 hätte ich die aufgeführte Argumentation grosso modo unterschrieben – unter anderem wegen der unterirdischen Qualität des Privatfernsehens. Aber nach dem Regierungswechsel zu Rot-Grün haben die deutschen Fensehanstalten mir das unmöglich gemacht. Bis dahin habe ich Dämel wirklich das Märchen geglaubt, die Union sei nur so häufig das Ziel von Politmagazinen, weil sie halt so lange an der Macht sei. Dann musste sich das ja mit der Machtübernahme durch Rot-Grün ändern, nicht wahr?

    Weit gefehlt! Nach einer sichtbaren Schockperiode machten Politmagazine (Monitor/Panorama) und Satiremagazine (Scheibenwischer et al) weiter wie gewohnt – man prügelte weiter auf die CDU/CSU ein, die jetzt in der Opposition war. Trotzdem die neue Regierung wahrlich genügend Material für Spott bot.

    Wer neuere Beispiele abenteuerlicher Schlagseite sucht, darf gerne vergleichen, wie häufig der ÖRR auf den christlichen und wie häufig er auf den muslimischen Glaubven losgeht, obwohl der letztere in seinen konservativen und fundamentalistischen Varianten sich als Zielscheibe für beissenden Spott geradezu anbietet.

    Nope, wer den ÖRR heute als ausgewogen verteidigt, schützt damit nicht etwa die Demokratie, sondern üblicherweise nur seine Meinungshoheit auf den Bildschirmen. Weshalb die leidenschaftlichen Verteidigungen des ÖRR seit nunmehr 10 Jahren immer von links kommen – da verteidigen Leute ihre Einkunfts- und Propagandaquellen, verständlicherweise.

    Was übrig bleibt, ist, dass ich Spott, Verzerrungen und glatte Lügen über Christdemokraten, Konservative und Wirtschaftsliberale als „Demokratieabgabe“ finanzieren muss, bei Androhung von Bussgeldern und Gefängnisstrafen. Angesichts dessn würde ich einen Kern des ÖRR (Nachrichten, Informationen und Auslandsreportagen) zwar gerne erhalten, kriege aber auch keine Krise, wenn der ÖRR morgen verschwindet. Nur Schafe bezahlen auch noch ihre Metzger.

    Gruss,
    Thorsten Haupts

    • Stefan Sasse 20. September 2021, 16:06

      Die Satiremagazine gebe ich dir Recht. Satire war aber schon immer so ein linkes Ding, es gibt so gut wie keine konservativen/rechten Satire-Formate. Die entsprechenden Versuche etwa bei FOX News waren gotteserbärmlich und schnell wieder abgesetzt.

      • Thorsten Haupts 20. September 2021, 16:21

        Wir werden uns da eh nicht einig.

        Meine aufmerksamen Beobachtungen nach dem Regierungswechsel 1998 habe ich benannt, seitdem ist die Causa für mich abgeschlossen. Sähe ich eine Chance für die Abschaffung des ÖRR, würde ich mich dem diesbezüglichen Aktivismus von rechts anschliessen, aber die gibt es realistischerweise (noch) nicht. Das Argument „Gefahr für die Demokratie“ ist genau genommen auch in Ihrem Artikel gar nicht argumentativ begründet sondern lediglich behauptet.

        Gruss,
        Thorsten Haupts

      • Derwaechter 21. September 2021, 13:09

        Ich erinnere mich spontan an die Gerd Show. Die war öffentlich rechtlich und sehr erfolgreich. Ansonsten erinnere ich mich nicht mehr an viel aus der Zeit muss ich zugeben.

        Aktuell fällt mir noch Dieter Nuhr bei den ÖRs ein. Auch nicht gerade ein Linker.

  • R.A. 20. September 2021, 13:04

    „Die Triells sind harmlose Konsensveranstaltungen …“
    Nein. Es ist ein dreister Manipulationsversuch der Sender, um der von ihnen präferierten grünen Kandidatin eine Plattform zu geben und der schwächsten Fraktion im Bundestag den Nimbus der Kanzlerwürdigkeit zu geben.
    Daß die Nominierung als „Kanzlerkandidatin“ keine Rolle spielt haben dieselben Sender seinerzeit beim Ausschluß von Westerwelle bewiesen.

    Schon die Einführung des „Duells“ war journalistisch fragwürdig, paßte nicht zum deutschen Prinzip der Parlamentswahl und war eine devote Geste gegenüber Schröder, der sich nur mit dem rhetorisch unterlegenem Stoiber messen wollte und die Konfrontation mit Westerwelle scheute.
    Mit dem „Triell“ zwei Linke gegen einen Rechten ist dann jeder Anspruch an Seriösität zugunsten von Parteinahme über Bord gegangen.

    • Stefan Sasse 20. September 2021, 16:06

      Ich bin sicher, die Argumentation würde ich auch gegen die FDP lesen, wenn Lindner mit Scholz und Laschet auf der Bühne gestanden hätte…

  • Milan Chudaske 20. September 2021, 20:21

    Wenn in der Sendung Monitor ein Moderator mitmoderiert, der soweit rechts wie Herr Restle links steht, könnte man ein freiwilliges Grundversorgungsabo der ÖRR für 5,- € rechtfertigen. Da aber bis dahin auch im ZDF-Fernsehgarten die Demokratie verteidigt wird, bleibt nur das: #ÖRRabschaffen !!

    • Stefan Sasse 20. September 2021, 20:58

      Monitor war schon immer links. Das ist ja auch per se kein Problem, solange es auch andere Formate gibt. Neutralität ist Blödsinn, da kommt nichts raus.

      • Thorsten Haupts 21. September 2021, 01:26

        Dann haben Sie sicher ein Beispiel für ein rechtes Format parat? Bin gespannt.

        Gruss,
        Thorsten Haupts

        • Stefan Sasse 21. September 2021, 08:35

          Mir fiele im Kabarett-Bereich Dieter Nuhr ein. Ansonsten schaue ich aber einfach zu wenig Fernsehen um viel Überblick zu haben.

          Und bitte Sieze mich nicht, da fühle ich mich gleich so alt 😉

          • Thorsten Haupts 21. September 2021, 09:11

            Bei Politmagazinen gibt es mir bekannt zwei linke (Monitor und Panaorama) und kein rechtes. In den achtzigern war das Verhältnis 3:1 (ein weiteres linkes – Name entgfallen – und das rechte mit Löwental).

            Gruss,
            Thorsten Haupts

            • R.A. 21. September 2021, 09:23

              Ein Löwental wäre heute im deutschen Fernsehen nicht mehr denkbar. Der war noch rechts von vielen AfD-Positionen.
              Selbst einen gemäßigt-konservatives oder gar liberales Politmagazin wird von den Sendern nicht mehr toleriert.

              Ist ja schon bezeichnend wenn Stefan als Gegenposition zu Monitor etc. nur noch Dieter Nuhr einfällt. Nur weil der ab und zu mal auch über linke Sprüche kalauert.

              • Stefan Sasse 21. September 2021, 18:20

                Wie gesagt, ich schau die Sender nicht, deswegen fällt mir da auch wenig ein.

            • Stefan Sasse 21. September 2021, 18:14

              Ich würde mich nicht gegen eines wehren.

          • Struppi 21. September 2021, 15:17

            Nuhr als „rechten“ zu bezeichnen zeigt welche Haltung man pflegt. Das wovon er spricht hat viele bürgerliche Elemente. Sein Erwartung an Ordnung auf der einen Seite und dem Pflichtbewußtsein auf der anderen, mag den einen oder anderen abschrecken (mich persönlich schreckt das sehr ab), aber dies als Rechts zu bezeichnen zeigt wie eindrucksvoll der Kanon wirkt, der alles was von einem engen Korridor abweicht diffamiert möchte.

            Rechts sind Menschen die dieses Ordnung- und Pflicht Bewußtsein als ein staatliches Ziel sehen das allen aufgezwungen werden muss. Während der Bürger keine Probleme damit hat, dass auch der Faulenzer und Chaot existieren.
            Diese akzeptieren der Existenzberechtigung der anderen, abweichenden Lebenshaltung ist das Problem was auch gerade im öffentlich rechtlichen Rundfunk immer mehr fehlt. Das ist Nuhr eine der wenigen Ausnahmen.

            Zu meiner Zeit, als ich Jugendsendungen im ÖRR schaute, war es noch möglich das Neonazis oder Autonome im ÖRR zur besten Sendezeit diskutierten.
            https://www.youtube.com/watch?v=pGKgcZAXsYo
            Heute werden Talker beschimpft, wenn sie die „falschen“ Wissenschaftler einladen.

            • Stefan Sasse 21. September 2021, 18:30

              Naja, bürgerlich ist ja quasi ein Synonym für Mitte-Rechts.

            • Milan Chudaske 21. September 2021, 20:56

              „Rechts sind Menschen die dieses Ordnung- und Pflicht Bewußtsein als ein staatliches Ziel sehen das allen aufgezwungen werden muss.“
              Ordnungs- und Pflichtbewusstsein in Corona-Zeiten ist ja wohl eher ein Herzensanliegen aller Parteien links der AfD 😉
              „Während der Bürger keine Probleme damit hat, dass auch der Faulenzer und Chaot existieren.“
              Der Bürger hat kein Problem mit Faulenzern und Chaoten, solange diese selbst für ihren Lebensunterhalt aufkommen. 😉

      • Dennis 21. September 2021, 09:51

        Casdorff, der erste Monitor-Mensch, Gott hab ihn selig, war FDP-Mitglied. Die „Magazine“ sind heute ein Opa-Format, das eh keiner mehr guckt, war natürlich – als das neu war – mal sensationell und politisch anstößig, weil man/frau bis Mitte 60er ans Verlautbarungsfernsehen gewohnt war. Das Format wurde seinerzeit, wie so vieles für die Glotze, von den Briten übernommen (bei „Panorama“ wurde nicht mal der Titel gewechselt; das entsprechende Ding bei der BBC hieß auch so).

        Wie dem auch sei, es ist eh ein Märchen, dass die Medien im Sinne einer Gehirnwäsche beeinflussen können. Nach dieser Theorie hätte es einen Bundeskanzler Kohl über 16 Jahre nie geben dürfen. „Meinungsstarke“ Programme wurden/werden insoweit gerne geguckt wie die bereits vorhandene Meinung wiedererkannt wird (das heutige Filterblasen-Phänomen im Netz; uralte Geschichte und nichts Neues); Schulterklopf-Effekt. Andenfalls wirkt der Verabscheuungs-Effekt. Das wirkt also als Verstärker und Lautsteller oder andernfalls als Absteller oder mindestens Leisesteller mit Protest-Trara, aber mitnichten so, dass Leute umgedreht werden. Besorgte Bürger:innen, egal ob Springers Foxisierung bei Welt und Bild, die allmählich zusammenwachsen, Stein des Anstoßes ist oder die grünlinksversifften ÖRs, können sich also beruhigt zurücklehnen: Wenn der Boden nicht fruchtbar ist, gedeiht nichts.

        • Stefan Sasse 21. September 2021, 18:23

          Eh spannend: Seit Jahrzehnten indoktrinieren die ÖR angeblich wie verrückt nach links, und dennoch verliert die Linke permanent Wahlen.

  • Stefan Sasse 21. September 2021, 08:38

    Noch ein Beispiel dafür, dass sich auch das linke Spektrum von den ÖR ungerecht behandelt fühlt: https://twitter.com/danielreitzig/status/1440045520601239552

    • R.A. 21. September 2021, 09:19

      Das ist nicht „das linke Spektrum“, sondern der Rand ganz links außen. Und wie Du richtig dargestellt hast, war der genauso wie der rechte Rand schon immer kritisch.

      Du gehst davon aus, daß es legitim ist, wenn sich der Staat mit Erziehung der Bürger gegen Extremismus von links und rechts wehrt.
      Diese Meinung teile ich noch für die Zeit nach 45 im Westen und nach 90 im Osten – da mußte erst einmal die vorhergehende staatliche antidemokratische Propaganda neutralisiert werden.

      Als Dauerlösung ist das aber extrem problematisch. Selbst wenn sich (wie früher üblich) 90% gegenüber den restlichen 10% einig sind, ist „Erziehung“ gegenüber Erwachsenen nicht wirklich zu rechtfertigen.

      Und es sind halt schon lange nicht mehr 90%. De facto sind nur noch SPD und Grüne zufrieden mit dem ÖRR und dessen politischer Einstellung – wen wunderts, die werden ja auch bestens bedient. Das entspricht dem Drittel der Bürger, die in Umfragen eine Weiterführung des bestehenden Systems befürworten.

      Die restlichen zwei Drittel der Bevölkerung sehen das anders. Das reicht vom kompletten Abschaffen (je nach Umfrage 20-25%, bei Jüngeren deutlich mehr) bis zu „muß reformiert werden“ (und zwar in Richtung zurück zur politischen Ausgeglichenheit). Dazwischen liegt noch stark vertreten die Meinung, man solle das System auf freiwillige Beiträge umstellen (was in der Praxis wohl auf weitgehende Abschaffung hinauslaufen würde).

      Insofern kann man klar sagen: Durch ihre parteipolitische Einseitigkeit haben die Sender in den letzten 20 Jahren den größten Teil ihrer Zuhörer verprellt. Und wenn sie so weitermachen (was sie ja explizit vorhaben), wird es eine harte Zäsur geben. Und je länger sie so weitermachen, desto mehr wird die Zäsur auf Abschaffung statt Reform hinauslaufen.

      • Stefan Sasse 21. September 2021, 18:20

        Wenn du mich fragst ob ich mit der politischen Einstellung der ÖR zufrieden bin sage ich auch nein. Und zwar in vollem Ernst.

        Wir sind uns glaube ich einig dass die ÖR nicht so links sind wie Neues Deutschland, FR und taz. Sie sind nicht so rechts wie BILD, Handelsblatt und FAZ. Tatsächlich befinden sie sich ziemlich in der Mitte des Spektrums, wo sie praktisch immer sind. Das stört mal die eine, mal die andere Seite mehr. In den 1990er und 2000er Jahren waren sie viel mehr auf deiner Linie, heute sind sie mehr auf meiner. Morgen vielleicht wieder auf deiner. Je nachdem.

        • R.A. 21. September 2021, 18:32

          „Wir sind uns glaube ich einig dass die ÖR nicht so links sind wie Neues Deutschland, FR und taz.“
          Nicht so links wie das Neue Deutschland, aber so links wie die FR allemal.

          „In den 1990er und 2000er Jahren waren sie viel mehr auf deiner Linie, heute sind sie mehr auf meiner.“
          Ich habe nicht in Erinnerung, daß sie jemals auf meiner Seite waren. Sondern daß sie damals mehrere Seiten zu Wort kommen ließen.

          Ich will auch gar nicht, daß der komplette Senderkomplex auf meiner Seite ist. Eher eine erschreckende Vorstellung.
          Sondern ich will eine freie Medienlandschaft mit möglichst vielen Seiten. Und ich will nicht gezwungen werden die andere Seite zu finanzieren.

          • Stefan Pietsch 21. September 2021, 18:49

            Das Triell war schon nicht mittig. Zwei linke Politiker ständig gegen einen rechten Politiker. Eröffnet wurde meist mit Klimafragen, was aber nicht das allein Relevante für die Öffentlichkeit ist. Jubelarien („Was für eine Bildung!“) oder

            Frische #grüne Doppelspitze lässt Aufbruchsstimmung nicht nur in Frankreich spüren. #Habeck und #Baerbock werden wahrgenommen werden! #Verantwortung kann auch Spaß machen u nicht nur Bürde sein Wichtiges Signal in diesen Zeiten!

            hat man lange auch nicht über Christdemokraten oder Liberale gelesen. Oder: in den Tagesthemen wurden im Frühjahr die Nominierungsparteitage von Grünen wie FDP kommentiert – übrigens vom gleichen Kommentator, die Tagesthemen haben nämlich nur einen. Grüne: toll, super Ausblick. FDP: muss man alles kritisch hinterfragen, allein lassen darf man die nicht. Das ist vieles, mittig ist es nicht.

            Wir können so weitermachen. Das rechte Spektrum ist im Wahljahr und davor zumindest nicht gerade bevorteilt worden.*

            *Falls es nicht gemerkt wurde: das war sehr ironisch gemeint.

            • Stefan Sasse 22. September 2021, 07:43

              Ja, was fällt den Wählenden auch ein, nicht exakt zwei Alternativen zu bevorzugen.

  • CitizenK 21. September 2021, 15:54

    Murdoch schreckt euch gar nicht? Dass es die Clique um Johnson ist, die die BBC abschaffen will? Springer als Mini-Fox? Noch der schlechteste ÖRR ist besser als das.

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