Gebildete Süßkartoffeln werden höher besteuert als Panzer fahrende Milliardäre aus Afrika – Vermischtes 10.06.2021

Die Serie „Vermischtes“ stellt eine Ansammlung von Fundstücken aus dem Netz dar, die ich subjektiv für interessant befunden habe. Sie werden mit einem Zitat aus dem Text angeteasert, das ich für meine folgenden Bemerkungen dazu für repräsentativ halte. Um meine Kommentare nachvollziehen zu können, ist meist die vorherige Lektüre des verlinkten Artikels erforderlich; ich fasse die Quelltexte nicht noch einmal zusammen. Für den Bezug in den Kommentaren sind die einzelnen Teile durchnummeriert; bitte zwecks der Übersichtlichkeit daran halten.

1) Bundeszentrale für politische Bildung nach »Süßkartoffel«-Spruch in der Kritik

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  • Stefan Pietsch 10. Juni 2021, 09:44

    1) Bundeszentrale für politische Bildung nach »Süßkartoffel«-Spruch in der Kritik

    Gehört in die lange Reihe: wie man sich mit Steuergeld danebenbenimmt und seine eigene politische Agenda reitet. Übrigens: warum machen so etwas vorzugsweise solche, die beamtenmäßig bezahlt werden?

    2) Einigung auf globale Mindeststeuer: die Doppelmoral der Hochsteuerländer

    Welches Geschäftsmodell? Du findest es in Ordnung, dass Deutschland an der Spitze der Hochsteuerländer thront und vor allem ein Interesse hat, dass andere sich ans deutsche Wesen anpassen?

    4) Hochgradig unprofessionell

    Vielleicht bleibt einfach nur, dass Frau Baerbock eine Scharlatanin ist? Ihr gesamter Lebenslauf zerfleddert, nichts (außer zwei Semester in London) auf die Kette gebracht in 12 Jahren universitärer Ausbildung, praktisch nichts beruflich gearbeitet, angegeben mit Mitgliedschaften, die es nicht gab. Das ist nicht einfach nur unprofessionell. Im professionellen Bereich wäre die Dame so etwas von erledigt.

    6) Wer eine andere Wirtschaft will, muss wissen wie

    Das lass‘ doch mal die Wähler entscheiden, ob sie die FDP in Gerechtigkeitsfragen für kompetent ansehen. Mehr einfache Angestellte tun das.

    • Stefan Sasse 10. Juni 2021, 13:09

      2) Klar, weil es mir hilft.

      6) Sag ich ja.

    • cimourdain 11. Juni 2021, 19:56

      2) Bei der Steuerlast (auch für Konzerne) ‚thront‘ Deutschland sehr genau im Mittelfeld der OECD_Staaten.

      • Stefan Pietsch 11. Juni 2021, 21:01

        Das ist nicht richtig. Deutschlands Corporate Taxes liegen bei 30%. In der EU sind es 20,7%, im OECD-Schnitt 22,8%. Mit anderen Worten, Deutschland liegt bei den Steuern für Kapitalgesellschaften rund ein Drittel über dem, was als „angemessen“ betrachtet werden kann.
        https://home.kpmg/xx/en/home/services/tax/tax-tools-and-resources/tax-rates-online/corporate-tax-rates-table.html

        Dazu kommt, dass im internationalen Vergleich ungewöhnlich, die meisten Unternehmen in Deutschland nicht als Kapitalgesellschaften organisiert sind. Dann gilt der persönliche Steuersatz und der liegt bekanntlich bei über 48%.

        • cimourdain 16. Juni 2021, 18:19

          Wir (und auch die G7) reden immer noch von der Körperschaftsteuer (D:15,825% inkl. Soli). Die Gewerbesteuer, die die Gesamtbelastung auf fast 30% erhöht, findet bei der OECD keine Beachtung.
          https://stats.oecd.org/Index.aspx?DataSetCode=CTS_CIT

          • Stefan Pietsch 16. Juni 2021, 19:34

            Nicht nach den Statistiken, die ich kenne. Es macht ja auch nur bedingt Sinn: Relevant ist ja immer, in welcher Höhe eine Steuerquelle besteuert wird, in diesem Fall der unternehmerische Gewinn. Ob dies mit einer oder 20 Steuerarten belegt wird, ist im internationalen Vergleich völlig irrelevant. Sie selbst haben ja auch von der „Steuerlast“ gesprochen und zu der gehört die Gewerbesteuer unzweifelhaft dazu.

            Relevant dagegen ist, dass Corporate Taxes in Deutschland relativ hoch besteuert werden. Sind wir da d’accor? Folglich ist da Luft für Steuersenkungen.

  • CitizenK 10. Juni 2021, 10:02

    10) Deutschlands (falscher) Selbstwahrnehmung …, keine „echte“ Kolonialmacht gewesen zu sein.

    Dazu eine Anekdote aus meinem (allerdings lange zurückliegenden) Unterricht: Der Lehrer erklärte das Verhältnis zu den „Eingeborenen“: Bei den Briten wie „Herr und Knecht“, Franzosen „Bruder und Bruder“ und bei den Deutschen wie „Vater und Sohn“.

    • Stefan Sasse 10. Juni 2021, 13:10

      Bitte was?!

      • CitizenK 10. Juni 2021, 18:58

        War offenbar die Selbstwahrnehmung. Mehr als Kiplings „burden“.

      • Erwin Gabriel 10. Juni 2021, 22:17

        Die Eltern waren damals strenger als heute.

  • Thorsten Haupts 10. Juni 2021, 13:38

    “ die diese Cancel Culture empört zurückweisen …“

    Weil es die Kernaufgabe der steuerfinanzierten (!) Bundeszentrale für politische Bildung (!) ist, alle progressiv zu beschimpfen, die sich nicht mit ihren angeblichen Privilegien auseinandersetzen wollen? Finde ich jetzt ziemlich unfair von ihnen, den langjährigen Vorwurf von rechts so offen zu bvestätigen.

    Gruss,
    Thorsten Haupts

    • Erwin Gabriel 10. Juni 2021, 22:24

      @ Thorsten Haupts 10. Juni 2021, 13:38

      Au weia.

      Man stelle sich vor, da hätte eine staatlich bezahlte „Kartoffel“ einen entsprechenden Vergleich in die andere Richtung gemacht …

      Ansonsten ein sinnfreier Aufreger. Süßkartoffel ist zumindest originell.

  • derwaechter 10. Juni 2021, 14:50

    1)
    Ich finde es wenig ergiebig ständig darauf hinzuweisen, dass Rechte und Linke bei der Beurteilung des jeweiligen Gegners andere Maßstäbe anlegen als bei der Beurteilung der eigenen Seite. Das ist nun wirklich keine bahnbrechende Erkenntnis und sagt über das zugrundeliegende Thema inhaltlich gar nichts aus.

    • Stefan Sasse 10. Juni 2021, 16:13

      Der relevante Teil ist ja auch mehr: Cancel Culture gibt’s, gab’s schon immer, wird’s immer geben. Und nur, wenn wir es farbenblind betrachten, können wir sinnvoll den Anfängen wehren, weil es sonst ewig eine Seite zur Verteidigung drängt.

      • Erwin Gabriel 10. Juni 2021, 22:26

        @ Stefan Sasse 10. Juni 2021, 16:13

        Cancel Culture gibt’s, gab’s schon immer, wird’s immer geben.

        Nur aus Neugier: Wo wird den da gecancelt, und von wem?

        • Stefan Sasse 11. Juni 2021, 06:34

          Wo?

          • Erwin Gabriel 12. Juni 2021, 17:58

            @ Stefan Sasse 11. Juni 2021, 06:34

            Wo?

            In diesem Fall.

            Gibt es große Flame Wars auf Twitter, hat der Mann seinen Job verloren etc.? Sehe ich nicht.

            Er hat einen politisch unkorrekten Begriff verwendet, wurde darauf hingewiesen, und im Großen und Ganzen war’s das. Und das bisschen an Aufregung, was entstanden ist, entsteht durch die progressive Seite der Macht, die jetzt auf die andere Seite weist.

            • Stefan Sasse 13. Juni 2021, 15:08

              Ach so. Ich verwende das ja auch eher ironisch zur Spiegelung. Mein Punkt ist ja gerade, dass dieses Gerede von „canceln“ in solchen Fällen völliger Humbug ist. Nur eben auch, wenn Progressive betroffen sind. Nuhr hat seinen Job auch nicht verloren, aber da warst du wesentlich kritischer als hier.

              • Erwin Gabriel 14. Juni 2021, 15:19

                @ Stefan Sasse 13. Juni 2021, 15:08

                Ach so. Ich verwende das ja auch eher ironisch zur Spiegelung. Mein Punkt ist ja gerade, dass dieses Gerede von „canceln“ in solchen Fällen völliger Humbug ist. Nur eben auch, wenn Progressive betroffen sind. Nuhr hat seinen Job auch nicht verloren, aber da warst du wesentlich kritischer als hier.

                Ach so. Hier ist nichts passiert, aber Du nennst das canceln, um einen Gegenpol zu haben gegen Themen wie die Ausladung von Lisa Eckhart.

                Und noch ein „Achso“: Der progressive Süsskartoffel-Spezl ist dann offenbar Kabarettist mit künstlerischen Freiheitsgraden, die einem Behördenvertreter in dieser Form natürlich nicht zustehen.

                Wieder was gelernt.

                PS: Ich war nicht so „kritisch“ wg. Dieter Nuhr, sondern eher wegen Lisa Eckart, die wirklich heftig gedisst wurde und Auftritte verlor. Ansonsten finde ich die progressive Seite, die ja kein Problem mit Böhmermanns Erdogan-Erguss hatte, schon sehr feinschmeckig, wenn sie sich über Lisa Eckhart oder Dieter Nuhr beschweren. Zumal man damit eigentlich die ganze „nicht-progressive“ Front an österreichischen und deutschen kabarettisten durch hat. Auf gleichem Empörungslevel nach links geschaut, wo es von Extra 3 über ZDF Royale, Heute-Show, die Anstalt und viele Solo-Künstler wirklich vieles an Spitzen gegen mein favorisiertes Weltbild gibt, hätte ich viel zu tun.

                Und auch im Fall „Süsskartoffel“ kommt die größte Empörungswelle von links, da man wie Du versucht, jeden Nicht-Schmunzler in „Cancel-Culture“ umzuschreiben. Dabei hat selbst Stefan P gequietscht das Ganze mit einem entspannten Nebensatz abgetan. Was Du da wieder für ein Fass aufmachst …

                verwunderte Grüße
                E.G.

                • Stefan Sasse 14. Juni 2021, 18:21

                  Falls es dich beruhigt, ich fand Böhmermanns Erdogangedicht schon damals völlig daneben.

                  • Erwin Gabriel 16. Juni 2021, 15:41

                    @ Stefan Sasse 14. Juni 2021, 18:21

                    mal wieder den eigentlichen Punkt geschickt umgangen …. 🙂

                    PS: Mein Kommentar zur Unterhaltung bezog sich nicht auf den Auslöser der Debatte, sondern auf die mir bis dahin unbekannte Zuordnung der „Süsskartoffel“ auf tolerante Weiße.

                    • Stefan Sasse 16. Juni 2021, 21:59

                      Mir war nicht bewusst, dass ich was umgehe. „Süßkartoffel“ ist ja auch kein stehender Begriff, das war ja nur ein cleveres Wortspiel des Autors.

    • CitizenK 10. Juni 2021, 19:00

      Auf manche Dinge muss man ständig hinweisen. Weil sie sonst aus dem Blick geraten.

      • Erwin Gabriel 10. Juni 2021, 22:30

        @ CitizenK 10. Juni 2021, 19:00

        Auf manche Dinge muss man ständig hinweisen. Weil sie sonst aus dem Blick geraten.

        Keine bange, ich behalte Dich im Auge 🙂

        • CitizenK 13. Juni 2021, 11:55

          Et vice versa:

          „Wenn man hierzulande auf Derartiges hinweist, dann reagieren die Freunde der unregulierten Marktwirtschaft gern mit Kampfbegriffen. Insbesondere wird einem dann verlässlich unterstellt, man strebe den »Sozialismus« an“

          Die Ultrareichen hierzulande zahlen wohl mehr als ein Prozent Einkommensteuer (wie in den USA), aber so sozial, wie ihr tut, ist es nicht:

          „Wealth inequality is higher in Germany than in other major
          Western European nations. Its wealth Gini coefficient is
          78%, compared to 66% in Italy and 70% in France. The
          share of the top 1% of adults in total wealth is 29%, also
          high compared to 22% in each of France, Italy and the
          United Kingdom. The fraction of adults in Germany with
          wealth less than USD 10,000 was 11% at the end of
          2019, while, at the top end, the proportion with assets over
          USD 100,000 was almost four times the global figure at
          40%“

          Die Quelle ist sozialistischer Umtriebe unverdächtig (Credit Suisse). Link mit pdf in diesem Artikel:

          https://www.spiegel.de/wissenschaft/mensch/insm-kampagne-gegen-annalena-baerbock-die-hemmungslose-lobbyarbeit-der-reichen-im-wahlkampf-a-c6e17012-1117-47f7-af2f-d1cec5c2bbe5

          • Stefan Pietsch 13. Juni 2021, 13:01

            Ich frage mich, warum die Fakten nie Widerhall finden.

            1. Deutschland setzt zur „Vermögensbildung“ seit Jahrzehnten sehr einseitig auf das Umlageverfahren bei der Alterssicherung. Man kann auch hier den Euro nur einmal ausgeben. Entweder die Bürger kaufen sich Eigenheime oder sie zahlen (übermäßig) in Umlagesysteme ein.

            2. Deutschlands Politik ist seit Jahrzehnten ein Bremsklotz beim Erwerb von Wohneigentum. Das eigene Haus ist in allen Ländern der zentrale Baustein für Vermögen und damit Vermögensgleichheit. Enteignungsphantasien verschlimmern die Situation weiter.

            3. Anders als jedes andere Land hatte Deutschland eine Wiedervereinigung zu bewältigen. Während im Westen in den langen Nachkriegsjahren umfangreich Vermögen gebildet werden konnte, kamen die Ostdeutschen praktisch als Habenichtse im wiedervereinten Land an. Ein solches Ungleichgewicht lässt sich nicht binnen drei Jahrzehnten kompensieren, zumal der Osten sich aufgrund sozialer Restriktionen lange schwer tat, einen Haufholprozess zu starten. Einfache Gleichung: geringe Einkommen, geringe Vermögen.

            4. Wohlstand und Reichtum entstehen vor allem durch Unternehmertum und Selbständigkeit. Ein Beamtenstaat wird niemals reiche Bürger in der Breite haben. Doch um den Drang der Bürger, sich selbständig zu machen, ist es traditionell schlecht in diesem Land bestellt. Die meisten ziehen den sicheren Job vor.

            5. Gleiches Bild bei der Vermögensbildung: In Zeiten von Nullzinsen und Strafgebühren für die Geldeinlage setzen immer noch die meisten auf die „sichere“ Spareinlage. Das ändert sich nur langsam. In 2020 erwarben so viele Deutsche wie seit zwei Jahrzehnten nicht mehr Aktienanlagen. Aber der Vorsprung anderer Länder lässt sich nicht über Nacht, nicht in 5 Jahren und nicht in 20 Jahren aufholen.

            Wenn Sie etwas an der Vermögensungleichheit ändern wollen, müssen Sie an diese Faktoren ran. Das wollen Sie nicht, also ist eine Debatte müßig.

            P.S.: Die DDR hat massiv auf Enteignungen gesetzt. Das Ergebnis war, dass ihre Bürger nach vierzig Jahren kaum Vermögen besaßen, während die Bundesrepublikaner dagegen signifikante Werte besaßen.

            • Erwin Gabriel 14. Juni 2021, 21:51

              Stefan Pietsch 13. Juni 2021, 13:01

              Alles zutreffend.
              Man muss in die Köpfe …
              Den letzten (halbherzigen) Vorstoß hatte noch Gerhard Schröder unternommen.

          • Erwin Gabriel 14. Juni 2021, 15:27

            @ CitizenK 13. Juni 2021, 11:55

            Die Ultrareichen hierzulande zahlen wohl mehr als ein Prozent Einkommensteuer (wie in den USA), aber so sozial, wie ihr tut, ist es nicht …

            Wann habe ich je so getan, als würde ich die Steuerabgaben der „Ultrareichen“ für sozial halten? Wir haben uns ja schön öfter zu dem thema geflickt, und mein Gemcker ging stets dahin, dass unser Steuerrecht die „Ultrareichen“ schont und sich dafür am Mittelstand vergreift.

            Es wäre wirklich schön, wenn Du solche doch klaren und immer wieder verkündeten Statements einbeziehst, bevor Du mir solche Aussagen unterstellst. Das „passiert“ Dir ja wirklich öfter.

  • yohak 10. Juni 2021, 20:38

    Es ist ein Unterschied, ob man Amjahid daran hindern will, von „Allies“ und „Süßkartoffeln“ zu reden, oder ob man etwas dagegen hat, daß diese Gerede auch noch mit Steuergeld unterstützt wird. Das sollte man schon sauber trennen. Natürlich soll Amjahid sagen können, was immer er sagen will. Aber von einem antirassistischen Standpunkt gesehen sind seine Äußerungen eben schon problematisch. Von „Allies“ zu reden bedeutet ja im Klartext, zu behaupten, daß Menschen mit der falschen (weißen) Hautfarbe niemals vollwertiges Mitglied einer antirassistischen Bewegung werden können. Damit werden Menschen je nach Hautfarbe in verschiedene Kategorien mit unterschiedlichen Rechte eingeteilt. Was ist das, wenn nicht Rassismus pur?

    • Erwin Gabriel 10. Juni 2021, 22:29

      @ yohak 10. Juni 2021, 20:38

      Grundsätzlich bin ich bei Dir. Wenn man der reinen Lehre folgt, war das Rassismus auf Steuerkosten.

      Aber mal im Ernst: Will man dafür Theater machen? Einmal gefragt, ob das wirklich sein muss, und gut ist.

    • Stefan Sasse 11. Juni 2021, 06:32

      Ich habe auch etwas dagegen, dass Leute mit Steuergeld (oder Gebührengeld) unterstützt Cancel Culture betreiben, das „Zigeunerschnitzel“ verteidigen und sich für Sexismus in die Bresche werfen. Aber das gehört halt dazu zu so einem pluralistischen Mediensystem.

      • derwaechter 11. Juni 2021, 13:52

        Eben. Mann sollte sich das Canceln für die wirklich groben Verfehlungen aufheben.
        Dass die Fähigkeit oder der Wille zu Differenzieren meines Erachtens zunehmend verloren geht, habe ich ja schon des öfteren kommentiert.

        • Stefan Sasse 11. Juni 2021, 18:27

          Bin ich auch bei dir.

        • Erwin Gabriel 12. Juni 2021, 18:00

          @ derwaechter 11. Juni 2021, 13:52

          Eben. Mann sollte sich das Canceln für die wirklich groben Verfehlungen aufheben.

          Ja. Dieser Fall läuft für mich unter „Unterhaltung“ 🙂

          • Stefan Sasse 13. Juni 2021, 15:08

            Klar, betrifft ja auch keinen Konservativen 😉

            • Erwin Gabriel 14. Juni 2021, 21:53

              @ Stefan Sasse 13. Juni 2021, 15:08

              Klar, betrifft ja auch keinen Konservativen 😉

              Ich dachte, mit Kartoffeln / Süßkartoffeln seien ich und meinesgleichen gemeint?

              • Stefan Sasse 15. Juni 2021, 09:12

                Ich auch. „Kartoffel“ ist ja Ausdruck für weiße Deutsche.

  • Erwin Gabriel 10. Juni 2021, 22:15

    2) Einigung auf globale Mindeststeuer: die Doppelmoral der Hochsteuerländer

    Deswegen bin ich sicher auch nicht „beunruhigt“, sondern höchst erfreut, dass das völlig blödsinnige Konzept des „Steuerwettbewerbs in die Defensive geraten ist“.

    Das ist wie Schachspielen, und man „analysiert“ nur einen Zug nach vorn. Die Frage ist wirklich ernst gemeint: Hast Du Progressivling das auch mal konsequent zu Ende gedacht?

    • Stefan Sasse 11. Juni 2021, 06:33

      Was genau meinst du Konservativling?

      • Erwin Gabriel 12. Juni 2021, 17:48

        @ Stefan Sasse 11. Juni 2021, 06:33

        Was genau meinst du Konservativling?

        Echt jetzt? Alles …

        • Wer legt die Höhe dieser Unternehmenssteuern fest? Die USA? G7? G20? Die UNO? Die USA werden ein klare Vorstellung haben, und sich nicht nach den Vorstellungen Chinas, Russlands oder der Dritten Welt orientieren.
        • Wer legt die Ausnahmen für diese Steuern fest?
        • Was passiert mit den Ländern, die sich nicht an diese Steuersätze halten? Werden die sanktioniert? Von wem?
        • Was passiert mit Unternehmen, die sich in solchen Ländern ansiedeln oder dort bleiben?
        • Was passiert, wenn Länder den Bach runtergehen, weil sich aufgrund der neuen Steuern niemand bei ihnen ansiedeln will (manche Länder haben nichts anderes)? Wird denen geholfen, werden die durch die Gemeinschaft mitfinanziert?
        • Was passiert, wenn der gewählte Steuersatz deutlich unter unseren Steuersätzen liegt – müssen wir dann auch runter?
        • Müssen/sollen alle Länder ihr Steuersystem angleichen, damit man die gleichen Steuern erhebt?

        Das ist jetzt mal eine halbe Minute Nachdenken durch mich. Gib Stefan Pietsch mal zehn Minuten 🙂

        • Stefan Sasse 13. Juni 2021, 15:06

          Alles gute Fragen 🙂

          • Erwin Gabriel 14. Juni 2021, 21:55

            @ Stefan Sasse 13. Juni 2021, 15:06

            Alles gute Fragen

            Ja. Und Du kannst davon nur eine beantworten:
            Hast Du das konsequent zu Ende gedacht? 🙂

            • Stefan Sasse 15. Juni 2021, 09:12

              Nein, hab ich nicht. Ich muss das ja aber auch nicht umsetzen. ^^ Und ich hab mich auch noch (!) nicht intensiv damit beschäftigt.

              • Erwin Gabriel 16. Juni 2021, 15:45

                @ Stefan Sasse 15. Juni 2021, 09:12

                Nein, hab ich nicht. Ich muss das ja aber auch nicht umsetzen. ^^

                HoHo …

                Ich bin auch der meinung, dass man kein koch sein muss, um beurteilen zu können, ob das Essen schmeckt.

                Aber „schmeckt nicht“ ist eine Problembeschreibung, und Du bist im Bereich Problemlösung unterwegs.

                Und ich hab mich auch noch (!) nicht intensiv damit beschäftigt.

                Deswegen freue ich mich schon jetzt auf da Ergebnis Deiner Beschäftigung mit dem Thema. 🙂

  • Rauschi 11. Juni 2021, 10:26

    zu 8:
    Ich will nicht schon wieder auf der sattsam bewiesenen Tatsache herumreiten, dass die Republicans keine demokratische Partei sind.
    Mal eine demokratietheoretische Frage:
    Wenn man in den USA sinnvollerweise nur zwischen den beiden grossen Parteien wählen sollte, weil die anderen nicht in der Lage wären, effektiv zu regieren und eine der beiden grossen Parteien ist keine demokratische, ist die USA dann noch eine Demokratie? Wenn ja, welche Unterschied macht es, ob die Reps demokratisch sind oder nicht?

    • Stefan Sasse 11. Juni 2021, 10:49

      Ja, sind sie. Weil die Institutionen ja noch existieren und funktionieren.

      • Rauschi 11. Juni 2021, 17:48

        Ich bin erstaunt, funktionieren die etwa in Diktaturen oder Monarchien nicht?
        Haben Wahlen Einfluss auf die Institutionen?
        Warum ist es dann ein Problem, wenn die Rep´s keine demokratiesche Partei sind?
        Es gibt also nur die Wahl, eine Partei zu wählen und das ist dann Demokratie?
        Sorry, aber das finde ich nur noch absurd.

        • Stefan Sasse 11. Juni 2021, 18:27

          Demokratische Institutionen natürlich. Wahlen funktionieren noch weitgehend, der Rechtsstaat auch, Machtwechsel, freie Presse, etc. All das, was Diktaturen halt nicht haben.

          • Rauschi 11. Juni 2021, 19:18

            Welche demokratischen Institutionen sind denn bitte gemint?
            Sind dort ekein Rep anwesend?
            Wahlen funktionerne weitgehend? Was soll das denn heissen, wie weit denn? Ich kann zwischen einer demokratischen und einer undemokratischen Partei wählen und das reicht als Herrschaft des Volkes?
            Freie Presse? Seit wann hat das was mit Demokratie zu tun, kann man die wählen?
            Es gibt sowas wie conditio sine qua non und eine davon ist, das man für eine Wahl auch eine Auswahl haben muss und das sehe ich nicht und Sie offenbar auch nicht.

          • Rauschi 13. Juni 2021, 14:26

            Ist alles, was keine Diktatur ist, automatisch eine Demokratie?
            Wenn der Machtwechsel hin zu der nichtdemokratischen Partei geht, dann ist das also immer noch in Ordnung, weil ja grundsätzlich jemand anders dran kommen kann?
            Die BDP schreibt:
            [Als grundlegende Prinzipien der freiheitlichen demokratischen Grundordnung hat das Bundesverfassungsgericht genannt:
            – Achtung vor den im Grundgesetz konkretisierten Menschenrechten, vor allem vor dem Recht der Persönlichkeit auf Leben und freie Entfaltung,
            – die Volkssouveränität,
            – die Gewaltenteilung,
            – die Verantwortlichkeit der Regierung,
            – die Gesetzmäßigkeit der Verwaltung,
            – die Unabhängigkeit der Gerichte,
            – das Mehrparteienprinzip und
            – die Chancengleichheit für alle politischen Parteien mit dem Recht auf verfassungsmäßige Ausübung einer Opposition.]
            https://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/pocket-politik/16414/freiheitliche-demokratische-grundordnung

            Komisch, wenn eine davon undemokratisch wäre, gilt doch wohl das Prinzip nicht, oder?
            Weil die für die Funktion der anderen Punkte nicht gerade stehen kann.
            Wenn es im Grunde egal sein sollte, das die Rep´s undemokratisch sind, warum reiten Sie dann eigentlich permanent darum herum?

            • Stefan Pietsch 13. Juni 2021, 14:47

              Sie geben sich doch selbst die Antwort und merken es nicht? Was Sie aufzählen, trifft zweifellos auf die USA zu. Punkt.

              • Rauschi 14. Juni 2021, 16:32

                Herr Sasse schriebt:
                Wahlen funktionieren noch weitgehend, ..
                Weitgehend reicht also, dabei ist das ja nun maximal schwammig.
                Wenn also die Wahl zwischen einer undemokratischen und einer demokratischen Partei besteht, dann ist das Demokratie?
                Echt jetzt?
                Wählen durfte man auch in der DDR, nur nebenbei bemerkt.
                Auch Chancengleichheit ist offensichtlich nicht gegeben, jedenfalls nach der Definition von Herrn Sasse, der meint, die kleinen könnten nicht regieren.$
                Der Faktor, das nur sehr reiche Menschen sich zur Wahl aufstellen lassen können, wenn sie Aussicht auf erfolg haben wollen, ist sicher keine Merkmal von Chancengleichheit.
                Aber bitte, wer die USA als Demokratie (mit nur einer echten Partei zur Wahl) beschreibt, der sagt damit viel über sein Verständnis von Demokratie.

      • Rauschi 11. Juni 2021, 18:11

        Wenn etwas sattsam bewiesen ist, dann, das die USA keine Demokratie ist
        Die tatsächliche Wahrheit ist, dass seit den Tagen von Andrew Jackson gewisse Teile der großen Finanzzentren die Regierung beherrschen.“
        – Franklin D. Roosevelt (1882-1945), der 32. Präsident der USA [157]

        „Hinter dem, was wir für die Regierung halten, thront im Verborgenen eine Regierung ohne jede Bindung an und ohne jede Verantwortung für das Volk. Die Vernichtung dieser unsichtbaren Regierung und Zerschlagung der unheiligen Allianz von korrupter Wirtschaft und korrupter Politik ist die entscheidende politische Herausforderung dieser Zeit.“
        – Theodore Roosevelt [158]

        „In der Regierung müssen wir uns in unserem Denken vor dem Eindringen von unberechtigten Einflüssen des militärisch industriellen Komplexes hüten, seien sie gewollt oder auch nicht. Die Gefahr eines unheilvollen Anwachsens unbefugter Macht existiert und wird fortdauern. Wir dürfen nicht zulassen, dass das Gewicht dieser Kombination unsere Freiheiten und demokratischen Prozesse gefährdet. Nur wachsame und informierte Bürger können das angemessene Ineinandergreifen der gigantischen industriellen und militärischen Verteidigungsmaschinerie mit unseren friedlichen Methoden und Zielen erzwingen“
        – Eisenhower in seiner berühmten Abschiedsrede [159]

        „Die USA wird von 200 Familien regiert und zu denen wollen wir gute Kontakte haben“
        – Arend Oetker, damaliger Vorstands-Chef der Atlantik-Brücke [160]

        „Americans do enjoy many features central to democratic governance, such as regular elections, freedom of speech and association, …the nearly total failure of ‚median voter‘ and other Majoritarian Electoral Democracy theories [of America]. When the preferences of economic elites and the stands of organized interest groups are controlled for, the preferences of the average American appear to have only a minuscule, near-zero, statistically non-significant impact upon public policy.“
        – Gilens, M. Page, B.I. (2014) Testing Theories of American Politics: Elites, Interest Groups, and Average Citizens. Perspectives on Politics 12, 564-581

        „ America is no longer a democracy — never mind the democratic republic envisioned by Founding Fathers.“
        – The Washington Times [161]

        „Heute ist Amerika eine Oligarchie, wo unbegrenzte politische Bestechung herrscht, welche die Grundlage für Nominierungen zur Präsidentschaftswahl bzw. für die Aufstellung der Präsidentschaftskandidaten darstellt. Dasselbe gilt auch für die Wahl der Gouverneure, der US-Senatoren und der Kongressmitglieder. Wir haben es hier mit einer vollständigen Zersetzung des politischen Systems zugunsten einiger großer Wahlspender zu tun, die nach geschlagener Wahl Vorteile für sich selbst erzielen wollen, diese einfordern und häufig auch gewährt bekommen.“
        – Jimmy Carter im Interview mit Tom Hartman [162] [163] [164]

        https://neoliberalismus.fandom.com/de/wiki/Bemerkenswerte_Zitate#USA

        • Stefan Sasse 11. Juni 2021, 18:28

          *gähn

          • Rauschi 11. Juni 2021, 19:19

            Wie originell und überzeugend, jetzt sehe ich, das die USA die bste Demokratie der Welt sein müssen, denn die zitierten Menschen da oben können sich ja nur geirrt haben.

          • Erwin Gabriel 12. Juni 2021, 17:51

            @ Stefan Sasse 11. Juni 2021, 18:28

            *gähn

            Eine verständliche Antwort, allerdings nicht die beste.
            Schließlich hast Du das Thema aufgebracht 🙂

            • Rauschi 13. Juni 2021, 14:17

              Warum verständlich?
              Sie finden also die Antwort auf meine Frage befriedigend oder meine Frage falsch oder was?

              • Erwin Gabriel 14. Juni 2021, 15:29

                @ Rauschi 13. Juni 2021, 14:17

                Sie finden also die Antwort auf meine Frage befriedigend oder meine Frage falsch oder was?

                Weder noch. Ich habe trotzdem verstanden, warum er so geantwortet hat.

            • Stefan Sasse 13. Juni 2021, 15:07

              Ne, hab ich nicht, sie hat gefragt. Aber ich hab irgendwo zwischendurch dann gemerkt, dass es eh nur Trolling ist und aufgehört.

              • Rauschi 14. Juni 2021, 16:25

                Aber ich hab irgendwo zwischendurch dann gemerkt, dass es eh nur Trolling ist und aufgehört.
                Dann ist die erste Antwort deswegen so ausgefallen?
                Ich habe das sehr ernst gemeint und bin auch total Ihrer sonstigen Argumentation gefolgt.
                Woraus meinen Sie schliessen zu dürfen, das es sich um trollen handelt?

          • popper 15. Juni 2021, 20:55

            Gähn? Weshalb, weil Rauschis Beschreibung so überaus zutreffend ist. Man muss nur Walter Lippmanns „Public Opinion“ lesen und wird verstehen, dass Amerikas Eliten den Begriff Demokratie als reine Camouflage benutzten, um zu verschleiern, dass die öffentliche Meinung durch Medien gemacht werden, nicht durch mündige Bürger (wie der tonangebende US-Philosoph John Dewey, Democracy and education, es sich vorstellte). Die „Herde der Bürger“ müsse vielmehr durch eine regierende Klasse mit Unterstützung von Experten regiert werden. Für eine notwendige umfassende Information seien die Bürger überfordert. Übrigens eine Vorstellung, die Platon bereits in seiner Politeia quasi als Blaupause für alle totalitären Systeme entwarf.

  • cimourdain 12. Juni 2021, 10:33

    1) Mal davon abgesehen dass ich eine Symmetrie des Heuchlertums sehe: „Wir dürfen Bezeichnungen verwenden, die die anderen verletzen könnten, aber die anderen nicht, Wir dürfen uns über Nichtigkeiten aufregen, aber die anderen nicht.“. Wäre die Sache nicht mit einer einfachen Entschuldigung aus der Welt?

    2) Eisenreichs Argumentation ist angesicht der tatsächlichen Problematik sinnlos. Es geht eben nicht um wirtschaftliche Gesamttätigkeit (Erträge und Kosten), die in Niedrigsteuerländer verlagert wird, sondern ausschließlich um Erträge (wie z.B. durch interne Lizenzen).

    3) und 10) Ich finde die Ähnlichkeiten der zugrunde liegenden Probleme sehr interessant (Zusammengespart, verkrustete Verwaltung, Überforderung durch neue Aufgaben) Leider ist keine Abhilfe in Sicht. Beide Themen werden genau dann auf die (politische wie mediale) Agenda gesetzt, wenn Lobbyisten dem Staat neue Geräte verkaufen wollen. Setzedas Gesundheitswesen auch noch in diese Reihe.

    4) Sieh dich als Arbeitgeber, der einem Bewerber mit nachweisbar geschönten Lebenslauf gegenübersitzt (Hier übrigens ein sehr witziges Interview zu dem Thema: https://www.vice.com/de/article/93y3a3/dieser-arbeitsrechtler-erklart-wie-sehr-du-in-deinem-lebenslauf-schummeln-darfst ) . Das ist zwar in gewisser Weise eine ‚lässliche Sünde‘, [immerhin zahlt die Arbeitsagentur viel Geld dafür, dass Arbeitslose genau das lernen] aber sicher kein Basis für vertauensvolle Zusammenarbeit. Auch hier sehe ich die beste Chance (und eine Art Charakter zu zeigen) in einer glaubhaften Entschuldigung. Bisher kam von den Grünen in die Richtung wenig.

    6) Das kommt davon, wenn man diejenigen, die in harten Themen kompetent sind, mit identitätspolitik (‚weichen‘ Themen) vertreibt. https://www.fabio-de-masi.de/de/article/3542.ich-werde-nicht-wieder-antreten.html

    11) und 5) Es ist klar, dass die ‚Schmuddelecken‘ in der Geschichte, die lieber versteckt werden, den interessantesten Teil darstellen ( allein schon wegen des Santayana-Zitats ). Aber du wirbst unter 11) für zwei in meinen Augen problematische Rezeptionsmethodiken:
    a) Emotionalisierte Personalisierung. Bringt zwar Betroffenheit (und Gegenreaktionen), aber erklärt nichts.
    b) Denken ‚von hinten her‘ Du sprichst von Verbindungslinien zwischen den kolonialistischen Genoziden und dem Holocaust. Da bin ich eher skeptisch, das verwischt, dass es in der Geschichte nie ‚die Ursache‘ oder ‚den einen Grund‘ gibt. Interessante Zusammenhänge gewiss, aber da schlägt wieder die beschränkte Aufmerksamkeitsökonomie durch. [Nebenbei bemerkt: In meinen Augen sind ‚innere‘ ( soziale und religiöse) und ‚äußere‘ (imperiale und nationalistische) Mechanismen des Rassismus zwei getrennt laufende Schienen, die nur durch äußere Bedingungen (z.B. beim Sklavenhandel) zusammenlaufen. Aber das ist eher eine Lehnstuhlhistorikertheorie von mir.]

    • Stefan Sasse 12. Juni 2021, 11:08

      1) Nein, wer canceln will akzeptiert keine Entschuldigung.

      4) Egal, wie oft Baerbock sich entschuldigt, es als Fehler erklärt, es korrigiert, es wird nicht aufhören. Das haben wir bei Hillarys Mails wahrlich zur Genüge gesehen. Es ist die exakt gleiche Mechanik.

      6) Ja, ist schade.

      11) Nein, da missverstehst du, worum es geht, und sitzt einem häufigen Fehlschluss auf. Es geht nicht um Emotionalisierung, sondern um Perspektiven. Als man sich etwa Mitte des 20. Jahrhunderts von der „Geschichte großer Männer“ verabschiedet hat und begann, die Geschichte der Arbeiter, die Geschichte der Frauen etc. in den Blick zu nehmen und mal zu schauen, wie es den „normalen Menschen“ eigentlich ging, war das auch keine Emotionalisierung/Personalisierung, sondern ein Perspektivwechsel, der die Geschichtswissenschaft unendlich bereichert hat. Genau so eine Bereicherung der Perspektive wird auch hier – völlig zurecht – angemahnt. Die Geschichtswissenschaft wird OBJEKTIVER, wenn sie diese Perspektiven berücksichtigt, nicht SUBJEKTIVER.

      b) Ja, keine Frage. [Ja, da muss man vorsichtig sein, aber ich bin a) kein Experte dafür und b) ist das Ganze extrem kompliziert. Ich hab Bücher dazu auf meine To-Do-Stapel, aber der ist groß und tief…]

      • Erwin Gabriel 12. Juni 2021, 17:54

        @ Stefan Sasse 12. Juni 2021, 11:08

        4) Egal, wie oft Baerbock sich entschuldigt, es als Fehler erklärt, es korrigiert, es wird nicht aufhören. Das haben wir bei Hillarys Mails wahrlich zur Genüge gesehen. Es ist die exakt gleiche Mechanik.

        Beide Fälle eint, dass das fehlerhafte Verhalten absichtsvoll war, kein versehentlicher Ausrutscher.

      • cimourdain 12. Juni 2021, 19:07

        1) und 4) Mir geht es nicht um diejenigen die sich längst entschieden haben, auf wessen Seite sie stehen und wen sie bekämpfen. Mir geht es um diejenigen (wie mich) die dieses politische Stammesdenken für verhängnisvoll halten. Und die [lies ich] würden es als positives Signal werten, wenn jemand mal einen Fehler eingesteht und glaubhaft macht (nicht nur Floskeln) daraus gelernt zu haben.

        11) Ich weiss, was du meinst, aber ich sehe immer wieder, wenn eine personalisierte Perspektive in die Öffentlichkeit gerät, das vor allem Raum bietet für Instrumentalisierung. Aktuelles Beispiel: Alles, was in letzter Zeit im Zusammenhang mit Sophie Scholl gelaufen ist, von Jana aus Kassel bis #ichbinSophiescholl.

        • Stefan Sasse 13. Juni 2021, 15:14

          1) 4) Passiert doch?

          11) Klar, aber das war doch schon immer so. Oder war die „Karl der Große gründet Deutschland“-Geschichtserzählung keine Instrumentalisierung? Geschichte wird instrumentalisiert, seit es sie gibt. Dagegen muss die Geschichtswissenschaft sich wenden.

          • cimourdain 14. Juni 2021, 18:12

            4) „Passiert doch? “ Ja und nein von Baerbock selber kam genau das, was ich von besagtem Jobbewerber erwarte: Eingeständnis „Das war ein Fehler“ mit ein kleinwenig Beschönigung „missverständliche Kürzungen“. Kein souveräner Befreiungsschlag, aber immerhin. Andere Grüne haben aber deutlich peinlichere Antworten geliefert: Whataboutsmen (Göring-Eckardts Verweis auf Laschet), Opferinszenierung (Özdemir: „Kampagne gegen uns“) gewürzt mit Verschwörungstheorien ( Özdemir „Russland und Türkei haben es auf uns abgesehen). Nicht gerade guter Stil.

            • Stefan Sasse 14. Juni 2021, 18:24

              Letztlich zeigt das einmal mehr, dass politische Profis sich einfach gar nicht entschuldigen. 🙁

      • schejtan 13. Juni 2021, 12:13

        1) Nein, wer canceln will akzeptiert keine Entschuldigung.

        Auf der anderen Seite herrscht ja auf der anderen Seite haeufig auch gar keine Bereitschaft zur Entschuldigung. Stattdessen sucht man lieber irgendwelche Ausreden oder stellt sich als grosser Kaempfer fuer die Meinungsfreiheit dar.

  • Kning4711 14. Juni 2021, 11:56

    zu Punkt 11

    In meinen Augen droht dieses wichtige Thema erneut zu einem Eliten-Nischen-Thema zu werden (wenn es dass nicht sogar schon ist). Für viele „Nichteingeweihte“ ist es schwierig nachzuvollziehen, warum wir über 100 Jahre nach dem Untergang des deutschen Kolonialreiches uns überhaupt mit diesem Thema beschäftigen. Die Anerkennung der Verbrechen an den Nama und Herero wurden medial zwar verkündet, jedoch fehlt in meinen Augen hier die erläuternde „Begleitmusik“.

    Es waren andere Zeiten, jedoch haben TV-Sendungen wie „Roots“ in den USA oder „Holocaust“ in Deutschland dazu geführt, dass sich bereite Massen der Bevölkerung mit dem Thema Sklaverei / Holocaust auseinandergesetzt hat. Es wäre einen Versuch wert ähnliches mit dem deutschen Kolonialismus zu versuchen. Eine Themenwoche der ARD (TV und Radio) gespickt mit Dokus, Spielfilmen, Talkshows, etc. um das Thema wieder in das Bewusstsein der Menschen zu holen.

    • cimourdain 15. Juni 2021, 18:11

      Richtige Idee, exakt falsche Durchführung:
      a) Kannst du dich noch an irgendetwas aus den ARD Themenwochen der letzten Zeit erinnern? b) EIgenproduktionen des ÖR zu historischen Themen waren in den letzten Jahren ganz gern zum einen von mittelmäßiger Qualität und leicht revisionistisch. c) Debatten ‚von oben‘ sind nicht sehr nachhaltig.
      Besser wäre in meinen Augen eine Topproduktion, bei der ein Filmemacher (oder Serien) sich wirklich engagiert, wie „Schindlers Liste“ oder „12 Years a Slave“. Dann dringt die Wahrnehmung von selber durch (wie es bei deinen beiden Beispielen auch passiert ist).
      Zum Thema noch ein kleines Gedankenexperiment: Angenommen ‚Huayi Brothers‘ oder ‚Alibaba‘ würde eine hochwertige Serie zum Boxeraufstand aus chinesischer Sicht produzieren. Glaubt jemand, diese hätte bei derzeitiger Stimmungslage eine Chance auf positive Rezeption im Westen ?

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