Die Brandstifterinnen

Moralische Überhöhungen sind kein guter Ratgeber, die Welt besser zu machen. Seit der gewaltsamen Tötung des Kleinkriminellen George Floyd in Minneapolis durch einen Polizisten tobt seit Wochen ein Furor. Unzählige Menschen meinen sich zum Richter über alles machen zu können, was ihnen gerade in die Quere kommt. Vandalismus, der sich zuerst als neue Bilderstürmerei gebärdet hat, entpuppt sich immer mehr als die entgrenzte Gewalt, die gerade jungen Menschen innewohnt, wenn man sie denn lässt. Problematisch wird es jedoch, wenn Politik und Medien nicht mehr die Überschreitung von rechtstaatlichen Grenzen einordnen, verurteilen und zur Mäßigung für die immer schwierige Vergangenheit aufrufen, sondern Stimmungen noch anheizen und auf einer Welle des Moralisierens surfen. Dann werden aus Bilderstürmern ganz schnell Schwerverbrecher. Die Brandstifterinnen sitzen auch hier in ihren bequemen Bürosesseln und weisen jede Schuld von sich, wenn Straßen brennen.

Der Tod von George Floyd hat unzählige Menschen berührt. Die Ermordung des Schwarzen durch einen weißen Polizisten steht sinnbildlich für die gewaltsame Unterdrückung von Minderheiten in unseren modernen Gesellschaften. „I can’t breathe“, die letzten überlieferten Worte des Familienvaters, wurden zum weltweiten Slogan gegen Diskriminierung und Ausgrenzung. Dem entgegen steht ein Präsident, der die Trauer und gleichzeitig Empörung in seinem Land nicht aufzunehmen wusste, die Wellen nicht glättete, sondern die explosive Stimmung anheizte, um für seinen Wahlkampf Honig zu ziehen. Es ist das Werk von ruchlosen Populisten, ohne Rücksicht auf die Folgen, in einer aufrührerischen Lage Feuer zu legen.

Auch hierzulande waren die Vorwürfe in den vergangenen Jahren an die rechtspopulistische AfD zur Hand, wenn es gegen verschiedene Minderheiten ging. Für die rassistisch motivierten Morde an dem CDU-Politiker Lübcke und an zehn Menschen in Hanau wurde der AfD eine Brandstifterrolle unterstellt. An dies muss sich jeder erinnern, der sieht, wie die Gewaltspirale sich gerade dreht.

Es ist zwei Wochen her, da setzte die SPD-Vorsitzende Saskia Esken einen ihrer irrlichtenden Tweets ab. Anlasslos behauptete sie, auch in Deutschland gebe es „latenten Rassismus in den Reihen der Sicherheitskräfte“. Ausgerechnet die Polizei, die traditionell sehr hohe Vertrauenswerte in der Bevölkerung genießt, ist ins Visier der Linken in SPD, Linkspartei und bei den Grünen geraten. Gerade erst hat die Linken-Verbindung in Berlin ein sogenanntes „Antidiskriminierungsgesetz“ verabschiedet, das Polizisten unter den Generalverdacht stellt, den Esken nur bestätigt. Nach dem Polizeigesetz in der Hauptstadt gilt für die Sicherheitsbeamten zukünftig die Beweisumkehr, wenn Verdächtige den Vorwurf erheben, bei Polizeimaßnahmen diskriminiert worden zu sein.

In dieser Stimmungslage unter vielen Linken wie jungen Menschen, stocherte die taz-Journalistin Hengameh Yaghoobifarah, als sie Polizisten zu Müll erklärte, die nur auf Deponien unter ihresgleichen sinnvoll untergebracht wären. Natürlich Satire, mit der sich vieles erklären lässt. Doch wie wäre es, würde man Migranten, Frauen oder Schwarze zu Müll erklären? Saskia Esken und die taz wären unter Garantie zur Stelle. Es passt dann auch, dass die Ritterinnen für mehr Moral sich keiner Schuld bewusst sind und im Recht wähnen.

Und plötzlich brennt Stuttgart. Am vergangenen Sonntag kam es in der Landeshauptstadt zu Angriffen auf Polizisten, Plünderungen und Zerstörungen. Die Aggressionen einer unübersichtlichen Zahl junger Leute entzündeten sich an der Durchsuchung eines Verdächtigen auf Betäubungsmittel. Der brutale Ausbruch von Gewalt schockierte die politisch Verantwortlichen im Schwabenland, während die geistigen Brandstifterinnen, die mit ihren populistischen Angriffen den Boden breiteten, ihre Hände in Unschuld waschen. Die Rechtfertigungen ähneln ihren Spiegeln in der rechtsextremen Szene auf fatale Weise: es müsse erlaubt sein, Kritik zu üben und Satire darf alles.

Nicht wirklich, zumindest nicht, wer für sich in Anspruch nehmen will, verantwortlich zu handeln. Die Moralisten vergiften das gesellschaftliche Klima. Jetzt lichtet sich der Schleier, was in den allgemeinen Empörungen gesät wurde. Viele Parteigenossen der SPD-Vorsitzenden sind entsetzt, die Distanzierungen sind deutlich. Der grüne Ministerpräsident Winfried Kretschmann wie Stuttgarts Oberbürgermeister Fritz Kuhn klingen wie innenpolitische Hardliner aus der früheren CSU, wenn sie nach der vollen Härte des Gesetzes rufen. Was man halt so sagt im Angesicht von Gewaltexzessen.

Gewalt diskreditiert alles. Doch diese Lektion werden viele derjenigen, die für Verbesserung von Lebensbedingungen streiten, auch im Neunundneunzigsten Anlauf nicht verstehen. Junge Menschen radikalisieren sich. Die Millennials sind nicht streitlustig, sie sehen sich im Besitz der Wahrheit. Klimawandel, Rassismus und Rechtsextremismus, Sexismus sind nur Synonyme, die Welt im Schnelldurchlauf neu formen zu wollen. Die so behütet mit Helikopter-Eltern aufgewachsene Generation ist an Widerspruch und divergierende Ansichten nicht gewöhnt, jede Abweichung vom eigenen moralischen Anspruch lässt sie verzweifeln. Überall Rassismus, Ignoranz gegen den Weltuntergang und sexistische Verhaltensweisen.

Die enthemmte Brutalität, wie sie sich in Stuttgart zeigte, entfremdet die Generationen voneinander. Die Mehrheitsgesellschaft, wie auch immer sie umrissen wird, hat kein Verständnis, wenn ihr Eigentum für ein angeblich höheres Ziel zertrümmert wird, wenn sie angepöbelt, beschimpft und als alt und verbohrt verunglimpft sowie ihre Lebensmodelle in Frage gestellt werden.

Saskia Esken verdankt ihren Aufstieg an die Spitze der altehrwürdigen SPD der breiten Unterstützung durch die Jugendorganisation der Partei, den Jusos. Es war das Projekt, den Favoriten der konservativen, staatstragenden Milieus der Sozialdemokratie, Olaf Scholz zu verhindern – eine der wenigen Politiker seiner Partei, der in der Vergangenheit Wahlen gewinnen konnte. Esken dilettierte von Beginn an im Amt, aber sie bedient zielsicher ihre Unterstützer.

Leute wie die Journalistin Hengameh Yaghoobifarah, 28, liefern den publizistischen Unterbau. Weniger von Interesse ist für diese Form des Journalismus, die eigenen Leser mit objektiven Informationen und Nachrichten zu beliefern, sondern Stimmungen zu verbreiten und anzuheizen. Dieser Kampf wider neutral berichtende Medien hat längst begonnen. Das Flaggschiff des linksliberalen Journalismus, die New York Times, feuerte dieser Tage wider die eigenen publizistischen Grundsätze den Meinungschef der Zeitung, weil James Bennet einem konservativen Senator Platz eingeräumt hatte. Im SPIEGEL, eigentlich dem Grundsatz des Gründers Rudolf Augstein verpflichtet, „sagen, was ist“, diskutiert heftig, das Neutralitätsgebot aufzugeben.

Das Ziel der Millennials ist nicht mehr, die Gesellschaft zu einen und jedem Platz und das Recht auf eigene Ansichten und Lebenswirklichkeiten zuzubilligen. Wir sind auf dem Weg in einen Absolutismus der ausmerzt, was nicht ins Bild der angeblich neuen Moderne passt. Die Symbole der zivilen Ordnung wie die Garanten staatlicher Ordnung und Sicherheit sind dabei die Bilder, die gestürzt werden müssen.

Die neuen Bilderstürmer sind den Trumps dieser Welt näher als sie wahrhaben wollen.

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  • Erwin Gabriel 22. Juni 2020, 23:14

    @ Stefan Pietsch on 22. Juni 2020

    Vorab: Ich finde derartige Vergleiche („Müllkippe“) auch nicht doll. Wenn ich mich erdreisten würde, einen „Mohrenkopf“ oder ein „Zigeunerschnitzel“ zu bestellen, würde man mich einen Rassisten nennen; die (berechtigte) Begründung lautet, dass Afrikaner die Bezeichnung „Mohr“ oder Sinti und Roma die Bezeichnung „Zigeuner“ als herabwürdigend empfinden.

    Der gleiche Maßstab sollte hier auch gelten; es zählt durchaus, wie die gemeinte Gruppe sich angesprochen fühlt.

    Das Ziel der Millennials ist …

    Ich bin absolut kein Freund von derartigen Pauschalierungen, seien es nun die „alten weißen Männer“ oder die „Millenials“. Hier hat sich die Journalistin Hengameh Yaghoobifarah derb im Ton vergriffen, als Individuum. Das Alter spielt keine Rolle, das Geschlecht spielt keine Rolle, die Religion spielt keine Rolle, sondern nur die Person.

    • Stefan Sasse 23. Juni 2020, 08:09

      Ich würde dich dann übrigens keinen Rassisten nennen, sonst Zustimmung.

  • mikefromffm 23. Juni 2020, 09:23

    Selten einen dümmeren Artikel gelesen.

  • CitizenK 23. Juni 2020, 09:31

    Das in Stuttgart waren keine Bilderstürmer, sondern Vandalen.
    Satire darf viel (nicht alles), aber auf keinen Fall so dümmlich und schlecht sein wie die in der taz.

    • CitizenK 23. Juni 2020, 11:31

      Halb-ernst gemeinte Frage an die BefürworterInnen der gendergerechten Sprache: Hätte ich schreiben solen „Bilderstürmer und -stürmerinnen“, „Vandalen und Vandalinnen“? Obwohl ich gar nicht weiß, ob Frauen dabei waren? Oder deshalb vorsorglich das BinnenI? Oder „Bilderstürmende“ und „Vandaliernde“? Ist das Generische Maskulinum nicht doch die bessere Lösung?

      • Ariane 23. Juni 2020, 13:15

        Da Vandalen ein Volksstamm sind eigentlich, würde ich fast sagen, das ist genderneutral 😉

        Ich hab das meist Krawalltouristen genannt, finde Touristen ist auch genderneutral. Die Berliner Schlauchboot-Demonstration läuft unter Schlauchboot-Partypeople. Ein paar wenige Frauen waren wohl dabei, aber ich glaube nicht unter den Festgenommenen.

        Insofern braucht man schon etliche Gehirnverdrehungen, um nun eine Taz-Journalist*in (nonbinäres Geschlecht), von der noch niemand je im Leben gehört hat und die SPD Vorsitzende Saskia Esken als ähm Hauptverantwortliche und Rädelsführer*innen zu vermuten.
        Die ähm internationale Party/Event-Szene Stuttgarts wird ja sicherlich kein intellektueller Lesekreis sein.

        Und ich fange gar nicht erst damit an, dass Rheinland-Pfalz einen Skandal an den Hacken hat wegen einer Coronaparty der Polizei mit Beteiligung von Innenministerium und LKA. Und die CDU den Rücktritt des Hamburger Innensenators fordert, weil der eine nicht hygienesichere Coronaparty geschmissen hat. Da scheint mehr die nationale Party/Eventszene zu Hause.

        Da braucht man aber nicht gendern, ich meine es gibt in Deutschland keine einzige Innenministerin, vermutlich auch keine Polizeipräsidentin oder oberste Verfassungsschützerin. Bei der Polizei fallen mir einige Frauen ein in höheren Positionen, die mal befragt werden. Aber sonst wüsste ich spontan keine Frauen.

  • sol1 26. Juni 2020, 20:25

    „… weil James Bennet einem konservativen Senator Platz eingeräumt hatte…“

    …ohne dessen faschistoides Geschreibsel vorher gelesen zu haben – was ein hinreichender Grund für eine Entlassung ist.

  • Jens Happel 24. Juli 2020, 14:25

    Hmm. Einem gewissen Grundtenor deines Artikels stimme ich zu, vielen Details jedoch nicht. Du stellst z.B. einen Zusammenhang her zwischen dem unsäglichen Taz-Artikel und den Krawallen in Stuttgart. Ehrlich gesagt bezweifele ich, dass diejenigen die in Stuttgart Krawall gemacht haben überhaupt eine Zeitung lesen.

    Ich sehe dass auch weniger in einem rechts-links Schema oder Jung-gegen Alt sondern eher dahingehend, dass es seit einiger Zeit generell die angebliche Mehrheitsmeinung, so wie sie in den Medien dargestellt wird, die Minderheitenmeinung entweder ignoriert oder sogar die Vebreitung der Minderheitenmeinung versucht zu verhindern.

    Nach meinem Dafürhalten schwanken die Leitmedien zwischen Resonanzkörper der Mehrheitsmeinung und Herold der Regierung. Als 4. Gewalt sind die Leitmedien ein kompletter Totalausfall. Die Corona Krise hat dies eindrucksvoll gezeigt.

    Es wurden bislang dutzende Beschlüße der Regierung (Bund und Land) von den Gerichten wieder einkassiert. Mir ist wirklich kein EINZIGER Fall bekannt wo die Medien da VOR der Entscheidung der Gerichte eine Unangemessnheit bemängelt hätten. Im Gegenteil vor jeder Lockerung der Coronaregeln, wurden regelmäßig die Befürworter z.B. Laschet und Ramelow an den Pranger gestellt. Dann kamen die Lockerungen und die R-Zahl stieg nicht. Abgesehen von der Grossveranstaltung in deutschen Schlachthöfen 😉 Die Medien korrigieren ihre Meinung aber nicht.

    Das die einfachen Papiermasken wirksam die Ausbreitung der Pandemie VERLANGSAMEN auch wenn sie den Träger nicht 100% schützen war schon Lichtjahre vor Einführung der Maskenpflicht bekannt. Herr Unzicker hat sich auf Telepolis diesbezüglich ausgetobt. Vor der Einführung der Maskenpflicht gab es in den Leitmedien so gut wie kein flammendes Plädoyer für diese Masken. Kaum werden die vorgeschrieben lesse ich den Leitmedien Artikel nach Artikel über die Wirksamkeit der Masken. Das hat der Herold aber brav gemacht.

    Lese ich jetzt Artikel ob die Maskenpflicht bei den geringen Infizierten Zahlen noch ANGEMESSEN sind? Nein! Da muss wahrscheinlich erst wieder ein Gerichturteil kommen.Wo ist der Vergleich mit Dänemark, die keine Maskenpflicht haben und auch fast niemand die Masken trägt (Ich war gerade da) und trotzdem steigt die R-Zahl nicht.

    Es gibt mittlerweile zig Löschungen bei Facebook, Youtube und Twitter und Amazon nimmt missliebige Bücher aus dem Programm. Wieso schreibt kein Leitmedium, dass dies die „ungehinderte Meinungsfreiheit“ torpediert? Stattdessen wird dem Corona Protest von den Leitmedien dass dümmste Gesicht gegeben, dass sie finden konnten, das eines veganen, Aluhut tragenden Anstisemiten.

    Das mittlerweile Posts von Professoren vom Fach ebenfalls gelöscht werden ist den Leitmdeien keine Silbe wert.

    Mit dem zweiten Pandemieschutzgesetz wurde der Datenschutz komplett ausgehebelt.

    https://www.heise.de/tp/features/Vertrauen-ohne-Kontrolle-Datenschutz-ausgehebelt-4723641.html

    Wo bitteschön ist die Kritik in den Leitmedien geblieben? Die 4.Gewalt schritt nicht ein.

    Corona Krise ist nur ein Beispiel. Die unterdrückung von Minderheitenmeinung geschieht aber auch in vielen anderen Fällen.

    Und dies geschieht nicht zufällig. Es ist auch keine Verschwörung. Genau diese Unterdrückung von Meinungen die von der Mehrheitsmeinung abweichen wurde öffentlich in ein Gesetz gegossen genannt NetzDG und das ist die ofizielle Linie der EU-Kommision. Dort heißt es nicht Minderheitenmeinung sondern FakeNews. Das man eine Meinung sehr häufig nicht von Fakten oder gar der Faktenauswahl trennen kann, egal.

    https://norberthaering.de/medienversagen/eu-verspricht-mehr-zensur/

    Das geht mittlerweile so weit, dass Wikipedia, der ich immer kritischer gegenüber stehe, in Ihrem Artikel zu Pandemien „Liste von Epedemien und Pandemien“

    https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_von_Epidemien_und_Pandemien

    Die Anzahl der Toten bei der Grippewelle WELTWEIT von 300.000 bis 600.000 gelöscht hat, da offenbar viele Kritiker dorthin verlinkt hatten, um zu zeigen, dass Covid19 nicht oder nicht viel gefährlicher sei als eine Grippewelle.

    All dies geschieht ohne irgendeine Kritik dazu in den Leitmedien zu finden. Dies geschiht nicht nur bei Covid19 sondern auch bei vielen anderen Themen.

    Ich bezweifele, dass dies noch ein ungehinderter Zugang ist gemäß GG

    Art 5. (1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet.

    Leitmedien und 4.Gewalt war gestern. Die Leitmedien stehen entweder wie ARD und ZDF unter indirekter Kontrolle durch die Auswahl der Intendanten oder hängen mittlerweile am Tropf der Regierung.

    https://www.reitschuster.de/post/183-millionen-staatsgeheimnis-medienfinanzierung

    Dann kommen noch schrumpfende Auflagen und Anzeigenrückgang hinzu, sowie die Tatsache, dass die wesentlichen Medien in der Hand von nur 5 Familien in Deutschland liegen so kommt man ganz ohne Verschwörungstehorie aus um den Niedergang der 4.Gewalt zu erklären.

    Gruß Jens

  • CitizenK 24. Juli 2020, 18:25

    Nach meiner Erinnerung wurden die Masken anfangs runtergeschrieben, weil sie für das medizinische Personal gebraucht wurden. Nicht ehrlich, aber notwendig? Außerdem gab es auch noch wenige Studien, sich widersprechende.

    • TBeermann 25. Juli 2020, 09:58

      Vor allem waren Masken anfangs nicht all zu sinnvoll, weil man von einer sehr kleinen Menge (unerkannt) Infizierter ausgehen konnte. Die Masken schützen den Träger kaum, sondern vor allem die anderen Personen, sollte der Träger auch Überträger sein.

      Mit steigender Verbreitung gibt es auch mehr unerkannte Überträger und da ist jede Art von Maske hilfreich, weil es die Verteilung der Aerosole zumindest einschränkt.

      • Stefan Sasse 25. Juli 2020, 16:25

        Soweit ich verstanden habe schützen FFP2 Masken und aufwärts auch die Träger, aber das war wegen deren Knappheit halt echt irrelevant.

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