Andrea Nahles und die Wahl des ersten Sargträgers

Nun also Andrea Nahles. Schon Wochen vor ihrer Wahl zur neuen SPD-Vorsitzenden entfachte die ehemalige Juso-Chefin wenig Begeisterung in den Medien und schon gar nicht an der Parteibasis. Mit einem Ergebnis, das einem Misstrauensvotum gleich kommt, wurde die Endvierzigerin zur neuen Erbin der linken Ikone Brandt gewählt. Abgestraft gleich zu Beginn, hier lebt die Sozialdemokratie fast in Tradition. Schon der damalige, mit einem wenige Monate zuvor begeisternden Wahlergebnis zum Kanzler gekürte Gerhard Schröder wurde im April 1999 mit schnöden 76% Nachfolger des Ämterflüchtlings Lafontaine, erklärter Liebling der mittelmäßigen Funktionäre und des Bodenpersonals. Andrea Nahles konnte also erahnen, was ihr bevorsteht. Bestens vernetzt, mit jeder SPD-Katze auf Du-und-Du und dennoch ungeliebt – die neue Hoffnung der Alten Tante ist um ihre Aufgabe, mehr noch aber um ihr Amt nicht zu beneiden. Vielleicht auch deshalb konnte sich kein männlicher Spitzenkandidat für diesen Job begeistern.

Nun geht ja wieder die bei mancher selbst nicht so erfolgreichen Politikerin beliebte Legende, wenn alles am Boden liegt, müssen Frauen ran. Und nach über 150 Jahren würde es für die Arbeiterpartei Zeit, eine Doppel-X-Chromosomträgerin zum Chef zu benennen. In der Tat spricht es nicht für die linken weiblichen Talente, wenn erst im 30. Jahr des Bestehens der innerparteilichen Frauenquote es eine der ihren schafft, sich an dem ergrauten Männerblock vorbeizuschieben. Da gab es pfiffigere, klügere, begabtere und vor allem schnellere Frauen in der Politik. So ist es nun vierzig Jahre her, dass eine knallharte Maggie Thatcher die verknöcherten Tories in England aufmischte. Leider stand sie für eine konservative Wirtschaftspolitik, was sie als Ikone für den Feminismus ungeeignet erscheinen ließ. Doch auch hierzulande ist es nunmehr über 16 Jahre her, dass eine Frau die Spitze der konservativen Union übernahm. Nur die eigentlich doch liberale FDP, welche noch nicht ganz die alte Honoratiorenzeit überstanden hat, bleibt da zurück, währende die rechten Revoluzzer von der deutschen Alternative regelrecht modern in ihrem geschlechtlichen Personaltableau wirken.

Doch darum soll es hier nicht gehen. Andrea Nahles war in ihrem politischen Leben schon vieles, eine Vorkämpferin für die Frauenbewegung war die überzeugte Katholikin jedoch nie. Die neue SPD-Frontfrau verkörperte die Jusos in den Wendejahren des Jahrtausends als schlagkräftigen Kampfverbund, wie es die linke Jugendorganisation danach nie wieder war. Laut und schrill, das wurde zum Markenzeichen der Rheinländerin, die sich in den Folgejahren öfters dazwischen drängte, zwischen Schröder und Lafontaine ebenso wie in das Amt der Generalsekretärin, das sie 2005 dann doch nicht übernahm, aber den Parteivorsitzenden Franz Müntefering zum Rücktritt zwang. 2009 wurde sie endlich gerufen, mit Sigmar Gabriel sollte die werdende Mutter die schon damals darniederliegende sozialdemokratische Partei wieder aufrichten. Es wurden Horrorjahre im Willy-Brandt-Haus. Der sprunghafte Gabriel hielt sich an keine Verabredung und keine Strategie. Am Ende standen ein aus dem Hut gezauberter Kanzlerkandidat Peer Steinbrück und ein zusammengeschustertes Wahlprogramm. Immerhin konnte sich noch jeder vierte Wähler für das parteistrategische Stückwerk begeistern, Werte, von denen heute die Roten nur träumen können.

Nahles wandelte sich, von der linken Aufrührerin emanzipierte sie sich erst, bevor ihr Austritt 2014 aus dem Forum Demokratische Linke 21 die Entfremdung öffentlich machte. Doch da hatte sie sich als neue Bundesarbeitsministerin bereits einen guten Ruf als akribische Fachpolitikerin erarbeitet. In der politischen Führung des Landes bis hoch zur Kanzlerin wird die Tochter aus einem Arbeiterelternhaus seitdem geschätzt, ja geachtet. Umso geringer ist die parteiinterne Zuneigung. Ihre Wahlergebnisse als Generalsekretärin (2x) und stellvertretende Vorsitzende (1x) lassen sich bestenfalls als freundlich beschreiben. Lärmend und schrill auf der einen, fachkompetent und seriös auf der anderen Seite, so kann niemand wirklich etwas in der SPD werden, eine vergangene Volkspartei, die keine Personen als Repräsentanten duldet, denen man sich als Mitglied schämen muss.

So wirkt die gereifte Vielfunktionärin wie das letzte Aufgebot einer Partei, welche sich so lange den Zeitenwenden verweigert hat. Während die politische Konkurrenz längst die personelle Erneuerung eingeleitet oder sogar weitgehend vollzogen hat, kürt die SPD jemanden zur Vorsitzenden, die wie kaum ein anderer Spitzengenosse für die alte Zeit steht. In der CDU wirbeln jetzt die acht Jahre ältere Annegret Kramp-Karrenbauer, parteiinterner Spitzname: AKK, als neue Generalsekretärin und Gesundheitsminister Jens Spahn als Hoffnung der Konservativen und fechten die Nachfolgefrage zu Angela Merkel öffentlich, spektakulär und höchst ansehnlich aus. Dagegen wirkte schon die Proklamation von Nahles mit der Hinterzimmermauschelei aus der Zeit gefallen. Die CSU hat das alte Alphatier Seehofer vom Thron gestürzt – na ja, zur Hälfte – und die Grünen haben sich völlig neu formiert, mit dem Charismatiker Robert Habeck und der jungen Annalena Baerbock strahlt die Umweltpartei jugendliche Attraktivität und Aufbruch aus.

Solches Personal hat die SPD nicht zu bieten, so steht zumindest zu befürchten. Nahles startet mit schweren Hypotheken. Die sozialdemokratische Stammwählerschaft ist zurückhaltend formuliert skeptisch gegenüber der gewerkschaftsnahen Chefin, auf neue Wählerschichten strahlt die Rheinländerin nicht aus, wenn sie im digitalen Zeitalter den sechzigjährigen Dachdecker zum politischen Lustobjekt verklärt. Die SPD befindet sich unweigerlich auf dem Weg zur Randpartei, den die meisten europäischen Schwestern bereit gegangen sind. Die Wähler zumindest sind den ewigen Programmdebatten überdrüssig, sie wollen keine ausgefeilten Konzepte zur Weltenrettung, sondern punktuellen Lobbyismus einerseits und einer positiven Zukunftsidee andererseits. Der graugesichtige Funktionärskorps unterliegt möglicherweise einem verhängnisvollen Irrtum über das gesellschaftliche Interesse an der Partei wie der historischen Erfolge.

Weder Willy Brandts Wahlsiege 1969 und 1972 noch Gerhard Schröders Triumpf 1998 gründeten auf einem ausgefeilten Reformprogramm. Sie strahlten Zukunftsoptimismus aus mit einem Macherimage. Der positive Approach ging der Partei meistens in der Geschichte ab und selten konnten echte Führungsleute die SPD aus ihrer inneren Lethargie mit Ärmelschonern ziehen. Wenn heute Sozialdemokraten von einem deutschen Emanuel Macron träumen, so haben sie nicht erkannt, dass es weder in ihrer Organisation noch in ihren Milieus einen Nährboden für diesen neuen Politikertypus gibt.
Auch die neue starke Frau an der Spitze hat es versäumt, hier Zeichen zu setzen. Zwar wurde mit Franziska Giffey ein kommunaler Star in den Kabinettsadel erhoben, aber den Mut, einen partei- und politikfremden Kandidaten zu nominieren, hatte die Chefin im Willy-Brandt-Haus nicht. So bietet die SPD noch auf, was Fachkompetenz besitzt, aber das konnte schon in den vergangenen Koalitionen mit der Union das Publikum nicht begeistern. Olaf Scholz gibt die Reinkarnation des zum Bundestagspräsidenten weggelobten finanzpolitischen Hardliners Schäuble und Heiko Maas übt den außenpolitischen Schulterschluss mit den Atlantikern. Ansonsten bestimmten die neuen und alten Koryphäen bei den Konservativen die Schlagzeilen, ohne jedoch den negativen, mit sich selbst hadernden Sound im sozialdemokratischen Lager ungebührlich zu übertönen. Und obwohl die SPD ihre Wunschprojekte in den Koalitionsvertrag bekam und die besten sechs Ministerien als Beilage, gehören die positiven Seiten der neu formierten Regierung in der öffentlichen Wahrnehmung Horst Seehofer und Jens Spahn.

Die linken Strategen kommen nicht aus ihrem Quark, unfähig gute Facharbeit in wählerwirksame Ländegewinne umzumünzen. Eine Partei mit ausgeprägter Liebe zur Selbstzerstörung. Die SPD präsentiert sich als jemand, der die Große Koalition nicht wollte und nun reingezwungen wurde. Der Regierungsauftrag ist zwar ein rein sozialdemokratischer, aber gestritten wird über die Utopien, die sich in den nächsten vier Jahren – und mit Sicherheit darüber hinaus – nicht verwirklichen lassen. Dazu wird über das Fehlen von Personal geklagt, dass man nicht hat, aber ohne Idee, wie Persönlichkeiten und Potentiale aus der Gesellschaft gewonnen werden könnten. Und wer doch Erfolg hat, wird einer S/M-Kur unterworfen. Heute braucht nur jemand auf einem der unzähligen SPD-Parteitage zu einem der unzähligen Abstimmungen aufzutreten und zu rufen, er sei dagegen, schon verbinden die vertretenen Claqueure damit die Hoffnung auf eine bessere Zukunft.

Die Gegenkandidatin Simone Lange, ihres Zeichens Bürgermeisterin in der nördlichsten Stadt des Landes, bekannt bei Verkehrssündern sowie für erotische Haushaltsware und innereuropäischen Kleinschmuggel, hatte nichts, was sie zur Führung einer Partei prädestiniert, nicht mal Ideen, um eine kurze Bewerbungsrede zeitlich zu füllen. Dennoch wollte sie mehr als jeder vierte der SPD-Delegierten in Wiesbaden als zukünftige Parteichefin sehen. Sie hatte nur einen Zaubersatz auswendig gelernt. Sie wolle sich sozusagen als erste Amtshandlung bei den Hartz-IV-Empfängern entschuldigen. Das scheint heute für viele Mitglieder bereits als Qualitätssiegel zu reichen.

Als Martin Schulz im September 2017 nur noch knapp 21% der Wähler erreichte, galt dies als Desaster. Wie zuvor bereits die 22% des Frank-Walter Steinmeiers und die 25% von Peer Steinbrück. Seit den politischen Herbststürmen hat die SPD nicht mehr diese Werte erreicht, sie wird bei den Demoskopen seit Monaten mit 15-18 Prozent gehandelt. Doch die Vergangenheit hat gelehrt, dass die Erforscher des Wählerwillens immer noch wohlwollend mit ihren Prognosen für die Partei umgehen. Als Verantwortlicher in der Zentrale sollte man sich in der Erwartungshaltung daher darunter dimmen.

Doch viele der Mitarbeiter wie Parteirepräsentanten wollen das nicht. Lieber wird über zukünftige Bündnisse debattiert. Im Raum steht eine Annäherung an die LINKE, die spätestens seit Sommer vergangenen Jahres das Stück aufführt „Sahra & Katja: zwei Zicken zerlegen eine Partei“. Der Streit geht an die Grundfesten linker Überzeugungen und dem Kitt, der Milieus, die keine Gemeinsamkeiten teilen, zusammengehalten haben. Die Fraktionsvorsitzende – das „Co“ vergisst man an dieser Stelle leicht – steht für die Traditionsbataillone, die schrumpfenden Arbeiterschichten, die Arbeitslosen und Sozialhilfeempfänger, welche die Ängste vor Überfremdung und Verdrängung in die Arme der fremdenfeindlichen AfD treibt. Auf der anderen Seite des Feldes stehen junge Idealisten, welche schon mit Bernie Sanders in den USA und Jeremy Corbyn und Großbritannien eine Renaissance linker Utopien beflügelten. Verlierer der Gegenwart gegen das Versprechen der Moderne, das ist der Mix, der linke Parteien oft ausmachte. Der Streit in der LINKEN läuft Gefahr, die Partei zu spalten. Sahra Wagenknecht denkt dabei offen über eine Wahlplattform nach, die vor allem das Ziel hätte, der eigenen, festgefahrenen politische Karriere neuen Schwung zu verleihen. Doch über allem schwebt der schwefelhaltige Gestank der Verwesung.

Es hat etwas Rührendes, wenn Kontrahenten sich um die Existenz des Opponenten sorgen. Sowohl der liberale Christian Lindner als auch der Grüne Robert Habeck beteuerten noch vor dem Krönungsparteitag in Wiesbaden, wie wichtig die Sozialdemokratie für die politische Stabilität des Landes wäre. Es ist die Angst vor der Ungewissheit, die aus dem Vakuum entstehen würde. Die SPD vertritt wie ihre europäischen Schwesterparteien nur noch wenige relevante Gesellschaftsschichten, vor allem ihre Kernwählerschaft schrumpft der Bedeutungslosigkeit entgegen. Nahles, ein Kind ihrer Partei, wird diese Entwicklung nicht aufhalten können. Und genauso wie die vorher erfolglosen Parteivorsitzenden Müntefering, Beck und Gabriel wird sie das Steuerrad nicht wenden können, dazu ist sie den alten Milieus zu sehr verhaftet. So gibt es nirgends in der Partei Protagonisten, die als Anker für die digital denkende Jugend wirken könnten. Ein Klingenbeil macht noch kein Facebook.

Die heutigen Restbestände der treuen SPD-Wähler hadern mit allem in der aktiven Politik, ob dies die vor anderthalb Jahrzehnten durchgesetzten Arbeitsmarktreformen oder das Wirken unter Angela Merkel ist. Die Partei lebt wie Kriegsversehrte in der Vergangenheit, unfähig, den Blick auf zukünftige Aufgaben zu richten. Millionen Arbeitnehmer fürchten die Folgen der digitalen Revolution, doch außer Schutzrechten aus dem Instrumentenkasten der alten Industriegesellschaft ist da nichts. Ob nun Teilzeitbeschäftigte in Vollzeit (zurück-) wechseln dürfen, wird zur zum „To be or not to Be“ hochgejazzt.

Möglicherweise haben die Delegierten am Sonntag nur den ersten Sargträger gewählt.

{ 12 comments… add one }
  • Stefan Sasse 24. April 2018, 14:14

    Ich sag es immer wieder: solange wer auch immer die SPD übernimmt nicht die Funktionäre entmachtet wird das nie etwas werden.

    • Erwin Gabriel 24. April 2018, 15:17

      Zustimmung!

    • Jens 24. April 2018, 16:19

      Zustimmung!

  • sol1 24. April 2018, 21:40

    „Seit den politischen Herbststürmen hat die SPD nicht mehr diese Werte erreicht, sie wird bei den Demoskopen seit Monaten mit 15-18 Prozent gehandelt.“

    Außer dem AfD-Hausinstitut INSA wurde die SPD nirgendwo mit weniger als 17 % notiert:

    https://www.wahlrecht.de/umfragen/index.htm

    Die Orientierungslosigkeit der SPD hat meiner Meinung auch damit zu tun, daß es kein Milieus mher gibt, in denen sie besonders stark oder besonders schwach abschneidet. In den neun Sinus-Milieus lag sie bei der Bundestagswahl zwischen 18 % und 23 %:

    „Keine andere Partei in Deutschland hat ein derart flaches Milieuprofil wie die SPD.“

    https://www.bertelsmann-stiftung.de/fileadmin/files/BSt/Publikationen/GrauePublikationen/ZD_Populaere_Wahlen_Bundestagswahl_2017_01.pdf

    • In Dubio 24. April 2018, 22:14

      Vereinzelt wurden Werte um die 16% gemessen. Wird noch die Fehlertoleranz berücksichtigt, ist meine Aussage spätestens richtig. Ansonsten stimme ich Ihnen absolut zu, das flache Wählerprofil lässt sich auch für politisch Interessierte beobachten. Die SPD wird vornehmlich als Funktionspartei gewählt.

      Danke für den Link!

  • sol1 24. April 2018, 23:27

    Die eine Umfrage von Infratest dimap aus dem Februar habe ich übersehen, so daß ich mich in diesem Punkt korrigieren muß. Dennoch lassen sich beim besten Willen weder die „15 %“ noch das „seit Monaten“ halten – auch nicht mit der Fehlertoleranz, denn die liefert ja auch Spielraum nach oben.

    „Danke für den Link!“

    Gern geschehen! Die Gedanken der Blogautoren zur Studie würden mich interessieren.

  • Kirkd 25. April 2018, 11:13

    Ich wollte mal loben, dass der geänderte Stil Deiner Artikel eine deutliche Verbesserung ist. Früher hast Du oft gegen vermeintliche Positionen argumentiert oder über den politischen Gegner moralisiert. Nun charakterisierst Du die verschiedenen Sichtweisen sehr treffend und beziehst dann Deine eigene Position.

    • In Dubio 25. April 2018, 12:05

      Danke.

      Ich versuche das Herangehen öfters zu variieren, allerdings auch mit dem Ziel, eine Konfrontation aufzubauen. Schließlich möchte ich ja debattieren. 🙂

      • Stefan Sasse 25. April 2018, 16:49

        Konfrontation um der Konfrontation willen ist halt wenig zielführend. Aber ich schließe mich dem Lob an.

        • Erwin Gabriel 26. April 2018, 09:29

          Zustimmung für beides!

  • R.A. 26. April 2018, 09:26

    > Die Orientierungslosigkeit der SPD hat meiner Meinung
    > auch damit zu tun, daß es kein Milieus mher gibt, in denen
    > sie besonders stark oder besonders schwach abschneidet.
    > In den neun Sinus-Milieus lag sie bei der Bundestagswahl
    > zwischen 18 % und 23 %:
    >„Keine andere Partei in Deutschland hat ein derart flaches
    > Milieuprofil wie die SPD.“
    Das ist wohl ein entscheidender Punkt.
    Vor acht Jahren (bei fast gleichem Wahlergebnis) hatte die SPD noch deutliche Schwerpunkte in manchen Milieus. Leider hat Sinus seitdem die Milieu-Abgrenzungen geändert und die Vergleichbarkeit ist eingeschränkt – aber die SPD hat offenbar sowohl bei sehr modernen wie bei den traditionellen und prekären Milieus eingebüßt.
    Man könnte auch sagen: Während die SPD-Funktionäre immer krampfhafter versuchen, die „Linke“ inhaltlich zu imitieren (insbesondere bei der Hartz-IV-Kritik), laufen der Partei die Wähler einerseits zur FDP und anderseits zur AfD weg.
    Der Vergleich zur Schröder-40%-SPD dürfte noch krasser ausfallen, und SO lange ist das ja auch noch nicht her.

    Ich glaube nicht, daß sich die Wähler mit ihren Interessen und Wünschen in den letzten 10-20 Jahren so krass gewandelt haben.
    Wird wohl eher die SPD sein, die sich verändert hat.

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