Die keine Regeln kennen – Kann man mit dem IS verhandeln?

Muss man mit dem IS verhandeln? Kann man das überhaupt?

Der Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, hat das kürzlich gefordert. SWR2 Kontext hat zu diesem Anlass die obige Frage gestellt.

Für mich ist das eine gute Gelegenheit, eine grundsätzliche Beobachtung zu beschreiben, die vielleicht hilft, den Schrecken des IS zu verstehen – und die Reaktionen auf ihn.

Ischinger sagte im Interview mit dem Deutschlandfunk:

“Man kommt darum herum, [den] IS (…) an den Verhandlungstisch zu locken (…) wenn es gelingt, sie auf dem Schlachtfeld fertigzumachen, sie zu zerstören. Ob das gelingt, ist schwer zu sagen. (…) Aber der Grundsatz muss natürlich gelten (…): Wenn man nicht mit den bösen Buben reden will, in einer Lage, in der ein Bürgerkrieg bereits Hunderttausende von Toten und Millionen von Flüchtlingen produziert hat, mit wem sonst will man denn reden, nicht wahr. Natürlich muss man mit allen Bösen reden. Wir haben mit dem später vom Jugoslawien-Tribunal verurteilten Slobodan Milosevic unendlich lange Gespräche geführt und mit den ebenfalls krimineller Taten schuldigen bosnischen Serbenführern. (…) Wer hier den moralischen Finger hebt und sagt, mit solchen Leuten kann man nicht reden, der hat von der Realität machtpolitischer Auseinandersetzungen und von der Realität schwieriger Friedensverhandlungen zur Beendigung eines Bürgerkriegs leider nichts verstanden.”

Ich glaube, Ischinger hat Recht. Man muss versuchen, mit dem IS zu reden. Ich glaube gleichzeitig, dass das unmöglich ist, und dass daher Ischinger absolut falsch liegt – weil er das Wesentliche ignoriert, das den IS von allen anderen militärischen Gruppen, Terromilizen, Paramilitärs, Warlords unterscheidet (mit Ausnahme von Boko Haram, die längst offiziell dem IS die Treue geschworen haben): Er leugnet die Existenz jedweder Regeln.

Neu ist nicht so sehr die Brutalität

Das ist es, was ihn so neu, so anders, so erschreckend, manchmal vielleicht auch auf schreckliche Weise faszinierend macht. Das ist es, viel mehr jedenfalls als die ideologische Radikalität oder die so offen ausgestellte und verstörend einfallsreiche Brutalität; mehr auch als die reine Zahl der Toten und Versklavten, die der IS zu verantworten hat.

All das ist grauenvoll, abstoßend, zu verurteilen, keine Frage. Und wäre das alles, Ischingers Vergleich mit Milosevic wäre absolut zutreffend. Genauso zutreffend übrigens, wie es die häufigen Vergleiche zwischen IS und Assad wären, die genutzt werden, um zu erklären, warum man mit Assad nicht zusammenarbeiten könne; oder warum er womöglich gar schlimmer sei als der IS (“Assad hat hunderttausende Tote auf dem Gewissen”).

Womöglich ist er das, für viele Menschen in Syrien ganz praktisch sicherlich, ich möchte das überhaupt nicht beurteilen. Es ist hier auch egal.

Ich möchte nur erklären, warum trotz dieser sehr guten Argumente der so genannte Westen Verhandlungen mit Assad erwägt, mit dem IS aber nicht; warum die Idee einer Allianz mit Assad (oder seine Duldung) auf viele Praktiker_innen und Beobachter_innen offenbar so viel weniger absurd wirkt als die Idee einer Allianz mit dem IS. Warum auch Ischinger Milosevic-Vergleich irgendwie unpassend erscheint. Und warum ich oben den IS in den ersten Absätzen als grauenvoll, abstoßend, brutal und verstörend beschrieben habe – so wie es üblich geworden ist, den IS mit den stärkstmöglichen Worten zu schmähen (dass er so oft als barbarisch beschrieben wird, ist ja kein Zufall). Offenbar empfinden viele ein dringendes Bedürfnis, sich wirklich und wahrhaftig vom S zu distanzieren. In akademischen Worten: Die absolute Differenz zu markieren.

Es geht also um Regeln.

Das Neue ist: Der IS erkennt keine Regeln an

Vergleicht man den IS mit anderen (para)militärischen Gruppen, finden sich durchaus Gruppen mit ähnlicher Ideologie, und ganz gewiss Gruppen, die völkermorden, schlachten, öffentlich hinrichten, vergewaltigen, Gefangene nehmen und ausbeuten, brandschatzen, abertausende Opfer gefordert haben. All das gab es, und zwar in jüngerer Vergangenheit. Vermutlich wird man für die meisten der Gräueltaten, die der IS begangen hat, vergleichbare Fälle in Bosnien, Sierra Leone und der Demokratischen Republik Kongo finden.

Was es so aber mindestens in jüngerer Vergangenheit nicht gab, ist, dass eine Gruppe alle Regeln, die nicht durch sich gegeben sind, verleugnen und brechen. So bizarr es auch anmuten mag, dass selbst das organisierten Töten reguliert ist, so alt ist die Idee des (humanitären) Kriegsrechts – und, bei allem Grauen, so nützlich ist sie.

Humanitäre Korridore, Feuerpausen für den Abstransport von Toten, die Unterscheidung von Kämpfer_innen und Zivilist_innen, der besondere Status von Diplomat_innen, medizinischem und anderen Helfer_innen, die Möglichkeit für Journalist_innen, sich im Konflikt zu bewegen, Vorschriften für den Umgang mit Kriegsgefangenen. All das erkennt der IS nicht nur nicht an – er bricht diese Regeln regelmäßig, bewusst und demonstrativ.

Das scheint mir der zentrale Unterschied zu anderen Gruppen und Konflikten zu sein.

Dass Jürgen Todenhofer lebend zurückkam, muss überraschen

Ich bin nun kein Kriegsreporter und habe insoweit begrenzte Einsicht, und natürlich lebt immer gefährlich, wer von der Front berichtet. Aber dass Journalist_innen nicht sterben, weil sie zwischen die Fronten oder an die falschen Leute geraten, sondern dass sie womöglich fernab der Front gezielt von der relevanten Miliz gefangen genommen, gefoltert und demonstrativ hingerichtet werden, das ist neu. Dass man sich auf Sicherheitsgarantien nicht verlassen kann – und dass Jürgen Todenhöfer lebend wieder zurückkam, überrascht vermutlich nicht nur mich immer wieder – ist ein Bruch mit allgemein anerkannten Normen.

Dass Kriegsgefangene exekutiert werden, geschieht vermutlich in jedem Krieg, auch gegen das Kriegsrecht. Dass ein Kampfpilot vor laufender Kamera verbrannt wird, ist ein Bruch mit allgemein anerkannten Normen.

Dass (meist) Frauen vergewaltigt, Kinder als Soldat_innen zwangsverpflichtet, Menschen ausgebeutet und wegen ihrer Gruppenzugehörigkeit ermordet werden, ist aus den meisten Konflikten bekannt – dass dazu aber offen aufgefordert wird und es eine theologische Legitimationsstrategie für die Abwertung von Menschengruppen gibt, ist ein Bruch mit allgemein anerkannten Normen.

Selbst Hilfsarbeiter_innen sind nicht sicher

Auch humanitäre Helfer_innen lebten immer schon gefährlich und hier und da dürfen sie ebenso wie Journalist_innen oder womöglich Arbeiter in der Ölindustrie ihre Arbeit machen – aber nur solange es nutzt, nicht aus Prinzip. Dass Mitarbeiter_innen von NGOs gezielt entführt und ermordet werden, dass Kulturarbeiter_innen wie der Chefarchäeologe von Palmyra gemartert werden, dass nicht einmal Hilfsorganisationen wie das Rote Kreuz/ der Rote Halbmond oder Ärzte Ohne Grenzen ihre Arbeit tun können – kurz: dass die gesamte nicht-militärische und humanitäre Infrastruktur attackiert wird, das ist ein Bruch mit allgemein anerkannten Normen.

Dass Regeln und Normen gebrochen werden, bedeutet nun nicht zwangsläufig, dass sie nicht existierten oder gültig wären. Oft werden sie genau im Moment des Bruchs sichtbar.

Sie sind gerne Barbaren

Der IS aber sagt ohne Umschweife, ganz explizit: Wir akzeptieren eure Regeln nicht. Wir kümmern uns nicht darum, was ihr denkt. Wir sind nicht übermäßig daran interessiert, unser Bild in der Welt zu beschönigen und vor allem brauchen wir dazu eure Medien nicht. Wir haben kein Problem damit, wenn uns alle verabscheuen oder deswegen als Barbaren bezeichnen, denn das sind wir, sofern es bedeutet, Errungenschaften der so genannten zivilen Welt zu zerschlagen. Und im Fall der Fälle halten wir uns an gar nichts.

Ob das nun selbst Propaganda-Botschaft ist, um Rekrut_innen zu gewinnen, oder ob es, wie dieser großartige und viel zitierte Atlantic-Artikel nahelegt, Folge einer apokalyptischen Ideologie ist (und wir tun gut daran, das zumindest für möglich zu halten), weiß ich nicht. Vielleicht wissen es die IS-Anführer nicht einmal selbst.

In jedem Fall ist es neu – oder schon sehr lange nicht mehr da gewesen (wenn ich da falsch liege, freue ich mich über Kommentare; ich kann mich jedenfalls an nichts dergleichen erinnern).

Es geht also nicht, wie Wolfgang Ischinger andeutet, um ein moralisches Argument der Art “die sind so böse, mit denen darf man nicht reden” – die oft sicher unbewusste Wahrnehmung dürfte eher sein: Die sind so böse, weil sie sich an gar keine Regeln halten, und deshalb kann man mit ihnen nicht reden.

Assad bricht Regeln – aber wenigstens akzeptiert ihre Existenz

Milosevic mag die internationalen Gesandten verlacht haben, aber er und seine Leute haben immer akzeptiert, dass es gewisse Regeln gibt, nach denen gespielt wird, selbst wenn er sie zu seinen Gunsten auszunutzen hoffte. Aus jedem Krieg (und über zahllose Warlords) gibt es Medienberichte von der Front und aus dem Hinterland – nur nicht aus dem IS-Gebiet (dass jeder sofort die Ausnahmen Todenhöfer und Vice News im Kopf hat, zeigt, wie überraschend und rar diese Bilder waren). Es ist gerade zwei Jahre her, in Syrien galt die FSA noch als relevante Kraft, da war klar: Es gibt vielleicht keine Guten in diesem Konflikt, aber Assad ist definitiv auf der falschen Seite der Geschichte. Daran hat sich nichts geändert. Nur erkennt auch Assad an, dass es Regeln gibt, selbst wenn das nicht mehr heißt als den Einsatz geächteter Waffen zu leugnen – er setzt sie ja trotzdem ein. Er erkennt die Normen inhaltlich nicht an. Er bricht sie. Aber er akzeptiert ihre Existenz.

Das ist sehr, sehr wenig. Und es ist für die Menschen in Aleppo wahrscheinlich völlig unerheblich. Aber es unterscheidet ihn doch vom IS – und dadurch (und nur dadurch) wird es überhaupt denkmöglich, mit ihm zu verhandeln. Denn die prinzipielle Anerkennung der Existenz von Regeln ist eine notwendige Bedingung für jedes Gespräch.

Wie aber sollen Verhandlungen aussehen mit jemandem, der selbst die grundlegendsten Regeln, die zu befolgen völlig risikolos ist (denn welche Kriegspartei hat je verloren, weil das Rote Kreuz vor Ort war?) verlacht?

Mag sein, dass sich das einmal ändern wird, wie etliche Beobachter_innen mutmaßen. Mag auch sein, dass man es trotzdem dereinst versuchen wird. Wahr ist, da hat Ischinger recht, dass man es trotzdem versuchen sollte, auch ohne zu wissen, worüber man ernsthaft sprechen könnte.

Nur sonderlich aussichtsreich scheint es momentan nicht.

Crosspost

{ 3 comments… add one }

  • Kning 15. Februar 2016, 09:50

    Selbst wenn man nicht den IS an den Verhandlungstisch bekommt, wäre es dennoch sinnvoll zumindest die übrigen Konfliktparteien für Gespräche zu gewinnen.

    Wenn man mit den verbliebenen Parteien zu einer Ordnung gelangen kann, die zu einem Waffenstillstandsprozess führt ist zumindest der Weg bereitet, dem IS seine latente Unterstützung in der Bevölkerung zu entziehen.

    Gleichsam gilt es den IS zu isolieren – wenn sich eine Gruppierung deart außerhalb der zivilisierten Gepflogenheiten stellt, so muss die Weltgemeinschaft auch diejenigen sanktionieren, die mit dieser Mörderbande Geschäfte machen. (Gibt es einen Tatbestand ála „Beihilfe zu Verbrechen gegen die Menschlichkeit“?) Ländern und Unternehmen muss eindeutig bedeutet werden, dass eine Kooperation mit dem IS von der Weltgemeinschaft nicht toleriert und konsequent zur Verantwortung gezogen wird.

    • Stefan Sasse 15. Februar 2016, 15:23

      Mit dem IS zu verhandeln ist sinnlos – er wird sich an keine Abmachung halten, rein aus der Ideologie heraus schon nicht. Davon abgesehen kann es keine befriedigende Lösung geben, indem der IS Territorium beherrscht. Das ist wie wenn du mit den Roten Khmer verhandelst – manche Leute kann man einfach nicht akzeptieren, sie dürfen nicht legitimiert werden.

  • Ariane 17. Februar 2016, 19:29

    Interessante Gedanken, danke dafür.
    Ich denke auch, dass es relativ sinnlos ist, mit dem IS zu verhandeln. Bei Verhandlungen müsste man ja auch irgendwas anbieten und was sollte das sein? Ein Stück Irak, mit dem sie machen können, was sie wollen?
    Alles schwer vorstellbar, wer sollte das auch machen? So wie der IS mit Zivilisten umgeht, muss man ja damit rechnen, dass die Delegation geköpft wird, wenn die Verhandlungen stocken.
    Wie Kning denke ich auch, dass es höchstens eine Idee ist, den IS zu isolieren und mit anderen Konfliktparteien Gespräche aufzunehmen. Das muss ja zwangsläufig zu nichts führen, könnte aber innerhalb für Aufruhr sorgen.
    @Kning
    Hm, gibt es überhaupt „offizielle“ Länder und/oder Unternehmen, die mit dem IS Geschäfte abwickeln oder ähnliches? Klar, das Öl müsste ja eigentlich irgendwohin. Sieht man sich allerdings die Lage in der Türkei an, sieht man, dass es auch nicht so einfach ist, den IS irgendwie heimlich machen zu lassen.

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