Das Rätsel von New Hampshire

Nun ist es das Ergebnis geworden in der vergangenen Nacht bei den Vorwahlen in New Hampshire, das die Umfragen der letzten Tage, ja selbst Wochen vorhergesehen hatten: Mit Donald Trump bei den Republikanern und Bernie Sanders bei den Demokraten haben zwei Partei-Outsider gewonnen, die nichts weniger als eine “politische Revolution” wollen (Sanders) und das gesamte Establishment in Washington zutiefst verachten (Trump). Und sie haben sich überaus deutlich durchgesetzt: Sanders deplatzierte Hillary mit mehr als 20 Prozentpunkten, Trump setzte sich in einem immer noch großen GOP-Feld mit rund 35 Prozent der Stimmen ab – ebenfalls mit rund 20 Prozentpunkte Abstand zum zweitplatzierten ehemaligen Gouverneur John Kasich. Dass sein zweiter Platz in Iowa in der vergangenen Woche möglicherweise Trumps “Siegermentalität” und damit sein Momentum brechen würde hatten viele gehofft oder prophezeit – sie wurden eines Besseren belehrt.

Verfolgt man diese Primaries in den USA regelmäßig, dann hat man sich schon fast an diese neue politische Realität gewöhnt. Doch je mehr Abstand man nocheinmal einnimmt zu dieser denkwürdigen Wahlnacht, desto unwahrscheinlicher, und auch unerklärlicher erscheint dieses Ergebnis. Und so wird es einst schon recht talentierte Historiker brauchen, um zu erklären, wie nach Jahren historischen Fortschritts unter Präsident Obama eine solche Stimmung des Protests und der Parteien-Verachtung so weite Verbreitung finden konnte. Der konservative New York Times Kolumnist David Brooks sprach in diesem Zusammenhang zuletzt treffenderweise von einer “pornography of pessimism”, die Sanders, Trump, aber auch fast alle anderen GOP-Kandidaten verbreiteten und damit großen Anklang bei den Wählern finden.

Diese Dynamik ist vor allem dann verwunderlich, wenn man sich nüchtern den Zustand des Landes vergegenwärtigt: Die Arbeitslosigkeit war jüngst zum ersten mal seit der Clinton-Zeit auf unter fünf Prozent gefallen und auch die Löhne wuchsen zuletzt wieder moderat, Obamacare hat Millionen Menschen endlich zu einer bezahlbaren Krankenversicherung verholfen, die Truppen sind aus Afghanistan und Irak zurück, Homosexuelle dürfen im ganzen Land heiraten, Osama Bin Laden, Erzfeind der Nullerjahre, ist nicht mehr und bis auf kleinere Zwischenfälle sind die USA weder von Terror noch Millionen Flüchtlingen betroffen wie Europa. Kurz: Wir haben 2016, nicht mehr 2008, und die USA sind zwar nicht frei von Problemen, aber doch in eine ruhige Phase verhältnismäßiger Normalität zurückgekehrt.

Und doch sehen wir diesen Siegeszug der Populisten bei den Vorwahlen, und, um Kritik vorwegzunehmen: Natürlich ist auch Bernie, wie Donald, ein Populist, bei allen inhaltlichen Unterschieden. Beide arbeiten mit Feindbildern (Trump: Muslime, Einwanderer, die Obama-Regierung, Sanders: Wall St., das 1 Percent, Lobbyisten), beide sind überzeugt, nur eine komplette Demontage des Status Quo bringe das Land weiter, und die Policyprogramme beider Kandidaten sind inhaltlich nur wenig ausgereift und kaum umsetzbar. Das alles soll – for the record – natürlich nicht heißen, dass, wie Ulf Poschardt heute auf Twitter andeutete, beide “gleich schlimm” seien. Bernie ist ein Intellektueller, ein linker Sozialdemokrat, rational, Humanist. Trump ist ein xenophober Egomane mit faschistischen Tendenzen. Und dennoch: Sie sind zwei Seiten eines Phänomens, das fragen Aufwirft.

Bei den Republikanern ist diese Stimmung vielleicht noch eher nachvollziehbar: Sie hatten sich in den letzten Jahren in ihrer Bubble in einen Rausch der Totalopposition und Obama-Verachtung gesteigert, der Kandidaten wie Trump oder Cruz nur folgerichtig erscheinen lässt. Selbst erklärte “moderate” Kandidaten wie Rubio lassen sich in dieser Stimmung immer öfter zu Aussagen hinreißen, die man aus einer Außenperspektive nur als insane bezeichnen kann. Etwa, dass Präsident Obama mit voller Absicht die USA zerstöre (“deliberate actions to destroy our country”). Ähnliche Thesen liest man in der Right Wing Echochamber zwar schon lange, wundert sich aber dann doch, sie nun auch auf dem Campaign Trail zu vernehmen. Davon abgesehen gefallen den Konservativen einige der Reformen der letzten Jahre natürlich tatsächlich nicht, etwa die Ehe für alle.

Dass sich auch viele Demokraten in dieser Situation zuletzt davon haben überzeugen lassen, nur eine “politische Revolution” könne das Land retten, verwundert schon eher. Echter Wandel könne nur dann gelingen, wenn systematisch gegen Geld in der Politik und Lobbyisten vorgegangen würde und die Banken zerschlagen seien, so Sanders. Doch wie war dann all der Fortschritt der letzten Jahre möglich? Natürlich räumt auch Sanders auf Nachfrage widerwillig ein, Obamas Errungenschaften seien gut und schön. Doch letztlich, so der Subtext, blieben sie unzureichend und halbherzig. Obamacare etwa, der vielleicht größte legislative Erfolg der Demokraten seit Jahrzehnten: In dieser Perspektive nur ein läppischer Versuch, der am besten mit dem Rest des Systems abgerissen und ersetzt gehört. Bei aller prinzipieller Zustimmung zum Ziel eines Single Payer Systems: Das ist schon eine merkwürdige historische Perspektive und eine Überschätzung der politischen Möglichkeiten in einem strukturell konservativen Land, die man höchstens noch Sanders jüngsten Anhängern nachsehen kann.

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Und wie geht es nun weiter nach New Hampshire? Das Rennen ist auf beiden Seiten weit offen. Bei den Republikanern ist Marco Rubio nach seinem viel verspotteten “Marcobot/RubiOS”-Auftritt in der letzten Debatte so schnell wieder in der Versenkung verschwunden, wie er zuvor von der Mainstream-Presse und der GOP-Establisment als Hoffnungsträger aufgebaut worden war. Zweiter Sieger in New Hampshire wurde John Kasich, der allerdings im weiteren Verlauf des Rennens nur über wenige finanzielle und organisatorische Ressourcen verfügt und eigentlich derzeit zu links für die GOP aufgestellt ist. Jeb “please clap” Bush bleibt ein unterirdisch schlechter Wahlkämpfer, auch Chris Christie konnte sich in New Hampshire nicht durchsetzten. Ihre Schwäche bedeutet im Umkehrschluss aber: Dass sich Trump oder der in der eigenen Partei verhasste Ted Cruz letztlich durchsetzen können, ist seit gestern Nacht deutlich wahrscheinlicher geworden.

Bei den Demokraten wird es nun vor allem für Hillary schwer. Bis Nevada sind es lange zehn Tage, in denen nicht nur ihre Niederlage in New Hampshire, sondern auch mögliche Personalwechsel in ihrer Kampagne sowie Berichte über opportunistische (und hochdotierte) Reden für Finanzorganisationen für schlechte Presse sorgen dürften. Noch liegt sie in nationalen Umfragen vorne, doch das Momentum ist klar auf Bernies Seite. Wie schon 2008 schafft Hillary es nicht, jüngere Wähler emotional an sich zu binden, den Eindruck einer vor allem PR-gesteuerten, wenig authentischen Kampagne abzuschütteln und frühere politische Positionen schlüssig zu erklären.

Und so rächt sich nun, dass die Demokraten Hillary ohne echte Gegner und ohne echte Debatte durch die Primaries bugsieren wollten. Ein Wettkampf der besten Köpfe der Partei, etwa Warren, De Blasio, Castro, Biden und Gillibrand, wäre nun wertvoll. So bleibt nur die Wahl zwischen einer beschädigten Clinton und einem 74-Jährigen Sozialisten aus Vermont, der außerhalb der Parteibasis mit seinen Ankündigungen von Steuererhöhungen für die Mittelklasse im Herbst eher schlechte Chancen gegen die Republikaner haben dürfte. Es sollte den Demokraten eine Lehre sein.