In eigener Sache: Was Neoliberale von Rassisten unterscheidet

Jede publizierte Meinung lebt davon, dass sie gelesen wird. Obwohl die meisten Menschen eine Sehnsucht danach haben, sich in Kommentaren bestätigt zu sehen, erreichen gerade konfrontative Meinungen eine größere Gemeinde. Dies gilt auch für Die Flüchtlingskrise und der Terror. Während allerdings zahlreiche Online-Medien ihren Kommentarbereich bei Themen der Migration wie Ausländer generell sperren müssen, wird – zwar in kleinem Umfang, aber immerhin – auf DeliberationDaily ohne Zensur moderat debattiert. Leider mit Ausnahmen.

Mir ist im Leben schon manches vorgeworfen worden und ich bin da keine empfindliche Natur. Doch mich einen Rassisten zu schimpfen, darauf ist noch niemand gekommen und das nehme ich sehr persönlich (übel). In einem sozial-liberalen Elternhaus aufgewachsen, war ich die meiste Zeit ein Befürworter eines Einwanderungsgesetzes, zeigte eine Nähe zu Israel, engagiere mich multinational. Ich habe im Ausland gearbeitet und in Unternehmen, wo Deutsche die Minderheit stellten. Meine bevorzugten Medien beschränken sich nicht auf den deutsch-sprachigen Raum.

Papst Benedikt XVI. eröffnete sinngemäß sein Buch Jesus von Nazareth: Prolog mit der Bitte des Wohlwollens des Lesers, ohne das kein Autor seine Botschaft vermitteln kann. Wer den Beitrag „Die Flüchtlingskrise und der Terror“ nach dem logischen Faden abklopft, wird feststellen können, dass ich mir politische Ansichten über Flüchtlinge zur Brust nehme, nicht jedoch die Menschen selbst. Weder thematisiere ich die Motive, Einstellungen oder Verhaltensweisen der hier Zuwandernden. Es sind unsere Einstellungen und Verhaltensweisen im Umgang mit dieser Situation, die im Mittelpunkt stehen. Natürlich, ich spiele mit Sprache, doch diese ist die Verpackung, nicht der Inhalt. Auch aus dem ursprünglich im Text verwandten Wort des „Vagabundierens“ lässt sich keine Fremdenfeindlichkeit ableiten, dieses Wort steht für (ziellos) umherziehen und es wurde in den Kontext von Flüchtlingen gesetzt, die aufgrund der Großzügigkeit eines staatseigenen Unternehmens jederzeit den Ort in Deutschland wechseln können. Nur in den Köpfen einiger ist dadurch eine negative, fremdenfeindliche Kognition entstanden.

Da mein Ziel nicht die Beleidigung von Personen oder Personengruppen ist, habe ich einige Formulierungen, die bei mir aus Spaß an der Sprache entstehen, nachträglich klarer und nüchterner formuliert. Ich habe damit nicht das geringste Problem. Da ich jedoch ein altmodischer Mensch bin, weiß ich nicht, was getwittert wurde, ich habe kein Twitter-Account. Allerdings habe ich den (Original-) Artikel an zahlreiche Personen geschickt: Unternehmer, Freiberufler, Rentner, die lange im Ausland gearbeitet haben, Erzieherinnen. Eben gutes deutsches Bürgertum und die Mittelschicht der Gesellschaft. Ich bin nicht an der einseitigen Zustimmung interessiert, die mir dabei widerfahren ist. Sie bestätigt aber, nicht extremistisch geschrieben zu haben.

In einer Passage des Beitrags bin ich kurz auf die politischen Erosionen eingegangen, die mich erschrecken. Die meisten entweder nicht oder völlig eindimensional. Wenn die Wähler sich eine Zombie-Partei wie die AfD als Ventil für wachsende Ängste und Skepsis gegenüber der aktuellen Politik wählen, stimmt etwas grundsätzlich nicht in unserer Demokratie. Und zwar nicht in der Wählerschaft, sondern bei den herrschenden Parteien, im Parlamentarismus und in den Medien. Und das ist eine große Gefahr für unser Gemeinwesen, denn die veröffentlichte und politisch vertretene Meinung ignoriert damit Positionen, die in jeder anderen westlichen Demokratie weitgehend akzeptiert sind und artikuliert werden.

Meine Themen sind Rechtsstaatlichkeit, Liberalität, Werte des Zusammenlebens, Demokratie. Ich erwarte von meinen Mitmenschen, dass sie Verantwortung für ihr eigenes Handeln wie für ihre vorgetragenen Forderungen im Politischen wie Gesellschaftlichem übernehmen. Naturgemäß besteht hier sehr oft eine (große) Diskrepanz. Im Gegensatz zu den meisten ist die Flüchtlingskrise kein Thema, das mich besonders emotionalisiert, es sind die Erwartungen und Ziele, die damit verknüpft werden.

Ich bin Repräsentant einer deutschen Publikumsgesellschaft. Als ausführendes Organ der Geschäftsleitung war ich vor wenigen Wochen mit einer heiklen Frage konfrontiert gewesen. Die örtliche Gemeinde ist an das Unternehmen herangetreten und hat nach leerstehenden Kapazitäten gefragt, welche von der Kommune zwecks Unterbringung von Flüchtlingen angemietet werden könnten. Das Unternehmen verfügt über entsprechende Gebäude. Wir haben auf Wunsch des Eigentümers diese Frage den Mitarbeitern vorgelegt. Bei der Begründung habe ich die Mitarbeiter gebeten, ihre eigenen politischen Ansichten hintenanzustellen. Die Frage, ob wir diese Menschen aufnehmen, sei durch die gewählte Politik entschieden. Die Flüchtlinge sind hier und sie müssen für den Winter sicher untergebracht werden. Hier stehen ethische Aspekte im Vordergrund sowie die Reputation des Unternehmens. 3 von 4 Mitarbeitern stimmten für die Aufnahme, wobei viele meine Ansicht teilen, dass das Votum nicht ehrlich ist.

Jede rechte Partei, erst recht rechtspopulistische wie rechtsextreme, standen mir immer politisch fern, weil sie eben die Werte und Themen missachten, welche mir am Herzen liegen. Wenn wir soweit sind, dass wir jemanden, der Probleme und Skepsis gegenüber „Wir schaffen das!“ anbringt, als „Rassisten“ brandmarken, dann ist in dem Wertesystem wie dem Kopf derjenigen etwas ziemlich kaputtgegangen.

Mein nächstes Thema wird sich mit den Konsequenzen der Flüchtlingskrise wie des Terrors beschäftigen.

{ 22 comments… add one }

  • QuestionMark 25. November 2015, 16:24

    @Pietsch
    Jetzt haben sie sich ja anscheinend ausführlich rechtfertigen müssen. Dabei wäre das überhaupt nicht nötig gewesen. Sie sind unnötigerweise wie das Hündchen übers Stöckchen gesprungen.
    Damit sind auch sie auf die Gleichschaltungspolitik hereingefallen. Deren Motto lautet: „Lediglich die offizielle Regierungslinie zur illegalen Migration ist erlaubt.“. Propagandistisch werden dabei Begriffe wie „Nazi“ oder „Rassist“ nur verwendet um die Leute kleinzumachen (also: um diese unterzuordnen).
    Dabei muß man gerade diese dümmliche Regierungslinie (inklusive der parlamentarischen Gleichschaltung in diesem Zusammenhang) konsequent angreifen. Die aktuelle Politik zur Einwanderung ist nicht nur kriminell, sie ist auch grottendoof.

  • R.A. 25. November 2015, 16:31

    Ich finde es erschreckend (und leider typisch für den Verfall der Diskussionskultur in Deutschland), daß dieser Artikel überhaupt geschrieben werden mußte.
    Nichts im Originalartikel legte die Vermutung nahe, beim Autor könne es sich um einen Rassisten handeln. Und trotzdem sieht sich dieser genötigt, sich so ausführlich zu verteidigen.
    Weil „Rassist“ inzwischen als Totschlag-Vokabel mißbraucht wird, um die Diskussion mit Leuten zu vermeiden, deren Argumente man nicht widerlegen kann oder will, die man deshalb als Person diskreditiert.

    • QuestionMark 25. November 2015, 16:47

      Es geht leider überhaupt nicht mehr um „Diskussionskultur“. Es geht darum die Meinung (+den erlaubten Rahmen dafür) vorzugeben. Der Führer befiehlt und die Schafe haben zu folgen. Völlig egal welcher Schwachsinn gerade befohlen worden ist.
      Wenn man tatsächlich über die illegale Migration mal auf Basis der Faktenlage diskutieren würde, dann wäre das sicherlich eine interessante Sache. So etwas ist aber überhaupt nicht gewünscht.

      • Stefan Sasse 26. November 2015, 15:30

        Niemand verbietet dir hier irgendwas. Ich wüsste nicht, wo dir etwas anderes befohlen wird oder warum du dich daran halten zu müssen glaubst.

        • QuestionMark 26. November 2015, 19:13

          @Stefan Sasse
          Ich hatte natürlich vom Mainstream gesprochen. Dort haben wir es aktuell mit massiven Einschränkungen der Presse- sowie der Meinungsfreiheit zu tun. Warum ist das so?
          Die Gründe liegen in den Ergebnissen der letzten Münchner Sicherheitskonferenz.
          Kurz zusammengefasst: „Neulanderoberung“ wurde dort als Devise vereinbart um die Hoheit über die öffentliche Meinung zurückzuholen. (schönes Beispiel dazu auch: Facebook; da gibt es allerdings noch Widerstand). Wir haben es also durchaus mit militärischen Aspekten und mit Herrschaftsideologie zu tun. Die steht lustigerweise diametral zu unseren „Verfassungswerten“.

          In den Nischen des Internet ist natürlich eine freie Meinungsäußerung teilweise noch möglich. Aber auch dort geraten die Blogger zunehmend unter Druck. Spätestens wenn die Plattform eine gewisse Bandbreite bekommt.

          • Stefan Sasse 26. November 2015, 19:25

            Ich pack mal den Alu-Hut aus, ja? Moment…so. Jetzt. Du sagtest?

  • R.A. 25. November 2015, 18:26

    > Es geht leider überhaupt nicht mehr um „Diskussionskultur“.
    Mir geht es um Diskussionskultur.

    > Der Führer befiehlt …
    Ich sehe in Deutschland niemand, der solche Befehle gibt oder geben könnte.

    > So etwas ist aber überhaupt nicht gewünscht.
    Das ist leider richtig.
    Es ist alleine schon unglaublich, daß die Flüchtlingspolitik überhaupt erst Wochen später im Bundestag diskutiert worden ist (wenn man das überhaupt Diskussion nennen will …).
    Das war lange nachdem die Regierung am Parlament vorbei Fakten geschaffen hat.

  • QuestionMark 25. November 2015, 18:36

    Zum Thema „Führer befiehl, wir folgen dir“: Die Politik ist „von oben“ aufoktroyiert worden. Diese Politik ist nicht im Sinne der Bevölkerungsmehrheit. Man kann sich davon überzeugen, wenn man in die (noch nicht zensierten) Foren der Zeit-Online reinschaut. Oder, wenn man sich mal unter den Ottonormalos so umhört. Und das alles TROTZ der massiven Propagandakampagne „Pro illegale Migration“ und der massiven Diffamierungskampagnen gegenüber den „Abweichlern“.

    zur „Diskussion im Parlament“: Die „Opposition“ vergleicht Merkel mit Jesus Christus. Das sagt dann wohl schon einiges. Die Totalverblödung in Deutschland schreitet unbarmherzig voran.

    • Dennis 25. November 2015, 20:30

      @QuestionMark

      Nicht im Sinne der Bevölkerungsmehrheit? Wenn Sie sich die Sonntagsfrage der Demoskopen (sieben Institute) mal angucken, werden Sie feststellen, dass die Koalition eine Mehrheit von ca. 57-63 % hat. Wenn Sie die Oppositionsparteien noch dazurechnen (nach Ihrer Ansicht ja „gleichgeschaltet“), sind’s locker 80 %. Die AfD, die in dieser Sache explizit kritisch unterwegs ist, kommt auf 10 % (großzügig aufgerundet); die FDP (halb-kritisch) auf 5 %. Ist das womöglich alles von oben manipuliert?

      Der von Ihnen verwendete Begriff „Gleichschaltung“ stammt aus der offiziellen Terminologie der Nationalsozialisten und bezeichnet deren Maßnahmen ab 1933, insbesondere die Gleichschaltung des Parlamentes, wobei Letzteres ihrer Ansicht nach heute auch geschieht. Aber Sie verstehen darunter ja möglicherweise etwas anderes. Es fehlt allerdings die Erläuterung, was genau.

      Jedem Seitenbetreiber im Netz (z.B. ZEIT-online) ist es freigestellt, Leserkommentare nach Belieben zu veröffentlichen oder auch nicht. Sie bezeichnen dieses Freiheitsrecht als „Zensur“. Hmm

      >>Wenn man tatsächlich über die illegale Migration mal auf Basis der Faktenlage diskutieren würde, dann wäre das sicherlich eine interessante Sache. So etwas ist aber überhaupt nicht gewünscht.<<.

      Mir scheint eher, dass z.Zt. kaum über was anderes diskutiert wird. "Ist überhaupt nicht gewünscht" riecht eher nach der üblichen Paranoia "besorgter Bürger". Wer hat Sie denn wann, wo, wie am Diskutieren gehindert?

      • Wirtschaftswurm 27. November 2015, 15:03

        Nur mal etwas zur historischen Gleichschaltung 1933. Das Wort verwendet man übrigens nicht für die Maßnahmen der Nazis gegen das Parlament, sondern für ihre Politik gegenüber Vereinen und Verbänden. Die Gleichschaltung 1933 geschah in fast allen Fällen ohne staatliche Zwangsmaßnahmen. Öffentlicher Druck einerseits und Opportunismus andererseits reichten völlig aus.

        • Stefan Sasse 27. November 2015, 16:48

          „Gleichschaltung“ wird eigentlich synoynm für sämtliche Machtergreifungsebenen verwendet. Die Gleichschaltung der Länder (und damit einhergehende Abschaffung der Parlamente), die Gleichschaltung der Parteien (Verbot aller außer NSDAP), die Gleichschaltung der Gewerkschaften, der Vereine, der Jugendverbände, der Wirtschaft, etc. Dazu kommt, dass die Nazis den Begriff selbst sehr inkonsistent benutzt haben, aber Historiker nutzen ihn im Allgemeinen für den Konsolidierungsprozes 1933/34 und, in Ausnahmefällen, bis 1938 (Heer).

        • Stefan Sasse 27. November 2015, 16:48

          Aber du hast natürlich Recht damit dass die meisten sich dem Prozess ohne große Gegenwehr fügten.

  • QuestionMark 25. November 2015, 21:04

    @Dennis
    Natürlich betreibt das Parlament Politik gegen das Volk. Etwas anderes habe ich doch überhaupt nicht behauptet.
    zur Zusammensetzung des Parlaments: Die Prozentzahlen brauchen sie dafür nicht zu wiederholen. Die sind doch bekannt.
    Nur wäre es eben Aufgabe des Parlaments die Interessen der Deutschen zu vertreten und eben nicht (wie das aktuell geschieht) die Interessen von illegalen Einwanderern die sich mit enormer krimineller Energie (Schlepper, gefälschte Ausweise etc.) hier als Wirtschaftsmigranten hereinbegeben haben. Das Parlament betreibt hier Machtmißbrauch durch eine Politik der Unterstützung von illegaler Migration. Außerdem haben wir es bei der Exekutive mit Strafvereitelung im Amt zu tun. Aufgabe wäre es, die illegale Migration strafrechtlich zu verfolgen. Letzteres geschieht nicht.
    zum Parlament: Warum ist es gleichgeschaltet? Darum: Es existiert keine Opposition mehr.

    zu den Umfragen: Die spiegeln natürlich zum Teil die überbordende Propaganda wieder.

    zum Begriff „Gleichschaltung“: Versuchen sie erst gar nicht mir Begriffe zu verbieten. Es wird ihnen nicht gelingen.

    zur Diskussion: Die wird durch Zensur, Mundtotmachen (Abschalten der Kommentarfunktion) und Diffamierung von „Abweichlern“ verhindert. Die Repression geht bis hin zur Menschenjagd wie man sie bei dem wirklich harmlosen Akif Pirinçci erleben konnte. Wir erleben gerade das Entstehen eines neuen Faschismus. Dieser verkleidet sich demokratisch und antifaschistisch.

  • Maniac 26. November 2015, 09:28

    @QuestionMark

    Am Anfang habe ich noch gedacht, Sie würden lediglich ein wenig überziehen in der durchaus nicht ganz unberechtigten Kritik, dass viele Diskussionen mit Argumenten ad hominem vorzeitig abgewürgt werden. Aber spätestens mit Ihrem letzten Posting wird deutlich, dass Sie sich in absurde Verschörungstheorien verstrickt haben.

    1. Es dürfte die wohl am heftigsten diskutierte Frage sein, wie man die Interessen „der Deutschen“ (wer überhaupt sind denn „die Deutschen“? Und außerdem aller Deutschen? Haben alle die gleichen Interessen?) vertritt. Mit Ihrem Vorwurf, das Parlament würde nicht die Interessen „der Deutschen“ vertreten, setzen Sie am Ende Ihr Interesse mit dem aller Deutschen gleich und zeigen damit deutlich, dass Sie an einer konstruktiven und ergebnisoffenen Auseinandersetzung zum Zweck eine für das Gemeinwesen tragfähige Lösung zu finden, überhaupt kein Interesse haben.

    2. Machtmissbrauch? Wie kann ein Parlament Machtmissbrauch betreiben? Möglicherweise, indem es Dinge tut, die ihm nach Recht und Gesetz nicht zustehen. Aber selbst dann kann es dieses Recht durch seine eigenen Kompetenzen neu fassen. Sogar Verfassungsrecht. Also Machtmissbrauch? Man könnte bei einem Verstoß gegen die nach Art. 79 III GG definierten unveränderlichen Artikel und Prinzipien vielleicht davon sprechen. Bei Eingriff in absolute Menschenrechte, o.k. Aber sonst?

    Das Parlament ist der Repräsentant des Souveräns. Es ist seine Aufgabe, Entscheidungen zu treffen. Die mögen nicht allen gefallen, dafür kann man seine Mitglieder abwählen, aber da missbraucht er nichts. Im Gegenteil, er ist letztendlich dafür da, die entsprechenden Entscheidungen zu treffen.

    3. Strafvereitlung im Amt… my goodness. Allein der Gedanke, man könnte politisches Agieren in Krisen mit gewöhnlichen Straftatbeständen fassen, ist absurd.

    4. Die gedankenlose Verwendung von Begriffen aus dem 3. Reich im Zusammenhang mit den derzeitigen Institutionen, Akteuren und Geschehnissen unseres Landes ist indiskutabel. Ihre merkbefreite und sturköpfige Rechtfertigung für diese Verhalten gereicht Ihnen dann auch nicht zur Ehre.

    Fazit: Leute wie Sie, die beklagen, man dürfe nichts offen diskutieren, sind tatsächlich diejenigen, die eine angemessene und naturgemäß kontroverse Auseinandersetzung über schwierige und differenziert zu betrachtende Fragestellungen unserer Gesellschaft mit einfacher schwarz-weiß-Rabulistik ausschließlich im eigenen Interesse entscheiden wollen.

    Genau wie jene, die Sie zurecht kritisieren, weil sie vorschnell mit ad hominem-Angriffen arbeiten, verwenden Sie Methoden der eristischen Dialektik, um Diskussionen in Ihrem Sinne zu entscheiden.

    Unter die Räder kommen all diejenigen, die sich differenziert mit Problemen auseinandersetzen wollen.

    Gruß, M.

  • QuestionMark 26. November 2015, 19:14

    Erst die VT-Keule und dann auch noch die Nazikeule. Mannomann, da ist der Maniac wohl ganz schön durchgedreht? 🙂
    Mein Tipp: Versuchen sie es einfach mal mit Argumenten.

    • Stefan Sasse 26. November 2015, 19:26

      „Das ist ja voll wie Gleichschaltung!“
      „Du, das ist Nazi-Sprachgebrauch!“
      „Ey, voll typisch, immer gleich die Nazi-Keule!“

      Wtf?

      • Maniac 27. November 2015, 12:03

        Du, lass mal, der merkt eh nichts mehr.

  • QuestionMark 27. November 2015, 12:32

    Zur „simulierten Demokratie“ und zur „simulierten Debatte“, zum vorgegebenen Wording und der Gleichschaltung sowie der dazugehörigen beliebig austauschbaren Sprechpuppen (aka Marionetten) siehe auch hier:

    Newscasters Agree: A Christmas Present Or Two Or Ten Edition
    https://www.youtube.com/watch?v=TM8L7bdwVaA

    • Stefan Sasse 27. November 2015, 16:52

      Lustiges Video, aber ich sehe nicht wirklich den Zusammenhang…

  • QuestionMark 27. November 2015, 17:05

    Nun ja, Herr Sasse, da haben wir dann wohl Probleme mit dem logischen Denken oder querulieren wir wieder einfach mal nur ein bißchen?

  • H. Schultz 6. Dezember 2015, 23:45

    Bemerkenswert und irgendwie lustig finde ich ja immer wieder, wenn Religionen zur Rasse erklärt werden, um den Rassismusvorwurf anbringen zu können.
    Selber bin ich sehr liberal ausgeprägt und nehme andere, mir nicht genehme Meinungen zur Kenntnis, ohne die dahinterstehende Person gleich anzufeinden.
    Mir wurde auch schon der Rassismusvorwurf entgegengebracht. Noch häufiger sogar die diffuse Vorhaltung, „rechts“ zu sein. Ja, das stimmt: Ich halte viel auf den Rechtsstaat! Denn einen „Linksstaat“ gibt es nicht, das wäre Anarchie.
    Ab und an kommt auch mal der gängige „Nazi“-Vorwurf.
    Über den Punkt, mich darüber noch besonders aufzuregen über die erfahrene Ungerechtigkeit mit solchem Vorwurf, nur weil ich die offizielle „Einheitsmeinung“ nicht gänzlich teile, bin ich schon lange hinaus.
    Wenn ich gut drauf bin, entgegne ich diesem Vorwurf heute mit der entwaffnenden Antwort: „Und ich bin gerne Nazi“, was jede sonst folgende sinnlose Diskussion abrupt beendet. Habe ich schneller meine Ruhe und gut ist’s!
    Also steht dazu, „rassistisch“, „rechts“, „Nazi“ zu sein, denn Diskussionen darüber sind nie fruchtbar, es hat einfach keinen Zweck.
    Solche Anwürfe sollte man heute wohl mehr mit erhobenem Haupt als neuen „Adels-Titel“ tragen. Nichts frustriert den ideologisch verbohrten Vertreter der gerade gültigen Einheitsmeinung mehr, wie wenn er bemerkt, wie seine Diffamierungen wirkungslos abprallen. Zumal eine tiefgründige Diskussion mit solchen Leuten nicht möglich ist.

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