Representative House of Cards [UPDATE]

Das kam überraschend. Oder, wie die Amerikaner sagen würden: Well, that escalated quickly. Kevin McCarthy, der noch vor Wochenfrist – auch hier im Blog – als der wahrscheinlichste Nachfolger von John Boehner galt, hat seine Kandidatur hingeschmissen. Noch vorgestern war sein einziger Konkurrent bei den Republicans Jason Chaffetz, einen Kandidaten aus dem radikalen Dunstkreis, der kein Interview ohne eine mittelschwere Blamage geben konnte. Um im Idiom zu bleiben: What the hell just happened? Der Witz ist: so genau weiß das keiner. Die Geschehnisse in dem Kartenhaus, das die republikanische Fraktion im House of Represenatives gerade ist, dürften aber in jedem Falle für Heiterkeit im Weißen Haus sorgen. Natürlich gibt es genügend Spekulationen, die hier nicht vorenthalten werden sollen.

Zuerst ein wenig Hintergründe zur Wahl: Ähnlich wie in den meisten parlamentarischen Systemen müssen im House of Represenatives die Mehrheit aller Abgeordneten den Speaker bestimmen, nicht nur die der Mehrheitspartei (im Senat ist das, natürlich, anders. Hier reicht die Mehrheit der Mehrheitsfraktion, denn warum sollten auch beide Häuser den gleichen Regeln folgen, das ist was für Europäer). Das bedeutet dass McCarthy nicht nur die Hälfte der Republicans braucht, sondern 218 der 247 Abgeordneten seiner Partei. Auf Stimmen der Democrats braucht er schließlich nicht zu hoffen. Gerüchten zufolge brachte er aber nur irgendetwas zwischen 170 und 200 Abgeordnete hinter seine Kandidatur. Besonders die mittlerweile im so genannten Freedom Caucus organisierten Radikalen verweigerten sich ihm komplett. Nicht, dass sie irgendeinen eigenen Kandidaten hätten – die Macht der Radikalen bleibt weiterhin rein destruktiv.

Aber erneut – nichts Genaus weiß man nicht. Wem simple Mehrheiten zu langweilig sind, wird sicher das ebenfalls die Runde machende Gerücht interessieren, dass McCarthy eine uneheliche Affäre mit der Abgeordneten Reene Ellmers (ebenfalls Republican, aus North Carolina) hätte. Die Medien berichten darüber betont nicht, was Anlass zu allerlei detaillierten Artikeln mit Spekulationen gibt, warum man denn nicht über die Affäre berichtet, von der niemand weiß, ob sie wahr ist, weswegen niemand darüber berichtet. Bewiesen ist auch hier natürlich gar nichts, aber der Unterton der Berichte deutet stark darauf hin, dass die Affäre ein offenes Geheimnis war. Ob sie Grund für McCarthys Rücktritt ist – who knows?

So oder so sind die Republicans im House of Represenatives jetzt ohne neuen Speaker-Kandidaten, aber nicht ohne Speaker. Denn John Boehner ist zwar mit Wirkung für den 30. Oktober zurückgetreten und hatte die Wahl seines Nachfolgers für den 29. Oktober anberaumt, aber der Termin ist jetzt mangels Kandidaten passé. Boehner aber, nicht gerade ein Waisenknabe auf dem politischen Feld, hatte in seinem Rücktritt eine Klausel untergebracht, dass er Speaker bleibe, bis ein neuer gewählt ist. Wenn er dieses Chaos vorhergesehen hat, um selbst den Posten behalten zu können und vorher seine innerparteilichen Gegner völlig zu blamieren könnte dies ein gewaltiger politischer Coup sein. Chapeau, wenn das so aufgeht. Und wenn nicht wird Boehner natürlich niemals einen solchen Plan gehabt haben. Hatte er ihn? Schwer zu sagen, wie so vieles.

Die Spekulationsmaschine läuft jetzt natürlich heiß, und das lustige Ratespiel (verbunden mit cleveren Ratschlägen, wer denn ein guter Speaker wäre) wird dadurch noch erst richtig spannend, dass der Speaker technisch gesehen nicht Mitglied des House sein muss. Das ist zwar seit dem 19. Jahrhundert nicht mehr relevant gewesen, gibt aber Material für mindestens drei oder vier Artikel. Ezra Klein von Vox, der sonst eigentlich nicht durch Einschalten des Bullshit-Ventilators auffällt, schlägt etwa Mitt Romney vor. Auch einige der Präsidentschaftskandidaten wären möglich. Ich wäre ja für Trump. Der würde sicher einen echt classy Hammer mitbringen, nicht dieses alte Ding das Boehner immer benutzte, und der Kongress würde ihn zahlen, you bet. Der wahre Andrang entsteht gerade aber vor Paul Ryans Tür.

Ryan ist aktuell der Vorsitzende des Ways and Means Comittee, in seiner Funktion etwa vergleichbar mit unserem Haushaltsausschuss aber wegen der Gewaltenteilung in den USA ungleich mächtiger. Ryan ist in dieser Position sehr zufrieden, denn von hier aus hat er seine Finger an den Schalthebeln der Macht ohne selbst im Scheinwerferlicht zu stehen. Er ist einer der wenn nicht sogar der einflussreichste Republican, ohne dessen Plazet wenig möglich erscheint, zumindest wenn man Bundesgelder braucht. Nur, Ryan ist dort ziemlich zufrieden. Warum habe ich hier beschrieben. Bisher weigert er sich noch standhaft, den Job zu machen, aber vielleicht lässt er sich doch erweichen. Er hat sich auch 2012 als Vizepräsidentschaftskandidat von Mitt Romney aufstellen lassen, ohne dass klar wäre wie das in seine größere Strategie passt, was auch Matthew Yglesias heillos verwirrt:

 

Yglesias‘ Verwirrung entspricht dabei dem kompletten Chaos des politischen Washington. Fragt sich, wem das Ganze nützt. Vordergründig natürlich den Democrats. Sollten die Republicans im House sich wirklich völlig ins Abseits schießen (was möglich, aber eher unwahrscheinlich ist) steigen ihre Chancen, doch wieder eine Mehrheit zu bekommen, leicht an. Zudem dürften die Beliebtheitswerte der Republican Party, die ohnehin nur knapp über dem Niveau von Fußpilz liegen, weiter absinken. Auf der anderen Seite nützt das Chaos natürlich John Boehner. So oder so sieht seine Amtszeit bereits jetzt besser aus als noch vor einer Woche, und wenn er den Job eigentlich behalten will läuft es gerade gut für ihn. Auch Paul Ryan profitiert, weil – ob er Speaker wird oder nicht – sein politischer Wert bestätigt wird. Und natürlich gewinnen wir Beobachter des ganzen Prozesses. Holt das Popcorn raus, Freunde.

UPDATE:

Ein wichtiger Grund, den ich für McCarthys Rückzieher vergessen habe ist natürlich sein gaffe bezüglich der Intention des Benghazi-Untersuchungsausschusses. Dieser tagt nun bereits seit drei Jahren und produziert genau gar kein Ergebnis, hält das Thema aber mit enervierender Langsamkeit in seiner Vorgehensweise warm. Jedem Beobachter ist klar, dass es hier nicht um Aufklärung geht, sondern um eine politische Belastung Clintons. Solange niemand das offen ausgesprochen hat, spielte die Presse das Spiel mit. Doch McCarthy verkündete in einem Interview klar, dass genau das der Sinn der Kommission sei. Es bleibt unklar, wie viel realen Schaden er damit angerichtet hat, aber so oder so ist es von der Professionalität John Boehners meilenweit entfernt.

{ 4 comments… add one }

  • Ralf 9. Oktober 2015, 18:34

    Steven McCarthy, der noch vor Wochenfrist

    Steven McCarthy: http://www.imdb.com/name/nm0565327/

    Kevin McCarthy: https://kevinmccarthy.house.gov/

    Wenn er dieses Chaos vorhergesehen hat, um selbst den Posten behalten zu können und vorher seine innerparteilichen Gegner völlig zu blamieren könnte dies ein gewaltiger politischer Coup sein. Chapeau, wenn das so aufgeht.

    Naja, das waere ja mal ein brilianter Plan. Mitten im Praesidentschaftswahlkampf seine eigene Mannschaft als politikunfaehig diskreditieren und wegen Hoffnungslosigkeit aufgeben. Dann abwarten bis die Partei im Chaos versinkt. Und schliesslich als geschwaechter Notnagel zurueckkehren und dabei mit jeder Minute im Amt den Eindruck der permanenten Politikunfaehigkeit der Republikaner zementieren. Denn deshalb wuerde er ja dann offensichtlich Speaker bleiben: Um einer Fraktion, die er fuer unfaehig haelt zusammenzuhalten, da diese ohne ihn noch unfaehiger waere.

    Die Waehler werden begeistert sein …

    Ezra Klein von Vox, der sonst eigentlich nicht durch Einschalten des Bullshit-Ventilators auffällt, schlägt etwa Mitt Romney vor.

    Sorry, aber das ist totaler Quatsch. Die Radikalen hassen Romney und das republikanische Establishment wird sich wohl kaum mitten im Praesidentschaftswahlkampf mit einem gebrandmarkten Wahlverlierer schmuecken wollen. Vielleicht findet sich ja in Romneys Ordnern voller Frauen eine passende Kandidatin …

    Why did Paul Ryan want to be Vice President?

    Weil er darin wohl einen Weg zur Praesidentschaft sah. Klappt zwar selten, aber hin und wieder eben doch. Siehe George H. W. Bush.

    Ryan ist in dieser Position sehr zufrieden, denn von hier aus hat er seine Finger an den Schalthebeln der Macht ohne selbst im Scheinwerferlicht zu stehen.

    Sehe ich genauso. Ryan wird den Teufel tun einen Job zu uebernehmen, bei dem sein Scheitern quasi vorprogrammiert ist. Paul Krugman hat das schon sehr treffend analysiert:

    http://krugman.blogs.nytimes.com/2015/10/08/flimflam-fever/

    • Stefan Sasse 9. Oktober 2015, 19:09

      Ups, Fehler korrigiert!

      Boehners Interessen sind halt nicht die gleichen wie die der Präsidentschaftsbewerber. Er wäre nicht der erste, der sich als unersetzbar sieht. – Davon abgesehen kann er es sich damit schönreden dass er bisher die Radikalen unter Kontrolle hatte (wenn auch teilweise nur unter erheblichen Mühen) und sein Nachfolger die Partei zerstören würde. Die Wähler kannst du aktuell getrost vergessen – die Midterms 2014 haben bereits gezeigt, dass keine Sau weiß was im Kongress passiert.

      Ich halte das auch für völligen Unsinn. Daher Bullshit-Ventilator.

      Klärt nicht die Frage warum er sich nicht direkt um die Präsidentschaftskandidatur bewirbt.

      Jupp.

  • Dennis 13. Oktober 2015, 15:59

    Die „Hintergründe zur Wahl“ (zweiter Absatz) sind m.E. etwas missverständlich dargestellt:

    Derjenige, für dessen Wahl im Senat „die Mehrheit der Mehrheitsfraktion reicht“, ist der Majority Leader, der nicht die dem Speaker of the House analoge Position besetzt (Einen Majority Leader gibt es im House auch, zusätzlich zum Speaker. Minority natürlich dito).

    Bei gemeinsamen Sitzungen beider Kammern z.B. sieht man, dass neben dem Speaker der Vice President (z.Zt. Joe Biden) präsidiert, der aus dieser Eigenschaft heraus Präsident des Senates ist, insoweit also der eigentliche „Kollege“ des Speakers. Es ist also noch „schlimmer“ als Stefan Sasse insinuiert. Der Präsident des Senates ist parlamentarisch überhaupt nicht gewählt, sondern wird dem Senat von der Exekutive aufs Auge gedrückt und hat dennoch in bestimmten Fällen (nicht generell) ein parlamentarisches Stimmrecht, wie ein Senator. In der Praxis delegiert der „ex officio President of the Senate“ diese Funktion i.d.R. allerdings an den „President pro tempore“, das ist der dienstälteste aus der Mehrheitsfraktion (ohne Wahl! – der braucht also auch nicht „die Mehrheit der Mehrheitsfraktion“).

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