Das Reiseparlament – Ein Gedankenexperiment

Ein Gastbeitrag von Ariane

Vor einer Weile kam ich bei einem kurzen Twittergespräch mit Jan Falk auf den Gedanken, dass das EU-Parlament ja nicht unbedingt an einem Ort kleben muss, sondern auch einen pendelnden Hauptsitz haben könnte. Anlässlich Stefans Überlegungen zu einer europäischen Identität habe ich versucht, meine Idee zu konkretisieren:

Heute ist es so, dass das Parlament seinen eigentlichen Sitz in Straßburg hat. Dort finden aber lediglich zwölf mal im Jahr Plenarsitzungen statt, während die Fraktionen und Ausschüsse hauptsächlich in Brüssel arbeiten. Das Generalsekretariat hat zudem noch seinen Sitz in Luxemburg, warum auch immer.

Meine Idee war jetzt, dass zwar die Hintergrundarbeit weiterhin in Brüssel stattfinden könnte, das Parlament aber – zumindest für die wichtigen Sitzungen und Debatten – keinen festen Sitz mehr haben muss, sondern turnusmäßig durch sämtliche Hauptstädte Europas ziehen könnte. Diese Stadt wäre dann solange EU-Hauptstadt oder Parlamentshauptstadt. So wie der EU-Vorsitz regelmäßig wechselt, könnte auch das Parlament alle paar Jahre seinen Sitz wechseln.

Die Symbolik stelle ich mir großartig vor: Man könnte an Karl den Großen anknüpfen. Den Vater Europas, der ja auch keinen festen Regierungssitz hatte, sondern seine Hauptstadt immer da hatte, wo er gerade seine Zelte aufschlug. Nebenbei war er noch Erfinder bzw. Weiterentwickler der Bürokratie, was ja auch ganz wunderbar passen würde. Und wie damals sollte es für die jeweils ausgesuchte Stadt natürlich eine große Ehre sein, das Parlament zu beherbergen.

Der Einzug des Parlaments könnte mit einem großen europäischem Fest begleitet werden, Kulturveranstaltungen, Ausstellungen oder Aufführungen. Zudem könnte man gleichzeitig eine große Kampagne in puncto Bürgernähe fahren, nach dem Motto „Wenn Du nicht zum Parlament kommst, kommt das Parlament zu dir“.

Es würde wahrscheinlich schon ausreichen, wenn lediglich die großen Debatten an diesen Ort verlegt werden, an denen die Bürger – ähnlich wie heute im Reichstag – als Besucher zuhören könnten. Wichtige Debatten des EU-Parlaments könnten so auch massiv aufgewertet werden, denn wenn etwas vor der Haustür stattfindet, ist das ganze vielleicht doch interessanter. Wenn das ganze EU-Parlament gerade in Berlin tagt und debattiert, könnte ich mir schon vorstellen, dass Phönix dann auch mal eine Euro-Debatte übertragen möchte.

Drumherum könnte man noch weitere Kampagnen initiieren, vielleicht Bürgersprechstunden mit den Parlamentariern oder die Parlamentarier reisen in Gruppen durch das jeweilige Land, um sich das ganze mal genauer anzusehen. Auch das Gastland könnte für diese Zeit in den Fokus rücken und genauer angesehen, bereist oder vorgestellt werden. Vielleicht mit einer Sonderdebatte zum jeweiligen Gastland.

Das wäre auch ein toller Beitrag für die Völkerverständigung. Besser, als wenn ein paar Eliten aus 28 Ländern in einem Elfenbeinturm namens Brüssel verschwinden und kaum noch gesehen werden. Vielleicht, ganz vielleicht würden den Parlamentariern sogar noch andere praktische, aber lösbare Probleme einfallen als Roaming-Gebühren. Die Wichtigkeit des Schengen-Abkommens, wenn man nach Bukarest will, marode Straßen auf dem Weg nach Rom, hungernde Obdachlose in Athen oder langsames Internet in Teilen Deutschlands.

Ja, das ganze wäre natürlich ziemlich aufwendig. Die Leute müssten einen Saal für die Debatten finden, irgendwo wohnen, essen, hin und herreisen usw. Aber wir leben eigentlich in Zeiten, in denen diese Probleme nicht mehr unüberwindbar sind. Alle zwei Jahre ist irgendwo EM oder WM, dafür hat man mittlerweile sogar ganze tragbare Fußballstadien entwickelt. Ein paar Parlamentarier sollten eigentlich ein Klacks dagegen sein. Gleichzeitig wäre der Status als zeitweilige EU-Hauptstadt sicherlich auch ein Wirtschaftsfaktor, wie dies eben auch bei einer EM angeführt wird.

Die Vorteile wiegen den Aufwand meiner Meinung nach auf. Die Symbolkraft könnte enorm sein, wenn man das selbstbewusst verkauft. Das EU-Parlament (meiner Meinung nach die einzig voll legitimierte demokratische Instanz im EU-Zirkus) würde eine enorme Aufwertung erfahren und vor allem auch viel sichtbarer sein als heutzutage. Zudem hätte man noch eine größere Bürgernähe und einen Beitrag zur Völkerverständigung geleistet. Ich glaube, solch eine Aktion könnte durchaus lohnenswert sein.

(Bild: cc / flickr / micagoto)

{ 13 comments… add one }

  • Stefan Sasse 21. April 2014, 21:26

    Ich mag die Idee sehr!

  • egghat (@egghat) 21. April 2014, 21:45

    Ziemlich interessantes GEdankenexperiment!

    (Die Demos dazu stelle ich mir aber unlustig vor, man denke an die Begleiterscheinungen der G8 äh G7 bzw G20 Gipfel …)

  • Ariane 21. April 2014, 22:32

    Dankeschön 🙂
    Och Demos sind halt der Preis für Sichtbarkeit. Ganz ehrlich, selbst durch Demos wäre das Parlament irgendwie aufgewertet. Streiten über Europa ist imo besser als resignierende Ignoranz.

  • Ralf Leonhardt 22. April 2014, 01:51

    Hmmm … also ich bin von der Idee weniger begeistert. Ein Reiseparlament wuerde Europa nicht zusammenbringen, sondern die bestehende Trennung der einzelnen Nationen weiter zementieren. Es wuerde die Zersplitterung Europas symbolisch betonen und die Parlamentarier wuerden praktisch den Splittern hinterlaufen. Kann sich ernsthaft irgendwer vorstellen, dass das House of Representatives in den USA von Washington nach irgendwo in South Dakota und von dort nach Sioux City, Iowa umziehen wuerde? Wenn wir uns noch nicht einmal auf eine Hauptstadt einigen koennen, dann koennen wir den Gedanken an das Zusammenwachsen in der EU auch gleich ganz aufgeben und einfach kapitulieren.

    Und dabei sind die horrenden Kosten, Infrastruktur und die immense Buerokratie die mit dem Wahnsinn eines reisenden Parlaments verbunden waeren noch garnicht angesprochen. Da muessten im uebrigen auch nicht nur eine Handvoll Parlamentarier reisen, sondern ganze Arbeitsstaebe, unzaehlige Beamte, Sicherheitsleute, der ganze Medienzirkus. Karl der Grosse reiste nicht durch die Gegend, weil er die Naehe der Buerger suchte und seine Nachfolger hatten gute Gruende sich irgendwann irgendwo einen festen Sitz zu bauen. Vielleicht sollten wir die mal fragen wieso … 😉

    • Ariane 22. April 2014, 10:47

      Naja, es ist ja kein Geheimnis, dass Europa aus starken Nationalstaaten besteht. Es bringt doch nichts so zu tun, als hätten wir das bereits überwunden und wenn die EU den Eindruck erweckt, es will die Staaten lieber ganz abschaffen, macht sie sich sicher auch keine Freunde. Ich halte das auch für unnötig, es kann auch eine Stärke sein, wenn 28 ganz unterschiedliche Staaten zusammenarbeiten wollen. Diese Vielfalt sollte man ruhig feiern.

      Und die Arbeitsstäbe sollen gar nicht mitreisen, die Arbeit könnte ruhig weiter in Brüssel stattfinden, ich will sozusagen nur die Öffentlichkeitsarbeit nach außen verlagern und genau das sind Parlamentsdebatten. Heutzutage fahren zb viele Touristen und ganze Schulklassen nach Berlin und sehen sich dort den Reichstag an und beobachten vielleicht auch eine Sitzung. Aber wer fährt schon nach Brüssel oder Straßburg, um sich das mal anzusehen? Wahrscheinlich höchstens noch die Belgier.
      Wenn das Parlament aber in anderen Hauptstädten residiert, könnte man das zusammenbringen und das noch unterstützen, indem man zb Schulklassen einlädt.
      Für ca. 700 Parlamentarier, die dort ein paar mal im Jahr eine Debatte halten möchten, braucht man ja nicht gleich eine eigene Infrastruktur hinzustellen, die sollen doch nicht in die libysche Wüste, sondern in die Landeshauptstädte. Wenn Robbie Williams in Berlin ein Konzert gibt, ist das sicherlich mehr Aufwand 😉

      • Stefan Sasse 22. April 2014, 11:52

        Ich denke auch wenn du den Reiseaspekt auf die reinen Debatten beziehst (die 12 Termine im Jahr) ist das weniger das Problem.

      • Ralf Leonhardt 22. April 2014, 23:04

        Ich halte das auch für unnötig, es kann auch eine Stärke sein, wenn 28 ganz unterschiedliche Staaten zusammenarbeiten wollen.

        Das waere aber das erste Mal in der Geschichte dass Spaltung und Zersplitterung „eine Staerke“ sind. Bisher hat uns die Kakophonie der europaeischen Nationalregierungen nur gelaehmt, gehemmt und behindert und wir haben die „Divide and Conquer“-Mentalitaet unserer „Partner“ geradezu eingeladen uns zum Narren zu halten. Wenn Europa stark sein soll, muss es mit EINER Stimme sprechen, der Stimme Europas. Nicht mit der Stimme von 28 selbstsuechtigen Einzelgaengern, die ab und an mal einen Beruehrungspunkt finden.

        Heutzutage fahren zb viele Touristen und ganze Schulklassen nach Berlin und sehen sich dort den Reichstag an und beobachten vielleicht auch eine Sitzung.

        Ja, und was sie dort sehen, ist meist nicht sonderlich erbaulich. Selbst bei wichtigen Debatten ist lediglich ein kleines Haeuflein Abgeordneter im Parlament. Manche schauen nur kurz rein. Die Mehrheit kommt ueberhaupt garnicht. Und auch im Europaparlament ist die Arbeits- und Anwesenheitsdisziplin eher eine „Koch-Mehrin’sche“. Das wird bestimmt nicht besser, wenn die Abgeordneten demnaechst in der Tundra Finnlands tagen …

        • Ariane 23. April 2014, 17:37

          Das waere aber das erste Mal in der Geschichte dass Spaltung und Zersplitterung “eine Staerke” sind.
          Ich sprach ja auch von Vielfalt. Das muss nicht gleich in Spaltung und Zersplitterung enden. Die EU besteht nun mal aus 28 unterschiedlichen Ländern und die 500 Millionen sind keine homogene Masse, die mit einer Stimme spricht. Das ist vollkommen illusorisch. Immerhin haben sich die Länder schon einmal entschlossen, sich gemeinsam zu einer Union zusammenzuschließen und zusammenarbeiten. Das ist ein erster, wichtiger Schritt und ich glaube, es ist ganz normal, dass darauf Verhandlungen, auch Streitereien, folgen, wie das ganze denn aussehen soll. Als die amerikanischen Staaten überlegt haben, sich zusammenzutun, war das auch nicht der Abschluss, sondern Auftakt zu Streitereien, wie die Kompetenzen verteilt werden sollen. Auch in Deutschland wird immer wieder darüber gestritten, was denn nun Bund- und was Ländersache ist.
          Es wird nie passieren, dass 28 Staaten und 500 Mio Bürger sich in allem einig sind und mit einer Stimme sprechen. Das gibt es auch nicht in den USA und nicht in Deutschland und vermutlich nirgendwo. Trotzdem sollte es möglich sein, in einer Union friedlich zusammenzuarbeiten, auch wenn man jahrhundertelang über die genaue Kompetenzvergabe streitet.

          • Ralf Leonhardt 23. April 2014, 18:56

            Ich sprach ja auch von Vielfalt. Das muss nicht gleich in Spaltung und Zersplitterung enden.

            Da bin ich anderer Meinung. Vielfalt („Glas halb voll“) bedeutet exakt das gleiche wie Spaltung und Zersplitterung („Glas halb leer“). Es klingt lediglich positiver.

            […] und die 500 Millionen sind keine homogene Masse, die mit einer Stimme spricht. Das ist vollkommen illusorisch.

            Wieso das illusorisch sein soll, erschliesst sich mir nicht. Die USA sind auch nicht viel weniger und sprechen trotzdem mit EINER Stimme. Es gibt dort nur EINEN Praesidenten, EINEN Aussenminister, EINEN Verteidigungsminister, EIN House of Representatives, EINEN Senat. Zumindest wo es um Bundeszustaendigkeit geht. In der EU gibt es 28 Regierungen, die alle irgendwie was zu sagen haben wollen und sich dauernd streiten, Koalitionen gegeneinander schmieden, sich in den Ruecken fallen, oder nicht gegenseitig unterstuetzen. Dazu gibt es ein hilfloses Parlament, das kaum mitreden darf, einen Aussenminister, der sich nicht Aussenminister nennen darf und einen Kommissionspraesidenten. Auch der will noch ein bisschen bestimmen. Die EU ist faktisch nirgendwo wirklich positioniert, weil sie immer das gesamte Spektrum an positiven und negativen Meinungen repraesentiert. Golfkrieg? Ja? Nein? Vielleicht? Eingreifen in Libyen? Ja? Nein? Vielleicht? Finanztransaktionssteuer? Ja? Nein? Vielleicht? Mehr Kompetenzen nach Bruessel? Ja? Nein? Vielleicht? Sparen oder doch lieber Konjunkturprogramme? Ja? Nein? Vielleicht?

            Wo ist hier die „Staerke der Vielfalt“? Anstatt uns den Herausforderungen des 21. Jahrhunderts zu stellen, stehen wir auf der Stelle still. Und koennen uns noch nicht einmal darauf einigen, ob Stillstehen gut ist.

          • Ariane 24. April 2014, 16:54

            Ich gebe dir insofern recht, dass es sicherlich eine Haltungsfrage ist, ob man das Zusammenwirken von 28 Staaten positiv oder negativ sieht. Trotzdem ist Vielfalt nicht gleichbedeutend mit Zersplitterung.
            Nur diese 28 Staaten sind nun mal Fakt und so wird es zu unseren Lebzeiten wohl auch bleiben, trotz EU und gemeinsamen Gurkenrichtlinien. Mit ein bisschen erzählen, dass wir das jetzt aber mal überwinden müssen um „zukunftsfähig“ zu werden, kommt man nicht weiter. Zukunftsfähigkeit wird ja eher mit Arbeitsplatzabbau und Ellenbogenmentalität in Verbindung gebracht, genau wie Reformen heutzutage. Da schreckt man die Bürger ja eher ab und eine europäische Identität entsteht mit solchem Wirtschaftssprech auch nicht.

            Diese Identität halte ich aber für unerlässlich, wenn man auf dem Weg zu einem echten Staatenbund ist. Das kann man nicht abgeschottet in Brüssel ausbaldowern. So ähnlich lief es doch die letzten Jahre und nun wundern sich die Politiker, dass die Bürger bei EU nicht in Jubelstürme ausbrechen.
            Wie Stefan im letzten Beitrag schon schrieb, könnte man die Fahne häufiger aufstellen. Ich sage das reicht nicht, erstmal müssen Anlässe her, die Fahne auch zu schwenken. Ein Einzug und Debatte des Parlaments wäre so ein Anlass, ein allgemeiner europäischer Festtag auch. Und genau da kommt bei mir die Vielfalt ins Spiel. Bevor alle mit einer Stimme sprechen, muss man sich erstmal genauer kennenlernen und feststellen, dass in Griechenland nicht nur faule Rentner und korrupte Politiker wohnen, sondern auch viele nette Leute, die eigentlich genauso sind wie wir. Dann fällt es auch leichter, gemeinsam an politischen Lösungen zu arbeiten.

          • Ralf Leonhardt 24. April 2014, 18:40

            Diese Identität halte ich aber für unerlässlich, wenn man auf dem Weg zu einem echten Staatenbund ist.

            Identitaet hat viel mit Gewohnheit zu tun. So wie ich jedes Jahr am 1. Januar das Problem habe mich beim Schreiben des Datums an die neue Jahreszahl zu gewoehnen („2014“ sieht irgendwie falsch aus, wenn man das ganze Jahr ueber „2013“ geschrieben hat), hatte ich auch nach der deutschen Wiedervereinigung Probleme mich an das vereinte Deutschland zu gewoehnen. Ploetzlich wurde in der Tagesschau die Landkarte des vereinten Deutschlands gezeigt und das sah falsch aus, wo ich mich doch 15 Jahre lang an die Karte von Westdeutschland gewoehnt hatte. Auch die staendige Erwaehnung der Ministerpraesidenten von Thueringen oder Mecklenburg-Vorpommern wirkte merkwuerdig auf mich. „Was haben wir denn bitte mit DENEN zu tun?“, fragte ich mich. Was jenseits der Grenzen Westdeutschlands gelegen hatte, hatte fuer mich seit meiner Geburt nie zu Deutschland gehoert. Und dann waren da ploetzlich auch noch so Vereine wie Hansa Rostock oder Dynamo Dresden in der Bundesliga. Die gehoerten dort schon mal garnicht hin, waren keine Bundesliga-Traditionsvereine.

            Aber die Deutschlandkarte in der Tagesschau blieb. Und die Berichterstattung ueber ostdeutsche Ministerpraesidenten blieb auch. Auch die ostdeutschen Vereine blieben. Und genauso wie ich mich im Februar langsam an die „2014“ gewoehnt habe, habe ich mich auch an vereinte Deutschland gewoehnt. Letztens sah ich im Internet eine alte Folge der Tagesschau aus den 80ern. Mit der Landkarte von Westdeutschland. Sah irgendwie falsch aus …

            Genauso koennte es auch mit Europa gehen. Gesetzt den Fall man wuerde den Buergern Gelegenheit geben, sich an die EU zu gewoehnen. Aber die Tagesschau zeigt nicht die Karte von Europa, sondern die Karte von Deutschland. Und wenn von der „Hauptstadt“ die Rede ist, dann ist Berlin gemeint, nicht Bruessel. Bei Sportveranstaltungen fiebern wir mit dem deutschen Team mit und mit den deutschen Athleten und nicht mit den europaeischen. Ein Stueck Europa in unserem Leben ist kaum zu erkennen. Selbst bei Dingen, bei denen es so einfach haette sein koennen, etwas Gemeinsamkeit zu stiften. Wir haetten z.B. europaeisches Geld, den Euro haben koennen. Vorne z.B. den Eiffelturm auf die Muenzen und hinten die Queen. Schon waere das Gesamtthema europaeisch gewesen. Oder man haette Motive waehlen koennen, die gesamteuropaeische Leistungen wuerdigen. Etwa gemeinsam die drei Wissenschaftler abbilden, denen wir das Wissen verdanken, dass sich die Erde um die Sonne dreht und nicht umgekehrt: Galileo Galilei (Italiener), Nicolaus Copernicus (Pole), Johannes Kepler (Deutscher). Stattdessen hat jedes Land seine EIGENEN Muenzen beigesteuert. Statt einen europaeischen Euro haben wir jetzt einen deutschen Euro, einen niederlaendischen Euro, einen franzoesischen Euro usw.. Und so geht das die ganze Zeit. Wo immer die Moeglichkeit besteht etwas Gemeinsamkeit zu entdecken, wenden wir uns lieber den Nationalstaaten zu. Dein Reiseparlament (sicher gut gemeint!) geht genau in die selbe Richtung. Es untermauert und zementiert die Trennung in Europa. Statt eine gemeinsame Hauptstadt, auf die von ueberall in Europa geschaut wird, 28 Hauptstaedte, die sich irgendwie abwechseln. Bloss kein Zusammenwachsen. Bloss die Trennung und die Rechte der Nationalstaaten aufrecht erhalten. Vielleicht sollten wir uns irgendwann mal fragen, ob wir die EU eigentlich wirklich wollen. Wenn nein, wenn wir lieber 28 Hauptstaedte haben wollen, dann lass uns dieses unnoetige Konstrukt aufloesen. Und wenn ja, dann lass uns mit ganzem Herzen ein gemeinsames Land bauen. Aber dieses kompromissbestrebte Durchwuseln, das nichts Ganzes und nichts Halbes ist, bringt uns nirgendwo hin. Es ist der Garant fuer Stillstand.

  • Am_Rande 22. April 2014, 13:12

    In Bezug auf die Idee „Reiseparlament“ drängen sich mir zwei Zitate auf.

    Das eine ist (vielleicht) von Benhamin Franklin:

    „Three removals are as bad as a fire.“

    Das andere ist aus der Fernsehserie „Yes Minister“:

    „Jim: How am I going to explain the missing documents to „The Mail“?
    Sir Humphrey: Well this is what we normally do in, circumstances like these. [hands over a file]
    Jim: [reading] This file contains the complete set of papers, except for a number of secret documents, a few others which are part of still active files, a few others lost in the flood of 1967. [to Humphrey] Was 1967 a particularly bad winter?
    Sir Humphrey: No a marvellous winter, we lost no end of embarrassing files.

    Jim: [reading] Some records which went astray in the move to London, and others when the War Office was incorporated in the Ministry of Defence, and the normal withdrawal of papers whose publication could give grounds for an action for liable or breach of confidence, or cause embarrassment to friendly governments. [to Humphrey] Well that’s pretty comprehensive. How many does that normally leave for them to look at? [Humphrey says nothing] How many does that actually leave? About a hundred? Fifty? Ten? Five? Four? Three? Two? One? Zero?
    Sir Humphrey: Yes Minister.“

    Daher könnte ich mir denken, dass die EU-Bürokratenschaft begeistert von einer Idee eines „Reiseparlamentes“ wäre…

  • Manfred Peters 22. April 2014, 14:02

    Aber erst, wenn die Ukraine in die EU aufgenommen ist!
    Der Maidan bietet sich für ein offenes Parlament doch so etwas von an. Die Abgeordneten bekommen einen Autoreifen als Sitz. Damit könnte man den verpennten EU-Bürokraten auch noch Feuer unterm Hintern machen.
    Bodyguards dürften die Faschisten auch in ausreichender Menge und Ausbildung bereitstellen können.
    Es lohnt sich hier immer mal wieder vorbei zu schauen. 🙁

Leave a Comment